Die DKP ist nicht zur Wahl zugelassen, so ging es in der letzten Woche durch die Medien. Der Bundeswahlausschuss hat beschlossen, dass die DKP nicht die formalen Voraussetzungen erfüllt, weil sie ihre Rechenschaftsberichte in den letzten Jahren zu spät abgegeben hat. Doch warum gibt es eigentlich eine Instanz wie den Bundeswahlausschuss, der für uns Wählenden eine Vorauswahl trifft, welche Parteien und Organisationen wir zur Wahl wählen dürfen?

Bundeswahlausschuss und Unterstützungsunterschriften sind schon zwei Hürden, die die kleinen Parteien überwinden müssen, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu dürfen. Auf Landesebene sieht es nicht anders aus, auch wenn hier der Landeswahlausschuss die … Weiterlesen “11.07.2021: Braucht es den Bundeswahlausschuss in einer Demokratie?”