Svens kleiner Blog

Nicht wegen Geld, nicht wegen Ruhm, nicht wegen Aufmerksamkeit sondern einfach nur so ;-)

„Ich gehe dieses Jahr nicht wählen!“ – das hört sich so nach Protest an, nach etwas Großartigen. Ich werde den Politikern dieses Jahr meine Stimme nicht geben, sie werden schon sehen, was sie davon haben. Ich kann mit meiner Stimme eh nichts ändern, sie fehlt ja auch niemanden und die anderen werden schon dafür sorgen, dass zum Beispiel die Nazis nicht in den Bundestag kommen. Und überhaupt, ich gehe erst wieder wählen, wenn sich in diesem Land etwas geändert hat! Ich ändere mit meiner Wahlverweigerung das Land und ihr, die ihr wählen geht, seid total blauäugig, weil ihr denkt, dass ihr was ändern könnt.

Warum wählen gehen?

Warum wählen gehen?

 

Dabei verlieren die Nichtwähler eines aus den Augen. Der Kuchen, der verteilt werden kann, wird zwar immer kleiner, aber wenn das Stück, dass eine Partei bekommt, gleichgroß bleibt, vergrößert sich deren Anteil am gesamten Kuchen. Wenn die Nazis also eine konstante Anzahl von Wählern haben und diese immer zur Wahl gehen, dann vergrößert sich deren Anteil am Kuchen kontinuierlich, umso mehr Bürger sich entscheiden nicht zur Wahl zu gehen. Aber auch die großen Parteien, die ja auch eine gewisse Stammwählerschaft haben, profitieren von den Nichtwählern, sie freuen sich also sogar darüber, wenn Bürger ihr Wahlrecht nicht ausüben, wenn sie sowieso nicht vorhatten, eine der großen Parteien zu wählen. Nichtwähler zementieren im Grunde den Status, den wir derzeit haben. Sie verändern nichts, sie gießen den jetzigen Zustand in Blei, mit der Ausrede, dass die eigene Stimme doch eh nichts ändert.

Wenn ich etwas ändern möchte, dann muss ich wählen gehen. Dazu gehört aber auch Mut, der Mut nämlich, sich auch mal für eine Partei zu entscheiden, die wahrscheinlich nicht in den Bundestag einziehen wird. Denn nur, wenn der Kuchen größer wird, sich aber an der Größe des Stückes nichts ändert, welches die Parteien bekommen, nur dann werden die Parteien merken, dass irgendetwas schiefläuft. Erst dann müssen sie wieder kämpfen, erst denn müssen sie wirklich etwas ändern, damit ihr Stück wieder groß genug wird, damit sie ihre Macht erhalten können. Wenn ich möchte, dass sich die Politik ändert, dann muss ich wählen gehen!

Es ist ja nicht so, dass nur sieben Parteien zur Wahl stehen. Es gibt sehr viel mehr Auswahl, was natürlich auch bedeutet, dass der Aufwand größer ist, sich über all diese Parteien zu informieren. Aber so funktioniert nun einmal Demokratie! Jeder hat die Verantwortung, sich eine Meinung zu bilden und diese Meinung mit den Programmen der Parteien abzugleichen. Und in einer Demokratie ist es auch legitim, eine Partei zu wählen, die eventuell nur einen Programmpunkt hat. Aber es ist eben auch wichtig, diese Partei zu wählen, wenn sie mit meinen Meinungen übereinstimmt. Nichtwähler zu werden, nur weil die Partei, der ich eventuell meine Stimme geben würde, wahrscheinlich nicht in den Bundestag kommt, ist feige. Und es ist dumm, weil nämlich genau dadurch das System, welches wir nicht gut finden, gestärkt wird.

Horst geht dieses Jahr auch nicht zur Wahl. Er hat, so wie ich, jahrelang die SPD gewählt. Auch ich werde die SPD nicht wählen, aber ich werde von meinem Wahlrecht gebrauch machen! Ich möchte nicht, dass die etablierten Parteien von einem kleiner werdenden Kuchen profitieren, ich möchte nicht, dass die FDP nachher in den Bundestag kommt, nur weil der Kuchen klein genug war, damit ihr Stück ausreicht, um die Hürden zu überspringen. Ich möchte nicht, dass die SPD sich über 30 + x Stimmen freut, obwohl sich der Anteil an Wähler eigentlich verringert hat. Ich möchte, dass die Parteien merken, dass sie einen Wähler verloren haben, dass sie das auch in den Prozenten merken, die sie bekommen und ich möchte, dass sie darüber nachdenken müssen, wie sie das wieder ändern können. Deswegen habe ich auch den Mut eine kleinere Partei zu wählen, eine Partei, die es wahrscheinlich nicht in den Bundestag schaffen wird, die aber dadurch, dass ich sie gewählt habe, den Kuchen vergrößert und somit die Anteile verkleinert, welche die anderen Parteien an diesem Kuchen haben. Ich alleine werde damit nicht viel ändern können, das ist mir klar, aber wenn sich die Nichtwähler irgendwann einmal bewusst werden, welche Macht sie eigentlich hätten, wenn sie wählen würden, dann könnte sich sehr schnell etwas ändern, denn dann müssten die Parteien wieder an ihrem Profil arbeiten und wirklich wieder die Politik machen, für die sie eigentlich stehen sollten.

Nein, nicht weil Parteien an sich etwas Schlechtes sind, sondern weil aus Parteien etwas geworden ist, was sich gegen unsere Demokratie stellt. Gesetze müssen sich heute keine Mehrheiten mehr suchen, sondern es werden Gesetze für Mehrheiten gemacht – viele Politiker kennen sich nicht einmal mit den Gesetzen aus, die sie fünf Minuten vorher verabschiedet haben. So sieht Demokratie nicht aus, so funktioniert Diktatur und das ist etwas, was wir doch eigentlich gar nicht haben wollen.

Lobbyisten schreiben Gesetze für ihre Lobby, nicht für die Bevölkerung!

 

Das ganze Problem fängt doch schon bei der Entstehung neuer Gesetze an. Es heißt zwar immer, dass man externe Experten benötigt, um die Gesetze zu schreiben. Aber wer sind denn diese externen Experten? Meist sind es Mitarbeiter bestimmter Unternehmen, die sich ihre Gesetze natürlich so gestalten, dass es für ihre Unternehmen am besten ist – nicht so, dass es für die Bevölkerung das Beste ist. Es spricht zwar nichts dagegen, sich Experten ins Boot zu holen, aber diese müssen eben unabhängig sein und am Ende darf das Gesetz auch nicht allein von diesen Experten geschrieben wurden sein, sondern die Partei muss das letzte Wort haben. Das bedeutet für mich, dass alle Parteimitglieder die Möglichkeit haben, sich mit dem Gesetze auseinanderzusetzen und notfalls auch noch Änderungen mit einzubringen, über die am Ende auch abgestimmt wird. Im weiteren Verlauf, bevor das Gesetz überhaupt in irgendeinen Senat zur Abstimmung kommt, muss sich das Gesetz dann auch noch eine Mehrheit in der Partei suchen. Das dauert etwas länger, garantiert aber, dass Gesetze gut werden und das die Interessen vieler berücksichtigt werden.

Es würde übrigens auch ein zweites Problem gelöst, denn wenn der Bürger merkt, dass er an den Gesetzen mitarbeiten kann und seine Interessen gehört werden, dann wird dieser Bürger auch wieder in eine Partei eintreten und er wird sich wieder für die Politik interessieren.

Fraktionszwang – ein Übel, das es zu beseitigen gilt.

 

Ein weiterer Grund, warum Parteien derzeit gegen die Demokratie arbeiten, ist der Fraktionszwang. Diesen gibt es offiziell natürlich nicht, denn er würde gegen geltendes Recht verstoßen, aber er wird dennoch praktiziert. Gäbe es diesen Fraktionszwang nicht, könnte wirklich jeder Abgeordnete so stimmen, wie er es gerne würde, würden sich Gesetze wieder Mehrheiten suchen müssen. Das würde übrigens auch dazu führen, dass sich die einzelnen Abgeordneten wieder mit den Gesetzen beschäftigen, bevor sie diese durchwinken. Außerdem würden die Gesetze auch hier wieder ein Stück an die Basis rücken, denn jeder Abgeordnete muss sich mit seinem Kreis, in welchen er aufgestellt wurde, absprechen und notfalls deren demokratische Entscheidung tragen. Gesetze würden also auch hier noch einmal in den zuständigen Kreisen besprochen, und würden hier zusätzlich noch einer Prüfung unterzogen. Dann können immer noch doofe Gesetze entstehen, aber sie werden besser sein als die Gesetze, die derzeit entstehen.

Es müssen sich derzeit viele Dinge ändern, damit man sich weiterhin Demokratie nennen darf. Derzeit läuft alles auf eine Parteien-Diktatur hinaus. Sicher gibt es regelmäßig Wahlen und sicher werden hier auch immer mal andere Parteien in die Regierung gewählt, aber leider ändert sich dann hinter den Kulissen nicht viel. Die Experten bleiben meist dieselben und diese Experten schreiben auch die gleichen Gesetze. Ob sie diese nun für die SPD, die CDU/CSU oder für die FDP schreiben, ist denen relativ egal.

Ich habe gerade einen Zettel vor mir liegen, wo eine Definition draufsteht, die ich mir am Anfang des Schuljahres mal notiert habe. Ich glaube sie war selbst erdacht, jedenfalls ergibt sie nur dann einen Sinn. Ich werde hier nun öfters solche Definitionen veröffentlichen, vielleicht bringt es ja dem ein oder anderen was.

Heute kommt meine erste Definition aus dem Bereich der repräsentativen Demokratie:

„Repräsentation ist die repräsentative Vertretung des Volkes durch Repräsentanten.“

Wer jetzt noch nicht weiß was mit dem Begriff gemeint ist, dem sei die folgende, längere Definition ans Herz gelegt:

„Repräsentation ist die Vertretung des Volkes durch vom Volk rechtmäßig gewählte Vertreter, welche nicht an den Auftrag des Wählers gebunden sind. Sie übernehmen Funktionen und Aufgaben des Staates. Ihre Macht leiten sie direkt oder indirekt vom Volke ab, mit der Aufgabe dem Gesamtinteresse des Volkes zu dienen und deren Willen umzusetzen.“

Hört sich schon besser an, ist aber wohl eher auf Repräsentanten bezogen, also auf dem Begriff Repräsentation 😉 .

In Politikwissenschaft war und sind dieses Semester die Demokratietheorien das Thema welches uns beschäftigte und beschäftigt. Die Klausur wird sie wohl als Thema haben und es ist meiner Meinung nach auch wichtiges Allgemeinwissen, welches man schon haben sollte, wenn man über Demokratie diskutiert. Darum möchte ich hier nun einmal auf die Demokratietheorien eingehen.

Was bedeutet Demokratie eigentlich?

Demokratie kommt aus dem griechischen und bedeutet soviel wie Volksherrschaft (demo = Volk und kratie = Herrschaft)

Woher kommt es?

Die Demokratie kommt aus dem antiken Griechenland. Hier wurde sie als erstes in Athen umgesetzt wo alle Vollbürger, also Männer über 18 die keine Sklaven oder Ausländer waren, das Recht hatten an den politischen Entscheidungen mitzuwirken.

Und welche Theorien gibt es nun?

Einige, wobei ich hier auf die Theorien von Rousseau und Locke eingehen werde. (Locke wird übrigens nur Lock gesprochen, also ohne e, dass allerdings nur so als klitzekleiner Hinweis 😉 )

Nun Rousseau meint das alle Demokratie vom Souverän ausgehen muss. Der Souverän in diesem Fall ist das gesamte Volk. Gesetze können nur geschlossen werden, werden 100 % des Volkes zustimmen. Weiterhin ist er der Meinung das es keine unveräußerlichen Naturrechte gibt. Also kein Recht auf Leben, Freiheit und Eigentum, sondern dass diese Rechte alle an das Souverän, also das gesamte Volk, abgegeben werden und nur von diesem dann wieder jedem einzelnen gewährt werden können.

Locke hingegen ist der Meinung das es eben doch diese Naturrechte gibt, welche dem Staat nicht überlassen werden können und welche auch vom Staat nicht eingeschränkt werden können. Bei Locke hat also jeder Mensch das Recht auf Freiheit, Unversehrtheit, Eigentum und Leben. Weiterhin werden bei Locke Repräsentanten gewählt, die das Volk vertreten, die Gesetze beschließen und  auch ausführen. Hier geht also nicht die Macht vom gesamten Volk als Souverän aus, sondern von auf Zeit gewählten Repräsentanten.

Man sieht hier also schon die deutlichen Unterschiede, bei Rousseau geht die gesamte Macht vom Volke aus, es gibt niemanden der darüber steht und der Entschlüsse entgegen der Volksmeinung beschließen kann. Bei Locke gibt es hingegen nur Naturrechte die niemand antasten kann, darüber hinaus wählt das Volk seine Repräsentanten, welche die Gesetze beschließen und umsetzen können.

Die Theorie von Rousseau hört sich in der Theorie ganz vernünftig an, ist aber bei mehreren Millionen Einwohnern wohl weniger Praktikabel, da es immer Menschen geben wird, die eine andere Meinung haben und es so nie zu einer Entwicklung und zu Gesetzen kommen würde. Auch ist das ganze ziemlich Unflexibel! Nehmen wir nur einmal die derzeitige Wirtschaftskrise, bevor hier alle Probleme wegdiskutiert wären, ein Gesetz gefunden wurden wäre, welches alle Menschen annehmen würden, wären die Banken schon Pleite gewesen und unsere Gesellschaft stände vor dem Aus.

Locke seine Theorie hingegen ist die, die man am ehesten Umsetzen kann. Durch gewählte Repräsentanten bleibt der Staat flexibel, da diese Repräsentanten ja dauernd auf aktuelle Entwicklungen reagieren können. Entscheidungen können durch eine einfache Mehrheit beschlossen und so kann schnell und Unflexibel gehandelt werden.  Nachteile sind natürlich der geringe Einfluss des Volkes auf Entscheidungen der Regierung. Die einzige Einflussmöglichkeit derzeit ist die Abwahl einer Regierung, was allerdings auch erst nach der Wahlperiode geschehen kann, solange muss man sich der Politik der Repräsentanten unterordnen.

Ein Ruf nach mehr Direkte Demokratie ist hier natürlich verständlich, gehört aber hier nicht zum Thema.