Svens kleiner Blog - Ich und wie ich die Welt sehe.

15 April 2021

15.04.2021 Berliner Mietendeckel: Der Versuch war wichtig

Der Berliner Mietendeckel ist Geschichte! Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Land Berlin nicht die gesetzgeberische Kompetenz für ein solches Gesetz hatte und es deswegen rückwirkend als nichtig erklärt. Was da jetzt auf Berliner Mieter*innen zukommen wird, werden die nächsten Wochen und Monate zeigen, aber als Berliner Mieter würde ich jetzt schon gerne mehrmals gegen die Wand laufen, um möglichst debil über die Reaktionen lachen zu können, die da derzeit in den sozialen Netzwerken zu lesen sind.

Nur keine Panik ist doch alles gar nicht so wild!

Anstatt einzugestehen, dass das jetzt eine herbe Niederlage war, phantasieren einige davon, dass das gar nicht so wild ist, weil ja nur festgestellt wurde, dass das Land Berlin nicht die Kompetenz hatte, ein solches Gesetz zu erlassen. Es muss dann jetzt halt auf Bundesebene umgesetzt werden, sobald dort die Mehrheiten stimmen. Dabei ist allerdings unklar, ob es diese Mehrheiten irgendwann auf Bundesebene geben wird und ob das Berliner Gesetz dann dort überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Viel wichtiger ist aber, dass dies aktuell nichts daran ändert, dass viele Berliner Mieter*innen jetzt vor einem großen Berg Mietschulden stehen, den sie wahrscheinlich nicht so einfach abzahlen können, weil schon durch die Pandemie die finanziellen Reserven aufgebraucht sind.

Es bringt also niemanden etwas, jetzt zu versuchen, diese Niederlage schönzureden, denn das Projekt Mietendeckel ist als Wahlkampfthema für die Bundestagswahl wohl erst einmal verbraucht, da die Unsicherheiten und der Scherbenhaufen, vor dem jetzt viele Berliner Mieter*innen stehen, dafür sorgen werden, dass sich viele Menschen vorerst nicht noch ein zweites Mal auf ein solches Experiment einlassen werden!

Der Versuch war richtig

Allerdings halte ich es weiterhin für richtig, dass der Rot-Rot-Grüne Senat ein solches Experiment gewagt hat. Immer nur reden bringt die Gesellschaft nicht weiter, nur hätte von der Berliner Regierung das Scheitern schon mit eingeplant werden müssen. Souverän wäre es gewesen, wenn die Regierungskoalition sich heute nach dem Urteil hingesetzt, und den Berliner*innen einen Plan B präsentiert hätte. Ein eingeplantes Scheitern hätte dafür sorgen können, dass viele Berliner Mieter*innen die nächsten Wochen nicht mit der Unsicherheit leben müssten, eventuell ihre Wohnung zu verlieren, weil sie die Mietrückstände nicht zahlen können – und das ganz unabhängig davon, dass die aktuelle Pandemie nicht vorhersehbar war.

Plan B bedeutet übrigens nicht, dass die Regierungskoalition darauf hingewiesen hat, dass die gesparte Miete erst einmal auf ein separates Konto gelegt werden sollte. Dass das vielen Menschen schon ohne Pandemie nicht möglich war, sollte den Machern des Mietendeckels bewusst gewesen sein, denn genau aus diesem Grund war der Mietendeckel ja überhaupt notwendig.

„Die Ärmsten müssen es jetzt ausbaden …“

Wenn FDP, CDU und Vermieter*innen jetzt davon reden, dass die Ärmsten jetzt ausbaden müssen, was die Rot-Rot-Grüne Koalition verbockt hat, dann ist das blanker Hohn! Die „Ärmsten“, die hier für den Wahlkampf missbraucht werden, konnten sich schon vor dem Mietendeckel die Miete kaum noch leisten und wären, hätte es den Mietendeckel nicht gegeben, schon vor einem Jahr aus ihren Wohnungen verdrängt worden. Diese Verdrängung wird jetzt mit Sicherheit nachgeholt, sie wird vielleicht sogar mehr Menschen treffen, aber der Mietendeckel war ja gerade der Versuch, diese Verdrängung aufzuhalten! FDP, CDU und Vermieter*innen sollen ihren Erfolg ruhig feiern, aber sie sollen es bitte ehrlich machen, sollen nicht davon reden, wie leid ihnen doch die Ärmsten der Gesellschaft jetzt tun, nachdem sie ein Gesetz, welches gerade die Ärmsten schützen sollte, vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall gebracht haben. Diese Scheinheiligkeit, die versucht zu verschleiern, dass der CDU auf Bundesebene – und nicht nur da – die Ärmsten total egal sind, ist einfach nicht mehr zu ertragen!

Und vielleicht müssen es ja nur kurzfristig die Ärmsten ausbaden, denn dieses Urteil könnte dem Berliner Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ noch einmal mehr Schwung verleihen und dieses zu einem Erfolg werden lassen. Damit sollten die Parteien, die heute eine Niederlage erlitten haben, jetzt Wahlkampf machen. Da fällt die SPD natürlich raus, weil sie von Enteignungen nicht wirklich etwas hält, aber ihre Alternative ist heute gescheitert und eventuell sollte die SPD jetzt noch einmal darüber nachdenken, ob es dann nicht doch besser ist, diesen härteren Weg mitzugehen.

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12 April 2021

12.04.2021: Coronamontag …

Es ist schon wieder Montag und so langsam wird es nervig, wenn ich mir die Pandemie-Politik ansehe. Wahrscheinlich muss ich mich mit nächtlichen Ausgangssperren abfinden, weil die Bundesregierung diese unbedingt will, obwohl auch schon mehrere Gerichte die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme angezweifelt haben. Und ja, ich könnte mich jetzt hinstellen – so wie es derzeit viele tun – und sagen, dass mich die Ausgangssperre nicht wirklich betrifft, weil ich zu dieser Uhrzeit meist eh zu Hause bin und ich dann auch nicht das verlangen habe, die Wohnung noch einmal zu verlassen. Aber das ist mir zu einfach, denn ich muss eine sinnlose Maßnahme nicht dadurch legitimieren, dass sie mich kaum tangiert!

Wobei es halt auch nicht so ist, dass mich eine Ausgangssperre überhaupt nicht einschränken würde. Ich gehe derzeit zum Beispiel lieber nach 21 Uhr einkaufen, weil dann die Kaufhallen nicht wirklich voll sind und ich dann selbst tatsächlich durch mein eigenes Handeln dafür sorgen kann, dass der Abstand zu den anderen Menschen stimmt. Und ich bin da garantiert nicht allein, es gibt einige Menschen, die die Zeit nach 21 Uhr für solche Tätigkeiten nutzen, weil es entspannter ist, weil der Schutz vor einer Ansteckung hier mehr gegeben ist, als vor 21 durch volle Kaufhallen zu schleichen oder davor in einer Schlange zu stehen. Eine nächtliche Ausgangssperre würde mir diesen Luxus nehmen, würde vielen anderen diesen Luxus nehmen und – meiner Meinung nach viel schlimmer – es führt dazu, dass die Kaufhallen in der Zeit davor noch viel voller werden. Irgendwann müssen die Menschen ihre Einkäufe ja erledigen und viele werden dann jetzt dazu gezwungen sein, dies direkt nach der Arbeit zu machen. Dann werden sich die Menschen zwischen 18 und 21 Uhr in den Kaufhallen drängen und die Infektionsgefahr wird steigen.

Auch gibt es Menschen – ich habe das hier im Blog schon ein paar mal erzählt – die jetzt lieber die Zeit in der Nacht nutzen, um sich an der frischen Luft zu bewegen. Gerade in einer Großstadt wie Berlin ist es leichter, in der Nacht Abstände einzuhalten und Kontakte zu vermeiden. Auch diese Möglichkeit wird genommen, damit auch das Gefühl, sich sicher draußen bewegen zu können, ohne das Risiko einer Ansteckung stark zu erhöhen. Ich bin mir übrigens ziemlich sicher, dass da wieder Menschen getroffen werden, deren Lebensqualität schon vor der Pandemie stark eingeschränkt war, weil wir als Gesellschaft diese Gruppen nicht ernst nahmen und die jetzt halt auf noch mehr Lebensqualität verzichten müssen, weil wir diese Menschen als Gesellschaft nicht wahrnehmen und sie auch während und nach der Pandemie nicht ernst nehmen.

Klar, wer das nicht sieht, wer nach 21 Uhr eh immer vor dem Fernseher sitzt, gemütlich ein Buch liest oder andere Dinge in der Wohnung macht, den tangiert das nicht, der sieht eine nächtliche Ausgangssperre gelassen, fühlt sich nicht wirklich eingeschränkt. Der glaubt wahrscheinlich auch die Erzählung, dass da Nachts tausende von Menschen draußen Party machen und nur deswegen die Infektionszahlen steigen. Meiner Meinung nach eine Ausrede der Politik, die nicht wahrhaben möchte, dass sie zur Infektionsbekämpfung auch die Wirtschaft stutzen muss! Also nicht nur die Kulturbetriebe, bei denen sie Denken, dass die total unwichtig sind und deren Insolvenz halt in Kauf genommen wird. Eine Ausrede auch, um nicht zugeben zu müssen, dass die Schulöffnungen nicht schlau waren und natürlich auch ein Mittel, um noch einmal Stärke zu zeigen, um zu zeigen, wie autoritär der Staat immer noch handeln kann und wie wenig er dabei auf demokratische Mitwirkungsprozesse der Bevölkerung setzen muss – dann wäre es nämlich kein autoritäres Handeln mehr.

Ich frage mich übrigens auch, wie die Polizei eine nächtliche Ausgangssperre kontrollieren und durchsetzen möchte, wenn sie schon dabei versagt, Kontaktbeschränkungen und Betretungsverbote durchzusetzen, aber okay, wahrscheinlich ist es einfacher, weil erst einmal jeder, der sich nach 21 Uhr nicht in seiner Wohnung befindet, verdächtig ist. Ich will gar nicht wissen, wie viele rassistische Polizeikontrollen dadurch dann wieder gerechtfertigt werden!

Wenn das Verlassen der Wohnung in der Nacht so gefährlich ist …

Wenn das Verlassen der Wohnung schon in der Nacht so gefährlich ist, wenn es wirklich ein Pandemietreiber ist, wenn Menschen in der Nacht durch die Gegen spazieren, warum ist es dann am Tag erlaubt? Versteckt sich der Virus vor Tageslicht? Wenn wir Ausgangssperren als Mittel sehen, um die dritte Welle zu brechen, dann muss diese 24 Stunden gelten und nicht nur in der Nacht. Dazu würde dann aber auch gehören, dass es wirklich nur für die Menschen ausnahmen von dieser Ausgangssperre gibt, die einer Tätigkeit nachgehen, die auch in Pandemiezeiten wichtig sind! Alles andere wäre dann maximal noch im Home-Office erlaubt. Ich möchte gar nicht wissen, wie viele Menschen dann in eine Sinnkrise geraten, weil sie erkennen müssen, dass ihr hoch dotierter Posten so absolut unwichtig ist, aber okay, das wäre jetzt wieder ein anderes Thema. Und die Vorstellung, dass da viele Singles dann 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, alleine in ihrer Wohnung sitzen, lässt mich auch schon wieder erstarren, denn ich möchte mir gar nicht ausmalen, wie sich diese Einsamkeit auf diese Menschen auswirkt. Einsamkeit ist übrigens auch so ein Punkt, der in der Pandemie nicht ernst genommen, der sogar gerne übersehen wird!

Aber okay, wir haben eine Pandemie und es sind derzeit viele Ängste im Spiel. Vielleicht ist das eine Erklärung dafür, dass über Maßnahmen nicht wirklich diskutiert wird, dass sie entweder komplett abgelehnt oder überschwänglich gefeiert werden.

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30 März 2021

30.03.2021: Nächtliche Ausgangssperren

Ich habe im letzten Jahr einiges gelernt, habe an einigen Stellen meine Meinung zu Covid-19 und die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung anpassen müssen, habe mich auch immer an alle Auflagen und Maßnahmen gehalten, die eingeführt wurden. Eine Maßnahme jedoch lehne ich schon seit dem Beginn der Pandemie ab und bisher konnte mich auch keiner davon überzeugen, warum diese notwendig sein sollte. Ich rede von nächtlichen Ausgangssperren, die es in einigen Bundesländern schon gab oder gibt.

Nächtliche Ausgangssperren: wo ist der Sinn versteckt?

Kontaktbeschränkungen, Reisebeschränkungen und Masken, alles irgendwie sinnvoll, aber nachts in der Wohnung hocken? Ist das Virus in der Nacht ansteckender? Was spricht gegen nächtliche Sparziergänge, wenn die Kontaktbeschränkungen eingehalten werden? Zum Teil vielleicht sogar nur in der Nacht eingehalten werden können, weil da bedeutend weniger Menschen unterwegs sind, weil eh alles geschlossen ist? Es ergibt keinen Sinn für mich! Es trifft die, die sich an die Maßnahmen und Vorgaben halten, die aber in der Nacht ihre Zeit gefunden haben, um sich Angstfrei draußen zu bewegen, weil sie in der Nacht die Wege für sich haben und die Begegnungen mit anderen Menschen minimiert sind.

Ich glaube nicht daran, dass sich Menschen, die sich jetzt schon nicht an die Kontaktbeschränkungen halten, durch eine nächtliche Ausgangssperre davon abhalten lassen, sich mit anderen Menschen auf ein Bier zu treffen. Die machen das dann halt nicht mehr draußen an der frischen Luft, sondern in geschlossenen Räumen: Wohnungen, Garagen oder Kellern. Dadurch steigt die Gefahr der Ansteckung noch einmal und ich weiß nicht, ob dies das Ziel einer Maßnahme sein sollte.

Sinnvolle Maßnahme oder nur autoritärer Machtbeweis?

Vielmehr scheint es mir, dass der Staat mit solchen Maßnahmen seine Macht beweisen will. Ich finde es eh erschreckend, wie autoritär unsere Gesellschaft noch immer eingestellt ist. Wie wenig selbstbestimmt wir als Menschen Entscheidungen treffen können, weil wir lieber auf eine starke Führung setzen, die uns sagt, was wir zu tun haben, anstatt kollektiv in einer starken demokratischen Gesellschaft die Entscheidungen zu treffen. Wir suchen uns dann lieber Einzelpersonen, denen wir unsere Entscheidungen anvertrauen, obwohl das gar nicht deren Aufgabe wäre. Aber okay, eine Gesellschaft, die in autoritäre Institutionen gezwängt ist, Institutionen wie Familie und Schule, ist halt noch nicht weit genug, um auf autoritäre Führungspersonen zu verzichten.

Und dann die Wirtschaft …

Noch interessanter wird es allerdings dann, wenn Maßnahmen – wie in Berlin zum Beispiel die beschlossene Home-Office-Pflicht – als Misstrauensvotum gegen die Wirtschaft betitelt werden, die gesamten anderen Maßnahmen aber nicht als Misstrauensvotum gegen die Bevölkerung. Überlegen sich die zuständigen Menschen eigentlich vorher, was sie so von sich geben oder meinen die das wirklich so? Ist die Pflicht, zumindest einen Teil der Menschen endlich ins Home-Office zu schicken, nicht sogar die sinnvollere Maßnahme? Sinnvoller, als Menschen in der Nacht in ihre Wohnung zu sperren? Und sollte ein Jahr Pandemie nicht auch genügend Vertrauen gewesen sein, welches die Wirtschaft nicht genutzt hat, um die Menschen zu schützen und ihnen das Arbeiten im Home-Office zu ermöglichen?

Natürlich ist das eine Einschränkung, aber die Pandemie ist nun einmal eine Zeit, in der wir uns einschränken müssen. Es gibt genügend Menschen, die seit einem Jahr kein Geld mehr verdienen, die ihre Existenz aufgeben mussten, die sich nach der Pandemie vollkommen neu erfinden müssen. Da ist die Einschränkung, die Menschen im Home-Office arbeiten zu lassen, meiner Meinung nach immer noch kein wirkliches Misstrauen, sondern eine Schutzmaßnahme, die schon längst durch die Wirtschaft selbst hätte umgesetzt werden müssen! Und wer jammert, dass das jetzt alles sehr kurzfristig ist: Nein, ist es nicht, wir haben jetzt ein Jahr lang Pandemie! Letztes Jahr um diese Zeit hätte ich dieses Argument gelten lassen, jetzt ist es aber kein Argument mehr, jetzt ist es nur noch eine Frechheit.

Wir sind jetzt ein Jahr lang in der Pandemie und wir haben uns ein Jahr lang als Gesellschaft nicht weiterentwickelt. Viele sehen ja Krisen immer wieder als Chancen, um eine gesellschaftliche Entwicklung anzustoßen, die Pandemie gehört eindeutig nicht zu diesen Krisen. Die Wirtschaft steht weiterhin über allem, arme Menschen werden im Stich gelassen, genauso wie ärmere Länder und Kontinente. Der nationale Egoismus nimmt noch weiter zu, Eigentum – in Form von Patenten – wird weiterhin höher bewertet als die Gesundheit und das Leben von vielen Milliarden Menschen und ein wirklicher Wandel hin zu einer kooperativen Welt ist weiterhin nicht in Sicht. Aber Menschen nachts in der Wohnung einsperren, das wird wahrscheinlich genau die Maßnahme sein, die uns sicher aus dieser Pandemie führen wird.

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22 März 2021

22.03.2021: Medienkompetenz?

Gerade bin ich beim Blog „stadt-bremerhaven.de“ auf den Newstest von der Stiftung Neue Verantwortung gestoßen. Immer, wenn ich irgendwas von Tests lese, muss ich mitmachen, ich habe auch keine Ahnung warum. Auf jeden Fall habe ich von 30 möglichen Punkten 27,5 Punkte geholt und habe mich schon ein wenig geärgert, weil der Test nicht wirklich schwer ist, wobei ich erwähnen muss, dass ich nicht wirklich falsch geantwortet habe, nur bei einigen Fragen wählte ich nicht alle richtigen Optionen aus. Macht die Sache nicht besser, aber okay.

Danach habe ich mir dann die Studie angeschaut, weil mich schon interessiert hat, wie die anderen Teilnehmer*innen wohl so abgeschnitten haben und ich war dann schon ein wenig schockiert! Im Durchschnitt haben die Teilnehmer*innen nämlich nur 13,3 Punkte geholt. Ich wiederhole noch einmal: Der Test ist relativ einfach gehalten und jeder, der sich im Internet ein wenig auskennt, sollte da ziemlich gute Ergebnisse erzielen! Damit ihr wisst, was ich meine, solltet ihr an dieser Stelle eventuell den Test einmal selbst machen, denn nur so könnt ihr selbst einschätzen, ob ihr den Test auch so einfach findet, wie ich.

Zurück vom Test? Dann weiter im Text, denn die Wahrheit scheint zu sein, dass da noch sehr viel Medienkompetenz in der Bevölkerung fehlt. Jeder sollte erkennen, wann es sich um eine Werbung handelt und wann nicht! Viele haben es aber nicht erkannt, was schon traurig ist, nur wenn ich das nicht voraussetzen kann, wie soll ich dann voraussetzen, dass die Menschen Fake-News von richtigen Informationen unterscheiden können? Wie soll ich dann sicherstellen, dass die Menschen, die hier zum Beispiel auf meinem Blog lesen, diese Artikel als meine persönliche Meinung erkennen und nicht als feststehende Fakten?

In den nächsten Monaten und Jahren muss hier viel in die Bildung der Medienkompetenz investiert werden, sonst haben wir ein riesiges Problem, denn ohne Medienkompetenz ist unsere Demokratie in Gefahr. Also auch das bisschen Demokratie, was wir derzeit praktizieren! Mein Wunsch nach noch mehr direkter Demokratie wird da wohl noch sehr lange Zeit ein Wunsch bleiben, aber das wir auf den Weg dorthin noch viel Bildung brauchen, war mir auch vorher schon klar.

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19 März 2021

19.03.2021: Nur nicht bewegen …!

Da sitzen sie wieder und beobachten mich. Dabei ist es erst kurz nach drei Uhr in der Nacht und jeder normale Mensch würde jetzt schlafen, es sei denn, er arbeitet um diese Zeit. Ich arbeite nicht um diese Zeit, ich liege im Bett und versuche, mich so wenig wie möglich zu bewegen. Am besten gar nicht bewegen, denn jede Bewegung könnte eine Bewegung zu viel sein und den Angriff herbeiführen, den ich verhindern möchte. Es ist schließlich erst kurz nach drei und vor dem Fenster herrscht noch die Dunkelheit, die den beiden Beobachtern aber total egal ist, denn die warten darauf, dass ich mich bewege!

Und natürlich bewege ich mich! Das ist gar nicht zu verhindern, weil ich wach bin, weil mir verschiedene Körperteile wehtun, wenn ich mich nicht bewege und weil es einfach unbequem wird mit der Zeit. Darauf haben die beiden Beobachter nur gewartet, nun wissen sie, dass ich wach bin, der Angriff kann also beginnen.

Langsam schleichen sich die beiden an mein Bett heran, gehen verschiedene Wege, um mich von beiden Seiten gleichzeitig zu belagern, dann springt der eine Angreifer miauend auf mein Bett und kurz danach der andere. Beide sind sich noch nicht so sicher, was sie denn so genau wollen, aber Streicheleinheiten wären für den Anfang schon ganz gut. Danach wäre es aber noch sehr viel besser, wenn ich aufstehe und für die Beiden etwas zu fressen organisieren könnte. Schließlich haben sie ja schon ein paar Stunden gewartet und nun wäre es doch langsam wieder Zeit für frisches Futter! Und außerdem würden die Beiden gerne einmal in der Küche nach dem Rechten sehen, immerhin war dort jetzt auch schon längere Zeit die Tür zu und es könnte sich in den letzten Stunden ja was verändert haben.

Nachdem alle Wünsche erfüllt sind, wäre es für die beiden Angreifer eigentlich auch ganz schön, wenn ganz schnell wieder das Licht ausgemacht werden könnte, schließlich wollen die beiden jetzt schlafen und da stört das Licht schon ein wenig. Streicheln? Um diese Zeit? Niemals! Ich soll doch endlich mal ins Bett gehen, normale Menschen schlafen schließlich um diese Zeit, es sei denn, dieser muss um diese Uhrzeit arbeiten, aber das wäre ja bei mir nicht der Fall.

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22 Februar 2021

Es braucht nicht mehr Politiksimulation und Planspiele!

Mehr politische Planspiele, mehr Politiksimulationen, irgendwie sind das die einzig greifbaren Ideen, um unsere Gesellschaft demokratischer zu gestalten. Aber warum immer nur simulieren, warum nur spielen, warum nicht Menschen einfach von Anfang an, an demokratischen Entscheidungen beteiligen? Weg von der autoritären Familie, in der die Kinder und Jugendlichen keine wirklichen Mitspracherechte haben, weg von der autoritären Schule, in der sich Demokratie darin ausdrückt, einmal im Jahr eine Klassensprecherin zu wählen! Die Simulation von Demokratie macht Demokratie nicht besser, sie bringt Schüler*innen nicht weiter, diese entkommen dadurch nicht den autoritären Strukturen, in denen sie eingesperrt sind und in denen sie lernen, dass sie eben nicht wirklich mitgestalten können!

Wer Demokratie will, wer sie verteidigen und verbessern will, der muss anfangen, die autoritären Strukturen aufzubrechen und dazu gehören eben auch Familie und Schule! Aber auch Unternehmen und andere Institutionen müssen demokratisiert werden, wenn wir es wirklich ernst meinen mit der Demokratie. Alle paar Jahre wählen gehen und sich dann von Menschen repräsentieren lassen, ohne hier Eingriffsmöglichkeiten zu haben, wenn dieser Repräsentant mit seinen politischen Entscheidungen gegen alle meine persönlichen Werte verstößt, ist vielleicht eine Übergangslösung von einem diktatorisch-autokratischen System hin zu einer Demokratie, aber es kann nicht der Endzustand der Demokratie bleiben! Nur, um aus dieser Übergangslösung irgendwann einmal ausbrechen zu können, braucht es Menschen, die nicht in autoritären Strukturen aufwachsen, die nicht von einem autoritären Bildungssystem und von einem autoritären Wirtschaftssystem geprägt werden. Es braucht Menschen, die die demokratischen Werkzeuge beherrschen, die wissen, dass sie Mitgestalten können, dass ihre persönlichen Entscheidungen auch immer eine politische Dimension haben.

Planspiele und Simulationen haben keine Auswirkungen auf das reale Leben, sie machen die Auswirkungen nicht erfahrbar und so wird auch die Bedeutung von Demokratie nicht greifbarer. Kurz, sie machen vielleicht Spaß, werden die Gesellschaft aber nicht demokratischer machen. Das wird nur geschehen, wenn wir alle diese Gesellschaft mitgestalten können, wenn alle in die Entscheidungsprozesse einbezogen werden und wenn wir gleichzeitig akzeptieren, dass nicht alle mitmachen wollen, weil sie durchaus das Recht haben, zu bestimmten Themen einfach keine Meinung zu haben. Dazu müssen Politiker natürlich Macht abgeben, sie werden sie irgendwann sogar komplett verlieren, weil die Entscheidungsprozesse in der Gesellschaft stattfinden und nicht mehr in Hinterzimmern, aber das wäre kein Verlust, es wäre ein Gewinn, auch wenn dazu natürlich noch viele andere Dinge überwunden werden müssen. Intoleranz zum Beispiel oder Rassismus, damit diese gesellschaftlichen Entscheidungen nicht zulasten von Minderheiten gehen.

Mitspracherecht in Familie und Schule

Der erste Schritt dorthin ist ein gesetzlich festgeschriebenes Mitspracherecht von Kindern und Jugendlichen in Familie und Schule. Das kommt nicht allein, auch wenn es natürlich Familien gibt, in denen die Kinder und Jugendlichen schon jetzt ein Mitspracherecht haben. Kinder und Jugendliche sind keine Verfügungsmasse, sind keine Wesen, die keine eigenständigen Entscheidungen treffen können. Natürlich brauchen sie Grenzen, natürlich müssen sich die Eltern um sie Sorgen und natürlich müssen Eltern auch mal harte Entscheidungen treffen können, aber wer demokratische Menschen will, der muss auch dafür sorgen, dass die demokratischen Werte schon früh gelebt werden können, denn eine autoritäre Familie prägt natürlich auch das Kind, welches in dieser Familie aufwächst. Deswegen kann es demokratische Menschen nur dann geben, wenn sie in demokratischen Familien aufwachsen, wenn sie schon früh lernen, dass sie in Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen mitwirken dürfen.

Damit das klappt, muss natürlich in der Schule auch das Werkzeug dafür vermittelt werden! Und das geht auch dort am besten, wenn Schüler*innen auch dort an Entscheidungsprozessen beteiligt werden. Stellt euch vor, Schüler*innen könnten jetzt in der Pandemie mit entscheiden, wie es mit dem Unterricht weitergeht, welche Möglichkeiten sinnvoll wären und welche nicht. Das wäre für die demokratische Bildung ein wichtiger Aspekt und würde viel besser vermitteln, warum jeder Mensch demokratische Verantwortung übernehmen muss. In unserem autoritären Bildungssystem entscheiden aber ein paar Kultusminister und die Schüler*innen haben dazu gefälligst keine eigene Meinung zu haben! So kann Demokratie nicht gelingen, so können keine demokratischen Menschen aufwachsen und so können Politiker natürlich ihre Macht noch lange erhalten.

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7 Februar 2021

Datenschutz für mündige Menschen?

Datenschutz und die Einstellungen der Bürger*innen dazu, empfinde ich immer wieder als ein sehr seltsames Thema. Das Grundrecht auf die informationelle Selbstbestimmung ist ja eigentlich ein Abwehrrecht gegenüber den Staat und sich dann auf den Staat zu verlassen, wenn es um die Spielregeln beim Datenschutz geht, ist schon ziemlich merkwürdig. Wir verlangen hier, dass der Staat – beziehungsweise die Politik – hier die Spielregeln bestimmt, mit denen er sich selbst verbietet, sich an unseren Daten zu bedienen. Dass das nicht funktioniert, zeigt die ewige Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung oder die Verknüpfung von verschiedenen staatlichen Datenbanken, die mithilfe einer eindeutigen ID gelingen soll. Der Staat kann uns also nur dabei helfen, unsere Grundrechte gegenüber anderen Akteuren – zum Beispiel Unternehmen – durchzusetzen und auch dort sollten wir auf der Hut sein, was der Staat dort alles regelt und ob das wirklich immer zu unserem Vorteil ist.

Datenschutz und Privacy sind wichtige Themen, jedoch finde ich es schwierig, immer wieder nach Verboten durch die Politik zu rufen. Diese Kultur, die da gepflegt und mit der DSGVO auch umgesetzt wurde, ist eine Kultur der Entmündigung der Menschen. Und Entmündigung macht bequem, weil wir uns dann nicht mehr mit den wichtigen Themen auseinandersetzen, weil wir verlernen, eigene Entscheidungen zu treffen. Natürlich muss der Gesetzgeber einen Rahmen erlassen, der für Unternehmen und auch für den Staat bindend ist, aber jeder Mensch sollte schon bewusst handeln und entscheiden können, was er zulassen möchte und was nicht. Das ginge einfacher, wenn die Datenschutzregeln schon festlegt werden könnten, bevor die Webseite besucht wird und die Entscheidung nicht erst auf der Webseite getroffen werden muss. Eine DSGVO, die hier Standards festgeschrieben hätte, die von Unternehmen und Staat umgesetzt und eingehalten werden müssten und die einfach in die Zugangssoftware zum Internet – also im Browser – integriert wurden wären, welche dann jeder Mensch einmalig festlegt, wenn er den Browser zum ersten Mal startet, wäre hier ein sehr viel besserer Weg gewesen. Weg von Verboten und hin zu Menschen, die selbstbestimmt ihre Entscheidungen treffen.

WhatsApp wird hier ja immer als Beispiel gebracht, aber muss ich den Service wirklich gleich Verbieten oder wäre die sinnvollere Option nicht die, dass wir bei jedem Telefonbucheintrag vorher festlegen könnten, ob dieser für andere Apps – also nicht nur für WhatsApp – freigegeben wird oder nicht? Wäre das nicht der sinnvollere Weg, der das Internet nicht unnötig komplizierter macht, als es sein müsste? Keks-Banner wären Geschichte, Datenschutzerklärungen könnten sehr viel kürzer ausfallen und verständlicher werden, das Surfen im Internet wäre tatsächlich wieder bequemer möglich, auch in dem Bewusstsein, dass ich genau weiß, welche Daten die Webseiten nutzen dürfen und welche nicht. Beim Beispiel WhatsApp könnte ich so sogar die Datenschutzpräferenzen aller meiner Kontakte achten und respektieren.

Im Übrigen halte ich auch nichts davon, dass es de facto eigentlich eine Altersgrenze für das Internet gibt. Das Internet ist ein riesiger Wissenspool und jeder – also auch Kinder – sollten den Zugang zu diesem Wissenspool nutzen können. Aber so, wie wir Kindern und Jugendlichen den Zugang zu politischen und demokratischen Entscheidungsräumen verwehren, genauso wollen wir ihnen den Zugang zu diesem Wissensraum verschließen. Gerade bei Kindern und Jugendlichen ist schön der autoritäre Charakter unserer Gesellschaft zu beobachten und meine Frage ist da immer, wie aus Menschen, die in der Familie und in der autoritären Institution Schule autoritären Entscheidungen ausgesetzt sind, bei denen sie keine Mitspracherechte haben, überhaupt zu demokratischen Menschen erzogen werden sollen. Genauso Frage ich mich beim Internet, wie diese Menschen einen selbstbewussten und selbstbestimmten Umgang mit dem Wissensraum Internet erlernen sollen, wenn sie bis zu einem bestimmten Alter ausgeschlossen werden, beziehungsweise darauf hoffen müssen, dass die Eltern die Chancen erkennen und sie so den Zugang erhalten.

Datenschutz ist ein schönes Feld um zu beobachten, wie Autoritär unsere Gesellschaft doch noch geprägt ist. Wir verlassen uns darauf, dass wir von Politik und Staat beschützt werden, wollen unsere Entscheidungen in der Gewissheit treffen, dass der Staat sich für uns Regeln überlegt hat, die die negativen Aspekte unserer Entscheidungen, die wir nicht mitgedacht haben, abfedern. Das macht uns bequem, das hält uns davon ab, uns mit Themen wie die Verschlüsselung von Daten nachzudenken. Ist ja reglementiert und deswegen kann ich halt eine Postkarte – also eine E-Mail – durch das Internet schicken, obwohl die Möglichkeit, diese E-Mail in einen Briefumschlag zu stecken, durchaus gegeben und auch kein Hexenwerk mehr ist. Klar, es kostet Zeit, sich damit auseinanderzusetzen und sich die Informationen zu besorgen, aber wir sollten uns die Zeit einfach nehmen, so wie wir uns für eine demokratische Gesellschaft generell sehr viel mehr Zeit nehmen sollten, um unsere Demokratie weiterzuentwickeln und um so die Entscheidungs- und Mitgestaltungsräume zu erweitern.

Dieser Artikel ist meine Antwort auf die Reflexionsfragen zum Online-MOOC “Anstand im Netz”, der durch die virtuelle Hochschule Bayern (vhb) angeboten wird.

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6 Februar 2021

Post auf Abwegen … – 06.02.2021

Ich hatte ja noch nie außerhalb von Berlin einen angemeldeten Wohnsitz. Ich war mal längere Zeit in Bayern, damals, nach der Schule, als ich einen Ausbildungsplatz zum Koch gesucht habe, aber auch da war ich nicht gemeldet, war jetzt auch nicht so, dass ich dort ewig war, ein paar Wochen halt. Ansonsten habe ich aber immer in Berlin gelebt und wie schon erwähnt, ich war auch immer hier gemeldet.

Deswegen bin ich auch ziemlich irritiert davon, dass Teile meiner Post in Niedersachsen landen. Gut, dort lebt mein Bruder und so bekomme ich wenigstens mit, dass meine Post dort landet, aber ich habe keine Ahnung, wie das passieren kann. Es fing schon vor ein paar Jahren an, als meine Metro-Werbung permanent bei meinem Bruder landete. Dafür hatte ich jetzt noch eine Erklärung, weil auch mein Bruder – als er noch in Berlin lebte – bei der Metro angemeldet war und ich einfach davon ausging, dass da bei der Zuordnung von den Adressen etwas schiefging. Jetzt landete allerdings auch die Post von meiner Krankenversicherung bei meinem Bruder und da gibt es keinen Zusammenhang, da mein Bruder dort nie versichert war. Das beunruhigt mich, weil ja auch andere, wichtige Post, bei ihm landen könnte. Meine Bankkarte zum Beispiel, oder Post vom Finanzamt, die mich dann nicht rechtzeitig erreicht.

Da ich absolut keinen Plan habe, wie Unternehmen an Adressen kommen, die ich ihnen nicht mitgeteilt habe, muss ich mich jetzt die nächsten Tage auf Spurensuche begeben, damit ich diese Fehler bei der Postzustellung abstellen kann. Seltsam dabei ist allerdings, dass nicht die gesamte Post von den Unternehmen bei meinem Bruder landen, sondern immer nur bestimmte Briefe. Von meiner Krankenversicherung habe ich zum Beispiel gestern ganz normal einen Brief erhalten, auch mit der richtigen Anschrift darauf, von der Metro habe ich auch immer die normalen Briefe bekommen, nur die Werbesendungen gingen zu meinem Bruder und ich habe keinen Plan, warum das passiert!

Vielleicht hattet ihr ja mal ein ähnliches Problem und könnt mir Tipps hier lassen, wo ich meine Spurensuche beginnen könnte. Als erstes werte ich natürlich nächste Woche gleich bei meiner Krankenversicherung anrufen, die sollten ja eigentlich wissen, wie sie an die Adresse von meinem Bruder gekommen sind. Zum Glück ist es die Adresse von meinem Bruder, denn im schlimmsten Fall könnten ja auch wildfremde Menschen meine Post erhalten, was ich dann wahrscheinlich nie erfahren würde …

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31 Januar 2021

Lebenszeit sinnvoll nutzen …

„Die Lebenszeit sinnvoll nutzen“, diesen Satz höre ich immer wieder und ich frage mich, was das eigentlich bedeuten soll. Woher weiß ich denn, dass ich gerade meine Lebenszeit sinnvoll nutze? Und was ist mit den vielen Tätigkeiten, die ich erledigen muss, um überleben zu können? Sind auch diese Tätigkeiten sinnvoll genutzte Lebenszeit, obwohl sich mir der Sinn dieser Tätigkeiten nicht wirklich ergibt? Auf der anderen Seite wird das Leben im Internet, die Zeit, die in sozialen Netzwerken verbracht wird oder auf anderen Seiten, als verschwendete Zeit gebrandmarkt. Ist das wirklich verschwendete Zeit?

Sind wir nicht vielleicht ein wenig vorschnell, wenn wir bestimmte Tätigkeiten als sinnvoll einstufen und andere als Verschwendung von Zeit? Wer setzt dafür die Norm? Die Gesellschaft, die Wirtschaft, die Politik oder vielleicht doch jeder für sich selbst? Und wenn jeder für sich selbst die Norm setzt und selbst entscheidet, was er mit seiner Zeit macht, könnte dann nicht eigentlich nur fremdbestimmte Zeit verschwendet sein? Also die Zeit der Lohnarbeit zum Beispiel, in der ich Aufgaben erledigen muss, die mir von einer anderen Person vorgegeben werden?

Kann der Mensch in unserer Gesellschaft dann überhaupt seine Zeit sinnvoll nutzen oder ist das nicht gerade durch den Aufbau unserer Gesellschaft unmöglich, weil ein großer Teil der Zeit durch Fremdeinflüsse verbracht wird? Ich bin da gerade ein wenig Ideenlos und vielleicht könnt ihr ja einfach ein paar Kommentare hier lassen, die mir Klarheit bringen.

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28 Januar 2021

Meine digitale Mediengeschichte

Das Internet und ich, die Geschichte hat irgendwann 1998 angefangen. Damals noch nicht so wirklich schnell, da ich nur einen Amiga 2000 hatte, was die Übertragung noch einmal ordentlich ausgebremst hat. Ja, es gab damals schon einen Internetbrowser für den Amiga, aber das Aufrufen von Webseiten hat ewig gedauert, was also nicht wirklich Spaß gemacht hat.

Richtig los mit den neuen Medien ging es dann so 2001/2002, als ich die Foren und Chats für mich entdeckte. 2004 startete ich dann meinen ersten Blog, nachdem ich durch eine Zeitschrift darauf aufmerksam wurde. Allerdings war ich damals nicht wirklich gefestigt, sodass der Blog ziemlich schnell von mir wieder gelöscht wurde. Im selben Jahr startete ich meine Literaturseite, die einem Blog schon nahekam, aber auf einfache HTML-Dateien basierte. Später zog ich mit der Seite auf ein CMS um, wo es leichter für mich war, meine Buchbesprechungen zu veröffentlichen. Nebenbei war ich weiterhin in Foren unterwegs, wo die Kommunikation mit anderen Menschen viel Spaß machte. Super war damals, dass die Diskussionen immer wieder nachgelesen werden konnten und sich so auch die Möglichkeit ergab, sich mit seinen eigenen Argumenten später noch einmal zu beschäftigen und Widersprüche zu finden, was mich generell sehr viel weiter brachte.

2006 fing ich dann an, mein Abitur auf dem Abendgymnasium nachzuholen, was nicht viel mit den neuen Medien zu tun hat, aber nach einem kleinen Tief und einer Auszeit machte ich mich 2007 auf den Weg zum Abitur und nutzte hierfür ab 2008 einen weiteren Blog, um dort das Gelernte zu reflektieren und so mein Wissen zu festigen. Was als Lernblog begann, ist heute mein persönlicher Blog, in dem ich alle Gedanken und Erlebnisse von mir einfange. Und er hat sicher auch dazu beigetragen, dass ich im Jahr 2010 mein Abitur dann auch in der Tasche hatte.

Ebenfalls 2008 entdeckte ich dann die sozialen Netzwerke. Es begann mit Twitter, wo ich mich registrierte, um einer anderen Buchbloggerin zu folgen. Durch das geweckte Interesse ging es dann weiter zu Facebook. Wirklich datensparsam bin ich auf beiden Plattformen nicht, was für mich kein Problem ist, weil ich mir so ziemlich bewusst bin, dass das später auch gegen mich verwendet werden könnte. Allerdings stehe ich zu meinen Meinungen und zu meinen Entwicklungen über die vielen Jahre und finde es spannend, meine früheren Ichs dort immer wiederzuentdecken und meine Entwicklung zu verfolgen. In den letzten 12 Jahren kamen dann noch viele andere soziale Netzwerke hinzu, die alle ihren Reiz haben oder hatten und die alle dazu beigetragen haben, meinen Blick auf die Welt zu erweitern. Instagram, Google+ und wie die Netzwerke alle hießen, darunter auch dezentrale Netzwerke wie Mastodon und Diaspora.

Und ich bin weiterhin neugierig auf die Welt, auf die Menschen, die in ihr leben, auf die vielen neuen Ansätze für digitale Medien und soziale Netzwerke, vermisse aber schon die Foren von damals, mit denen ich in diese Welt eingetaucht bin. Vielleicht kommen die irgendwann Mal wieder, aber wenn nicht, sind die vielen anderen digitalen Netzwerke und Medien ja auch gut genug, um Zeit zu verschwenden.

Dieser Artikel ist meine Antwort auf die Reflexionsfragen zum Online-MOOC “Anstand im Netz”, der durch die virtuelle Hochschule Bayern (vhb) angeboten wird.

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