07.06.2021: Autoritär-konservative Gesellschaft und linke Mehrheiten

Es waren mal wieder Wahlen irgendwo in Deutschland, es wird gefeiert, dass die AfD nicht stärkste Kraft geworden ist, wobei anscheinend vergessen wird, dass sie deutlich zweitstärkste Kraft geworden ist und die linken Parteien überlegen weiterhin, warum sie - obwohl sie doch Lösungen versprechen, die die Gesellschaft nach vorne bringen - keine Mehrheiten in der Bevölkerung bekommen. Da wird analysiert, wird geschaut, was in der Partei noch verbessert, wie die Verknüpfung mit den Wähler*innen gestärkt werden kann, aber auf das grundlegende Problem geht keiner ein, obwohl es durch die Pandemie doch deutlich geworden ist! Wir leben in einer autoritär geprägten Gesellschaft, viel schlimmer noch, wir leben in einer autoritär-konservativ geprägten Gesellschaft. | mehr

26.05.2021: Geht wählen oder lasst es!

Wir schreiben das Jahr 2021, in ein paar Monaten wird es wieder Bundestagswahlen geben und es wird das erste Jahr sein, in welchem ich euch nicht aufrufen werde, Wählen zu gehen. Die Dinge, die ich in den letzten Jahren zum Thema „Nichtwähler“ geschrieben habe, sind zwar nicht falsch, sie gelten weiterhin, weil sich am Wahlsystem wenig geändert hat, aber meine Ansichten zu unserer repräsentativen Demokratie haben sich in den letzten Jahren massiv gewandelt! Und dieser Wandel ist es, der mich zweifeln lässt, ob dieses Wählen wirklich sinnvoll ist, wenn dadurch kein Wandel erreicht werden kann. Natürlich bleibt es dabei, dass das Kreuz, welches wir alle paar Jahre machen können, der einzige Weg ist, um korrigierend in das politische Geschehen einzugreifen, aber das funktioniert nur, wenn sich die Politik der einzelnen Parteien, die den Einzug in das Parlament schaffen, grundsätzlich unterscheiden würde. | mehr

21.04.2021: Pandemiebeobachtungen

Ein paar Monate haben wir jetzt ja schon die Pandemie und ich bin immer wieder erstaunt über die Beobachtungen, die ich mache, wenn ich dann draußen unterwegs bin. Sei es an der Ampel, am Eisladen, auf den Spielplätzen - an denen ich vorbeikomme - oder generell auf dem Gehweg. Auch in der Kaufhalle ist es mitunter schwierig, die Mitmenschen zu verstehen. Öfter Frage ich mich, ob die Menschen wirklich noch nicht verstanden haben, dass wir uns derzeit in einer Pandemie befinden oder ob es wirklich der Egoismus ist, der die Menschen treibt. An der Ampel Ich fahre gerne Fahrrad und während der Pandemie nutze ich es noch öfter, doch sobald ich mit dem Fahrrad an einer roten Ampel halten muss, ich bleibe da ja tatsächlich stehen, wird mir sehr mulmig. | mehr

15.04.2021 Berliner Mietendeckel: Der Versuch war wichtig

Der Berliner Mietendeckel ist Geschichte! Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Land Berlin nicht die gesetzgeberische Kompetenz für ein solches Gesetz hatte und es deswegen rückwirkend als nichtig erklärt. Was da jetzt auf Berliner Mieter*innen zukommen wird, werden die nächsten Wochen und Monate zeigen, aber als Berliner Mieter würde ich jetzt schon gerne mehrmals gegen die Wand laufen, um möglichst debil über die Reaktionen lachen zu können, die da derzeit in den sozialen Netzwerken zu lesen sind. Nur keine Panik ist doch alles gar nicht so wild! Anstatt einzugestehen, dass das jetzt eine herbe Niederlage war, phantasieren einige davon, dass das gar nicht so wild ist, weil ja nur festgestellt wurde, dass das Land Berlin nicht die Kompetenz hatte, ein solches Gesetz zu erlassen. | mehr

12.04.2021: Coronamontag …

Es ist schon wieder Montag und so langsam wird es nervig, wenn ich mir die Pandemie-Politik ansehe. Wahrscheinlich muss ich mich mit nächtlichen Ausgangssperren abfinden, weil die Bundesregierung diese unbedingt will, obwohl auch schon mehrere Gerichte die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme angezweifelt haben. Und ja, ich könnte mich jetzt hinstellen - so wie es derzeit viele tun - und sagen, dass mich die Ausgangssperre nicht wirklich betrifft, weil ich zu dieser Uhrzeit meist eh zu Hause bin und ich dann auch nicht das verlangen habe, die Wohnung noch einmal zu verlassen. Aber das ist mir zu einfach, denn ich muss eine sinnlose Maßnahme nicht dadurch legitimieren, dass sie mich kaum tangiert! Wobei es halt auch nicht so ist, dass mich eine Ausgangssperre überhaupt nicht einschränken würde. | mehr

30.03.2021: Nächtliche Ausgangssperren

Ich habe im letzten Jahr einiges gelernt, habe an einigen Stellen meine Meinung zu Covid-19 und die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung anpassen müssen, habe mich auch immer an alle Auflagen und Maßnahmen gehalten, die eingeführt wurden. Eine Maßnahme jedoch lehne ich schon seit dem Beginn der Pandemie ab und bisher konnte mich auch keiner davon überzeugen, warum diese notwendig sein sollte. Ich rede von nächtlichen Ausgangssperren, die es in einigen Bundesländern schon gab oder gibt. Nächtliche Ausgangssperren: wo ist der Sinn versteckt? Kontaktbeschränkungen, Reisebeschränkungen und Masken, alles irgendwie sinnvoll, aber nachts in der Wohnung hocken? Ist das Virus in der Nacht ansteckender? Was spricht gegen nächtliche Sparziergänge, wenn die Kontaktbeschränkungen eingehalten werden? | mehr

22.03.2021: Medienkompetenz?

Gerade bin ich beim Blog „stadt-bremerhaven.de“ auf den Newstest von der Stiftung Neue Verantwortung gestoßen. Immer, wenn ich irgendwas von Tests lese, muss ich mitmachen, ich habe auch keine Ahnung warum. Auf jeden Fall habe ich von 30 möglichen Punkten 27,5 Punkte geholt und habe mich schon ein wenig geärgert, weil der Test nicht wirklich schwer ist, wobei ich erwähnen muss, dass ich nicht wirklich falsch geantwortet habe, nur bei einigen Fragen wählte ich nicht alle richtigen Optionen aus. Macht die Sache nicht besser, aber okay. Danach habe ich mir dann die Studie angeschaut, weil mich schon interessiert hat, wie die anderen Teilnehmer*innen wohl so abgeschnitten haben und ich war dann schon ein wenig schockiert! Im Durchschnitt haben die Teilnehmer*innen nämlich nur 13,3 Punkte geholt. | mehr

Es braucht nicht mehr Politiksimulation und Planspiele!

Mehr politische Planspiele, mehr Politiksimulationen, irgendwie sind das die einzig greifbaren Ideen, um unsere Gesellschaft demokratischer zu gestalten. Aber warum immer nur simulieren, warum nur spielen, warum nicht Menschen einfach von Anfang an, an demokratischen Entscheidungen beteiligen? Weg von der autoritären Familie, in der die Kinder und Jugendlichen keine wirklichen Mitspracherechte haben, weg von der autoritären Schule, in der sich Demokratie darin ausdrückt, einmal im Jahr eine Klassensprecherin zu wählen! Die Simulation von Demokratie macht Demokratie nicht besser, sie bringt Schüler*innen nicht weiter, diese entkommen dadurch nicht den autoritären Strukturen, in denen sie eingesperrt sind und in denen sie lernen, dass sie eben nicht wirklich mitgestalten können! | mehr

Datenschutz für mündige Menschen?

Datenschutz und die Einstellungen der Bürger*innen dazu, empfinde ich immer wieder als ein sehr seltsames Thema. Das Grundrecht auf die informationelle Selbstbestimmung ist ja eigentlich ein Abwehrrecht gegenüber den Staat und sich dann auf den Staat zu verlassen, wenn es um die Spielregeln beim Datenschutz geht, ist schon ziemlich merkwürdig. Wir verlangen hier, dass der Staat - beziehungsweise die Politik - hier die Spielregeln bestimmt, mit denen er sich selbst verbietet, sich an unseren Daten zu bedienen. Dass das nicht funktioniert, zeigt die ewige Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung oder die Verknüpfung von verschiedenen staatlichen Datenbanken, die mithilfe einer eindeutigen ID gelingen soll. | mehr

Lebenszeit sinnvoll nutzen …

„Die Lebenszeit sinnvoll nutzen“, diesen Satz höre ich immer wieder und ich frage mich, was das eigentlich bedeuten soll. Woher weiß ich denn, dass ich gerade meine Lebenszeit sinnvoll nutze? Und was ist mit den vielen Tätigkeiten, die ich erledigen muss, um überleben zu können? Sind auch diese Tätigkeiten sinnvoll genutzte Lebenszeit, obwohl sich mir der Sinn dieser Tätigkeiten nicht wirklich ergibt? Auf der anderen Seite wird das Leben im Internet, die Zeit, die in sozialen Netzwerken verbracht wird oder auf anderen Seiten, als verschwendete Zeit gebrandmarkt. Ist das wirklich verschwendete Zeit? Sind wir nicht vielleicht ein wenig vorschnell, wenn wir bestimmte Tätigkeiten als sinnvoll einstufen und andere als Verschwendung von Zeit? Wer setzt dafür die Norm? | mehr