23 Juli 2021

23.07.2021: Und da ist Impfung Nr.2

Mein eigentlicher Termin für die Zweitimpfung war ja der 07.09.2021 und weil der noch soweit in der Zukunft lag, twitterte ich am Wochenende, dass ich mir schon wünschen würde, einen früheren Impftermin von der Praxis zu bekommen, in welcher ich meine Erstimpfung erhalten habe. Natürlich hätte ich auch einfach irgendwo anders hingehen können, aber da ich schon einen Termin für die Zweitimpfung hatte und das mit der Erstimpfung auch super geklappt hat, kam für mich nur ein früherer Termin in derselben Praxis infrage oder eben der Impftermin, den ich schon hatte.

Wie das Leben so spielt, kam dann am Wochenende ebenfalls eine E-Mail von der Praxis, die mir nicht nur einen früheren Termin ermöglichte, sondern auch den Wechsel zur Kreuzimpfung mit Biontech. Der zweite Punkt war mir gar nicht so wichtig, aber da das empfohlen wurde und ich damit auch direkt im Impffenster lag, habe ich – nachdem ich eine Nacht darüber geschlafen habe – mich eben für den Wechsel auf Biontech und auf einen früheren Termin entschieden. Und ja, ich hatte ein schlechtes Gewissen, habe es immer noch, weil ich damit ja doch irgendwen den Ersttermin für die Impfung geklaut habe. Auf der anderen Seite gibt es wohl derzeit auch mehr Impftermine als Impfwillige, was schon ein wenig deprimierend ist, weil wir bei der Impfquote in der Bevölkerung noch weit unter 70 Prozent sind und es echt so wichtig wäre, dass wir schnell weit über die 70 Prozent kommen. So ähnlich war auch die Argumentation auf Twitter und ganz ehrlich, wenn ich am Montag noch einen Termin am Donnerstag bekomme und dann immer noch neun Termine frei sind, dann vermute ich stark, dass die Termine nicht mehr komplett vergeben wurden.

Wie schon erwähnt, habe ich dann direkt einen Termin am Donnerstag dem 22.07 bekommen und habe nun also meine zweite Impfung intus. Das erleichtert mich ein wenig, da jetzt die Jahreszeit kommt, in der es wieder mehr Promotionaufträge gibt und ich somit auch wieder mehr mit Menschen zu tun habe. Die Delta-Variante hat mir ja schon ein wenig Angst gemacht und natürlich weiß ich, dass die Impfung kein Garant dafür ist, dass ich mich nicht doch anstecke, aber der Krankheitsverlauf ist dann eben milder und ja, das bringt dann schon wieder ein wenig mehr Sicherheit ins Leben.

Heute ist nun der erste Tag nach der zweiten Impfung und die Stelle am Impfarm schmerzt diesmal ein wenig stärker als bei der ersten Impfung, ansonsten habe ich aber auch diesmal keine wirklichen Nachwirkungen. Könnte sich natürlich noch ändern, aber da es bei der ersten Impfung auch nicht passiert ist, bin ich guter Dinge, dass der schmerzende Arm auch diesmal die einzige Nachwirkung sein wird, die ich ertragen muss.

Jetzt sind es noch 14 Tage und dann habe ich den vollen Impfschutz, jedenfalls dann, wenn die Impfung bei mir wirkt, da muss ich mich natürlich überraschen lassen, wobei ich keinen Grund wüsste, warum sie bei mir nicht wirken sollte. Ich bin natürlich auch ein wenig glücklich darüber, dass das mit dem Impfen jetzt doch schneller ging als erwartet. Am Anfang dachte ich, ich werde wohl erst im August irgendwann meine Erstimpfung bekommen, aber das lief jetzt doch alles ein wenig anders und dennoch bin ich auch demütig, denn es ist ein absolutes Privileg, hier in der westlichen Welt zu leben. In anderen Ländern, auf anderen Kontinenten ist die Impfquote noch weit unter 10 Prozent und es wird halt nicht leichter für diese Länder, solange wir weiterhin auf Patente und damit auch auf Profite bestehen. Vielleicht verstehen wir ja irgendwann, dass wir mit diesem unsolidarischen Verhalten auch uns selbst schädigen, weil in diesen Ländern der Virus weiterhin munter mutieren kann.

11 Juli 2021

11.07.2021: Braucht es den Bundeswahlausschuss in einer Demokratie?

Die DKP ist nicht zur Wahl zugelassen, so ging es in der letzten Woche durch die Medien. Der Bundeswahlausschuss hat beschlossen, dass die DKP nicht die formalen Voraussetzungen erfüllt, weil sie ihre Rechenschaftsberichte in den letzten Jahren zu spät abgegeben hat. Doch warum gibt es eigentlich eine Instanz wie den Bundeswahlausschuss, der für uns Wählenden eine Vorauswahl trifft, welche Parteien und Organisationen wir zur Wahl wählen dürfen?

Bundeswahlausschuss und Unterstützungsunterschriften sind schon zwei Hürden, die die kleinen Parteien überwinden müssen, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu dürfen. Auf Landesebene sieht es nicht anders aus, auch wenn hier der Landeswahlausschuss die Parteien zulässt. Persönlich halte ich dieses Vorgehen für schwierig, denn sowohl die Unterschriften wie auch die anderen formalen Zulassungskriterien können missbraucht werden, um bestimmten Parteien das Leben schwer zu machen. Eine Demokratie sollte ohne viele Hürden auskommen, wo es doch schon am Ende der Wahl die 5-Prozent-Hürde gibt, an der Parteien scheitern, die zu wenig Unterstützung aus der Bevölkerung erhalten.

Natürlich könnte der Wahlzettel durchaus etwas länger werden, wenn alle Gruppierungen, die sich zur Wahl anmelden, am Ende auch auf dem Wahlzettel stehen würden, aber wäre das wirklich ein Problem? Könnte es nicht sogar eine Win-win-Situation für Wählende und die zu wählenden Gruppierungen sein, wenn sie die Zeit, die sie derzeit zum Sammeln von Unterschriften verwenden müssen, in die politische Willensbildung stecken könnten? Natürlich sorgt das Sammeln von Unterschriften schon für eine bestimmte Aufmerksamkeit, aber es wird schwierig dabei die eigenen Ideen zu verbreiten. Da wäre die Zeit besser eingesetzt, um die eigenen Ideen und Vorstellungen unter die Menschen zu bringen, sie für Veranstaltungen zu nutzen. Jetzt könnte natürlich der Einwand kommen, dass das doch beides möglich wäre, aber das Problem ist halt, dass die meisten kleinen Parteien nicht das Personal haben, um gleichzeitig Unterschriften zu sammeln und Veranstaltungen zu organisieren. Da muss die Zeit eingeteilt werden, da die politische Arbeit meist in der Freizeit stattfindet und die Menschen weiterhin arbeiten müssen, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Deswegen könnte die politische Arbeit für dieses Menschen sehr viel einfacher werden, wenn es nicht bereits vor der Wahl unnötige Hürden geben würde.

Eine starke Demokratie braucht vor der Wahl keine Hürden! Sie braucht einen Wettstreit der Ideen, Räume, in denen dieser Wettstreit stattfinden kann und Menschen, die dafür offen sind, die nicht aus Routine immer dieselben Parteien wählen. Die einzige Hürde, an der diese Ideen scheitern sollten, sind die Wählenden und eben nicht die Mitglieder eines Wahlausschusses, die dann auch noch von den Parteien vorgeschlagen werden, die bereits im Parlament sitzen und wo somit immer die Frage im Raum steht, ob die Entscheidung wirklich nur auf rein formale Aspekte gestützt ist, oder nicht auch persönliche Präferenzen mit hineinspielen.

29 Juni 2021

29.06.2021: Lebenslaufwahlkampf gegen schmerzhafte Einsichten

Blick Berlin Brandenburg

Auf Twitter schrieb ich heute, dass dieser ganze Wahlkampf, der da derzeit läuft, ein wunderschönes Beispiel dafür ist, wie Menschen versuchen eine bestimmte Person in ein schlechtes Licht zu rücken, um sich nur nicht selbst mit den eigentlichen Themen zu beschäftigen, weil sie dann merken würden, dass das eigene Verhalten sie selbst in ein sehr schlechtes Licht rücken würde. Natürlich rede ich hier von der Kampagne gegen die Kanzlerkandidatin der Grünen. Es fing an mit dem Studium von Annalena Baerbock, weil der Weg, der damals möglich war, so heute nicht mehr möglich wäre. Dann kam ihr Lebenslauf, der wohl nicht ganz korrekt war und jetzt geht es mit ihrem neuen Buch weiter. Und es springen so viele darauf an, besonders viele konservative Menschen, weil das eben bequemer ist, als sich mit den eigentlichen Themen auseinanderzusetzen.

Wir diskutieren nicht darüber, wie wir den Klimawandel abmildern können, reflektieren nicht über unseren Konsum, nicht über die Autos, von denen es viel zu viele gibt und wo auch ein Wechsel auf Elektroantrieb nur ein Teil der Lösung sein kann. Es geht auch nicht darum, wie wir die Gesellschaft verändern, wie wir den Reichtum besser verteilen, wie wir die Welt zu einem besseren Ort für alle Menschen und Lebewesen machen können. Darum geht es nicht, also zumindest nicht in dem Maße, wie wir es bräuchten, um Veränderungen auch politisch durchzusetzen.

Ein Großteil der Gesellschaft diskutiert lieber über den Lebenslauf von Annalena Baerbock als über die Welt, die sie den nächsten Generationen hinterlassen. Und wenn es nicht der Lebenslauf von Annalena Baerbock ist, dann geht es darum, dass die Jugendlichen doch erst einmal selbst etwas in der Gesellschaft leisten sollen, bevor sie sich in die Politik einmischen. Die Frage wäre hier halt, warum die Jugendlichen überhaupt noch was leisten sollten, woher die Motivation noch kommen soll, wenn sie jetzt schon wissen, dass sie in ein paar Jahrzehnten keine Handlungsspielräume mehr haben, um diesen Planeten so zu gestalten, dass er für alle dann noch lebenden Lebewesen lebenswert ist? Sie werden dann auf die Lebensleistungen ihrer Vorfahren schauen und sich fragen, wieso diese so stolz auf diese waren, obwohl sie mit ihren Leistungen die Welt zerstört haben.

Wenn sich die Menschen bewusst wären, dass ihre individuellen Freiheiten, ihre Privilegien, ein Teil des Problems sind, wenn sie sich auch bewusst wären, dass ein Teil ihrer Lebensleistungen dazu geführt haben, dass wir jetzt schon einen eingeschränkten Gestaltungsspielraum haben, dann wäre nicht mehr das Buch von Frau Baerbock das Problem, sondern die jetzige Regierung und die eigenen Verhaltensweisen, die für unsere Welt problematisch sind. Wir würden nicht darüber diskutieren, ob Frau Baerbock überhaupt noch Kanzlerin werden kann, sondern darüber, ob das Wahlprogramm der Grünen ausreichend ist, um den Handlungsspielraum der nächsten Generationen so groß wie möglich zu halten.

Diese Einsicht ist natürlich schmerzvoll! Der Großteil der Gesellschaft will mit der eigenen Lebensleistung nicht die Lebensgrundlage der nächsten Generation zerstören, da bin ich mir sicher, aber mit den vorgeschobenen Debatten versucht sich der Großteil eben doch vor dieser Einsicht zu schützen. Debatten, die Frau Baerbock als Kanzlerkandidatin diskreditieren, wodurch die Beschäftigung mit den eigentlichen Themen überflüssig wird, da ja die Grünen dann generell nicht mehr wählbar sind und dann doch eigentlich alles so bleiben kann, wie es jetzt ist, weil ja die Kanzlerkandidatin auch keine perfekte Person ist – was Frau Baerbock wahrscheinlich auch nie von sich behauptet hat.

18 Juni 2021

18.06.2021: Das sind nur zwei Tassen Kaffee im Monat

Papptrinkbecher

Kennt ihr eigentlich die Floskel „Das sind nur zwei Tassen Kaffee.“, wenn ihr mal wieder die Ankündigung einer Preiserhöhung bekommt? Oder wenn ein Unternehmen zeigen möchte, wie günstig das Produkt eigentlich ist und es euch mit dieser Aussage zum Kauf überreden will? Mir geht der Spruch extrem auf die Nerven, weil dieser Spruch immer von einem Kunden ausgeht, der sich regelmäßig eine Tasse Kaffee für 3,- Euro leistet und der wahrscheinlich nicht einmal auf diesen Kaffee verzichten muss, wenn er sich jetzt noch dieses neue Produkt gönnt oder er die Preiserhöhung akzeptiert. Und wenn Kund*innen das dann nicht können, wenn sie ihren Vertrag dann kündigen, dann ist das Unverständnis groß, immerhin sind es doch nur zwei Tassen Kaffee im Monat!

Was bei diesem Vergleich immer untergeht, ist, dass es für einige Menschen sogar schon sechs Tassen Kaffee sind, weil sie sich ihren Becher Kaffee früh beim Bäcker holen und der dort nur 1,- Euro kostet. Für andere sind diese „zwei Tassen Kaffee“ dann sogar schon zwei Packungen Kaffee, weil sie sich ihren Kaffee für Unterwegs zu Hause zubereiten, da es dort einfach günstiger ist, und dann gibt es noch Menschen, die sich gar keinen Kaffee leisten können, weil sie diese 6,- Euro eher in gesunde Lebensmittel für die Familie investieren und sie diese nicht einfach einsparen können, nur weil ein Unternehmen meint, dass die 6,- Euro ja eigentlich nur zwei eingesparte Tassen Kaffee im Monat währen!

Klar, Preiserhöhungen lassen sich nicht immer vermeiden, aber die Überheblichkeit, die diese Floskel mit sich bringt und die Menschen mit geringen Einkommen regelmäßig verzweifeln lässt, die lässt sich vermeiden! Es sind eben nicht immer nur zwei Tassen Kaffee, die da eingespart werden müssen, manchmal sind es zwei Kilogramm Äpfel, die dann nicht mehr gekauft werden können oder sechs günstige Brote, zwei Mittagessen weniger für das Kind in der Schule, ein Zoobesuch weniger für das Kind und so weiter. Ich könnte die Liste weiter ausführen, nur würde es mich immer wütender machen, wenn ich das tun würde. Was für den einen zwei Tassen Kaffee im Monat sind, ist für den anderen eine warme Mahlzeit für die Familie (bei Nudeln mit Tomatensoße) und auf diese warme Mahlzeit kann die Familie dann nicht einfach mal verzichten!

Es wäre so schön, wenn Unternehmen das einfach beachten und sie nicht versuchen, Preiserhöhungen kleinzureden. Für die einen ist das wahrscheinlich wirklich kein Geld, denen fällt es wahrscheinlich nicht einmal auf, dass sie jetzt 6,- Euro weniger haben, für die anderen sind die 6,- Euro aber ein riesiger Verlust, der bedeutet, dass in anderen Lebensbereichen wieder gespart werden muss. Es sei denn, das Produkt, welches eine Preiserhöhung erfährt, kann selbst eingespart werden, dann ist am Ende vielleicht wirklich das Geld für zwei Tassen Kaffee für je 3,- Euro im Monat übrig!

7 Juni 2021

07.06.2021: Autoritär-konservative Gesellschaft und linke Mehrheiten

Es waren mal wieder Wahlen irgendwo in Deutschland, es wird gefeiert, dass die AfD nicht stärkste Kraft geworden ist, wobei anscheinend vergessen wird, dass sie deutlich zweitstärkste Kraft geworden ist und die linken Parteien überlegen weiterhin, warum sie – obwohl sie doch Lösungen versprechen, die die Gesellschaft nach vorne bringen – keine Mehrheiten in der Bevölkerung bekommen. Da wird analysiert, wird geschaut, was in der Partei noch verbessert, wie die Verknüpfung mit den Wähler*innen gestärkt werden kann, aber auf das grundlegende Problem geht keiner ein, obwohl es durch die Pandemie doch deutlich geworden ist!

Wir leben in einer autoritär geprägten Gesellschaft, viel schlimmer noch, wir leben in einer autoritär-konservativ geprägten Gesellschaft. Das ist nicht verwunderlich, denn alle Institutionen, sei es die Schule, sei es die Familie oder sei es in der Wirtschaft, sind autoritär geprägt. Das sind nur ein paar Beispiele, aber diese Prägung geht natürlich nicht spurlos an den Menschen vorbei, die in diesem System erzogen werden und leben. Ebenso ist das mit der konservativen Prägung, die wir allein schon in der Weitergabe von Familientraditionen erkennen können. Es war halt schon immer so und es ist doch eigentlich auch gar nicht so schlecht! Wer sich dem verschließt, wer das nicht in die Analysen einbezieht, der wird keinen Hebel finden, um die gesellschaftlichen Mehrheiten zu verändern. Natürlich kommt da auch noch der Vertrauensverlust hinzu, den linke Parteien selbst zu verantworten haben, aber das ist eben nicht der einzige Grund.

Demokratie ist schön, bringt aber nicht viel, wenn sie nicht gelebt wird. Wenn wir eine demokratische Gesellschaft wollen, die ihre Entscheidungen auf Basis von Fakten trifft, dann müssen wir genau das auch Leben! Dann dürfen wir nicht in einer Gesellschaft leben, in der Menschen sich darauf verlassen, dass der Lehrende in der Schule, die Führungskraft im Unternehmen oder die Politiker*innen schon die richtigen Entscheidungen treffen. Dann dürfen wir nicht vermitteln, dass es da schon irgendwo eine starke Persönlichkeit gibt, die die richtigen Entscheidungen für uns alle treffen wird! Wir müssen in einer Gesellschaft leben, in der Informationen transparent und für alle zugänglich sind, damit jeder einzelne in der Lage ist, auf deren Grundlage Entscheidungen zu treffen.

Beispiel Plastiktüte

Für mich ist die Plastiktüte immer ein schönes Beispiel, denn eigentlich könnten wir alle schon lange darauf verzichten, warten aber lieber darauf, dass es da eine politische Entscheidung gibt. Wir warten darauf, dass uns Politiker*innen Plastiktüten verbieten, meckern dann, dass das unsere Freiheiten einschränkt, erkennen aber nicht, dass so ein Stoffbeutel nicht nur für uns selbst auf Dauer die günstigere Alternative ist, sondern auch für die Umwelt, weil bedeutend weniger Müll entsteht. Und die einzige Einschränkung wäre eigentlich, dass wir uns daran gewöhnen müssten, immer einen Stoffbeutel dabei zu haben, damit wir nicht bei jedem spontanen Einkauf einen neuen Stoffbeutel kaufen müssen, weil das dann natürlich nicht so Nachhaltig wäre und es ja eben um genau diese Nachhaltigkeit geht. Es ist deswegen ein schönes Beispiel, weil es zeigt, wie träge die Gesellschaft ist, wie wenig Veränderung sie aus sich selbst heraus schafft, obwohl diese Veränderung kein wirklicher Verlust wäre.

Gesellschaft Demokratisieren

Wer das ändern möchte, der muss die Institutionen ändern! Jeder Mensch muss von Anfang an erfahren, dass die eigenen Entscheidungen auch Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft haben können, dass das eigene Wirken eine Wirkungsmacht auf andere Menschen hat, und dass dies auch von anderen wahrgenommen und wertgeschätzt wird. Das wird aber nur passieren, wenn die Gesellschaft demokratisiert wird, wenn Demokratie nicht nur daraus besteht, die Entscheidungen durch Wahlen an andere zu delegieren, sondern jeder Teil der Entscheidungsfindung ist. Dazu gehört dann natürlich auch, dass sich Menschen mehr Informieren müssen, dass sie Fakten brauchen, auf deren Grundlage sie ihre Entscheidungen treffen und Werkzeuge, um diese Fakten und Informationen zu bewerten. Nein, dazu muss nicht jeder Experte in jedem Gebiet sein, sind Politiker*innen ja auch nicht, aber jeder braucht die nötigen Werkzeuge, um sich eine Meinung bilden und Populismus erkennen zu können.

Ja, das klingt utopisch, weil die Gesellschaft derzeit viel zu bequem ist, weil sie Entscheidungen delegiert und sich selbst nicht mit den Fakten auseinandersetzt. Weil vielen durchaus auch die Zeit dafür fehlt, aber genau hier müssten linke Parteien ansetzen. Sie müssten den Rahmen schaffen, müssten die Werkzeuge vermitteln und würden sich damit am Ende wahrscheinlich sogar überflüssig machen, was aber ja eh das Ziel der meisten linken Parteien sein dürfte, wenn sie es mit dem Kommunismus ernst nehmen. Wenn wir uns dann noch die jungen Menschen bei Fridays for Future ansehen, dann macht das doch Mut, denn sie zeigen uns, dass sie mitmachen wollen, dass sie entscheiden wollen und sie sich für gesellschaftlich relevante Themen interessieren. Da sind natürlich immer noch konservative Werte vorhanden, da werden natürlich immer noch autoritäre Strukturen gelebt, aber die lassen sich halt nicht von jetzt auf gleich auflösen, doch genau hier müssten linke Parteien ansetzen, müssen die Zersetzung dieser Strukturen in Gang halten, denn nur so können sie linke gesellschaftliche Mehrheiten schaffen.

26 Mai 2021

26.05.2021: Geht wählen oder lasst es!

Wir schreiben das Jahr 2021, in ein paar Monaten wird es wieder Bundestagswahlen geben und es wird das erste Jahr sein, in welchem ich euch nicht aufrufen werde, Wählen zu gehen. Die Dinge, die ich in den letzten Jahren zum Thema „Nichtwähler“ geschrieben habe, sind zwar nicht falsch, sie gelten weiterhin, weil sich am Wahlsystem wenig geändert hat, aber meine Ansichten zu unserer repräsentativen Demokratie haben sich in den letzten Jahren massiv gewandelt! Und dieser Wandel ist es, der mich zweifeln lässt, ob dieses Wählen wirklich sinnvoll ist, wenn dadurch kein Wandel erreicht werden kann.

Natürlich bleibt es dabei, dass das Kreuz, welches wir alle paar Jahre machen können, der einzige Weg ist, um korrigierend in das politische Geschehen einzugreifen, aber das funktioniert nur, wenn sich die Politik der einzelnen Parteien, die den Einzug in das Parlament schaffen, grundsätzlich unterscheiden würde. Nur sehe ich diese grundsätzlichen Unterschiede zwischen den Parteien nicht. Die SPD, die sich so gerne Arbeiterpartei nennt, macht schon seit Jahrzehnten Gesetze für die Wirtschaft, trägt diese mit und agiert damit zum Teil gegen die Interessen der Wähler*innen, für die sie eigentlich mal gegründet wurde. Wer erinnert sich nicht an das Tarifeinheitsgesetz, mit dem kleineren, kämpferischen Gewerkschaften Rechte eingeschränkt wurden? Wer erinnert sich nicht an Hartz4, dem Repressionssystem, welches für die Entwicklung eines großen Billiglohnsektors benötigt wurde und dafür, um den Menschen, die in dieses System fallen, die Würde zu nehmen? Wie unterscheidet sich eine solche SPD eigentlich noch von der CDU/CSU, außer durch den Namen? Beides sind neoliberale und konservative Wirtschaftsparteien, wo jeder Politiker einer Partei durch einen Politiker der jeweils anderen Partei austauschbar wäre.

Die Grünen unterscheiden sich hier auch nicht merklich von den oben genannten Parteien. Auch wenn ich dort mein Kreuz machen würde, hätte ich wieder eine neoliberale und konservative Partei gewählt. Hier mit grünen Anstrich, aber das macht es auch nicht unbedingt besser, weil dieser grüne Anstrich nie sozial gerecht gedacht wird, sondern immer aus der Sicht der bürgerlichen Mitte.

AfD verhindern?

Wenn ich also die Politik nicht verhindern kann, die derzeit gemacht wird, warum dann unbedingt ein Kreuz machen? In den letzten Jahren wäre meine Antwort gewesen, dass das Kreuz dabei helfen könnte, die AfD zu verhindern. Aber selbst diese Motivation ist in diesem Jahr nicht gegeben. Die AfD liegt bei 10 Prozent, sie also unter die 5 Prozent zu drücken und damit zu verhindern, dass diese Partei in den Bundestag einzieht, ist illusorisch und wenn ich dann noch eine Partei wähle, die nicht im Bundestag vertreten ist, verändere ich nicht einmal etwas an der Fraktionsstärke der AfD. Ich müsste also, damit ich der AfD mit meiner Stimme schaden könnte, eine Partei wählen, die garantiert in den Bundestag einzieht. Dadurch würde ich – so ist jedenfalls die Ansicht der Parteien – dann wieder die Politik der nächsten Jahre legitimieren, zumindest dann, wenn diese Partei in einer Regierungskoalition ihren Platz findet und hier steckt das nächste Dilemma. Ich möchte diese Politik nicht mehr legitimieren, ich möchte nicht, dass sich ein Horst Seehofer hinstellt, Menschen abschiebt und dann meint, dass das im Interesse der Wähler*innen passiert, dass das nächste Überwachungsgesetz durch mich als Wähler legitimiert ist!

Ich möchte Mitentscheiden und ernst genommen werden!

Persönlich sehe ich nicht mehr, dass unsere repräsentative Demokratie wirklich demokratisch ist. Sicher, sie ist besser als eine Diktatur, aber am Ende bleibt es eine Brückentechnologie, die uns entweder in eine wirklich demokratische Gesellschaft bringt, oder eben in irgendwas anderes, wie zum Beispiel zurück zum Faschismus! Solange wir diese Brückentechnologie nicht nutzen, um unsere autoritär geprägte Gesellschaft in eine demokratische Gesellschaft zu transformieren, wird es wohl eher wieder auf ein totalitäres System hinauslaufen, welches am Ende der Entwicklung steht.

Mit all den Überwachungsgesetzen, all diesen autoritären Tendenzen in der Gesellschaft, mit all diesen unterdrückenden Dingen, die diese repräsentative Demokratie hervorbringt, sind wir gerade auf dem besten Weg hin zu diesem totalitären System und es gibt für die Bürger*innen kein wirkliches Werkzeug, um hier korrigierend eingreifen zu können. In einer Demokratie müssen Werkzeuge geschaffen werden, mit denen Bürger*innen jederzeit in die politische Entscheidungsfindung eingreifen können. Nein, eine Wahl alle paar Jahre oder ein Volksentscheid, der schon Jahre braucht, um überhaupt zur Abstimmung zu kommen, sind da nicht genug!

Mitbestimmung muss zu einer Selbstverständlichkeit in unserer Gesellschaft werden. Mitentscheidung muss eine Selbstverständlichkeit in Familien sein, die derzeit zum größten Teil noch autoritär strukturiert sind, muss von Schüler*innen in demokratischen Schulen gelebt werden, ebenso von Arbeiter*innen in den Betrieben. Überall, wo derzeit autoritäre Strukturen bestehen, müssen diese durch demokratische Strukturen ersetzt werden und diese demokratischen Strukturen müssen so gestaltet werden, dass jede*r Mitentscheiden kann, der Mitentscheiden will und nicht irgendwelche Repräsentanten, die von irgendeiner Legitimität träumen, welche sie durch irgendeine Wahl meinen erhalten zu haben.

Auf diese Legitimität muss ich noch einmal eingehen, weil mich dieses Wort immer wieder aufregt und weil es von Politiker*innen viel zu oft genutzt wird, um Diskussionen über politische Entscheidungen zu beenden. Eine Wahl kann eigentlich nur das Wahlprogramm legitimieren, welches zur Wahl steht. Jede Änderung – und ein Koalitionsvertrag ist eigentlich ein komplett neues Wahlprogramm – müsste wieder zur Wahl gestellt werden, um durch die Wähler*innen legitimiert zu werden. Somit bleibt nur noch die Legitimität der gewählten Politiker*innen selbst und ja, die ist in unserem System gegeben, schützt aber nicht davor, falsche Entscheidungen zu treffen! Und die Bürger*innen haben dann eben keine Werkzeuge, um diesen Entscheidungen die Legitimität zu entziehen und so korrigierend auf die Entscheidungsträger einzuwirken.

Viel schlimmer wird das Ganze noch dadurch, dass viele Wähler*Innen das Wahlprogramm der Parteien nicht einmal kennen. Ja, die kennen die Schlagworte, mit denen die Parteien in den Wahlkampf ziehen, sie kennen die Personen, finde diese oder jene ganz okay, aber das eigentliche Wahlprogramm kennen sie nicht oder es ist ihnen egal, weil sie aus Protest eh irgendwas wählen, ohne zu merken, dass das auch Auswirkungen auf das eigene Leben haben könnte. Dieses Desinteresse ist auch ein Symptom der repräsentativen Demokratie. Die Menschen werden nicht einbezogen in Entscheidungen und interessieren sich dann auch nicht wirklich dafür. Es wird schon eine Autorität geben, die das richtige Entscheidet, so, wie es in Familien, Schulen und Unternehmen vorgelebt wird!

Und genau hier hätte die Brückentechnologie „repräsentative Demokratie“ vor Jahrzehnten greifen müssen. Sie hätte die autoritären Strukturen in demokratische Strukturen überführen müssen, hätte die autoritäre Prägung der Menschen in eine demokratische Prägung umwandeln müssen, immer mit dem Hintergedanken, damit die Demokratie zu stärken, sie weiter auszubauen und eine Parteiendemokratie irgendwann überflüssig zu machen. Sie hätte also ihren eigenen Machtverlust vorbereiten müssen, um der Demokratie den Weg zu bereiten. Wer in einer Demokratie leben möchte, muss Demokratie leben und nicht nur davon reden!

Das Ergebnis dieser Versäumnisse sehen wir heute wieder Weltweit. In Deutschland in Form der AfD, in den USA in Form von Trump, in den sich immer weiter ausbreitenden Überwachungsapparaten der westlichen Demokratien, in den geheimen Akten und Verträgen, die der Staat nicht mit seinen Bürger*innen teilen möchte, in den autoritären Tendenzen, die uns die Pandemie vor Augen geführt hat, in der Tendenz zu wieder mehr Nationalstaaterei und in vielem mehr. Wir müssen die Welt nur beobachten, um zu sehen, wohin sie sich derzeit entwickelt und wenn wir diese Beobachtungen interpretieren, werden wir sehen, dass das nicht auf eine gefestigte Demokratie hinausläuft, sondern auf totalitäre Systeme, die den gläsernen Bürger erschaffen haben, um jeden einzelnen Menschen zu kontrollieren.

Mir ist bewusst, dass das vielen zu Dystopisch ist, auch, dass viele die repräsentative Demokratie für die beste Form der Demokratie halten und derzeit mag sie das durchaus auch sein, aber Demokratie ist etwas, was sich weiterentwickeln sollte, was sich anpasst, was für immer mehr Menschen die Möglichkeit zur aktiven Mitentscheidung öffnet. Was früher noch Notwendig war, weil wir aus einem totalitären System gestartet sind, hätte heute schon überwunden sein können. Gleichberechtigung anstatt Unterdrückung, Inklusion statt Ausgrenzung, Akzeptanz statt Rassismus und Homophobie. Noch ist der Weg offen in eine solche demokratische Gesellschaft, noch könnten wir dort hingelangen, nur fehlt das Angebot. Und da bin ich wieder beim Anfang des Textes! Warum sollte ich euch dazu aufrufen zu wählen, wenn ich selbst derzeit keinen Sinn darin sehe, weil weder etwas zu verhindern ist noch ein Angebot für eine wirkliche Veränderung besteht? Derzeit bin ich selbst am Überlegen, ob ich überhaupt wählen gehe, denn ehrlich gesagt bin ich desillusioniert von der Gesellschaft und von dem, was möglich ist. Ich sehe eine Gesellschaft, die ein wenig Demokratie simulieren möchte, aber denen es relativ egal ist, dass wir als Gesellschaft weiterhin zum Beispiel das Sterben von Menschen im Mittelmeer legitimieren, indem wir immer wieder denselben Parteien die Möglichkeit geben, ihre Agenda durchzusetzen. Bisher dachte ich mir, wenigstens rechtskonservative Parteien verhindern zu können, wenn ich einer kleinen Partei meine Stimme gebe, aber das eigentliche Ziel, nämlich meine Ablehnung zum derzeitigen System zum Ausdruck zu bringen, erreiche ich damit nicht und es interessiert die Politiker*innen auch nicht, solange überhaupt Menschen zur Wahl gehen und ihnen dadurch auch nur den Anschein von Legitimität gegeben wird!

21 April 2021

21.04.2021: Pandemiebeobachtungen

Bäume, Wolken und ein Gewässer

Ein paar Monate haben wir jetzt ja schon die Pandemie und ich bin immer wieder erstaunt über die Beobachtungen, die ich mache, wenn ich dann draußen unterwegs bin. Sei es an der Ampel, am Eisladen, auf den Spielplätzen – an denen ich vorbeikomme – oder generell auf dem Gehweg. Auch in der Kaufhalle ist es mitunter schwierig, die Mitmenschen zu verstehen. Öfter Frage ich mich, ob die Menschen wirklich noch nicht verstanden haben, dass wir uns derzeit in einer Pandemie befinden oder ob es wirklich der Egoismus ist, der die Menschen treibt.

An der Ampel

Ich fahre gerne Fahrrad und während der Pandemie nutze ich es noch öfter, doch sobald ich mit dem Fahrrad an einer roten Ampel halten muss, ich bleibe da ja tatsächlich stehen, wird mir sehr mulmig. Wenn ich mit Abstand zur Person vor mir stehen bleibe, dann ist das tatsächlich keine Einladung für die Radfahrer*innen nach mir, sich noch in diese Lücke zu drängeln. Vielmehr möchte ich den Abstand einhalten, der in der derzeitigen Pandemie geboten ist.

Ganz ehrlich, ich finde es schon ohne Pandemie nervig, wenn sich Radfahrer*innen noch irgendwo ganz vorne an die Ampel drängen müssen, aber ist der Zeitgewinn in einer Pandemie wirklich wichtiger, als die Minimierung des Infektionsrisikos? Es nervt, besonders wenn die Leute dann direkt neben dir anhalten und es so aussieht, als ob sie kuscheln wollen. Ist es wirklich so schlimm, jetzt ein wenig Abstand zu halten, auch mit dem Rad?

Allerdings geht es mir als Fußgänger ja oft nicht besser, auch da halten die Menschen keinen Abstand an der Ampel, machen einfach weiter, als ob es die Pandemie nicht gibt und stellen sich in jede Lücke, die sich irgendwie ergibt. Nicht immer, aber doch sooft, dass es mir unangenehm auffällt.

Vor dem Eisladen

Ich gönne jedem sein Eis, auch wenn ich die Schlangen vor einem Eisladen schon vor der Pandemie nie wirklich verstanden habe. Aber okay, wenn ein Eisladen das beste Eis im Kiez anbietet, dann sollen die Menschen gerne in einer Schlange davor stehen, ich habe da persönlich kein Problem mit, nicht einmal jetzt in der Pandemie. Jedoch stehen diese Schlangen meist auf dem Gehweg, auf dem auch noch andere Menschen, die kein Eis möchten, laufen. Deswegen verstehe ich es absolut nicht, dass viele Menschen, die in diesen Schlangen stehen, derzeit keine Maske auf dem Gesicht haben. Nein, der Abstand zum Vordermensch oder zur Person dahinter kann nicht immer eingehalten werden, deswegen sollte es doch in der Pandemie nicht so schwer sein, sich sein Eis zu kaufen und gleichzeitig das Infektionsrisiko zu minimieren. Ich rede hier nicht einmal von einer FFP2-Maske, es würde ja schon ausreichen, wenn die Menschen in der Schlange eine Stoffmaske auf hätten. Es ist aber nicht der Fall und dabei ist das jetzt schon der zweite Frühling, den wir in einer Pandemiesituation erleben.

Auf dem Spielplatz

Gut, auf dem Spielplatz ist das Maskentragen für Kinder nicht das, was ich verlange, aber einige Spielplätze sind weiterhin so voll wie vor der Pandemie. Klar, Kinder sollen spielen, sie brauchen diese Abwechslung, aber auch das sollte irgendwie pandemiegerecht gemacht werden. Wobei ich hier gar nicht den Eltern die Schuld gebe, sondern eher der Politik.

In meiner Welt hätten sich die Kinder während der Pandemie ein paar feste Kontakte gesucht, mit denen sie sich uneingeschränkt hätten treffen können. Dadurch wäre die Nachverfolgung der Kontakte leichter geworden, wenn sich eine Familie infiziert hätte und auch das Argument, welches permanent gegen Schulschließungen vorgebracht wird, wäre weggefallen, denn die Schüler*innen hätten ihre sozialen Kontakte.

Viel spannendere wären aber die weiteren Möglichkeiten gewesen, denn diese Schüler*innen hätten Lerngruppen bilden können, die dann gemeinsam den Lernstoff durchgearbeitet hätten. Dadurch hätten sich auch Entlastungen für die Eltern ergeben, da diese Lerngruppen gemeinsam an einem Ort hätten lernen können. Natürlich hätten sich die Eltern hier absprechen müssen, wann wo gelernt wird, aber es hätten sich halt auch Freiräume für alle Elternteile ergeben, die es ohne die Lerngruppen eben nicht gab.

Der Vorteil, der mich wieder zu den Spielplätzen zurückbringt, wäre aber auch gewesen, dass diese Gruppen gemeinsame Ausflüge in das Umland hätten unternehmen können, wodurch die Spielplätze in den Städten weniger voll gewesen wären und so auch Kinder und Jugendliche einen größeren Infektionsschutz hätten genießen können, deren Familien finanziell nicht in der Lage sind, mit ihren Kindern ständig Ausflüge in weniger belebte Gebiete zu machen.

Okay, in meiner Welt wären die gefühlten sozialen Kontakte höher, was ja eigentlich kontraproduktiv in der Pandemie ist, aber es wären permanent die Kontakte in den Schulen weggefallen, ebenso wie die Kontakte auf dem Weg hin zur Schule und auf dem Weg von der Schule nach Hause. Aber ich bin kein Wissenschaftler und vielleicht ist diese Idee auch totaler Unfug, lasst deswegen gerne eure Gedanken in den Kommentaren da.

Auf dem Gehweg

Wir waren vorhin schon einmal auf dem Gehweg, als ich vom Eisladen sprach, aber es gibt Menschen, die benutzen den Gehweg so, dass sie das Abstandhalten unmöglich machen. Ich habe deswegen schon öfter die Straßenseite gewechselt, einfach um die Risikokontakte so gering wie möglich zu halten. Ist es denn wirklich so schwer, während der Pandemie, nicht in der Mitte des Gehweges zu laufen, wenn Menschen auf einen zu kommen? Ich meine, wenn der Gehweg leer ist, ist es ja überhaupt kein Problem, aber wenn ich andere Menschen sehe und wenn ich sehe, dass die versuchen den Abstand zu vergrößern, dann sollte ich doch dabei helfen und ebenfalls den Abstand vergrößern? Gefühlt ist es aber so, dass da Leute dann extra noch näher ran kommen und du Angst haben musst, dass die mit dir kuscheln wollen. Warum?

In der Kaufhalle

Mein Horrorort ist ja derzeit die Kaufhalle. Da gehen Leute mit einer Maske vor dem Gesicht rein, doch sobald das Personal außer Sichtweite ist, wandert diese unter das Kinn. Hallo? Aber okay, die Mehrheit hält sich daran, die Maske richtig zu tragen und gegen die, die es nicht tun, kannst du derzeit halt nicht viel machen, weil sich einige von denen ja auf einer Mission wähnen.

Was aber noch sehr viel mehr nervt, sind die Menschen, die meinen, an der Kasse kuscheln zu müssen. Ich habe ja irgendwie sehr stark das Gefühl, dass die Menschen inzwischen sehr kuschelbedürftig sind und dieses auf der Straße, an der Ampel oder halt an der Kasse ausleben wollen. An der Kasse tragen die meisten ja zumindest eine Maske, aber es ist halt nicht angemessen in einer Pandemie. Wobei ich es schon vor der Pandemie gehasst habe, wenn die Menschen sich viel zu nah hinter einen stellen, als ob dadurch die Wartezeit verringert werden könnte. Ich glaube allerdings nicht, dass das einen Zeitgewinn an der Kasse bringt, es sei denn, die Person davor rennt schreiend weg, aber soweit bin ich dann doch noch nicht.

Wie sieht es denn bei euch aus? Kennt ihr die Situationen, die ich versuche zu beschreiben oder bin ich einfach zu sensibel?

15 April 2021

15.04.2021 Berliner Mietendeckel: Der Versuch war wichtig

Der Berliner Mietendeckel ist Geschichte! Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Land Berlin nicht die gesetzgeberische Kompetenz für ein solches Gesetz hatte und es deswegen rückwirkend als nichtig erklärt. Was da jetzt auf Berliner Mieter*innen zukommen wird, werden die nächsten Wochen und Monate zeigen, aber als Berliner Mieter würde ich jetzt schon gerne mehrmals gegen die Wand laufen, um möglichst debil über die Reaktionen lachen zu können, die da derzeit in den sozialen Netzwerken zu lesen sind.

Nur keine Panik ist doch alles gar nicht so wild!

Anstatt einzugestehen, dass das jetzt eine herbe Niederlage war, phantasieren einige davon, dass das gar nicht so wild ist, weil ja nur festgestellt wurde, dass das Land Berlin nicht die Kompetenz hatte, ein solches Gesetz zu erlassen. Es muss dann jetzt halt auf Bundesebene umgesetzt werden, sobald dort die Mehrheiten stimmen. Dabei ist allerdings unklar, ob es diese Mehrheiten irgendwann auf Bundesebene geben wird und ob das Berliner Gesetz dann dort überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Viel wichtiger ist aber, dass dies aktuell nichts daran ändert, dass viele Berliner Mieter*innen jetzt vor einem großen Berg Mietschulden stehen, den sie wahrscheinlich nicht so einfach abzahlen können, weil schon durch die Pandemie die finanziellen Reserven aufgebraucht sind.

Es bringt also niemanden etwas, jetzt zu versuchen, diese Niederlage schönzureden, denn das Projekt Mietendeckel ist als Wahlkampfthema für die Bundestagswahl wohl erst einmal verbraucht, da die Unsicherheiten und der Scherbenhaufen, vor dem jetzt viele Berliner Mieter*innen stehen, dafür sorgen werden, dass sich viele Menschen vorerst nicht noch ein zweites Mal auf ein solches Experiment einlassen werden!

Der Versuch war richtig

Allerdings halte ich es weiterhin für richtig, dass der Rot-Rot-Grüne Senat ein solches Experiment gewagt hat. Immer nur reden bringt die Gesellschaft nicht weiter, nur hätte von der Berliner Regierung das Scheitern schon mit eingeplant werden müssen. Souverän wäre es gewesen, wenn die Regierungskoalition sich heute nach dem Urteil hingesetzt, und den Berliner*innen einen Plan B präsentiert hätte. Ein eingeplantes Scheitern hätte dafür sorgen können, dass viele Berliner Mieter*innen die nächsten Wochen nicht mit der Unsicherheit leben müssten, eventuell ihre Wohnung zu verlieren, weil sie die Mietrückstände nicht zahlen können – und das ganz unabhängig davon, dass die aktuelle Pandemie nicht vorhersehbar war.

Plan B bedeutet übrigens nicht, dass die Regierungskoalition darauf hingewiesen hat, dass die gesparte Miete erst einmal auf ein separates Konto gelegt werden sollte. Dass das vielen Menschen schon ohne Pandemie nicht möglich war, sollte den Machern des Mietendeckels bewusst gewesen sein, denn genau aus diesem Grund war der Mietendeckel ja überhaupt notwendig.

„Die Ärmsten müssen es jetzt ausbaden …“

Wenn FDP, CDU und Vermieter*innen jetzt davon reden, dass die Ärmsten jetzt ausbaden müssen, was die Rot-Rot-Grüne Koalition verbockt hat, dann ist das blanker Hohn! Die „Ärmsten“, die hier für den Wahlkampf missbraucht werden, konnten sich schon vor dem Mietendeckel die Miete kaum noch leisten und wären, hätte es den Mietendeckel nicht gegeben, schon vor einem Jahr aus ihren Wohnungen verdrängt worden. Diese Verdrängung wird jetzt mit Sicherheit nachgeholt, sie wird vielleicht sogar mehr Menschen treffen, aber der Mietendeckel war ja gerade der Versuch, diese Verdrängung aufzuhalten! FDP, CDU und Vermieter*innen sollen ihren Erfolg ruhig feiern, aber sie sollen es bitte ehrlich machen, sollen nicht davon reden, wie leid ihnen doch die Ärmsten der Gesellschaft jetzt tun, nachdem sie ein Gesetz, welches gerade die Ärmsten schützen sollte, vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall gebracht haben. Diese Scheinheiligkeit, die versucht zu verschleiern, dass der CDU auf Bundesebene – und nicht nur da – die Ärmsten total egal sind, ist einfach nicht mehr zu ertragen!

Und vielleicht müssen es ja nur kurzfristig die Ärmsten ausbaden, denn dieses Urteil könnte dem Berliner Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ noch einmal mehr Schwung verleihen und dieses zu einem Erfolg werden lassen. Damit sollten die Parteien, die heute eine Niederlage erlitten haben, jetzt Wahlkampf machen. Da fällt die SPD natürlich raus, weil sie von Enteignungen nicht wirklich etwas hält, aber ihre Alternative ist heute gescheitert und eventuell sollte die SPD jetzt noch einmal darüber nachdenken, ob es dann nicht doch besser ist, diesen härteren Weg mitzugehen.

12 April 2021

12.04.2021: Coronamontag …

Weltzeituhr am Alexanderplatz in Berlin

Es ist schon wieder Montag und so langsam wird es nervig, wenn ich mir die Pandemie-Politik ansehe. Wahrscheinlich muss ich mich mit nächtlichen Ausgangssperren abfinden, weil die Bundesregierung diese unbedingt will, obwohl auch schon mehrere Gerichte die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme angezweifelt haben. Und ja, ich könnte mich jetzt hinstellen – so wie es derzeit viele tun – und sagen, dass mich die Ausgangssperre nicht wirklich betrifft, weil ich zu dieser Uhrzeit meist eh zu Hause bin und ich dann auch nicht das verlangen habe, die Wohnung noch einmal zu verlassen. Aber das ist mir zu einfach, denn ich muss eine sinnlose Maßnahme nicht dadurch legitimieren, dass sie mich kaum tangiert!

Wobei es halt auch nicht so ist, dass mich eine Ausgangssperre überhaupt nicht einschränken würde. Ich gehe derzeit zum Beispiel lieber nach 21 Uhr einkaufen, weil dann die Kaufhallen nicht wirklich voll sind und ich dann selbst tatsächlich durch mein eigenes Handeln dafür sorgen kann, dass der Abstand zu den anderen Menschen stimmt. Und ich bin da garantiert nicht allein, es gibt einige Menschen, die die Zeit nach 21 Uhr für solche Tätigkeiten nutzen, weil es entspannter ist, weil der Schutz vor einer Ansteckung hier mehr gegeben ist, als vor 21 durch volle Kaufhallen zu schleichen oder davor in einer Schlange zu stehen. Eine nächtliche Ausgangssperre würde mir diesen Luxus nehmen, würde vielen anderen diesen Luxus nehmen und – meiner Meinung nach viel schlimmer – es führt dazu, dass die Kaufhallen in der Zeit davor noch viel voller werden. Irgendwann müssen die Menschen ihre Einkäufe ja erledigen und viele werden dann jetzt dazu gezwungen sein, dies direkt nach der Arbeit zu machen. Dann werden sich die Menschen zwischen 18 und 21 Uhr in den Kaufhallen drängen und die Infektionsgefahr wird steigen.

Auch gibt es Menschen – ich habe das hier im Blog schon ein paar mal erzählt – die jetzt lieber die Zeit in der Nacht nutzen, um sich an der frischen Luft zu bewegen. Gerade in einer Großstadt wie Berlin ist es leichter, in der Nacht Abstände einzuhalten und Kontakte zu vermeiden. Auch diese Möglichkeit wird genommen, damit auch das Gefühl, sich sicher draußen bewegen zu können, ohne das Risiko einer Ansteckung stark zu erhöhen. Ich bin mir übrigens ziemlich sicher, dass da wieder Menschen getroffen werden, deren Lebensqualität schon vor der Pandemie stark eingeschränkt war, weil wir als Gesellschaft diese Gruppen nicht ernst nahmen und die jetzt halt auf noch mehr Lebensqualität verzichten müssen, weil wir diese Menschen als Gesellschaft nicht wahrnehmen und sie auch während und nach der Pandemie nicht ernst nehmen.

Klar, wer das nicht sieht, wer nach 21 Uhr eh immer vor dem Fernseher sitzt, gemütlich ein Buch liest oder andere Dinge in der Wohnung macht, den tangiert das nicht, der sieht eine nächtliche Ausgangssperre gelassen, fühlt sich nicht wirklich eingeschränkt. Der glaubt wahrscheinlich auch die Erzählung, dass da Nachts tausende von Menschen draußen Party machen und nur deswegen die Infektionszahlen steigen. Meiner Meinung nach eine Ausrede der Politik, die nicht wahrhaben möchte, dass sie zur Infektionsbekämpfung auch die Wirtschaft stutzen muss! Also nicht nur die Kulturbetriebe, bei denen sie Denken, dass die total unwichtig sind und deren Insolvenz halt in Kauf genommen wird. Eine Ausrede auch, um nicht zugeben zu müssen, dass die Schulöffnungen nicht schlau waren und natürlich auch ein Mittel, um noch einmal Stärke zu zeigen, um zu zeigen, wie autoritär der Staat immer noch handeln kann und wie wenig er dabei auf demokratische Mitwirkungsprozesse der Bevölkerung setzen muss – dann wäre es nämlich kein autoritäres Handeln mehr.

Ich frage mich übrigens auch, wie die Polizei eine nächtliche Ausgangssperre kontrollieren und durchsetzen möchte, wenn sie schon dabei versagt, Kontaktbeschränkungen und Betretungsverbote durchzusetzen, aber okay, wahrscheinlich ist es einfacher, weil erst einmal jeder, der sich nach 21 Uhr nicht in seiner Wohnung befindet, verdächtig ist. Ich will gar nicht wissen, wie viele rassistische Polizeikontrollen dadurch dann wieder gerechtfertigt werden!

Wenn das Verlassen der Wohnung in der Nacht so gefährlich ist …

Wenn das Verlassen der Wohnung schon in der Nacht so gefährlich ist, wenn es wirklich ein Pandemietreiber ist, wenn Menschen in der Nacht durch die Gegen spazieren, warum ist es dann am Tag erlaubt? Versteckt sich der Virus vor Tageslicht? Wenn wir Ausgangssperren als Mittel sehen, um die dritte Welle zu brechen, dann muss diese 24 Stunden gelten und nicht nur in der Nacht. Dazu würde dann aber auch gehören, dass es wirklich nur für die Menschen ausnahmen von dieser Ausgangssperre gibt, die einer Tätigkeit nachgehen, die auch in Pandemiezeiten wichtig sind! Alles andere wäre dann maximal noch im Home-Office erlaubt. Ich möchte gar nicht wissen, wie viele Menschen dann in eine Sinnkrise geraten, weil sie erkennen müssen, dass ihr hoch dotierter Posten so absolut unwichtig ist, aber okay, das wäre jetzt wieder ein anderes Thema. Und die Vorstellung, dass da viele Singles dann 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, alleine in ihrer Wohnung sitzen, lässt mich auch schon wieder erstarren, denn ich möchte mir gar nicht ausmalen, wie sich diese Einsamkeit auf diese Menschen auswirkt. Einsamkeit ist übrigens auch so ein Punkt, der in der Pandemie nicht ernst genommen, der sogar gerne übersehen wird!

Aber okay, wir haben eine Pandemie und es sind derzeit viele Ängste im Spiel. Vielleicht ist das eine Erklärung dafür, dass über Maßnahmen nicht wirklich diskutiert wird, dass sie entweder komplett abgelehnt oder überschwänglich gefeiert werden.

30 März 2021

30.03.2021: Nächtliche Ausgangssperren

Ich habe im letzten Jahr einiges gelernt, habe an einigen Stellen meine Meinung zu Covid-19 und die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung anpassen müssen, habe mich auch immer an alle Auflagen und Maßnahmen gehalten, die eingeführt wurden. Eine Maßnahme jedoch lehne ich schon seit dem Beginn der Pandemie ab und bisher konnte mich auch keiner davon überzeugen, warum diese notwendig sein sollte. Ich rede von nächtlichen Ausgangssperren, die es in einigen Bundesländern schon gab oder gibt.

Nächtliche Ausgangssperren: wo ist der Sinn versteckt?

Kontaktbeschränkungen, Reisebeschränkungen und Masken, alles irgendwie sinnvoll, aber nachts in der Wohnung hocken? Ist das Virus in der Nacht ansteckender? Was spricht gegen nächtliche Sparziergänge, wenn die Kontaktbeschränkungen eingehalten werden? Zum Teil vielleicht sogar nur in der Nacht eingehalten werden können, weil da bedeutend weniger Menschen unterwegs sind, weil eh alles geschlossen ist? Es ergibt keinen Sinn für mich! Es trifft die, die sich an die Maßnahmen und Vorgaben halten, die aber in der Nacht ihre Zeit gefunden haben, um sich Angstfrei draußen zu bewegen, weil sie in der Nacht die Wege für sich haben und die Begegnungen mit anderen Menschen minimiert sind.

Ich glaube nicht daran, dass sich Menschen, die sich jetzt schon nicht an die Kontaktbeschränkungen halten, durch eine nächtliche Ausgangssperre davon abhalten lassen, sich mit anderen Menschen auf ein Bier zu treffen. Die machen das dann halt nicht mehr draußen an der frischen Luft, sondern in geschlossenen Räumen: Wohnungen, Garagen oder Kellern. Dadurch steigt die Gefahr der Ansteckung noch einmal und ich weiß nicht, ob dies das Ziel einer Maßnahme sein sollte.

Sinnvolle Maßnahme oder nur autoritärer Machtbeweis?

Vielmehr scheint es mir, dass der Staat mit solchen Maßnahmen seine Macht beweisen will. Ich finde es eh erschreckend, wie autoritär unsere Gesellschaft noch immer eingestellt ist. Wie wenig selbstbestimmt wir als Menschen Entscheidungen treffen können, weil wir lieber auf eine starke Führung setzen, die uns sagt, was wir zu tun haben, anstatt kollektiv in einer starken demokratischen Gesellschaft die Entscheidungen zu treffen. Wir suchen uns dann lieber Einzelpersonen, denen wir unsere Entscheidungen anvertrauen, obwohl das gar nicht deren Aufgabe wäre. Aber okay, eine Gesellschaft, die in autoritäre Institutionen gezwängt ist, Institutionen wie Familie und Schule, ist halt noch nicht weit genug, um auf autoritäre Führungspersonen zu verzichten.

Und dann die Wirtschaft …

Noch interessanter wird es allerdings dann, wenn Maßnahmen – wie in Berlin zum Beispiel die beschlossene Home-Office-Pflicht – als Misstrauensvotum gegen die Wirtschaft betitelt werden, die gesamten anderen Maßnahmen aber nicht als Misstrauensvotum gegen die Bevölkerung. Überlegen sich die zuständigen Menschen eigentlich vorher, was sie so von sich geben oder meinen die das wirklich so? Ist die Pflicht, zumindest einen Teil der Menschen endlich ins Home-Office zu schicken, nicht sogar die sinnvollere Maßnahme? Sinnvoller, als Menschen in der Nacht in ihre Wohnung zu sperren? Und sollte ein Jahr Pandemie nicht auch genügend Vertrauen gewesen sein, welches die Wirtschaft nicht genutzt hat, um die Menschen zu schützen und ihnen das Arbeiten im Home-Office zu ermöglichen?

Natürlich ist das eine Einschränkung, aber die Pandemie ist nun einmal eine Zeit, in der wir uns einschränken müssen. Es gibt genügend Menschen, die seit einem Jahr kein Geld mehr verdienen, die ihre Existenz aufgeben mussten, die sich nach der Pandemie vollkommen neu erfinden müssen. Da ist die Einschränkung, die Menschen im Home-Office arbeiten zu lassen, meiner Meinung nach immer noch kein wirkliches Misstrauen, sondern eine Schutzmaßnahme, die schon längst durch die Wirtschaft selbst hätte umgesetzt werden müssen! Und wer jammert, dass das jetzt alles sehr kurzfristig ist: Nein, ist es nicht, wir haben jetzt ein Jahr lang Pandemie! Letztes Jahr um diese Zeit hätte ich dieses Argument gelten lassen, jetzt ist es aber kein Argument mehr, jetzt ist es nur noch eine Frechheit.

Wir sind jetzt ein Jahr lang in der Pandemie und wir haben uns ein Jahr lang als Gesellschaft nicht weiterentwickelt. Viele sehen ja Krisen immer wieder als Chancen, um eine gesellschaftliche Entwicklung anzustoßen, die Pandemie gehört eindeutig nicht zu diesen Krisen. Die Wirtschaft steht weiterhin über allem, arme Menschen werden im Stich gelassen, genauso wie ärmere Länder und Kontinente. Der nationale Egoismus nimmt noch weiter zu, Eigentum – in Form von Patenten – wird weiterhin höher bewertet als die Gesundheit und das Leben von vielen Milliarden Menschen und ein wirklicher Wandel hin zu einer kooperativen Welt ist weiterhin nicht in Sicht. Aber Menschen nachts in der Wohnung einsperren, das wird wahrscheinlich genau die Maßnahme sein, die uns sicher aus dieser Pandemie führen wird.