Kategorie: Politik

Politik gehört zum Leben eines jeden Menschen dazu. Es gibt keine unpolitischen Menschen, weil einfach alle Bereiche unseres Lebens politisch sind. Deswegen gibt es hier natürlich auch politische Themen zu finden, in denen ich meine Gedanken und Meinungen kundgebe. Ob diese alle hier in dieser Kategorie aufzufinden sind, ist dabei nicht unbedingt gesagt, weil ich viele gesellschaftliche Themen, die aber eben auch politisch sind, in andere Kategorien einsortiert.

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

23.07.2026: Womit haben wir uns so eine Regierung eigentlich verdient?

In meiner Fediverse-Blase wird vermehrt die Frage gestellt, womit wir uns so eine Regierung eigentlich verdient haben. Diese Frage wurde auch schon gestellt, bevor Merz Bundeskanzler war, aber jetzt wird sie lauter und mir gehen da so ein paar Antworten durch den Kopf, die ich jetzt mal aufschreiben möchte. Und um es gleich als Erstes zu schreiben: „Wir haben sie verdient, weil wir sie als Gesellschaft so gewählt haben!“. Es war doch vor der Wahl schon ziemlich klar, was wir bekommen werden, wenn Merz Bundeskanzler wird und diese Union Regierungsverantwortung bekommt. Es ist bisher noch nichts eingetreten, was mich überrascht hätte, weder im positiven, noch im negativen Sinne. Im negativen Sinne kann eh nichts auftreten, was mich überraschen würde, aber das ist ein anderes Thema. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

22.06.2026: Auf den Abgrund starren …

Ich bin ehrlich, ich habe keine Ahnung, wie wir ernsthaft noch menschenfeindliche Politik verhindern wollen, wenn sich Debatten nur noch darum drehen, wie wir die AfD verhindern können. Wenn der Blick starr auf die AfD gerichtet ist und sich Kritik an der Politik der Unionsparteien verbietet, weil wir diese ja auch als Partner brauchen, um die AfD zu verhindern. Wie soll mit einem solchen Fixpunkt, der die gesamte Aufmerksamkeit auf sich zieht, überhaupt die Demokratie überleben? Wir starren auf den Abgrund und sind empört, wenn dann ein Linker ankommt und versucht, den Blick auf die Politik der demokratischen CDU zu lenken, indem er – wenn auch überspitzt, vielleicht auch ein wenig zu viel überspitzt – formuliert, dass uns auch diese menschenverachtende Politik, die von den Unionsparteien im Bund umgesetzt wird, in genau diesen Abgrund führt. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

12.01.2026: Demokratiestammtisch

Sencha-Tee in der Teeschale

Anfang letzten Jahres ging mir eine Idee durch den Kopf, die ich im Fediverse wie folgt beschrieben habe: Völlig dämlicher Gedanke ging mir durch den Kopf. Gedanke: Um Demokratie zu stärken, sucht sich jede Familie einmal in der Woche einen Termin für einen Familien-Demokratie-Stammtisch. Da wird über ein aktuelles Thema diskutiert, was ein paar Tage vorher festgelegt wurde, sodass jeder in der Familie die Zeit hat, sich über das Thema zu informieren, Quellen zu sammeln, diese dann natürlich auch zum #DemokratieStammtisch mitzubringen und dann wird in der ersten Runde am Stammtisch jedem ein gewisses Zeitfenster gegeben, wo er*sie seinen Standpunkt vortragen kann, ohne das er*sie von den anderen unterbrochen wird. Danach wird diskutiert und es werden gemeinsam die Quellen bewertet, die von den einzelnen Menschen miteingebracht wurden. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

04.10.2025: Friedrich Merz, Demokratie und Chatkontrolle

Friedrich Merz spricht davon, dass wir als Gesellschaft in einem dauerhaften Gespräch einen gemeinsamen Weg finden müssen. Er hat tatsächlich auch recht, wenn er sagt, dass eine lebendige Demokratie davon lebt, dass die Menschen miteinander diskutieren und streiten. Nur braucht es zu Kommunikation auch Kanäle, in die die Bürger*Innen vertrauen haben, weil sie wissen, dass die dort geführten Gespräche vertraulich sind und diese Gespräche eben nicht von staatlichen Institutionen mitgelesen werden könnten. Wenn Merz also möchte, dass das Misstrauen zwischen den Bürger*Innen und Politiker*Innen abgebaut wird, dann sollte seine erste Handlung sein, die Chatkontrolle endgültig zu beerdigen und so zu zeigen, dass die Politiker*Innen ihren Bürger*Innen vertrauen und sie die Wichtigkeit erkennen, dass die Kommunikation vertraulich sein muss, damit die Demokratie lebendig sein kann. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

18.09.2025: Ab wann sind wir schuld?

Ich werde heute schon den ganzen Tag mit Nachrichten überfordert, in welchen sich Menschen darüber aufregen, dass eine rechte Meinungsmacherin einfach entlassen wurde. Dass das die Demokratie kaputt macht, es die Meinungsfreiheit aushöhlt. Wir müssen auch unliebsame Meinungen aushalten, höre ich aus allen Ecken, sogar aus denen, wo immer Partys zu hören sind, wenn linke Meinungsmacher*Innen verstummen, weil sie durch Hass-Kampagnen an den Rand gedrängt worden. Ich höre, dass wir Hass und Hetze nicht Hass und Hetze nennen dürfen, wenn es sich bei dieser Hetze um Bibelzitate handelt und ich höre, dass wir niemals mit Gewalt antworten dürfen, auch wenn die Gegenseite ständig zur Gewalt aufruft und diese Gewalt auch anwendet! | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Meine Gedanken zu, Politik

26.02.2025: Brief an die SPD

Auf dem Bild ist die erste Fassung des Briefes an Olaf zu sehen, den ich per Hand vorgeschrieben habe.

Moin SPD, die vorgezogenen Neuwahlen für den Bundestag sind nun gelaufen. Viel habt ihr in den letzten Wochen und Monaten über die illegale Migration, über schnellere Abschiebungen und über mehr Überwachung der Bürger*Innen gesprochen. Ihr habt euch von der AfD, der CDU und der CSU treiben lassen, habt euch ein Thema aufdrängen lassen, welches gesellschaftlich gar nicht so wichtig gewesen wäre. Ihr hättet aber - wenn ihr das Thema dann schon aufgreift - dieses positiv besetzen können! Ihr hättet in Widerspruch zur AfD und der Union gehen können, wenn ihr aus der Krise eine Chance gemacht hättet. Schon vor einem Jahr habe ich dem damaligen Kanzler Olaf Scholz einen Brief geschrieben, in dem es um genau dieses Thema ging. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

30.08.2024: Parteien und Wähler*Innen

Auf dem Bild ist eine Tasse mit Gesicht zu sehen und fünf verschiedene Wahlplakate

„Meine Partei hat nur zu wenige Stimmen erhalten, um ihre Politik wirklich umsetzen zu können. Wählt uns also bitte weiterhin, vielleicht klappt es ja irgendwann mit der nötigen Mehrheit, damit wir eure und unsere Werte nicht mehr mit den Füßen treten müssen!“ Ja, ist ein wenig übertrieben, aber so ähnlich hört sich die Argumentation von Parteimitgliedern in den letzten Jahrzehnten immer wieder an, wenn sich Wähler*Innen von der eigenen Partei abwenden, weil die praktisch umgesetzte Politik mit den Werten der Wähler*Innen kollidiert. Natürlich glaubt von den Wählenden keiner, dass eine Partei, die keine absolute Mehrheit errungen hat, die vielleicht nur 20 Prozent der abgegebenen Wahlstimmen auf sich vereinen konnte, ihre eigene Politik zu 100 Prozent umsetzen kann. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

05.01.2024: Die sind doch alle gar nicht rechtsextrem … !

Sencha-Tee in der Teeschale

„Ein erheblicher Teil der Wähler der AfD ist nicht rechtsextrem“, sagt der Parteienforscher Thomas Poguntke. Wahrscheinlich stimmt diese Aussage, aber ich mag das Argument dennoch nicht mehr hören noch lesen! Die Wähler*Innen mögen nicht rechtsextrem sein, sie mögen ein konservatives Weltbild pflegen, aber sie wählen bewusst das Weltbild der AfD! Keiner kann mir erzählen, dass all die Hetze nicht wahrgenommen wurde, die die AfD verbreitet. Keiner kann sich damit herausreden, dass er*sie die Ziele der AfD nicht kennt und er oder sie die Partei ja nur aus Protest wählt, die ein rechtsextremes Weltbild pflegt. Jedem Wählenden der AfD ist bewusst, welche Ziele diese Partei verfolgt und welche Folgen es für unsere Gesellschaft hätte, wenn diese Partei an die Macht kommt! | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

14.06.2023: Sehr geehrter Herr Wulff

Weltzeituhr am Alexanderplatz in Berlin

Sehr geehrter Herr Wulff, beim RND habe ich gelesen, dass sie sich Sorgen machen um unsere Demokratie. Sie sagen: „Diese Faulheit der Leute, die auf der Tribüne sitzen, rummosern, rummäkeln und nicht selber was tun, das werden wir uns nicht mehr lange leisten können.“ Christian Wulff (RND) Ich finde es sehr mutig, wenn sie von Faulheit sprechen, während die Politiker*Innen, die sie wenig später in Schutz nehmen, sich gegen jede Form der Partizipation von Bürger*Innen wehren. Gute Beispiele sind Volksentscheide in Berlin, die entweder gar nicht umgesetzt werden, oder nach einer kurzen Zeit schon wieder ignoriert werden sollen. Welches Signal sendet ein solches Verhalten der Volksvertreter*Innen denn an die Menschen, von denen sie behaupten, dass sie nur auf der Tribüne sitzen und rummosern? | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

27.02.2022: Krieg

Tasse Cappucino mit Herz

In Europa ist Krieg. Damit schreibe ich nichts Neues und wahrscheinlich wurde es in den letzten Tagen schon so verdammt oft aufgeschrieben. Krieg in der Ukraine, bei dem wir eigentlich nur zuschauen können, weil ein Eingreifen dazu führen könnte, dass die Welt zu einem Atomgrab wird, weil Russland, die USA und all die anderen Atommächte ihre Atombomben einsetzen. Dieses Entsetzen und diese Machtlosigkeit, die sich daraus ergibt, weil Aggressoren einfach agieren können und die Welt zuschauen muss, wenn sie eine Zukunft haben möchte. Dieses Wissen, dass das Leid, was da gerade über Millionen von Menschen gebracht wird, nur durch eine Bevölkerung gestoppt werden kann, die entweder an das glauben, was ihr Präsident ihnen sagt oder die schon seit Jahrzehnten mit Repressionen kämpfen, die schon seit Jahrzehnten Angst haben müssen um ihre Freiheit und um ihr Leben. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

Ich war dann doch wählen

Auf dem Bild ist eine Tasse mit Gesicht zu sehen und fünf verschiedene Wahlplakate

Ich war dann jetzt doch wählen! Nicht, weil ihr mich davon überzeugt hättet, dass das Wählen irgendwas bringt, sondern weil ich heute sehr aggressiv wurde, als sich kurzzeitig andeutete, dass ich am Sonntag nicht einmal die theoretische Möglichkeit hätte, an der Wahl teilzunehmen. Ich werde nämlich am Wahlwochenende arbeiten, hatte mir aber die Möglichkeit offen gelassen, gleich zur Öffnung der Wahllokale doch meine Kreuze machen zu können. Die Möglichkeit verschwand heute für einen kurzen Augenblick und ich war ziemlich sauer darüber. Wenn mich das jetzt schon sauer macht, wie hätte ich dann die nächsten vier beziehungsweise fünf Jahre damit leben sollen? Also bin ich heute spontan ins zuständige Wahlamt gegangen und habe dort meine Stimmen abgegeben. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

07.09.2021: Diskutiert mit mir

Auswertung zum Wahlkompass

Die Wahl rückt immer näher. Es könnte mir egal sein, denn ich habe mich entschlossen, dieses Jahr nicht zur Wahl zu gehen. Ganz so einfach ist es dann aber doch nicht, was die vielen Texte, die ich zur Wahl und zur Demokratie in den letzten Wochen geschrieben habe, beweisen. Seit ich wählen darf, war ich bisher immer wählen. Ich kenne die Argumente, die für eine Wahl sprechen, habe selbst genügend Texte dazu geschrieben oder im Podcast darüber gesprochen. Deswegen bringt es nicht viel, wenn ihr mir jetzt auf Twitter mit genau diesen Argumenten kommt, um mich doch davon zu überzeugen, zur Wahl zu gehen. Ihr dürft es versuchen und ich würde es auch spannend finden, eure Argumente zu hören. Doch das funktioniert nur, wenn ihr dabei auch auf meine Argumente eingeht, wenn ihr euch mit meinen Gedanken beschäftigt, ihr meine Texte lest. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

06.09.2021: Koalitionsbasar bereits vor der Wahl?

Teddy Bär auf der Suche nach Sonne

Ich bin derzeit wieder verwirrt, weil Parteien ihr Wahlprogramm schon jetzt auf den Koalitionsbasar stellen. Wozu wird von den Parteien ein Wahlprogramm beschlossen, wenn dann schon vor der Wahl Kompromisse zu diesem ausgehandelt werden? Können Parteien dann nicht einfach direkt vor der Wahl einen Koalitionsvertrag aushandeln und diesen einfach zur Wahl stellen? Das wäre doch sehr viel einfacher und jeder wüsste, was er nach der Wahl bekommt. Versteht mich nicht falsch, natürlich braucht es in einer Demokratie Kompromisse, auch in der Demokratieform, die ich mir wünschen würde. Nun gibt es die Demokratieform, die ich mir wünsche, nicht und alles, was wir haben, ist eine repräsentative Parteiendemokratie und dann möchte ich zumindest schon noch die Wahl bei der Wahl haben. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

30.08.2021: Meine Vorstellung vom #Triell

Baumreihe

Auf RTL lief das erste große Kanzler*innen-DuellTriell und ich habe es nicht geschaut. Warum auch? Ich habe Twitter und um gleich mit dem Fazit anzufangen: Gewonnen haben alle drei Kandidaten! Sogar eindeutig, also zumindest auf Twitter. In den Umfragen nach der Sendung sah es wohl ein wenig anders aus, aber was interessieren schon Umfragen? Ist so wie bei diesem lästigen Klimathema, da interessiert es die aktuellen Regierungsparteien ja auch nicht, wie viele tausende Menschen auf die Straße gehen, um dafür zu sorgen, dass uns dieser Klimawandel nicht unsere Lebensgrundlagen zerstört. Da geht es nur um die Wirtschaft, und weil Wirtschaft nicht bei allen zieht, kommen dann die Armen auch wieder ins Spiel. | mehr