30 Dezember 2021

30.12.2021: Mal wieder das Thema Armut … 2021

Geld

Eigentlich wollte ich mir den Artikel ersparen, weil ich letztes Jahr schon über Armut geschrieben habe und weil es im letzten Jahr schon niemanden interessiert hat, was ich dort überhaupt aufgeschrieben habe. Es ist so belastend, wenn Armut nicht gesehen wird, wenn sie nicht mitgedacht wird, weil Politik bestimmt ist von Menschen, die noch nie in Armut gelebt haben, die nicht wissen, wie es ist, monatelang ohne Strom zu leben oder eben nicht zu wissen, wie am Ende des Monats noch der Hunger gestillt werden kann. Die kennen die Ängste nicht, können sie nicht greifen und kommen dann eben sehr arrogant rüber, wenn sie der Meinung sind, dass die armen Menschen dann halt verzichten müssen, wenn wieder Gesetze beschlossen werden, bei denen sie nicht mitgedacht werden und welche die Armut noch weiter verschlimmern. Dass diese Ängste dann von anderen politischen Akteuren missbraucht werden, um Stimmung gegen eine eigentlich gute Sache zu machen, braucht da niemanden zu wundern, denn wer Armut nicht mitdenkt, denkt halt auch die vielen Millionen Menschen nicht mit, die irgendwie mit dieser Armut leben müssen.

Energiewende

Ein schönes Beispiel hierfür ist die Energiewende! Ich glaube, bei keinem anderen großen Transformationsprojekt, wäre es so einfach gewesen, einen sozialen Ausgleich zu schaffen. Wenn Armut mitgedacht werden würde, dann hätte die Politik nicht nur die Energiewende beschlossen, sondern sie hätte gleichzeitig Sozialtarife eingeführt, bei denen die unteren Einkommen von der EEG-Umlage und vielleicht auch von der Ökosteuer befreit gewesen wären. Dass das mit der Befreiung ja irgendwie geht, hat sie ja bei energieintensiven Industrien gezeigt, die die Energiewende irgendwie nicht wirklich mitfinanzieren müssen.

Einen solchen Sozialtarif gab es aber nicht, genauso wenig wie es eine Unterstützung dabei gab, die alten Elektrogeräte durch neuere zu ersetzen, damit der Energiebedarf hätte gesenkt werden können. So sind nicht nur die Energiepreise in den letzten Jahren explodiert, sondern es gab für Haushalte mit niedrigem Einkommen auch nie die Möglichkeit, durch den Austausch der alten Geräte, den Energiebedarf zu senken. Die Menschen wurden einfach in Stich gelassen, was natürlich weder Vertrauen für die Energiewende noch für die Politik gebracht hat.

Während Menschen, die über ausreichend Einkommen verfügten, einfach ihre alten Geräte – die sie sowieso irgendwann ausgetauscht hätten – durch neue Geräte ersetzten, mussten Menschen mit geringem Einkommen weiterhin ihre alten Geräte verwenden, wodurch die Preisexplosion hier voll durchschlug! Und wenn es dann zu Stromsperren kommt, dann werden diese Stromsperren zum individuellen Versagen gemacht und den Menschen mit geringem Einkommen wird dann halt erzählt, dass sie doch einfach ihren Energiebedarf senken sollten, wenn sie diesen nicht mehr bezahlen könnten.

Lebensmittel

Und während die Energiewende noch läuft und Menschen, die in Armut leben, die Erfahrung machen mussten, dass sie mit den negativen Folgen – also der Preisexplosion – allein gelassen werden, kommt der nächste Politiker und will im Lebensmittelbereich ein Transformationsprojekt anstoßen. Dass da die Angst groß ist und somit auch die Ablehnung, sollte eigentlich niemanden verwundern, auch wenn das Ziel, welches angestrebt wird, natürlich ein wünschenswertes ist.

Kein Mensch hat etwas dagegen, wenn die Lebensmittel gesünder werden. Niemand hat was dagegen, wenn die Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur abnimmt, aber viele haben eben Angst davor, dass sie nach diesem Transformationsprojekt hungern müssen! Und diese Angst dann einfach wegwischen zu wollen, gar versuchen zu wollen, diese in Neid umzudeuten, ist nicht wirklich erträglich! Genauso wenig erträglich ist, wenn Menschen – die wahrscheinlich noch nie in Armut gelebt haben – es als selbstverständlich hinnehmen, dass die Menschen mit geringem Einkommen dann halt auf bestimmte Lebensmittel ganz verzichten müssen, wenn sie sich diese nicht mehr leisten können!

So wird das nicht funktionieren. Weder die Energiewende wird so gelingen, noch wird es so zu Änderungen im Lebensmittelbereich kommen, weil es immer politische Strömungen geben wird, die genau das für sich nutzen, obwohl ihnen die Armen eigentlich genauso egal sind! Und nein, sich dann darüber aufregen, dass die ärmsten der Gesellschaft von anderen politischen Strömungen nur ausgenutzt werden, weil es ihnen gerade in den Kram passt, ist dann auch nicht die Lösung, weil die Lösung wäre eigentlich nur, zu erkennen, dass dies nur möglich ist, weil die eigene Politik die ärmsten Menschen der Gesellschaft immer wieder vergisst!

Damit würde dann aber auch verbunden sein, dass eigene frühere politische Entscheidungen schon komplett falsch waren. Hartz4 zum Beispiel und das damit verbundene Repressionssystem. Hartz4 und der damit verbundene Niedriglohnsektor bringt die Abhängigkeit von billigen Lebensmitteln mit sich, genauso wie das Misstrauen, welches arme Menschen in die Politik haben.

Bringt die Themen zueinander, denkt sie gemeinsam und nicht gegeneinander, dann können solche großen Transformationen auch erfolgreich sein, ohne dass da ein politischer Gegner darauf hinweisen kann, dass das die Ärmsten der Gesellschaft am härtesten trifft.

Ungesunde Lebensmittel

Klar, die günstigen Lebensmittel sind nicht unbedingt die gesündesten, aber sie machen dennoch satt und schützen vor Hunger. Die teurer zu machen, mit einer Steuer auf Zucker oder Salz, würde weder den Bäuer*innen helfen, noch würde es die Gesundheit der ärmsten Menschen in der Gesellschaft deutlich verbessern, denn ein höherer Preis bedeutet nur, dass sie noch weniger Lebensmittel kaufen können und dann am Ende des Monats halt hungern. Eventuell explodiert dann auch der Zulauf zu den Tafeln, was am Ende des Tages dann wohl auch bedeuten würde, dass es auch dort nicht (mehr) genügend Lebensmittel für alle gibt, die darauf angewiesen wären.

Und ob Bäuer*innen wirklich davon profitieren, wenn Lebensmittel teurer werden, wäre auch noch die zweite Frage, denn wir leben immer noch in einem kapitalistischen System, in welchem es darum geht, möglichst viel Profite zu machen und da wird ein großer Betrieb auch dann immer noch Vorteile haben, wenn die Preise für Lebensmittel steigen!

Ich schweife ab und mache deswegen jetzt hier an der Stelle Schluss. Ich weiß nicht, ob ich jetzt wirklich aufgeschrieben habe, was ich aufschreiben wollte, aber das musste jetzt noch raus vor dem Jahreswechsel.

24 Dezember 2021

24.12.2021: Das zweite Pandemie-Weihnachtsfest

Weltzeituhr am Alexanderplatz in Berlin

Da ist er wieder, der 24.12, der Tag, an dem – wenn wir der Kirche glauben – vor ein paar Tausend Jahren ein Kind geboren wurde, welches Jesus hieß. Ich bin mir sicher, ihr kennt die Geschichte und der Weihnachtsmann ist ja eh das Kind von Coca und Cola 😉 …

Darum geht es mir aber eigentlich gar nicht. Wir haben schon wieder den 24.12 und es ist das zweite Weihnachten mit einer Pandemie. Es ist das zweite Weihnachten, an dem viele Familien nicht zusammen feiern werden, aus Angst, die anderen anzustecken. Klar ist das verständlich und doch befinde ich mich da in einem Dilemma, denn Menschen sterben ja nicht nur an Covid-19, sie sterben auch weiterhin an anderen Krankheiten oder sie gehen, weil einfach die Zeit gekommen ist.

So könnte der Verzicht auf ein gemeinsames Weihnachten, um die geliebten Menschen zu schützen, damit auch in den nächsten Jahren ein gemeinsames Weihnachtsfest möglich ist, auch bedeuten, dass es gar kein gemeinsames Weihnachten mehr gibt! Niemand weiß, wie alt ein Mensch wirklich wird und ab einem gewissen Alter, könnte jedes Weihnachtsfest auch das Letzte sein. Es kann so verdammt schnell gehen und wenn dann noch Einsamkeit hinzukommt, geht es oft noch viel schneller.

Machen wir uns nichts vor, auch wenn es natürlich Möglichkeiten gibt, um den anderen Menschen zumindest virtuell zu sehen, so ersetzt das nicht die Nähe, die ein realer Besuch bringt. Durch einen Bildschirm sind keine Berührungen möglich, ist keine wirkliche Nähe gegeben und ein Videotelefonat dauert auch nicht so lange, wie ein richtiger Besuch bei der Familie.

Hinzu kommen die Nachrichten und die Frage, ob denn überhaupt im nächsten Jahr ein Weihnachtsfest möglich sein wird, bei dem sich die Familie wieder trifft? Vielleicht stecken wir dann in der siebten oder achten Welle und vielleicht ist dann schon wieder ein neuer Mutant unterwegs, der alle Bemühungen zunichtemacht. Niemand weiß das so wirklich und da Impfpatente immer noch wichtiger sind als Menschenleben, wissen wir auch nicht, wann alle Menschen weltweit geimpft sind, die geimpft werden möchten.

Schon im letzten Jahr dachten viele, dass es nur dieses eine Jahr ist, wo sie auf das Weihnachtsfest mit der Familie verzichten müssten, jetzt sind wir im zweiten Jahr und die Gefahr steigt, dass es am Ende gar kein Weihnachten mehr mit den Großeltern gibt, obwohl doch genau das für viele der Grund ist, warum sie jetzt auf das Weihnachtsfest mit der Familie verzichten – sie wollen noch viele weitere Weihnachten mit der Familie verbringen.

Es ist ein Dilemma, aus dem keiner – der darin steckt – so wirklich herauskommt. Die Pandemie klaut einem die Zeit mit der Familie, die ja auch ohne Pandemie schon begrenzt ist. Sie klaut sie, wenn wir auf Familientreffen verzichten – es muss ja nicht unbedingt Weihnachten sein -, um die Familie vor dem Virus zu schützen und sie klaut sie, wenn wir nicht verzichten und damit vielleicht den Virus in der Familie verteilen.

Klar, es gibt auch genügend Menschen, die froh sind, wenn sie einen Grund haben, die Familie nicht treffen zu müssen. Das ist auch okay, aber um die geht es hier im Artikel jetzt nicht.

16 Dezember 2021

Boosterung mit Nebenwirkung

Es ist kurz nach fünf Uhr. Ich liege eingerollt unter meiner Decke, werde aber dennoch wach, weil mir kalt ist. Seltsam, denke ich, weil eigentlich ist es ordentlich warm, aber der schmerzende Arm erinnert mich daran, dass ich am Tag zuvor die Boosterimpfung bekommen habe. Nach AstraZeneca und Biontech jetzt also Moderna. Hallo Moderna, hallo Impfnebenwirkungen!

Ich hielt die ja bisher für ein Gerücht, weil ich bei den ersten beiden Impfungen so überhaupt nichts hatte. Klar, der Arm schmerzte ein wenig, aber nichts Weltbewegendes. Heute also erst Schüttelfrost und ein paar Stunden später dann Fieber – 37,7 Grad – nichts Schlimmes, aber doch eine neue Erfahrung, mit der ich nicht wirklich gerechnet hatte.

Hinzu kommen die leichten aber nervigen Kopfschmerzen. Normal hätte ich da jetzt wohl schon eine Kopfschmerztablette genommen, aber ich will ja kein unnötiges Risiko eingehen und verzichte lieber darauf. Das zweitbeste Mittel gegen Kopfschmerzen ist ja, den ganzen Tag schlafen, funktioniert aber nun auch schon seit Stunden nicht mehr, also muss ich es munter durchstehen und werde wahrscheinlich den ganzen Tag jammern.

Ich vermute aber, dass das allemal besser ist, als am Ende mit Covid-19 aufzuwachen. Klar, in den nächsten Jahren wird wahrscheinlich auch jeder mal daran erkranken, aber es wäre halt schön, wenn es erst passiert, sobald es ordentliche Medikamente gibt und die Intensivbetten nicht ausgelastet sind. Dann doch lieber ein Tag lang Unwohlsein!

Update 18.12.2021

Nachdem der Freitag wieder ganz entspannt war und ich schon gedacht hatte, die Impfnebenwirkungen so weit überstanden zu haben, wachte ich dann heute Nacht gegen 1 Uhr mit einem starken Juckreiz auf. Nesselsucht, extrem nervig. Nichts Neues, habe ich öfter mal an den Armen, aber am ganzen Körper ist es dann doch eklig. Mir war bis dahin gar nicht bewusst, dass das zu den Impfnebenwirkungen gehört, aber ja, es gehört tatsächlich dazu! Zum Glück ist Nesselsucht bei mir etwas, was plötzlich auftritt, dann aber auch relativ schnell wieder verschwindet, nach einer Stunde ist es meist wieder vorbei. Nur in dieser Stunde ist es wichtig, sich selbst ständig vom Kratzen abzuhalten, sonst sieht es längere Zeit sehr lustig aus.

Leichte Muskelschmerzen hatte ich tatsächlich auch, aber nichts, was irgendwie erwähnenswert wäre, wenn ich jetzt nicht die Nesselsucht hätte noch ergänzen müssen. Wenn schon, dann muss es schon auch vollständig sein. Und ja, es ist alles immer noch besser, als den Virus selbst zu haben!

Ich würde mich auch mit diesem Wissen sofort wieder mit Moderna impfen lassen, aber ich bin ja jetzt erst einmal durch und jetzt seid halt ihr dran, etwas gegen die Pandemie zu machen.

12 Oktober 2021

12.10.2021: Was damals war, ist heut nicht mehr!

Lernen

Seit 2002 schreibe ich ins Internet. Damals waren es noch Chats, Foren und Gemeinschaften – wie die Plattform, wo ich meine Gedichte veröffentlichen durfte – heute sind es mehr Blogs und soziale Netzwerke und Gedichte schreibe ich nur noch selten. 19 Jahre sind das, vielleicht sogar schon 20 und wenn ich all das noch einmal lesen dürfte, würde ich mich wahrscheinlich fragen, was ich damals für ein Idiot war. Ich brauche eigentlich nur 12 Jahre hier in meinem Blog zurückgehen, und würde so in eine Gedankenwelt einer anderen Person tauchen, obwohl die Texte und Gedanken von mir sind. Wahrscheinlich würde ich auch Texte, die ich vor fünf Jahren geschrieben habe, heute nicht mehr so schreiben, ganz einfach, weil ich mich als Mensch weiterentwickelt habe, ich neue Erfahrungen in meine Gedankenwelt eingebaut, meine Ansichten und Meinungen weiterentwickelt habe.

Ich schreibe das, weil gerade eine Kampagne gegen Sarah-Lee Heinrich läuft, in der ihr alte Tweets vorgeworfen werden, um ihre noch junge politische Karriere zu zerstören. Tweets von vor sechs Jahren, Tweets von einer unreflektierten wütenden Jugendlichen, die damals 14 oder 15 war. Inzwischen ist sie sechs Jahre älter, reflektierter und sie gesteht sogar ein, dass die Tweets von damals falsch waren. Das ist schon viel wert in einer Welt, in der Menschen Probleme damit haben, Fehler einzugestehen und die Frage muss erlaubt sein, ob es wirklich ein Fehler war, den wir ihr vorwerfen können, oder ob es nicht einfach zur Entwicklung dazu gehört. Immerhin wächst sie in einer Gesellschaft auf, die geprägt ist von Rassismus, Diskriminierung und Antisemitismus! Und ja, sie wächst auf, weil sie sich in ihrem Leben ständig weiterentwickelt und diese Entwicklung nicht einfach irgendwann endet!

Wir leben in einer Gesellschaft, in der die Menschen erst mit 18 die volle Geschäftsfähigkeit erreichen, wo bestimmte Dinge sogar erst mit 21 erlaubt sind und wo sogar das Jugendstrafrecht bis zum vollendeten 21 Lebensjahr Anwendung finden kann, wenn die Entwicklung der Person noch nicht so weit ist, wie wir sie von einem Erwachsenen erwarten. Volles Wahlrecht gibt es erst mit 18, ebenso den Führerschein und auch die Entscheidungsmacht der Erziehungsberechtigten fällt erst mit dem 18. Lebensjahr. Viele von denen, die jetzt gegen die junge Politikerin hetzen, finden diese Einschränkungen super, erklären dir in Diskussionen über das Wahlrecht, warum 18-Jährige eigentlich noch viel zu jung zum Wählen sind, wollen jetzt aber, dass eine 14-Jährige damals schon so reflektiert war, dass sie sich der Tragweite ihrer Tweets bewusst war! Das ist ein Widerspruch.

Entweder sind Menschen unter 18 noch nicht reif genug, damit die Einschränkungen und Diskriminierungen, die sie erfahren, gerechtfertigt sind, oder sie sind reif genug, dann sollten aber auch sofort alle Einschränkungen wegfallen, dann sollten auch Menschen unter 18 Jahren zum Beispiel das volle Wahlrecht erhalten.

Es geht aber gar nicht um Logik, es geht darum, einem jungen Menschen das Leben zu zerstören, sie aus der Öffentlichkeit zu drängen, ihr ihre Stimme zu nehmen, sie unsichtbar zu machen. Wäre es nur um ihre damaligen Aussagen gegangen, wäre das Thema nicht so hochgekocht, weil sie – wie schon erwähnt – die Tweets von damals selbst als Fehler ansieht. Das hätte in einer kurzen, sachlichen Diskussion geklärt werden können, wenn denn wirklich noch Unklarheiten bestanden. Und ja, gegen eine sachliche Auseinandersetzung spricht überhaupt nichts, aber Morddrohungen und Anfeindungen sind halt keine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema!

Was bin ich glücklich, dass ich mit 14 noch kein Internet hatte! Was bin ich glücklich, dass meine Aussagen von damals nicht wirklich dokumentiert sind, wobei das sicher verdammt spannend wäre, meine Entwicklung von damals bis heute noch einmal nachzuverfolgen, und eigentlich ist es schade, dass so was – obwohl es heute möglich wäre – immer zu einem Nachteil werden kann. Klar, ein Tagebuch könnte das auch dokumentieren, aber es ist halt schon etwas anderes, seine Gedanken nur für sich selbst zu sortieren oder damit in einen öffentlichen Diskurs zu gehen.

Ich wäre nicht da, wo ich heute bin, wenn ich 2002 nicht damit angefangen hätte, das Internet vollzuschreiben und ich halte es für wichtig, auch mal unreflektiert Wut rauslassen zu dürfen, ohne daran zu denken, dass das in sechs Jahren vielleicht ein Nachteil sein könnte. Nur so ist Platz da, um über diese Wut nachzudenken, sie zu greifen, sie zu reflektieren und sich dadurch weiterzuentwickeln. Sollte es dann fünf Jahre später noch Klärungsbedarf geben, wäre das auf einer sachlichen Ebene durchaus möglich, aber solche Tweets oder Texte dann herauszuholen, nur um einen Menschen anzufeinden, um ihn aus der Öffentlichkeit zu drängen, ist absolut unangebracht!

Kleine Anmerkung:

Mir ist durchaus bewusst, dass der Artikel sehr an der Oberfläche bleibt und es durchaus gute Gründe geben kann, weswegen ältere Texte und Gedanken auch in einer aktuellen Kritik als Unterbau verwendet werden. Eine Weiterentwicklung einer Person muss ja nicht immer in eine positive Richtung gehen. Und ja, wir sollten auch Antisemitismus nicht einfach unter den Tisch kehren mit Aussagen wie: „Sie ist erst 14!“, aber wenn zwischen Aussage und Kritik eine Zeitspanne von mehreren Jahren liegt, dann muss halt immer auch geschaut werden, ob sich ein Mensch in dieser Zeit weiterentwickelt hat. Deswegen schrieb ich auch oben, dass eine sachliche Diskussion immer möglich sein sollte, auch wenn die Texte schon älter sind.

30 September 2021

Fünf Jahre

Abschied von Eric

Fünf Jahre ist es jetzt her, seit du dich entschieden hast zu gehen. Fünf Jahre, eine lange Zeit. Wahrscheinlich hättest du inzwischen dein Studium abgeschlossen, würdest vielleicht jetzt an deinem Master arbeiten oder irgendwo in einer Verwaltung. In irgendeinem Paralleluniversum machst du das vielleicht auch, in unserem leider nicht.

Die Zeit lief damals einfach weiter, so wie sie immer einfach weiterläuft, wenn etwas Schlimmes passiert. Sie lief weiter und zwang alle weiterzumachen, weiterzugehen und doch fehlt seither was, fehlst du seither!

Auch nach fünf Jahren ist es nicht zu begreifen, dass du nicht mehr hier bist. Deine Fotos sind es, die alten, die unscharfen, die verwackelten, zu denen keine neuen Fotos mehr hinzukommen. Fünf Jahre voll mit Erinnerungen, die ohne dich sind! Tränen, die immer dann wieder kommen, wenn sich eine Erinnerung an dich in den Vordergrund schiebt. Tränen an Orten, wo du mit uns warst, wo du warst, wo wir dich abgeholt haben, als du noch ein Kind warst, wo ich dich hingebracht habe.

Es ist immer noch viel zu wenig Zeit! Es gibt sie immer noch, die Flucht vor den Erinnerungen, das Ablenken, das einfach weitermachen. Und ja, es ging weiter, die ganzen letzten fünf Jahre ging es immer weiter. Ein Wegrennen vor dem, was nicht begreifbar ist, was nicht greifbar ist. Ein wegrennen vor der Tatsache, die du mit deiner Entscheidung geschaffen hast. Das Zusammenzucken, wenn dein Name fällt, wenn wieder Erinnerungen hochkommen, die auch hochkommen müssen, damit sie nicht verloren gehen. Weil sie nicht verloren gehen dürfen, weil es keine neuen Erinnerungen mit dir mehr geben wird.

Fünf Jahre! Ohne dich!

23 September 2021

Ich war dann doch wählen

Auf dem Bild ist eine Tasse mit Gesicht zu sehen und fünf verschiedene Wahlplakate

Ich war dann jetzt doch wählen! Nicht, weil ihr mich davon überzeugt hättet, dass das Wählen irgendwas bringt, sondern weil ich heute sehr aggressiv wurde, als sich kurzzeitig andeutete, dass ich am Sonntag nicht einmal die theoretische Möglichkeit hätte, an der Wahl teilzunehmen. Ich werde nämlich am Wahlwochenende arbeiten, hatte mir aber die Möglichkeit offen gelassen, gleich zur Öffnung der Wahllokale doch meine Kreuze machen zu können. Die Möglichkeit verschwand heute für einen kurzen Augenblick und ich war ziemlich sauer darüber.

Wenn mich das jetzt schon sauer macht, wie hätte ich dann die nächsten vier beziehungsweise fünf Jahre damit leben sollen? Also bin ich heute spontan ins zuständige Wahlamt gegangen und habe dort meine Stimmen abgegeben. Mit großer Wahrscheinlichkeit habe ich sogar gültig gewählt, zumindest dann, wenn ich nicht doch irgendwo aus Versehen zwei Kreuze in einer Spalte gemacht habe.

Ich habe mich mit meiner Zweitstimmer übrigens nicht für eine der Parteien entschieden, die derzeit im Bundestag beziehungsweise im Abgeordnetenhaus von Berlin sitzen. Das wird einige ärgern, besonders dann, wenn jetzt am Sonntag doch die CDU/CSU knapp gewinnen sollte, aber ich halte nicht viel vom taktischen Wählen. Wenn ich eine Partei wähle, dann weil ich ihr vertraue oder weil ich zumindest bereit bin, ihr einen Vertrauensvorschuss zu geben. Ebenfalls muss diese Wahl mit meinen Grundsätzen, Einstellungen, Werten und roten Linien zusammenpassen. Das trifft in dieser Gesamtheit auf keine der Parteien zu, die im Bundestag oder im Abgeordnetenhaus vertreten sind.

Natürlich ist mir bewusst, dass sich meine Entscheidung auch darauf auswirken kann, wer am Ende regiert. Aber wenn es weiterhin eine konservative Mehrheit gibt, dann sind hier die Wählenden eben dieser konservativen Parteien in der Verantwortung, ebenso wie die Parteien selbst, die nämlich dafür verantwortlich sind, wenn Wählende kein Vertrauen in diese haben.

Natürlich werden es sich die Parteien wieder einfach machen, werden – wenn der Politikwechsel scheitert – die Wähler*innen von Kleinstparteien wieder in der Verantwortung sehen. Sollte der Politikwechsel gelingen, dann werden die Wählenden der Kleinstparteien dafür verantwortlich sein, dass die Parteien in den Koalitionsverhandlungen nur schlechte Kompromisse machen werden. Was nicht angesprochen werden wird, ist die Verantwortung der Parteien selbst, der Vertrauensverlust, die schlechte Politik, die miesen Kompromisse, die verpasste Chance, 2013 schon eine Rot-Rot-Grüne Regierung zu bilden.

Egal, wenn es nach der Wahl einen Schuldigen braucht, mache ich das als Wähler einer Kleinstpartei gerne. Ich kann mich aber nach der Wahl weiterhin im Spiegel anschauen, weil ich nicht aus taktischen Gründen irgendeine Partei gewählt habe, sondern eine Partei, der ich mit gutem Gewissen einen gewissen Vertrauensvorschuss geben konnte.

7 September 2021

07.09.2021: Diskutiert mit mir

Auswertung zum Wahlkompass

Die Wahl rückt immer näher. Es könnte mir egal sein, denn ich habe mich entschlossen, dieses Jahr nicht zur Wahl zu gehen. Ganz so einfach ist es dann aber doch nicht, was die vielen Texte, die ich zur Wahl und zur Demokratie in den letzten Wochen geschrieben habe, beweisen. Seit ich wählen darf, war ich bisher immer wählen. Ich kenne die Argumente, die für eine Wahl sprechen, habe selbst genügend Texte dazu geschrieben oder im Podcast darüber gesprochen. Deswegen bringt es nicht viel, wenn ihr mir jetzt auf Twitter mit genau diesen Argumenten kommt, um mich doch davon zu überzeugen, zur Wahl zu gehen.

Ihr dürft es versuchen und ich würde es auch spannend finden, eure Argumente zu hören. Doch das funktioniert nur, wenn ihr dabei auch auf meine Argumente eingeht, wenn ihr euch mit meinen Gedanken beschäftigt, ihr meine Texte lest. Die allgemeinen Argumente, die kenne ich schon und wenn die mich noch überzeugen würden, dann würde ich zur Wahl gehen, oder meint ihr nicht?

Ich habe vor drei Monaten mit dem Text „Geht wählen oder lasst es!“ angefangen. Da habe ich aufgeschrieben, warum ich dieses Jahr nicht zur Wahl gehen werde. Es gab einen kleinen Kommentar auf diesen Artikel, aber keine Diskussion um die aufgeschriebenen Gedanken. Diesen Text habe ich danach in jeder Diskussion zum Thema erwähnt, in der Hoffnung, dass ihr auf die Inhalte eingeht. Es ist nicht passiert, im Gegenteil, es kamen weiterhin nur die Argumente, die schon seit Jahrzehnten kommen, wenn jemand erzählt, dass er nicht zur Wahl geht. Es gab sogar eine Person, die mir nahegelegt hat, nach China, Nordkorea oder in ein anderes Land zu gehen, wo es keine freien Wahlen gibt, wenn ich auf mein Recht verzichten möchte.

Ganz ehrlich, wie oft habe ich in meinem Leben schon gehört, dass ich doch in diese Länder gehen soll, wenn mir unsere Demokratie, unsere Gesellschaft, und/oder unser Kapitalismus nicht gefällt? Viel zu oft! Es ist das letzte Argument, wenn die inhaltliche Auseinandersetzung nicht so funktioniert, wie es sich die Person gegenüber vorstellt. Damit ist allerdings fast nie gemeint, dass die Gegenseite sich mit den Argumenten auseinandersetzt, die ich in die Diskussion einbringe, sondern nur ich soll mich inhaltlich mit den Argumenten der Gegenseite auseinandersetzen.

Das ist schon der erste Punkt, an dem unsere Demokratie krankt. Wir gehen nicht auf die Inhalte des Gegenübers ein, wir wollen unsere Standpunkte durchdrücken und wenn das nicht funktioniert, dann kommen halt Scheinargumente ins Spiel. Ich meine damit nicht, dass wir mit jeder Person diskutieren müssen, es gibt Personengruppen, mit denen kannst du nicht diskutieren, weil sie bereits ein geschlossenes Weltbild haben, weil sie nicht bereit sind, sich mit anderen Inhalten zu beschäftigen. Aber genau das ist die Grundlage einer Demokratie und wenn wir Demokraten sein wollen, dann müssen wir auch offen sein, uns mit den Inhalten und Gedanken anderer Menschen zu beschäftigen. Nur so kann das mit dem Diskutieren und dem Austausch von Argumenten funktionieren.

Mir ist bewusst, dass das Internet eine Flut an Informationen liefert, dass wir die Informationen sortieren müssen, damit wir mit der Flut der Informationen überhaupt umgehen können. Dass da ein Blog wie meiner, in dem ich nur meine persönlichen Gedanken und Kurzgeschichten teile, untergeht und kaum interessiert, ist mir deswegen auch bewusst. Wenn ich allerdings in einer Diskussion dann einen Text teile, dann wäre es schön, wenn sich die Person, die mit mir diskutieren möchte, auch die Zeit nimmt, um diesen Text zu lesen. Es sind ja meist keine Romane, es dauert meist keine fünf Minuten, um sich mit dem Text auseinanderzusetzen.

Es sind noch einige Tage bis zur Wahl und ich bin weiterhin offen für eure Argumente. Vielleicht ist ja das Argument dabei, welches mich dann doch überzeugt, am Wahlsonntag zur Wahl zu gehen.

Links

6 September 2021

06.09.2021: Koalitionsbasar bereits vor der Wahl?

Teddy Bär auf der Suche nach Sonne

Ich bin derzeit wieder verwirrt, weil Parteien ihr Wahlprogramm schon jetzt auf den Koalitionsbasar stellen. Wozu wird von den Parteien ein Wahlprogramm beschlossen, wenn dann schon vor der Wahl Kompromisse zu diesem ausgehandelt werden? Können Parteien dann nicht einfach direkt vor der Wahl einen Koalitionsvertrag aushandeln und diesen einfach zur Wahl stellen? Das wäre doch sehr viel einfacher und jeder wüsste, was er nach der Wahl bekommt.

Versteht mich nicht falsch, natürlich braucht es in einer Demokratie Kompromisse, auch in der Demokratieform, die ich mir wünschen würde. Nun gibt es die Demokratieform, die ich mir wünsche, nicht und alles, was wir haben, ist eine repräsentative Parteiendemokratie und dann möchte ich zumindest schon noch die Wahl bei der Wahl haben. Ich möchte, dass da zur Wahl möglichst Parteien antreten, die sich inhaltlich auch unterscheiden! Wenn ich nur Parteien zur Wahl habe, die in Kernthemen alle dieselben Vorstellungen haben, brauche ich die Wahl nicht wirklich. Dann können wir auch auswürfeln, wer am Ende mit wie vielen Personen im Parlament sitzt und dort die Bürger*innen repräsentiert. Ja, das meine ich so, wie ich es schreibe! Wenn nur SPD, Grüne und die Unionsparteien zur Wahl ständen, wäre eine Partie Kniffel die sinnvollere Art, um ein Parlament zu ermitteln, denn inhaltlich sind die Positionen nicht wirklich weit auseinander. Wenn diese Parteien dann auch noch anderen Parteien ihre Haltelinien noch vor der Wahl diktieren möchten, dann wird es schwierig.

Wenn SPD und Grüne jetzt schon von der Linkspartei Kompromisse verlangen, obwohl die Wähler*innen noch gar nicht über das eigentliche Wahlprogramm der Parteien abgestimmt haben, schadet das der Demokratie, weil nicht mehr die Ausgangspositionen zur Wahl stehen, sondern die Kompromisse. Und die Kompromisse vor der Wahl sind nach der Wahl dann die Ausgangspositionen, auf denen dann neue Kompromisse aufbauen, weil ja erst dann wirklich verhandelt wird, was im Koalitionsvertrag stehen wird! Es werden also Kompromisse zu Positionen gefunden, die eigentlich schon Kompromisse waren und so wird das eigentliche Wahlprogramm immer weiter verwässert. Keine wirklich schöne Vorstellung, denn als Wähler müsste ich darauf regieren, indem ich Parteien mit noch extremeren Ausgangspositionen wähle, um sicherzugehen, dass der Kompromiss dann auch noch von mir tragbar wäre.

Schön wäre es, wenn Parteien sich vor der Wahl einfach keinen Kopf über irgendwelche Koalitionen machen, sondern sie einfach mit ihrem Wahlprogramm selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen. Das Wahlprogramm ist ja schon ein Kompromiss, der innerhalb der Partei geschlossen wurde und dieser Kompromiss sollte dann auch während des Wahlkampfes Bestand haben, damit die Mitglieder der Partei auch mit einem guten Gewissen Wahlkampf für die eigene Partei machen können. Es braucht vor der Wahl keine Kompromisse mit Parteien, zu denen ein Wettbewerb um die Wähler*innen besteht! Zur Wahl stehen die Ideen der Partei, die intern geschlossenen Kompromisse und nicht die Kompromisse, die irgendwelche Spitzenkandidaten anderer Parteien fordern.

Geht mit dem Wahlprogramm und dessen Maximalpositionen in den Wahlkampf und geht mit diesen Maximalpositionen dann auch in den Koalitionsverhandlungen, wenn es diese nach der Wahl denn geben sollte. Alles andere ergibt keinen Sinn, wenn wir in einer Demokratie leben, in der es nur darum geht, sich alle paar Jahre für eine Partei zu entscheiden.

30 August 2021

30.08.2021: Meine Vorstellung vom #Triell

Baumreihe

Auf RTL lief das erste große Kanzler*innen-DuellTriell und ich habe es nicht geschaut. Warum auch? Ich habe Twitter und um gleich mit dem Fazit anzufangen: Gewonnen haben alle drei Kandidaten! Sogar eindeutig, also zumindest auf Twitter. In den Umfragen nach der Sendung sah es wohl ein wenig anders aus, aber was interessieren schon Umfragen? Ist so wie bei diesem lästigen Klimathema, da interessiert es die aktuellen Regierungsparteien ja auch nicht, wie viele tausende Menschen auf die Straße gehen, um dafür zu sorgen, dass uns dieser Klimawandel nicht unsere Lebensgrundlagen zerstört. Da geht es nur um die Wirtschaft, und weil Wirtschaft nicht bei allen zieht, kommen dann die Armen auch wieder ins Spiel. Also die, die normal Sanktioniert und schikaniert werden, die müssen dann als Alibi-Bürger herhalten, wenn es dann darum geht, den menschengemachten Klimawandel zu begrenzen.

Dass das mit der Begrenzung des Klimawandels übrigens teuer wird, ist gar nicht so unwahrscheinlich und das darunter die Ärmsten in der Bevölkerung – sowohl in Deutschland, aber noch viel mehr in der ganzen Welt – leiden werden, dürfte jedem klar sein. Die Grünen scheinen zumindest verstanden zu haben, dass sie hier Geld nach unten verteilen müssen und sie wollen dies mit einem Klimageld tun, so war es zumindest auf Twitter zu lesen. Eigentlich ein Pluspunkt für die Grünen, denn dass den anderen beiden Parteien die Ärmsten in unserer Gesellschaft so ziemlich egal sind, haben sie mit der geplanten Erhöhung des Hartz4-Satzes um 3,- Euro gezeigt, die wahrscheinlich nicht einmal die Mehrkosten für die kommende CO2-Steuer ausgleichen werden.

Gegen die Begrenzung des Klimawandels spricht übrigens auch die damit einhergehende Mobilitätswende. In eine lebendige Stadt gehören schließlich Autos und ob da nun eine Person drin sitzt oder gar keine, sobald die selbstfahrenden Autos zugelassen sind, ist erst einmal uninteressant, wichtig ist nur, dass die die Stadt so richtig vollstopfen, damit sich am Ende kein Auto mehr bewegt, weil die Straßen einfach viel zu voll sind. Ich stell mir diese Stadt so richtig lebendig vor, wie die Radfahrer Slalom fahren müssen und dennoch schneller sind, weil sie halt weniger Platz als Autos brauchen. So eine Stadt der kurzen Wege, wo alles zu Fuß, mit dem Rad und im schlimmsten Fall mit dem öffentlichen Nahverkehr zu erreichen ist, kann doch nicht wirklich lebendig sein! Also jedenfalls dann, wenn die Twitter-Menschen hier Laschet richtig wiedergegeben haben.

Einigkeit scheint allerdings darüber zu herrschen, dass die Linkspartei möglichst nicht in eine Regierungskoalition kommt. Für die einen ist die Partei Linksextrem, die anderen müssten dann wohl ihre sozialen Versprechungen auch tatsächlich umsetzen, was ja gar nicht ginge, weil diese dann bei der nächsten Wahl ja nicht mehr zum Wahlkampfthema gemacht werden könnten. Ein anderer Grund würde mir nicht wirklich einfallen, denn vom Programm her sind die Schnittmengen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei wohl am Größten und somit wäre hier wohl ein Koalitionsvertrag möglich, in dem keine der Parteien große Abstriche machen müsste. Na gut, es gibt da noch das Thema Außenpolitik, also zum Beispiel Kriegseinsätze in Afghanistan und die Einstellung der Linken zu solchen Kriegseinsätzen. Aber wollte nicht auch die SPD immer eine Friedenspartei sein, also so lange, bis sie den Kriegskrediten für den 1. Weltkrieg zustimmte?

Themen wie Digitalisierung und der Pflegenotstand kamen wohl gar nicht erst auf den Tisch, so jedenfalls erzählt es mir Twitter. Dabei hat gerade die Pandemie gezeigt, dass wir den CARE-Berufen möglichst große Aufmerksamkeit schenken müssen. Scheint im Triell aber nicht angekommen zu sein, also zumindest, wenn ich Twitter hier Glauben schenken darf!

Wo wir bei der Pandemie sind – ihr wisst schon, dieser Virus – so scheint diese für die Kandidat*innen schon vorbei zu sein. Jedenfalls soll es wohl keinen Shutdown mehr geben. Also gab es ja eh nie wirklich in Deutschland, aber jetzt soll es ihn wohl auch nie geben, obwohl gerade die Kinder – also sowohl die, die in Kinderarmut leben wie auch die anderen – jetzt durchseucht werden und es deutliche Hinweise gibt, dass das für diese Gruppe auch ernsthafte Folgen bedeuten kann. Nun gut, zumindest scheint sich hier die Politik einig zu sein: Was interessieren uns schon Kinder und Jugendliche?

Übrigens gibt es da wohl noch eine Gruppe, die von der Twitter-Blase immer wieder im Zusammenhang mit dem Triell erwähnt wird: die Ostdeutschen! So ganz genau weiß ich nicht, warum, aber ich als Ostdeutscher weiß eh meist nicht, warum die Politik schon wieder über uns redet. Warum sollte ich dann verstehen, warum Twitter über die Ostdeutschen beim Triell redet?

Habe ich eigentlich schon einmal das Thema Armut erwähnt? Also die Menschen auf Twitter erwähnen das doch relativ häufig, zumindest wenn es um Kinderarmut geht. Hier scheint Laschet der Meinung zu sein, dass die Kinder, die mit Hartz4 aufwachsen, sich doch selbst aus der Armut befreien sollen. Ich überlege gerade, für welches Gewerbe diese Kinder das nötige Startkapital hätten, aber so wirklich einfallen möchte mir keines, aber ich bin da wohl nicht so Innovationsfreudig wie der Herr Laschet.

Die anderen Parteien wollen wohl so etwas wie eine Kindergrundsicherung. Wobei ich mich halt immer Frage, warum nicht gleich die Hartz4-Sätze so gestaltet werden, dass weder die Kinder noch die Eltern in Armut leben müssen, aber gut, bei Parteien, die meinten, dass sie mit Sanktionen in der Grundsicherung irgendwas erreichen könnten, verwundert es mich nicht, dass dies gar nicht erst zur Diskussion steht.

Wenn ich Twitter richtig verstanden habe, ging es dann um noch mehr belangloses Zeug, aber da mir meine Zeit schon zu schade war, um die Sendung zu schauen, habe ich hier auch irgendwann bei Twitter das #Triell verlassen. Wenn ihr meint, dass ich etwas Wichtiges vergessen habe, so schreibt es doch bitte in die Kommentare.

6 August 2021

06.08.2021: Umfrage – Sind Impfanreize der richtige Weg?

Verkostung bei Meta Mate Berlin

Impfanreize sind derzeit in aller Munde. Bratwürste gegen Impfung, Geld, Gutscheine, alles wird derzeit in die Diskussion geworfen, um die Impfbereitschaft und somit die Impfquote zu erhöhen. Persönlich habe ich nichts gegen Impf-Grillfeste, wenn das dazu beiträgt, Menschen von der Impfung zu überzeugen. Ich hätte auch nichts gegen andere Impfanreize, auch wenn es für mich natürlich unverständlich ist, dass der Schutz der eigenen Gesundheit und eventuell sogar des eigenen Lebens oder des Lebens eines Familienmitgliedes nicht schon Gegenleistung genug ist. Aber wenn wir durch Impfanreize die Impfquote auf über 80 Prozent bringen können, dann sollten wir die Chance nutzen. Meine Meinung!

Wir sollten halt nicht vergessen, dass unsere Gesellschaft kapitalistisch erzogen ist und für viele bedeutet das eben, dass sie eine greifbare Gegenleistung brauchen, um zu einer Handlung bewegt zu werden. Das wird aber nur ein Teil der Erklärung sein, ein anderer Teil ist, dass für Menschen und Familien mit geringen Einkommen der Anreiz eine warme Mahlzeit zu bekommen, durchaus die Entscheidungsfindung beeinflussen kann, unabhängig von der kapitalistischen Prägung.

Okay, genug der (Vor)Worte, jetzt zur Umfrage: Sind Impfanreize der richtige Weg?

Sind Impfanreize der richtige Weg?

View Results

Loading ... Loading ...