Kategorie: Politik

Politik gehört zum Leben eines jeden Menschen dazu. Es gibt keine unpolitischen Menschen, weil einfach alle Bereiche unseres Lebens politisch sind. Deswegen gibt es hier natürlich auch politische Themen zu finden, in denen ich meine Gedanken und Meinungen kundgebe. Ob diese alle hier in dieser Kategorie aufzufinden sind, ist dabei nicht unbedingt gesagt, weil ich viele gesellschaftliche Themen, die aber eben auch politisch sind, in andere Kategorien einsortiert.

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Tweets von Twitter

Ich lerne doch tatsächlich immer noch mehr über die Funktionsweise unserer Demokratie. Die SPD ist da ja so ein guter Lehrmeister und heute gab es eine neue Lektion. Leider hat diese Lektion mit der NPD zu tun, eine Partei, die ich ja am liebsten verdrängen würde, aber es ist halt der demokratischen Logik geschuldet, dass sie jetzt hier in diesen Artikel vorkommt.

Ausgelöst wurde es durch den Tweet von Kevin Hönicke (ihr kennt ihn ja schon):

Tweets von Twitter

Mein zweiter Tweet oben war:

„@KevinHoenicke @Hirschgarten unabhängig vom Inhalt des Antrags? Interessantes Demokratieverständnis… 2/2“

Es wird nicht ausgeführt, worum es im Antrag ging … Weiterlesen “Demokratie verstehen: Abstimmungsverhalten”

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Ich sitze hier gerade ein wenig vor meinem Rechner und schmunzle. Zum einen über mich, weil ich mir gestern voreilig ein Urteil erlaubt habe und zum anderen über die Medien, die aus einer Mücke einen Elefanten machen.

Ich selbst habe gestern getwittert:

„Leute, ich mag die @MonikaHerrmann1 auch nicht. Aber sie ist weiterhin ein Mensch!! Drohungen und Einschüchterungen sind Scheiße…“

Ich habe mir danach dann die Aktion, auf die sich der Tweet bezieht, noch einmal genauer angesehen und muss sagen, ich finde sie eigentlich doch sympathisch. Im Wohnhaus – nicht in der Wohnung – von Frau Herrmann wurden ein … Weiterlesen “Adventsbesuch bei Frau Herrmann – politische Aktion oder Bedrohung?”

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Schule Berlin Lichtenberg

Ich bin derzeit ein wenig amüsiert. Grund hierfür sind die massiven Probleme in der Schulreinigung, die derzeit zumindest in Berlin auftreten. Toiletten, die tagelang nicht gereinigt werden. Staub, der überall herumliegt. Räume, die nicht gefegt werden. Und das Beste, Schulen, die für einen Tag geschlossen werden, damit die Lehrer die Schule selbst reinigen können.

Schule Berlin Lichtenberg

 

Wer ist schuld an den Problemen?

 

Amüsiert bin ich deswegen, weil die Stadt und die Bezirke hätten wissen können, dass günstigere Preise nur über die Anzahl der Stunden möglich sind, die den Reinigungskräften zur Reinigung der Schule zur Verfügung gestellt werden, bzw. für die … Weiterlesen “Wer viel sparen will, bekommt die Leistung, die er verdient.”

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Wer mich kennt, der weiß, dass ich gegen Kriegseinsätze bin. Ich glaube nicht daran, dass Bomben dazu geeignet sind, Frieden und Demokratie in irgendein Land zu bringen. Und die Kriegseinsätze der letzten Jahrzehnte zeigt auch genau das. Weder in Afghanistan noch im Irak gibt es Frieden, und ob die Demokratie in diesen Ländern funktioniert, ist die zweite Frage. Ganz im Gegenteil, das Leid in beiden Ländern hat sich nicht vermindert, im Irak ist es, meiner Meinung nach, sogar noch größer geworden. Und doch befinde ich mich derzeit an einem Punkt, an dem ich nicht weiter weiß.

Nein, es geht nicht … Weiterlesen “Kriegseinsätze: Was bleibt, ist die Ratlosigkeit”

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Weltzeituhr am Alexanderplatz in Berlin

Die SPD ist ja derzeit auf der Suche nach ihrer Digitalen Agenda – besser bekannt unter dem Hashtag – und veranstaltet dazu jetzt auch eine Blogparade, um möglichst viel Input zu bekommen. Ich glaube zwar nicht wirklich daran, dass die SPD alle Beiträge dazu liest und noch weniger glaube ich daran, dass die Meinungen wirklich in den Meinungsbildungsprozess der Partei einbezogen werden. Aber ich fordere ja immer von der SPD, dass sie die Möglichkeiten zum Mitmachen bieten, also werde ich jetzt auch mal an der Blogparade teilnehmen.

Weltzeituhr am Alexanderplatz in Berlin

1. In einer digitalen Welt zu leben, bedeutet für mich…

 … Weiterlesen “Blogparade: #Digitalleben – 10 Fragen der SPD”

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Ich bin gerade schockiert. Schockiert von der Polizei, die in Berlin einen ganzen Kiez belagert, weil sie eine „Gefahrensituation“ sehen, die dies notwendig macht. Schockiert aber auch von Nachrichten auf Twitter, die davon reden, dass diese Menschen, die dort auf einem Schuldach sitzen und mit Selbstmord drohen, die deutsche Politik und Gesellschaft erpressen. Dieser Rassismus kotzt mich an, den viele Menschen nicht als Rassismus wahrnehmen wollen.

Die Menschen auf dem Schuldach wollen eine Perspektive, sie wollen ein sicheres Leben leben, so wie wir es tun. Sie wollen ihr eigenes Geld verdienen und sie wollen Freiheit und Frieden. Und als Gegengewicht … Weiterlesen “Kein Mensch ist illegal…”

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Die letzten Tage – also von Freitag 10 Uhr bis Sonntag 21 Uhr – waren anstrengend für mich, da ich auf dem „Marx is Muss“-Kongress hier in Berlin war. Gleichzeitig waren die Tage aber auch schön und lehrreich. Und vor allem war das mein erster Kongress, an dem ich mir das maximale Programm an allen drei Tagen angetan habe. Nun ist es erst einmal an der Zeit, das gehörte zu verarbeiten, da es doch ziemlich viel war.

Ich bin mir sicher, dass dadurch auch einige interessante Blogartikel entstehen werden, die ich dann hier oder auf meinen Politik-Blog veröffentlichen werde. Vor … Weiterlesen “Dies und Das – Nr. 1 im Juni 2014”

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Ich habe mir mal wieder eine neue Umfrage einfallen lassen, nach dem die Letzte ja doch schon ziemlich lang her ist. Diesmal würde mich interessieren, wie wichtig euch die Europawahl ist. Dafür könnt ihr euch für einen Wert zwischen 1 und 10 entscheiden, wobei 1 für unwichtig steht und 10 für sehr wichtig. Nebenbei interessiert mich natürlich auch eure Meinung zum Thema, die ihr in den Kommentaren kundtun könnt. Dort dürft ihr mir gerne auch verraten, welche Partei ihr wählt und womit euch diese Partei überzeugen konnte.… Weiterlesen “Wie wichtig ist euch die Europawahl?”

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Ich fühle mich gerade richtig schlecht! Nicht, weil ich krank bin oder was Schlechtes gegessen habe, nein, ich habe am Freitag einen Termin verpasst, der so verdammt wichtig war. Am Freitag wollte ich um 11 Uhr eigentlich an der Demonstration zum ersten Todestag von Rosemarie Fliess teilnehmen und genau diese Demo habe ich verpasst. Ich Idiot!!!

Rosemarie Fliess ist vor einem Jahr in Berlin gestorben, nachdem sie, mit 67 Jahren, aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt wurde. Diese Zwangsräumung fand statt, obwohl es ein ärztliches Attest gab, welches bestätigte, dass die alte Frau dieser nicht mehr gewachsen ist. Zwei Tage später verstarb … Weiterlesen “Ich fühle mich gerade richtig schlecht…”

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Gestern war ich doch ein wenig schockiert. Die Süddeutsche Zeitung titelte: „Sparer werden enteignet…“. Gemeint ist damit die Senkung des Leitzinssatzes durch die EZB. Doch was haben niedrige Zinsen mit Enteignung zu tun?

 

Die Süddeutsche meint, dass der Kaufkraftverlust, der durch die niedrigen Zinsen nicht mehr ausgeglichen wird, eine Enteignung der Sparer ist. Doch die Süddeutsche scheint den Kapitalismus und den Marktmechanismus noch nicht kapiert zu haben. Ebenso hat die Süddeutsche wohl noch nicht gelernt, dass in Krisenzeiten das Geld immer so billig wie möglich gehalten wird, damit die Wirtschaft notwendige Investitionen tätigen kann, wenn sie denn Kredite … Weiterlesen “Sven erklärt Kapitalismus: Zinsen und Enteignung”