MP-Wahl in #Thüringen: Geschichte wiederholt sich wohl doch!

Als ich 2013 nach der Bundestagswahl davon redete, dass doch rein rechnerisch eine Mehrheit von Rot-Rot-Grün möglich wäre und es doch ein sinnvoller versuch sein könnte, eine solche Koalition zu wagen, wurde mir von vielen Seiten gesagt, dass das nicht gehe, weil die Unionsparteien die stärkste Fraktion stellen und deswegen eben diese Unionsparteien den klaren Auftrag haben, eine Regierung zu bilden. Dies wurde mir sowohl von CDUlern gesagt - was wenig verwunderlich ist - wie auch von SPDlern, die sich dann später ja auch in einer großen Koalition mit den Unionsparteien wiederfand. Jetzt haben wir das Jahr 2020. Der Wind in Deutschland hat sich gedreht, durch die Erfolge der AfD ist eine Mitte-Links-Regierung in weite ferne gerückt und anscheinend auch eben dieser Konsens, der 2013 dazu geführt hat, dass nicht einmal Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei stattgefunden haben. | mehr

Macht’s Maul auf … – Rassismus in der Gesellschaft

Seit einigen Jahren schreibe ich hier unregelmäßig über geflüchtete Menschen, ich schreibe nicht nur, ich kotze mich aus über die Menschenfeindliche Stimmung in unserem Land, darüber, dass wir vergessen, welche Verantwortung wir gegenüber den geflüchteten Menschen haben. Was mich in dieser Zeit immer irritiert hat, ist, dass die großen Blogs, also die, die eine sehr große Reichweite haben, meist über das Thema geschwiegen haben. Ich war erschüttert, wie wenige der großen Blogger sich für dieses Thema interessiert haben, wie viele lieber über Katzen gebloggt haben, oder über andere Dinge, die durchaus auch wichtig sind, die aber eben nichts gegen diese Menschenfeindlichkeit bewirkten, die sich in unserem Land breit macht. Inzwischen brennen in Deutschland wieder Unterkünfte für geflüchtete Menschen. | mehr

War die Teilung Deutschlands wirklich sinnlos?

Heute feiert ein großer Teil der deutschen Bevölkerung den Mauerfall zwischen Ost- und Westdeutschland. Dabei gibt es dann auch den ein oder anderen, der sagt, dass die Teilung Deutschlands sinnlos gewesen sei. Und genau hier meldeten sich wieder die Stimmen in meinen Kopf, die ich doch ab und zu höre, und fragten mich, ob das denn so stimmt, ob die Teilung Deutschlands wirklich sinnlos gewesen ist, oder ob sie nicht auch dazu beigetragen hat, dass in der BRD eine stabile Parteiendemokratie entstehen konnte. Was wäre denn gewesen, wenn Deutschland nicht erst 1990 die volle Souveränität wiederbekommen hätte, sondern schon bedeutend früher? In den 1950igern oder den 1960igern? Hätten wir dann dennoch so lange Frieden in Europa gehabt? Hätte sich die BRD dermaßen in Europa integriert, wie es jetzt ist? | mehr

Der 09. November

Der 9. November in Deutschland. Er war nicht nur der Anfang vom Ende der DDR, nein, er war auch ein Grundstein dafür, dass die DDR überhaupt gegründet wurde.   Der 09.November 1938   In der Nacht vom 09. zum 10. November 1938 brannten in Deutschland, Österreich und in der Tschechoslowakei die Synagogen. Diese Nacht wurde für viele Juden zur Hölle. Jüdische Geschäfte wurden zerstört, Wohnungen verwüstet und Juden wurden misshandelt, verhaftet oder gar getötet. Es war der Beginn der größten Vernichtungsaktion gegen Menschen jüdischen Glaubens. In den Jahren danach folgte der Zweite Weltkrieg, der vielen Millionen Menschen das Leben kostete und der mit einer vernichtenden Niederlage für Nazideutschland endete. | mehr

Kriegseinsätze: Was bleibt, ist die Ratlosigkeit

Wer mich kennt, der weiß, dass ich gegen Kriegseinsätze bin. Ich glaube nicht daran, dass Bomben dazu geeignet sind, Frieden und Demokratie in irgendein Land zu bringen. Und die Kriegseinsätze der letzten Jahrzehnte zeigt auch genau das. Weder in Afghanistan noch im Irak gibt es Frieden, und ob die Demokratie in diesen Ländern funktioniert, ist die zweite Frage. Ganz im Gegenteil, das Leid in beiden Ländern hat sich nicht vermindert, im Irak ist es, meiner Meinung nach, sogar noch größer geworden. Und doch befinde ich mich derzeit an einem Punkt, an dem ich nicht weiter weiß. Nein, es geht nicht um die Ukraine, es geht um den IS. Sollten wir wirklich dabei zusehen, wie Hunderttausende von Menschen aus ihrer Heimat vertrieben werden? Sollten wir wirklich ruhig bleiben, während durch Menschen enthauptet werden? | mehr

Kein Mensch ist illegal…

Ich bin gerade schockiert. Schockiert von der Polizei, die in Berlin einen ganzen Kiez belagert, weil sie eine „Gefahrensituation“ sehen, die dies notwendig macht. Schockiert aber auch von Nachrichten auf Twitter, die davon reden, dass diese Menschen, die dort auf einem Schuldach sitzen und mit Selbstmord drohen, die deutsche Politik und Gesellschaft erpressen. Dieser Rassismus kotzt mich an, den viele Menschen nicht als Rassismus wahrnehmen wollen. Die Menschen auf dem Schuldach wollen eine Perspektive, sie wollen ein sicheres Leben leben, so wie wir es tun. Sie wollen ihr eigenes Geld verdienen und sie wollen Freiheit und Frieden. Und als Gegengewicht für diese Forderungen haben sie nun einmal nur ihr Leben, sie haben nichts anderes mehr, was sie verlieren könnten, sie können am Verhandlungstisch nicht mit weniger zufrieden sein, weil weniger bedeutet, dass die Perspektive nicht gegeben ist. | mehr

Kältenothilfe mit Herz – Obdachlosen Essen und Zeit spenden

Kalt ist es draußen und dunkel. Der Regen fällt unbeeindruckt vom Himmel und die Autos fahren unbeirrt durch die Stadt. Es ist 18 Uhr, vor einem Lidl am Berliner Ostkreuz sammelt sich langsam eine kleine Gruppe von Menschen, nicht zufällig, nein diese Menschen haben an diesem Abend ein gemeinsames Ziel. Einige haben schwere Tüten bei sich, andere wollen einfach nur mithelfen und wieder andere gehen noch einmal in die Kaufhalle, um noch die letzten Zutaten für das Essen zu kaufen, welches sie gleich gemeinsam kochen werden. Danach zieht die Gruppe weiter, in einen kleinen Unterschlupf, wo sie gemeinsam kochen können. Einige schnappen sich die Zwiebeln, andere die Karotten, um diese vorzubereiten. Gemeinsam macht kochen viel mehr Spaß und in der Gesellschaft vergeht auch die Zeit schneller, bis das Essen fertig ist. | mehr

Sven erklärt Kapitalismus: Zinsen und Enteignung

Gestern war ich doch ein wenig schockiert. Die Süddeutsche Zeitung titelte: „Sparer werden enteignet...“. Gemeint ist damit die Senkung des Leitzinssatzes durch die EZB. Doch was haben niedrige Zinsen mit Enteignung zu tun?   Die Süddeutsche meint, dass der Kaufkraftverlust, der durch die niedrigen Zinsen nicht mehr ausgeglichen wird, eine Enteignung der Sparer ist. Doch die Süddeutsche scheint den Kapitalismus und den Marktmechanismus noch nicht kapiert zu haben. Ebenso hat die Süddeutsche wohl noch nicht gelernt, dass in Krisenzeiten das Geld immer so billig wie möglich gehalten wird, damit die Wirtschaft notwendige Investitionen tätigen kann, wenn sie denn Kredite bekommt – was ein anderes Thema ist. Diese Politik wird nicht erst verfolgt, seit es die EU gibt, sondern sie wurde auch vorher verfolgt. | mehr

Statusupdate PSG

Mal ein kleines Statusupdate zur PSG. Ich habe euch ja schon gesagt, dass ich am 22.09 die PSG wählen werde, heute war ich nun auch das erste Mal bei einer Veranstaltung der Partei und was soll ich sagen, es gefällt mir, was dort gesagt wurde. Ich schreibe vielleicht nachher noch einen Artikel über den Vortrag, aber das muss ich mir noch überlegen ;-). Die PSG hat große Chancen meine neue politische Heimat zu werden. Ich möchte zwar erst noch ein wenig mit den Mitgliedern der Partei diskutieren – vor einen Schnellschuss, wie damals bei der SPD, werde ich mich hüten. Mir gefallen die Ansichten, mir gefällt die grundsätzliche Einstellung und mir gefallen die Ziele. Sie harmonieren mit dem, was ich persönlich Denke und das ist eine wichtige Grundlage. | mehr

Ich gehe nicht wählen…

„Ich gehe dieses Jahr nicht wählen!“ - das hört sich so nach Protest an, nach etwas Großartigen. Ich werde den Politikern dieses Jahr meine Stimme nicht geben, sie werden schon sehen, was sie davon haben. Ich kann mit meiner Stimme eh nichts ändern, sie fehlt ja auch niemanden und die anderen werden schon dafür sorgen, dass zum Beispiel die Nazis nicht in den Bundestag kommen. Und überhaupt, ich gehe erst wieder wählen, wenn sich in diesem Land etwas geändert hat! Ich ändere mit meiner Wahlverweigerung das Land und ihr, die ihr wählen geht, seid total blauäugig, weil ihr denkt, dass ihr was ändern könnt.   Dabei verlieren die Nichtwähler eines aus den Augen. Der Kuchen, der verteilt werden kann, wird zwar immer kleiner, aber wenn das Stück, dass eine Partei bekommt, gleichgroß bleibt, vergrößert sich deren Anteil am gesamten Kuchen. | mehr

Ich bitte zum Wettkampf…

Heute ist Donnerstag und im Bundestag wird über die Frauenquote diskutiert und abgestimmt. Ich persönlich halte nichts von der Quote, warum habe ich in einem anderen Artikel zur Frauenquote schon geschrieben. Ich möchte aber nicht ausschließen, dass ich bestimmte Argumente übersehe, die mich zu einer ganz anderen Meinung kommen lassen würden. Im oben verlinkten Artikel hätte ich mir daher auch gerne eine breite Diskussion gewünscht, die aber leider nicht stattgefunden hat. Deswegen versuche ich es jetzt noch einmal und ich versuche es mit einem kleinen Wettkampf. Ich möchte jetzt einmal möglichst viele Pro-, und Contra Argumente für die Frauenquote, dabei wäre es aber schön, wenn wir das Stammtischniveau verlassen und wir uns tatsächlich einmal mit beiden Seiten beschäftigen. | mehr

Pharmakonzerne und das deutsche Gesundheitssystem

Ich wollte schon lange einen Artikel über die Pharmaindustrie schreiben. Grund dafür war ein Kommentar unter einem anderen Artikel, der dort nicht wirklich gepasst hat, dessen Autoren ich aber versprochen habe, noch einen Artikel zu dem Thema zu schreiben. Heute werde ich nun dieses Versprechen endlich umsetzen. Den Apothekern und der Pharmaindustrie wird seit Jahr(zehnten) Geld zugeschustert ohne Ende – während die Versicherungen (a.d.B. Versicherten) immer weniger Leistungen bekommen und mehr zuzahlen müssen! Vermutlich muß erst das ganze System zusammenbrechen!   Erst einmal sollte man hier eine Trennung durchführen, denn die Pharmakonzerne und die Apotheken sind zwei verschiedene Schuhe. Ich stimme zu, dass die Pharmakonzerne in Deutschland viel zu viel Geld verdienen. | mehr

Wir Deutschen…

Ja ja wir Deutschen. Uns reicht es, wenn wir alle 4 Jahre ein Kreuz machen dürfen. Alles was in der Zwischenzeit passiert nehmen wir kampflos hin, denn wir freuen uns darauf, dass wir diese Politiker dann bei der nächsten Wahl ärgern können, indem wir sie nicht mehr wählen. Ein politischer Streik jedoch käme für uns nicht infrage, denn man könnte damit ja eventuell etwas ändern, und das möchte der Deutsche ja bekanntlich nicht. Vor Veränderung hat der Deutsche Angst. Es wäre ihm lieb, wenn alles so bleiben würde, wie es ist und alles was Veränderung bedeutet, wird erst einmal negativ betrachtet. Das gilt übrigens nicht nur in der Politik, sondern auch in anderen Bereichen. Man nehme einfach nur das Internet, welches der Deutsche als Vorhof zur Hölle betrachtet. | mehr

Sie müssen nicht in Deutschland bleiben, wenn es ihnen nicht gefällt…

In Berlin versuchen gerade Flüchtlinge, ihre Lebensbedingungen in Deutschland zu verbessern. Sie fordern Verbesserungen am Asylrecht und sind dafür sogar in den Hungerstreik getreten. Und dann gibt es irgendwelche Leute, die Sätze raushauen wie: „Sie müssen nicht in Deutschland bleiben, wenn es ihnen nicht gefällt.“ oder „Wenn es den Flüchtlingen in Deutschland nicht gefällt, können sie doch in ihre Heimat zurückkehren.“ Bei solchen Sätzen bekomme ich immer einen Hals, ich könnte die Leute anschreien, ich würde sie gerne wachrütteln, die Ignoranz aus ihrem Geist verbannen. Denn sie vergessen immer, dass diese Menschen nicht aus Spaß ihre Heimat verlassen. Es gibt Gründe dafür, dass sie dies tun. Sei es Hunger, Krieg, Armut oder eben irgendein anderer Grund, der dafür sorgt, dass die Menschen ihre Heimat verlassen. | mehr