Schlagwort: Demokratie

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

27.02.2022: Krieg

Tasse Cappucino mit Herz

In Europa ist Krieg. Damit schreibe ich nichts Neues und wahrscheinlich wurde es in den letzten Tagen schon so verdammt oft aufgeschrieben. Krieg in der Ukraine, bei dem wir eigentlich nur zuschauen können, weil ein Eingreifen dazu führen könnte, dass die Welt zu einem Atomgrab wird, weil Russland, die USA und all die anderen Atommächte ihre Atombomben einsetzen. Dieses Entsetzen und diese Machtlosigkeit, die sich daraus ergibt, weil Aggressoren einfach agieren können und die Welt zuschauen muss, wenn sie eine Zukunft haben möchte. Dieses Wissen, dass das Leid, was da gerade über Millionen von Menschen gebracht wird, nur durch eine Bevölkerung gestoppt werden kann, die entweder an das glauben, was ihr Präsident ihnen sagt oder die schon seit Jahrzehnten mit Repressionen kämpfen, die schon seit Jahrzehnten Angst haben müssen um ihre Freiheit und um ihr Leben. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

07.09.2021: Diskutiert mit mir

Auswertung zum Wahlkompass

Die Wahl rückt immer näher. Es könnte mir egal sein, denn ich habe mich entschlossen, dieses Jahr nicht zur Wahl zu gehen. Ganz so einfach ist es dann aber doch nicht, was die vielen Texte, die ich zur Wahl und zur Demokratie in den letzten Wochen geschrieben habe, beweisen. Seit ich wählen darf, war ich bisher immer wählen. Ich kenne die Argumente, die für eine Wahl sprechen, habe selbst genügend Texte dazu geschrieben oder im Podcast darüber gesprochen. Deswegen bringt es nicht viel, wenn ihr mir jetzt auf Twitter mit genau diesen Argumenten kommt, um mich doch davon zu überzeugen, zur Wahl zu gehen. Ihr dürft es versuchen und ich würde es auch spannend finden, eure Argumente zu hören. Doch das funktioniert nur, wenn ihr dabei auch auf meine Argumente eingeht, wenn ihr euch mit meinen Gedanken beschäftigt, ihr meine Texte lest. | mehr

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06.09.2021: Koalitionsbasar bereits vor der Wahl?

Teddy Bär auf der Suche nach Sonne

Ich bin derzeit wieder verwirrt, weil Parteien ihr Wahlprogramm schon jetzt auf den Koalitionsbasar stellen. Wozu wird von den Parteien ein Wahlprogramm beschlossen, wenn dann schon vor der Wahl Kompromisse zu diesem ausgehandelt werden? Können Parteien dann nicht einfach direkt vor der Wahl einen Koalitionsvertrag aushandeln und diesen einfach zur Wahl stellen? Das wäre doch sehr viel einfacher und jeder wüsste, was er nach der Wahl bekommt. Versteht mich nicht falsch, natürlich braucht es in einer Demokratie Kompromisse, auch in der Demokratieform, die ich mir wünschen würde. Nun gibt es die Demokratieform, die ich mir wünsche, nicht und alles, was wir haben, ist eine repräsentative Parteiendemokratie und dann möchte ich zumindest schon noch die Wahl bei der Wahl haben. | mehr

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11.07.2021: Braucht es den Bundeswahlausschuss in einer Demokratie?

Die DKP ist nicht zur Wahl zugelassen, so ging es in der letzten Woche durch die Medien. Der Bundeswahlausschuss hat beschlossen, dass die DKP nicht die formalen Voraussetzungen erfüllt, weil sie ihre Rechenschaftsberichte in den letzten Jahren zu spät abgegeben hat. Doch warum gibt es eigentlich eine Instanz wie den Bundeswahlausschuss, der für uns Wählenden eine Vorauswahl trifft, welche Parteien und Organisationen wir zur Wahl wählen dürfen? Bundeswahlausschuss und Unterstützungsunterschriften sind schon zwei Hürden, die die kleinen Parteien überwinden müssen, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu dürfen. Auf Landesebene sieht es nicht anders aus, auch wenn hier der Landeswahlausschuss die Parteien zulässt. | mehr

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26.05.2021: Geht wählen oder lasst es!

Wir schreiben das Jahr 2021, in ein paar Monaten wird es wieder Bundestagswahlen geben und es wird das erste Jahr sein, in welchem ich euch nicht aufrufen werde, Wählen zu gehen. Die Dinge, die ich in den letzten Jahren zum Thema „Nichtwähler“ geschrieben habe, sind zwar nicht falsch, sie gelten weiterhin, weil sich am Wahlsystem wenig geändert hat, aber meine Ansichten zu unserer repräsentativen Demokratie haben sich in den letzten Jahren massiv gewandelt! Und dieser Wandel ist es, der mich zweifeln lässt, ob dieses Wählen wirklich sinnvoll ist, wenn dadurch kein Wandel erreicht werden kann. Natürlich bleibt es dabei, dass das Kreuz, welches wir alle paar Jahre machen können, der einzige Weg ist, um korrigierend in das politische Geschehen einzugreifen, aber das funktioniert nur, wenn sich die Politik der einzelnen Parteien, die den Einzug in das Parlament schaffen, grundsätzlich unterscheiden würde. | mehr

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Es braucht nicht mehr Politiksimulation und Planspiele!

Bild von der Demo

Mehr politische Planspiele, mehr Politiksimulationen, irgendwie sind das die einzig greifbaren Ideen, um unsere Gesellschaft demokratischer zu gestalten. Aber warum immer nur simulieren, warum nur spielen, warum nicht Menschen einfach von Anfang an, an demokratischen Entscheidungen beteiligen? Weg von der autoritären Familie, in der die Kinder und Jugendlichen keine wirklichen Mitspracherechte haben, weg von der autoritären Schule, in der sich Demokratie darin ausdrückt, einmal im Jahr eine Klassensprecherin zu wählen! Die Simulation von Demokratie macht Demokratie nicht besser, sie bringt Schüler*innen nicht weiter, diese entkommen dadurch nicht den autoritären Strukturen, in denen sie eingesperrt sind und in denen sie lernen, dass sie eben nicht wirklich mitgestalten können! | mehr

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Datenschutz für mündige Menschen?

Bild von der Demo

Datenschutz und die Einstellungen der Bürger*innen dazu, empfinde ich immer wieder als ein sehr seltsames Thema. Das Grundrecht auf die informationelle Selbstbestimmung ist ja eigentlich ein Abwehrrecht gegenüber den Staat und sich dann auf den Staat zu verlassen, wenn es um die Spielregeln beim Datenschutz geht, ist schon ziemlich merkwürdig. Wir verlangen hier, dass der Staat - beziehungsweise die Politik - hier die Spielregeln bestimmt, mit denen er sich selbst verbietet, sich an unseren Daten zu bedienen. Dass das nicht funktioniert, zeigt die ewige Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung oder die Verknüpfung von verschiedenen staatlichen Datenbanken, die mithilfe einer eindeutigen ID gelingen soll. | mehr

Corona, Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken

(Il)legale Partys und Corona

Derzeit gibt es ja viele illegale Partys in Berlin, Ursache dafür ist natürlich die Pandemie, aber auch die Politik, die hier immer noch nicht kreativ genug ist. Einige werden jetzt wieder sagen, dass die jungen Menschen doch wohl Mal verzichten können, kann doch nicht so schwer sein! Und ja, wenn ich jetzt nur von mir persönlich ausgehe - was viele in diesem Zusammenhang ja tun - fällt es wirklich nicht schwer. Ich war allerdings schon vor der Pandemie eher selten bei Massenveranstaltungen, einzig und allein der Besuch bei meinem Fußballverein war immer Mal notwendig und den vermisse ich auch jetzt schon, aber ansonsten fehlt es mir nicht. Nun bin ich aber nicht der Bezugspunkt, denn andere Menschen brauchen eben die Party als Ventil, um den Stress, der durch das normale Leben entsteht, abzubauen. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken

Demokratisch legitimiert?

Ich lese immer wieder irgendwas von „demokratisch legitimiert“ und frage mich dann, was soll das eigentlich heißen? Ein demokratisch legitimiertes Gesetz, was soll das sein? Jetzt Mal ehrlich, wie viele Menschen arbeiten an so einem Gesetz mit? Wie viel Mitsprache von Außen ist möglich, wenn neue Gesetze erarbeitet werden? Wie viele Menschen dürfen am Ende über das Gesetz abstimmen, dürfen es annehmen oder ablehnen? Genau, es sind eher wenige und sie spiegeln in vielen Fällen nicht einmal die Mehrheitsmeinung der Gesellschaft. Was ist daran demokratisch legitimiert? Klar, wir können Demonstrieren, wir dürfen unsere Meinung sagen, ohne dafür ins Gefängnis zu gehen. Wir können bei Wahlen antreten, können wählen, wen wir wollen, ohne dass uns irgendwelche Repressionen drohen, aber eine Entscheidungsmacht bei konkreten Gesetzesentwürfen haben wir nicht. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken

Dieses Jahr wird wohl doch nicht fabelhaft …

Herbst

Am Anfang des Jahres schrieb ich ja, dass das Jahr fabelhaft werden würde. Damals wusste ich noch nicht, dass da ein Virus auf uns zukommt, der erst einmal alles zum Stillstand bringt und so viele Menschen auf eine harte Probe stellen würde. Soziale Kontakte, Arbeit, Einkommen - plötzlich war alles irgendwie bedroht und doch bin ich der Meinung, dass wir das Jahr immer noch nutzen könnten, es immer noch fabelhaft werden könnte, wenn wir an den positiven Punkten anknüpfen und wir unsere Gesellschaft in die richtige Richtung weiter entwickeln. Schule Damals schrieb ich, dass die Schule in diesem Jahr endlich zu einem demokratischen Ort weiterentwickelt werden könnte. Ich ging natürlich von der Klimabewegung aus, die diese Entwicklung hätte vorantreiben können. | mehr