2 Januar 2021

Neue Normalität? – 02.01.2021

Baumreihe

Es reden viele von der neuen Normalität. Einer neuen Normalität, die wir nach der Pandemie haben werden! Darunter vorstellen kann ich mir nicht viel, weiß nicht, was diese neue Normalität sein soll. Wenn ich frage, dann gibt es auch keine wirklichen Antworten darauf, weil dieses neue Normal wohl noch nicht fassbar ist. Vielmehr sind es wohl die Wünsche einiger, die sie in die Zukunft nach der Pandemie projizieren, weil sie jetzt in der Pandemie greifbar sind. Doch die Pandemie wird nicht ausreichen, um diese Veränderungen nachhaltig in der Gesellschaft zu verankern!

Festhalten am Alten

In den letzten Monate konnten wir sehen, wie schwer sich die Politik tut, irgendwo vom Standard abzuweichen. Klar, es gab Einschränkungen in Bereichen, die die Politik anscheinend für nicht so wichtig hält. Der private Bereich wurde möglichst weit runtergefahren, aber schon bei den Schulen konnten wir sehen, wie wenig Einfallsreich die Politik ist, wie sehr sie am eingeübten Verhalten festhält und dieses für das einzig sinnvolle Verhalten hält. Es geht der Politik nicht um die Chancengleichheit der Schüler*innen, auch wenn diese gern auf diese verweist, wenn sie ihre Entscheidungen begründen muss. Chancengleichheit gab es in diesem System schon vor der Pandemie nicht, Schüler*innen wurden abgehängt, weil die Eltern nicht die finanziellen Möglichkeiten hatten, um diese zu fördern! Das hat sich in der Pandemie nicht geändert und so ist dies auch ein sehr schwaches Argument, um die Präsenzpflicht in Schulen zu verteidigen.

Klar, Eltern sind keine ausgebildeten Lehrer und ja, es gibt Eltern, bei denen gibt es so große Bildungslücken, dass sie ihre Kinder nicht ausreichend unterstützen können, aber wenn wir die digitale Infrastruktur an Schulen nicht über Jahrzehnte vernachlässigt hätten, dann wäre vieles auch per Onlineunterricht möglich gewesen. Dass das nicht innerhalb eines Jahres aufgeholt werden kann, ist ebenso klar, aber es hätte digitale Konzepte geben können, die zumindest eine Wahlfreiheit hätten schaffen können. Kinder und Jugendliche, bei denen es möglich gewesen wäre, wären dann einfach zu Hause geblieben und hätten Onlineunterricht erhalten, gleichzeitig wären aber die Schulen als geschützte Lernräume für Schüler*innen offen gehalten wurden, die eben nicht von zu Hause aus lernen hätten können. Das hätte eine Chancengleichheit sichern können, hätte sogar ermöglicht, dass sich die Lehrer*innen in den Schulen intensiver um die anwesenden Schüler*innen hätten kümmern können. Doch den Sommer 2020 hat die Politik verstreichen lassen, hat die relativ ruhige Phase nicht genutzt, um die zweite Welle – die von allen Experten vorhergesagt wurde – vorzubereiten. Und nein, ständiges Lüften ist hier keine gute Vorbereitung, wenn dann hätte eventuell Geld in Luftfilter investiert werden müssen, aber das wurde ja lieber in die Lufthansa gesteckt, aber das ist ein anderes Thema.

Thema ist immer noch die neue Normalität, die ich nicht sehe, die ich mir nicht vorstellen kann. Ein weiteres Beispiel dafür sind Unternehmen, die ihren Mitarbeitern – dort wo es möglich war und ist – das Recht auf Home-Office verweigert haben und weiterhin verweigern. Die Politik wollte dieses Recht schaffen, hat das aber bis jetzt nicht hinbekommen und muss deswegen die Unternehmer*innen ganz lieb darum bitten, dass diese ihren Mitarbeitern diese Möglichkeit schaffen. Das Arbeiten in Großraumbüros hilft natürlich extrem dabei, die Kontakte zu anderen Menschen zu vermindern, um so die Übertragung des Virus zu verhindern.

Veränderungen wären möglich gewesen

Sicher hätte die Pandemie für Veränderungen in der Gesellschaft genutzt werden können, hätte die Gesellschaft nach der Pandemie eine andere Normalität leben können, aber das ist eben nicht geschehen und wird auch nicht geschehen, solange wir ständig konservative Parteien mit alten Ideen in die Regierungsverantwortung wählen – und ja, damit meine ich auch die SPD und die Grünen! Wir hätten ein BGE einführen und erproben können, dafür wäre die Pandemie genau der richtige Zeitpunkt gewesen. Wir hätten die Lufthansa verstaatlichen können, um diese dann auf Klimaschutz ausrichten zu können und es gibt noch so viel mehr, was wir in dieser Pandemie hätten machen können, um die Gesellschaft auf eine nachhaltige, Umwelt- und Klimaschonende Lebensweise umzustellen, aber diese Möglichkeiten haben wir nicht genutzt.

Und um die Veränderungen, die es gab, wird jetzt schon wieder gekämpft. Die vielen neuen Radwege zum Beispiel, die während der Pandemie entstanden sind, sollen möglichst schnell wieder verschwinden, damit die Autofahrer*innen ihren Platz wiederbekommen, der ihnen – ohne Grund – zugestanden wird. Welche neue Normalität soll es also nach der Pandemie geben?

Ist damit etwa gemeint, dass wir uns daran gewöhnen müssen, dass viele Orte des kulturellen Lebens für immer verloren sind? Dass das Café um der Ecke nach der Pandemie nicht mehr da ist, die Treffpunkte im Kiez verloren sind? Ist das die neue Normalität, von der alle reden? Eine Normalität mit weniger sozialen Kontakten, weil die kulturelle Infrastruktur verschwunden ist? Die Pandemie bedeutet doch derzeit eher, dass viele Kämpfe um Freiräume und kulturelle Treffpunkte verloren gehen, weil die Pandemie die kulturellen Angebote als erstes gefressen hat. Sie hat aber bisher keine großen Veränderungen in unserem Wirtschaftssystem bewirkt, keine Abkehr vom Kapitalismus, kein Umdenken bei der Profitgier! Gewinnmaximierung steht immer noch vor dem Gemeinwohl, Ausbeutung immer noch vor der Solidarität.

Ich sehe sie nicht!

Ich sehe die neue Normalität nicht. Ich sehe die alte Normalität, die einfach fortsetzt, was schon vor der Pandemie lief. Der Unterschied wird sein, dass viele Kämpfe, die vor der Pandemie noch mit der Aussicht auf Erfolg geführt wurden, nach der Pandemie verloren sind und mit diesen Kämpfen dann auch viele Freiräume, die der Gesellschaft fehlen werden und die neu erkämpft werden müssen. Wenn das mit neuer Normalität gemeint ist, dann möchte ich die eigentlich gar nicht haben, dann freue ich mich darauf auch nicht, dann verstehe ich auch nicht, warum einige das als Chance sehen.

8 Dezember 2020

#FürMichFürUns – 1 Million Postkarten (Werbung)

Bezahlte Anzeige

Kennt ihr noch meine Postkartenwand? Menschen, die hier schon länger mitlesen, werden sich sicher noch daran erinnern, dass ich a.) Postkarten liebe und ich diese b.) an einer Wand in meinem Zimmer sammle. Postkarten sind immer ein kleiner Farbtupfer im Briefkasten, die uns ein wenig am Leben von anderen Personen teilhaben lassen. Ein Bild aus einer anderen Gegend, ein lustiger Comic, ein nachdenklicher Spruch. Alles Dinge, die uns ein wenig was über den anderen Menschen erzählen, ohne dass dieser viel erzählen muss und natürlich zeigt es auch, dass da andere Menschen an uns denken. Menschen, die sich die Zeit nehmen, um uns eine kleine Freude zu bereiten, indem sie uns eine Postkarte zusenden.

Die Einsamkeit durchbrechen

Vielleicht ist die Zwischenüberschrift ein wenig übertrieben, aber gerade jetzt in der Pandemie, in der wir unsere sozialen Kontakte einschränken müssen, in der wir auch nicht durch die Welt reisen können, um andere Orte zu erleben, könnten Postkarten ein Mittel sein, um diese Form der Einsamkeit zu durchbrechen. Sicher, nicht jeder ist jetzt einsam, aber es gibt doch viele Menschen, die derzeit nur wenige oder sogar gar keine Kontakte zu anderen Menschen haben und auch wenn wir inzwischen Kommunikationskanäle haben, über die wir in Echtzeit miteinander in Kontakt treten können, ist so eine Postkarte doch ein Symbol, um den anderen Menschen noch einmal deutlich zu zeigen, dass wir an diesen denken. Es ist etwas, was in die Hand genommen werden kann, um Menschen durch schwierige und einsame Momente zu führen. Also nutzt die Chance und schreibt euren Liebsten, die ihr derzeit nicht besuchen könnt, eine schöne Postkarte und lasst sie dadurch an eurem Leben teilhaben.

#FürMichFürUns – MyPostcard und die Deutsche Post verschenken 1 Million Postkarten

Weil die Zeiten so sind, wie sie derzeit sind, gibt es derzeit von MyPostcard und der Deutschen Telekom eine Aktion, bei der 1 Million Postkarten verschenkt werden. Leichter wird es wohl nicht mehr, um mit dem Versenden von Postkarten anzufangen. Um an der Aktion teilzunehmen, müsst ihr euch die MyPostcard-App installieren und hier in den Bereich #FürMichFürUns wechseln. Dort könnt ihr dann ein Motiv für eine Postkarte wählen und dieses mit einem eigenen Foto versehen. Wer kein eigenes Foto hat, der kann auch ein vorgefertigtes Motiv wählen. Dann müsst ihr nur noch einen kleinen Text verfassen und natürlich die Empfänger-Adresse angeben und schon kann die Karte kostenfrei versandt werden. Wer die App nicht installieren kann, kann auch alternativ über den Webbrowser an der Aktion teilnehmen. Weitere Infos zur Aktion findet ihr auf der Webseite zur Aktion (hier klicken).

Bild mir mehreren Menschen, die eine Postkarte der Aktion in der Hand halten.

Ihr solltet euch aber nicht allzu viel Zeit lassen, denn die Aktion ist auf 1 Million Postkarten beschränkt und jeder Nutzer darf insgesamt 3 kostenlose Postkarten versenden. Aber auch wenn das Kontingent aufgebraucht ist, sind Postkarten eine schöne Möglichkeit, um seinen liebsten Menschen eine Freude zu machen. Auch dazu könnt ihr die App und eure eigenen Fotos nutzen. Das kostet dann natürlich Geld, ist aber möglich, ohne dabei in direkten Kontakt zu anderen Menschen zu kommen.

Gemeinsam durch die Pandemie

Ich glaube, dass wir diese kleinen Aktionen brauchen, um gemeinsam durch die Pandemie zu kommen. Kleine Aufmerksamkeiten, die uns immer wieder daran erinnern, dass die Menschen da draußen auch in dieser schwierigen Situation an uns denken und wohl auch gerne bei uns wären, wenn die Möglichkeit dazu bestehen würde. Gemeinsam schaffen wir es, auch wenn es schwerfällt, sich an die Kontaktbeschränkungen zu halten. Wir machen es, um die Menschen zu schützen, weil wir sie Lieben, weil wir sie auch in ein paar Jahren noch persönlich treffen wollen und ich bin mir sicher, dass da die Motivation hochgehalten werden kann, wenn wir etwas in der Hand halten, was uns zeigt, dass uns die anderen Menschen in der Pandemie nicht vergessen haben.

5 Dezember 2020

53 Prozent der Warn-App-Nutzer mit positivem Ergebnis teilen dieses in der App!

Screen von der Corona-Warn-App

Leute, ich muss euch sagen, dass ich gestern ziemlich geschockt war! Ich habe mir Mal wieder die Statistiken zur Corona-App angesehen und musste feststellen, dass die App immer noch nicht so weit verbreitet ist, wie sie sollte. Derzeit gibt es wohl rund 23,5 Millionen Downloads. Damit hätten gerade einmal 1/4 der in Deutschland lebenden Menschen die App installiert, aber selbst das stimmt nicht, weil von den Downloads ja noch nicht auf die aktive Nutzung geschlossen werden kann und wenn dann noch Menschen in der Zwischenzeit ein neues Smartphone gekauft haben und auf diesem die App neu installierten, dann fällt die Zahl noch einmal.

Aber das ist es gar nicht, was mich so geschockt hat, auch wenn es mich enttäuscht, weil die APP eigentlich die einzig wirkliche Möglichkeit ist, um Infektionsketten zu unterbrechen. Wir können uns zwar der Illusion hingeben, dass die Gesundheitsämter all den Menschen hinterhertelefonieren könnten, die mit einem infizierten Kontakt hatten, aber das ist unmöglich und bindet die Ressourcen, die für andere Tätigkeiten wichtig wären! Geschockt war ich davon, dass von den 174.998 potenziell teilbaren Testergebnissen, die im Zeitraum vom 01. September 2020 bis zum 02. Dezember 2020 verifiziert wurden und positiv waren, nur 95.340 (54 Prozent) tatsächlich geteilt wurden. 46 Prozent haben sich entschieden, die eventuellen Kontakte, die per App gesammelt wurden, nicht darüber zu informieren, dass sie ein positives Testergebnis hatten. 46 Prozent haben die Möglichkeit nicht genutzt, um eventuelle Infektionsketten zu durchbrechen und ich frage mich: warum?

Dass die App auf Freiwilligkeit basiert ist wichtig, sonst würden die Menschen diese ablehnen und gar nicht nutzen, aber wenn ich die App nutze, warum informiere ich dann nicht die Menschen, die ich eventuell angesteckt habe? Das passiert ja anonym, es weiß also keiner, wer da positiv getestet wurde. Es bestünde für diesen Menschen aber die Chance, sich selbst in Quarantäne zu begeben, sich testen zu lassen und damit Infektionsketten zu beenden.

Ist es die Angst vor einer drohenden Stigmatisierung? Wenn ja, ist es nicht traurig, dass wir in unserer modernen Gesellschaft noch Angst davor haben müssen? Es ist ein Virus, den kann jeder bekommen, egal wie vorsichtig er oder sie ist! Deswegen ist es wichtig, damit offen umzugehen, denn eine verschwiegene Infektion bringt niemanden weiter und kann am Ende sogar dazu führen, dass da draußen Menschen unnötig sterben! Wenn 46 Prozent ihre positiven Ergebnisse nicht teilen, dann werden die Zahlen nicht sinken, dann werden die noch weiter explodieren und unsere Freiheiten werden weiter eingeschränkt bleiben, bis eine gewisse Impfquote erreicht wurde, wollen wir das wirklich?

Wenn ich dann heute auf Twitter beim Spreeblick noch lese, dass sich einige Labore die Freiheit herausnehmen und eigenständige entscheiden, keinen Code für die Warn-App zu generieren, weil sie diese für nicht sinnvoll halten, dann werde ich tatsächlich richtig sauer. So wird das nichts! So werden wir in eine Situation kommen, wo die Ärzt*innen entscheiden müssen, welche Patienten Leben dürfen und welche nicht! Wollen wir da wirklich hinkommen, ist das wirklich weniger schlimm, als eine unsichere Bluetooth-Schnittstelle oder die Angst, dass der Datenschutz nicht gegeben ist?

9 November 2020

Wo ist die Mobilisierung?

Bild von der Demo "Unteilbar" in Berlin

Sagt Mal, was läuft hier eigentlich falsch? In Leipzig marschieren zehntausende Wut-Hut-Maskenverweigerer, weil diese der Meinung sind, dass sie – wegen ein bisschen Stoff – in ihrer Freiheit und in ihren Grundrechten beschränkt sind, aber wenn die EU wirkliche Grundrechtsbeschränkungen plant, indem sie einen Generalschlüssel für die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung in Kommunikationsapps wie WhatsApp, Signal und Co. plant, berichten davon nur eine handvoll Medien, aber die Mobilisierung dagegen bleibt aus. Klar, es geht derzeit um einen Entwurf, aber auch gegen einen Entwurf kann schon mobilisiert werden, um den Verantwortlichen zu zeigen, dass das nicht stillschweigend hingenommen wird!

Warum gelingt es menschenverachtenden Personen, so viele Menschen zu mobilisieren, die anderen Menschen mit ihrem Handeln Schaden zufügen, die sogar in kauf nehmen, dass da andere Menschen sterben, weil sie meinen, dass so ein Mund-Nasenschutz einfach nur schrecklich ist, aber keiner mobilisiert, wenn es um die wirkliche Einschränkung von Grundrechten geht? Ich verstehe es einfach nicht!

Wir sollten anfangen, nicht immer bis zum letzten Moment zu warten, um Irrwege der Politik zu verhindern. Wir sollten schon bei Entwürfen zeigen, dass wir ganz klar gegen solche Grundrechtsbeschränkungen sind, auch dann, wenn als Primärziel immer und immer wieder die Terrorbekämpfung vorgegeben wird. Alle, die immer noch sagen, dass sie nichts zu verbergen hätten, werden sich wundern, wenn sie irgendwann mit einer totalitären Regierung aufwachen. Einer Regierung, die dann all die schönen Werkzeuge nutzen kann, die gerade von repräsentativ-demokratischen Entscheidungsträgern eingeführt werden! Ist uns unsere Privatsphäre wirklich so egal? Sind uns unsere Grundrechte wirklich so unwichtig, dass wir sie dem vorgeblichem Ziel von mehr Sicherheit unterordnen, und dabei den komplett gläsernen Menschen schaffen, nur weil es möglich ist?

Es wundert mich, dass all die Menschen, die sich über Facebook, Google und Co. aufregen, weil diese eine riesige Datensammlung aufbauen, sich nicht darüber aufregen, wenn der Staat sich immer mehr Zugänge in unsere Kommunikation schafft. Terrorbekämpfung kann nicht alles sein, Sicherheitsgesetze nicht die Erklärung für alle Grundrechtsbeschränkungen! Um es einmal deutlich zu sagen: all diese Einschränkungen der Grundrechte, all diese Befugnisse für Sicherheitsbehörden, führen dazu, dass ALLE Menschen unter Generalverdacht gestellt werden!

Nur, um da einmal einen Vergleich zu haben: die Forderung nach einer externen Ermittlungsbehörde, die sich mit Fällen von Polizeigewalt beschäftigt, führt regelmäßig zu der Aussage, dass wir die Polizist*innen nicht unter Generalverdacht stellen dürfen! Warum wird diese Argumentationskette nicht einmal dazu genutzt, um die Grundrechte zu verteidigen? Dann würden Polizei- und Sicherheitsgesetze komplett anders aussehen, aber solange jeder meint, dass er nichts zu verbergen hat, wird sich nichts daran ändern, das autoritär-konservative Politiker unsere Grundrechte immer weiter einschränken.

PS: Nein liebe Wut-Hut-Maskenverweigerer, dieser Beitrag wird an meiner Verachtung zu eurem Menschenhass und eurem Egoismus nichts ändern. Hass und Hetze hat nichts mit dem zu tun, was ich in diesem Artikel versuche zu vermitteln!

8 Oktober 2020

Blogparade: Wie hat Corona euer Leben verändert? #pandemieleben

Baumreihe

Hach, ich muss es doch einmal wieder probieren, ich muss Mal wieder eine Blogparade starten. Es geht um Corona und darum, wie sich euer Leben in den letzten Monaten verändert hat, ob sich überhaupt was verändert hat oder ob ihr so weiter gelebt habt wie bisher. Es gibt tatsächlich schon Blogparaden zu Corona, zum Beispiel die, wo ihr 10 Bilder von eurem Corona-Alltag verbloggen sollt, oder die, die sich mit der Ablenkung von der Corona-Pandemie beschäftigt, vergessen dürfen wir natürlich auch nicht die Zukunft nach Corona, die ebenfalls in einer Blogparade abgefragt wurde. Ich finde aber, dass noch zu wenig sichtbar wird, wie anders das Leben mit der Corona-Pandemie ist und deswegen braucht es diese Blogparade.

Ablauf

Da jede Blogparade (harte) Regeln braucht, hier der kurze Ablauf:

  • Die Frage: Wie hat Corona euer Leben in den letzten Monaten verändert?
  • Die Aufgabe: Schreibt einen Blogartikel zum Thema, veröffentlicht diesen auf euren Blog und verlinkt den Artikel hier in den Kommentaren.
  • Zeitraum: Wir haben heute den 08.10.2020 und ich würde sagen, die Blogparade läuft bis zum 05.11.2020. Ihr habt also vier Wochen Zeit, um euren Artikel zu verfassen
  • Hashtag: #pandemieleben

Ich freue mich auf eure Blogartikel und hoffe, dass ihr alle Gesund durch die Pandemie kommt, oder zumindest ohne größere Schäden, wenn euch das Virus doch erwischt.

23 September 2020

(Il)legale Partys und Corona

Derzeit gibt es ja viele illegale Partys in Berlin, Ursache dafür ist natürlich die Pandemie, aber auch die Politik, die hier immer noch nicht kreativ genug ist. Einige werden jetzt wieder sagen, dass die jungen Menschen doch wohl Mal verzichten können, kann doch nicht so schwer sein! Und ja, wenn ich jetzt nur von mir persönlich ausgehe – was viele in diesem Zusammenhang ja tun – fällt es wirklich nicht schwer. Ich war allerdings schon vor der Pandemie eher selten bei Massenveranstaltungen, einzig und allein der Besuch bei meinem Fußballverein war immer Mal notwendig und den vermisse ich auch jetzt schon, aber ansonsten fehlt es mir nicht. Nun bin ich aber nicht der Bezugspunkt, denn andere Menschen brauchen eben die Party als Ventil, um den Stress, der durch das normale Leben entsteht, abzubauen. Für andere, Singles, die alleine wohnen, ist das die Möglichkeit, um in sozialen Kontakt mit anderen Menschen zu kommen und der Einsamkeit zu entfliehen. Diese Bedürfnisse kannst du für eine gewisse Zeit zurückstellen, aber eben halt nicht ewig!

Schon am Anfang der Pandemie schrieb ich, dass die Einschränkungen für einen gewissen Zeitraum durchaus Sinn ergeben, dieser Zeitraum aber eben mit einer Perspektive verknüpft sein muss. Diese Perspektive hat der Senat aber bisher nicht geschaffen und inzwischen kommen wir in den Herbst. Und ja, der Artikel ist am Anfang der Pandemie entstanden und einiges davon würde ich heute so wohl nicht mehr schreiben.

Ich glaube, wir hätten weniger Probleme mit Partygängern, wenn es eine legale Möglichkeit geben würde. Hierzu hätte der Senat den Clubbetreibern Flächen zuweisen müssen, die für solche Partys hätten genutzt werden können. Im Gegenzug hätten die Veranstalter natürlich ein Hygiene-Konzept erstellen, hätten natürlich auf die Einhaltung der Regeln achten müssen. Es hätte personalisierte Tickets geben können, die eine Nachverfolgung ermöglichen und es hätte Verantwortliche für den Müll und dessen Beseitigung gegeben. Einige von euch werden mir jetzt aber entgegenrufen, dass die Fallzahlen steigen, wir immer noch mitten in der Pandemie stecken und das ganze doch unverantwortlich ist!

Nun, die Alternative dazu sehen wir gerade. Illegale Partys im Park, die nach Stunden aufgelöst werden, bei denen es aber keine Nachverfolgbarkeit der Personen gibt, kein Hygiene-Konzept, keine Verantwortlichen, die auf dessen Einhaltung achten. Wir haben unkontrollierbare Partys, die sich notfalls halt in Gebäude verlagern, wo sie nicht so schnell auffliegen und von der Polizei aufgelöst werden. Ist das der bessere Zustand? Und nein, ich glaube nicht daran, dass wir diese Partys ewig lang unterdrücken können, und genau das ist mein Punkt in der Diskussion. Dann doch lieber legale Partys, mit Hygiene-Konzept, mit Verantwortlichen, die darüber wachen und mit Nachverfolgbarkeit.

Ich möchte auf keinen Fall Corona verharmlosen, dafür haben wir alle viel zu viel über den Virus in den letzten Monaten gelernt, aber ich werbe dafür, dass wir uns durchaus in die Lage von Menschen versetzen, die grundsätzlich schon bereit wären, sich an die Regeln zu halten, wenn sie im Gegenzug ein Ventil bekommen, um ihre Bedürfnisse zu befriedigen. Es könnte so viel leichter sein, auch die Durchsetzung von Hygiene-Regeln auf den Partys selbst, wenn wir nicht nur versuchen mit negativen Anreizen die Leute davon zu überzeugen, sondern es eben auch mit Konzepten für positive Anreize versuchen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass sich sowohl die Veranstalter, wie auch die Gäste, sehr um die Einhaltung der Regeln bemühen würden, damit solche Freiräume auch weiterhin genutzt werden könnten, nur dazu hätte der Senat diese erst einmal schaffen müssen.

22 September 2020

Demokratisch legitimiert?

Ich lese immer wieder irgendwas von „demokratisch legitimiert“ und frage mich dann, was soll das eigentlich heißen? Ein demokratisch legitimiertes Gesetz, was soll das sein? Jetzt Mal ehrlich, wie viele Menschen arbeiten an so einem Gesetz mit? Wie viel Mitsprache von Außen ist möglich, wenn neue Gesetze erarbeitet werden? Wie viele Menschen dürfen am Ende über das Gesetz abstimmen, dürfen es annehmen oder ablehnen? Genau, es sind eher wenige und sie spiegeln in vielen Fällen nicht einmal die Mehrheitsmeinung der Gesellschaft. Was ist daran demokratisch legitimiert?

Klar, wir können Demonstrieren, wir dürfen unsere Meinung sagen, ohne dafür ins Gefängnis zu gehen. Wir können bei Wahlen antreten, können wählen, wen wir wollen, ohne dass uns irgendwelche Repressionen drohen, aber eine Entscheidungsmacht bei konkreten Gesetzesentwürfen haben wir nicht. Wir müssen darauf hoffen, dass die gewählten Repräsentanten alle Lebensmöglichkeiten mitdenken, sie sich auch an wissenschaftliche Erkenntnisse halten, zwingen können wir sie dazu nicht, wie wir es beim Klimaschutz beobachten können. Ist es noch demokratisch legitimiert, wenn hier die Interessen von wenigen – die genügend Geld auf ihrem Konto haben – stärker bewertet werden als die Interessen von Vielen, die durch den Klimawandel ihre Lebensgrundlagen verlieren? Ist es demokratisch legitimiert, wenn Männer über die Körper von Frauen entscheiden? Und wie demokratisch sind Gesetze, die Menschen ins Gefängnis bringen, die gar keine Straftat begangen haben, die friedlich hier in Deutschland gelebt haben, aber Mitglied einer Oppositionsgruppe waren, die in Deutschland nicht einmal verboten ist, aber in ihrem Land als Terrororganisation angesehen wird?

Und ja, sicher ist es immer noch angenehmer in Deutschland zu leben als in Nordkorea, aber darf das ein Grund sein, dass wir uns mit dem Zufrieden geben, was wir derzeit haben? Warum nutzen wir die Möglichkeiten nicht, um unsere Gesellschaft wirklich demokratisch zu strukturieren? Braucht es wirklich dauerhaft eine repräsentative Demokratie? Ist eine Regierungsform, wo die Macht weiterhin auf wenige Menschen verteilt ist, die deswegen weiterhin auch einen großen autoritären Charakter hat, tatsächlich das Ende der Entwicklung, oder haben wir es uns – nach dem Zweiten Weltkrieg – in dieser Regierungsform einfach nur zu bequem gemacht und dadurch die Weiterentwicklung verschlafen? Denn natürlich müsste diese Entwicklung von unten kommen, aus der Gesellschaft heraus, da autoritäre Institutionen eine solche Entwicklung garantiert nicht anstoßen!

Vielleicht sollten wir einmal darüber diskutieren, wie demokratisch diese Regierungsform wirklich ist, um dann zu schauen, ob Demokratie nicht vielleicht doch mehr ist, als alle paar Jahre irgendwo ein Kreuz zu machen. Wenn wir dann schon in der Debatte sind, würde ich auch gerne über das „demokratisch legitimiert“ sprechen, weil nicht jede Entscheidung, nicht jedes Gesetz für mich wirklich diese demokratische Legitimation hat.

19 Mai 2020

Dieses Jahr wird wohl doch nicht fabelhaft …

Herbst

Am Anfang des Jahres schrieb ich ja, dass das Jahr fabelhaft werden würde. Damals wusste ich noch nicht, dass da ein Virus auf uns zukommt, der erst einmal alles zum Stillstand bringt und so viele Menschen auf eine harte Probe stellen würde. Soziale Kontakte, Arbeit, Einkommen – plötzlich war alles irgendwie bedroht und doch bin ich der Meinung, dass wir das Jahr immer noch nutzen könnten, es immer noch fabelhaft werden könnte, wenn wir an den positiven Punkten anknüpfen und wir unsere Gesellschaft in die richtige Richtung weiter entwickeln.

Schule

Damals schrieb ich, dass die Schule in diesem Jahr endlich zu einem demokratischen Ort weiterentwickelt werden könnte. Ich ging natürlich von der Klimabewegung aus, die diese Entwicklung hätte vorantreiben können. Aber durch das Virus ergeben sich natürlich neue Denkmöglichkeiten. Schule als demokratischer Ort, wo Lehrende und Lernende gleichberechtigt sind, sie demokratische Werkzeuge erlernen und nutzen und so die autoritäre Institution Schule zu einer demokratischen Institution wandeln. Natürlich sind wir weit weg davon. Vielmehr sehen wir weiterhin die autoritären Bemühungen des Staates, der die Schüler möglichst schnell wieder in die autoritären Strukturen bringen will und genau hier wäre jetzt ein Zeitfenster, in welchem sich die Schüler ein Mitspracherecht erkämpfen könnten. Da haben konservative Politiker natürlich etwas dagegen, immerhin lief das schon immer so und warum sollte sich daran etwas ändern? Aber es spricht halt viel dafür, endlich etwas an diesen alten Strukturen zu verändern.

Schulpflicht zum Beispiel! Bei der Einführung war diese durchaus sinnvoll, sollten die Kinder doch aus der Arbeit geholt und in die Schule gebracht werden. Inzwischen sollten wir aber in einer Gesellschaft leben, in der diese Pflicht durch ein Recht auf Schule ersetzt werden könnte. Viel besser wäre sogar noch ein Recht auf Lernen und das in einer demokratischen Institution Schule. Schule sollte ein Ort sein, an dem wirklich alle Kinder und Jugendliche eine Chance haben, auch die, die nicht der Norm entsprechen, die das heutige Schulsystem verlangt. Schule sollte auch der Ort sein, wo all die Grundlagen für eine demokratische Gesellschaft nicht nur erlernt, sondern auch gelebt werden. Schule als Ort, an dem Ideen für unsere Zukunft entstehen, die dann auch von der Politik ernst genommen werden müssen. Schulen als Hotspot der Demokratie.

Ja, das ist jetzt schon der hundertste Artikel zu dem Thema von mir, aber ich sehe leider keine Diskussion zu diesem Thema, als ob der Ort Schule wirklich für immer der autoritäre Ort sein muss, an dem vielen Kindern und Jugendlichen der Spaß am Lernen verloren geht.

Die Grenzen

Okay, die Grenzen sind derzeit dicht! Genau das Gegenteil von dem, was ich mir im damaligen Artikel gewünscht habe. Ich kann da jetzt auch erst einmal nicht viel Positives sehen, außer, dass die AfD jetzt einmal gesehen hat, wie das mit geschlossenen Grenzen so ist, weswegen sie jetzt in Mecklenburg ja auch Grenzöffnungen gefordert hat. Ob das aber langfristige Folgen hat und die AfD-Wähler jetzt einmal darüber nachdenken, was sie da eigentlich wählen, wage ich zu bezweifeln.

Dafür haben wir aber am Anfang der Krise gesehen, dass das mit der Solidarität schon irgendwie klappen könnte. Da war soviel Elan, soviel „Wir-schaffen-das“, was schon ein positives Signal ist. Die Politik selbst hat dieses Gefühl nie wirklich vermittelt. Sie hat ein wenig versucht die Wirtschaft zu retten, halbherzig, mit falschen Signalen, aber die ärmeren Menschen in unserer Gesellschaft hat sie bis jetzt im Stich gelassen.

Fazit

Okay, es wird mit großer Wahrscheinlichkeit kein fabelhaftes Jahr. Nicht nur, weil dieser Virus derzeit so viele Einschränkungen mit sich bringt, sondern auch, weil wir die positiven Möglichkeiten, die durch dieses Virus eröffnet wurden, nicht nutzen werden. Jetzt hätten wir die Stellschrauben in Richtung Klimaschutz drehen können, jetzt hätten wir die Wirtschaft und die Gesellschaft in genau diese Richtung drehen können, doch die Politik spricht lieber von der nächsten Kaufprämie für Autos. Und die Wähler? Die belohnen es, indem sie wieder mehr zu den autoritären konservativen Parteien umschwenken.

5 September 2019

Zahltag – Zuschauen beim Scheitern!

Wenn Fernsehsender wie RTL eines gut können, dann ist es, dass sie sich die schwächten Mitglieder der Gesellschaft suchen und diese im TV bloßstellen. Sie suchen sich verzweifelte Menschen und machen mit denen dann Formate wie „Zahltag“. Dort bekommen Hartz4-Empfänger einen Koffer voll mit Geld. Soviel Geld, wie sie sonst ein ganzes Jahr über vom Jobcenter bekommen hätten. Halt nicht gestückelt, sondern auf einmal. Das nennt RTL dann die Chance ihres Lebens, denn mit diesem Geld sollen diese verzweifelten Menschen sich dann eine Existenz außerhalb von Hartz4 aufbauen.

Um es noch einmal deutlich zu sagen: Die Teilnehmer bekommen soviel Geld, dass das Existenzminimum für ein Jahr gedeckt ist. Damit müssen sie ihre laufenden Fixkosten bezahlen – die verschwinden ja nicht plötzlich – und sollen davon gleichzeitig noch eine Existenz in der Selbstständigkeit aufbauen. Eine Selbstständigkeit, die innerhalb von wenigen Monaten Gewinne abwirft, damit die Teilnehmer dann weiterhin ihre Fixkosten zahlen können. Nein, nicht innerhalb von einem Jahr, denn durch die zusätzlichen Kosten für die Selbstständigkeit, wird das Budget kein ganzes Jahr reichen. Realistischer ist wohl ein halbes Jahr, danach droht die Schuldenfalle, wenn die Unternehmung dann nicht genügend Gewinne abwirft. Wer selbst schon einmal den Weg in die Selbstständigkeit gewagt hat, der weiß, dass das eher schwierig wird und das Format somit eher auf das Scheitern der Teilnehmer ausgelegt ist, auch wenn RTL ein paar Experten dabei hat.

Gekommen um zu Scheitern!

Wenn RTL es ernst meinen würde, dann würden sie die Teilnehmer erst einmal ordentlich auf die Aufgabe vorbereiten. Existenzgründerseminare, Gründertrainings und eben auch eine permanente Begleitung durch die Experten. All das ist nämlich mit dem Budget, welches den Teilnehmern zur Verfügung steht, nicht finanzierbar. Meint RTL es ernst? Ich glaube eher nicht! Es geht um Emotionen, es geht darum, Menschen scheitern zu sehen.

RTL könnte es anders machen, könnte den Menschen wirkliche Hilfe bieten und sie mit Trainings und Lehrgängen unterstützen. Der Sender könnte erst einmal testen, ob sich die Menschen wirklich zur Selbstständigkeit eignen und er müsste ihnen mehr als das Jahresbudget Hartz4 zur Verfügung stellen, damit die Selbstständigkeit nicht in der Überschuldung endet und die Teilnehmer noch weiter nach unten abrutschen.

Die Macher der Sendung sollten nicht mit den Hoffnungen der Menschen spielen. Menschen, die durch Hartz4 so gedemütigt sind, dass sie alles versuchen, um aus diesem System herauszukommen. Die dabei die Risiken übersehen, weil sie auf einem Schlag eine Menge Geld haben, was über das Jahr gesehen aber eben gar nicht so viel ist, weil es eben genau das Geld ist, welches sonst die gesamten Kosten der Teilnehmer, die innerhalb eines Jahres anfallen, finanziert. Und genau das wird ausgeblendet!

Vernünftig wäre nämlich, wenn die Teilnehmer sich mit dem Geld nur dann in die Selbstständigkeit wagen, wenn sie sonst keine Verpflichtungen hätten. Wenn sie also keine Kinder hätten oder andere Angehörige, für die dieses Geld ebenso benötigt wird und die nicht einfach mal so ein oder zwei Wochen hungern können, wenn die Unternehmung nicht genügend Gewinne abwirft. Ansonsten ist es eigentlich total unverantwortlich, weil bei einem möglichen Scheitern eben auch die anderen Familienangehörigen leiden, weil dieser Verzicht, diese Anspannung, dieser Stress dazu führen kann, dass die Familie zerbricht, der Zusammenhalt nicht ausreicht, um diese Aufgabe zu meistern.

Doch genau diese Dramen sind, die diese Sendung braucht, weil es genau das ist, was der Zuschauer sehen will. Er will seine Vorurteile bestätigt sehen, will sehen, dass diese Menschen überfordert sind, sie erst einmal Fehler machen, wodurch der Zuschauer sich in seinen eigenen Vorurteilen bestätigt sieht.

Es bleibt zu hoffen, dass der Schaden durch diese Sendung möglichst gering bleibt. Es bleibt zu hoffen, dass die Hoffnungen der Teilnehmer nicht zerstört werden, dass sie es doch irgendwie schaffen und es den Zusammenhalt in der Familie stärkt.

16 April 2019

Mir fehlt die Empathie für alte Gebäude …

Deutschland trauert! Politiker fordern Live-Sendungen von den Öffentlich-Rechtlichen, andere Vergleichen den Vorfall mit dem Einschlag eines Meteoriten auf der Erde und meinen auch, dass dafür unbedingt das Programm unterbrochen werden muss. Es geht dabei nicht um Menschen, die durch Gewalt, Hunger oder auf der Flucht sterben, es geht dabei um ein altes Gebäude, welches dem Feuer zu Opfer fällt.

Ich kann durchaus verstehen, dass sich da durchaus ein Gefühl des Verlustes einstellt. Und da es ein Kulturerbe ist, stellt sich dieses Gefühl nicht nur bei den Bewohnern und/oder Besitzern ein, sondern bei vielen Menschen auf dieser Erde. Wenn ein Wohnhaus niederbrennt, dann ist das für die Bewohner mit Sicherheit auch ein halber Weltuntergang, weil viele Erinnerungen für immer vernichtet werden, aber solange niemand dabei getötet wird, solange ist der materielle Verlust immer wieder ersetzbar. Deswegen würde ich auch nicht von Trauer reden, wenn ein Gebäude niederbrennt. Von Trauer rede ich, wenn ein Mensch oder ein Tier dabei stirbt, denn ein Leben kann nicht einfach wieder aufgebaut werden, ein Leben ist unwiederbringlich vorbei!

Wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken, dann nehmen wir diese Randnotiz einfach hin, einige zucken kurz mit der Schulter, sind dem Schicksal dieser Menschen gegenüber gleichgültig. Keiner fordert, dass die Öffentlich-Rechtlichen ihr Programm unterbrechen und Live-Sendungen vom Mittelmeer bringen. Es fordert auch keiner Live-Sendungen aus Kriegsgebieten, keiner will Live sehen, wie dort Menschen durch Waffen sterben, die in Deutschland beziehungsweise in der EU gefertigt wurden. Aber wenn ein Gebäude niederbrennt, dann gibt es tatsächlich Menschen, die einen solchen Livestream fordern. Doch was bringt solch ein Livestream? Wem hilft er? Niemanden! Es ist auch nur eine Form des Gaffertums! Bei Unfällen kann dieses Gaffertum inzwischen bestraft werden und das auch vollkommen zu Recht, aber in einen solchen Fall fordern sogar Politiker, dass die Bedürfnisse der Schaulustigen befriedigt werden. Einfach nur krank und dabei zuzusehen, wie ein Gebäude niederbrennt, bringt nicht einmal irgendjemanden was.

Wie wäre es denn mit Livestreams von historischen Gebäuden, die dem Bagger zum Opfer fallen? Livestreams aus Kohleabbaugebieten, von Waldrodungen oder von Wohnhäusern, die für Verkehrsinfrastruktur weichen müssen? Fordert auch keiner, aber wenn in Frankreich ein altes Gebäude brennt, dann ist die Betroffenheit riesig, dann ist der Schmerz, der dadurch entsteht, schon fast greifbar. Und dann sitze ich da und überlege mir, welche Prioritäten diese Gesellschaft hat. Eine Gesellschaft, die das Sterben auf dem Mittelmeer zum Großteil mit einem Schulterzucken bedenkt, der die Empathie für arme Menschen fehlt, die sich einreden, dass die Produktion von Waffen wertneutral sein könnte, weil ja nicht die Waffen töten, sondern die Menschen, die diese Waffe benutzen.

Klar ist es schade, wenn ein solches Stück Kultur verloren geht, aber deswegen fast in Staatstrauer zu versinken, halte ich dann doch für sehr übertrieben. Mir fehlt da dann vielleicht die Empathie für ein solch altes Gebäude, aber diese Empathie spare ich mir lieber für Menschen auf. Ich trauere um Lebewesen, die sinnlos ihr Leben lassen müssen, aber nicht um Gebäude. Gebäude können wieder aufgebaut werden, sind nicht für immer verloren, ein Leben hingegen schon, ist unwiederbringlich, ist weg, kann nicht mehr gelebt werden.