Kategorie: Politik

Politik gehört zum Leben eines jeden Menschen dazu. Es gibt keine unpolitischen Menschen, weil einfach alle Bereiche unseres Lebens politisch sind. Deswegen gibt es hier natürlich auch politische Themen zu finden, in denen ich meine Gedanken und Meinungen kundgebe. Ob diese alle hier in dieser Kategorie aufzufinden sind, ist dabei nicht unbedingt gesagt, weil ich viele gesellschaftliche Themen, die aber eben auch politisch sind, in andere Kategorien einsortiert.

Dies und Das, Politik

Strom nur noch auf Zuteilung

Netzentgelte, EEG-Umlage, alles wird im nächsten Jahr steigen. Somit steigen auch die Strompreise mal wieder an und der Verbraucher weiß schon gar nicht mehr, wo er das Geld noch hernehmen soll. Ab dem nächsten Jahr werden noch mehr Menschen von Stromsperrungen betroffen sein. Sie können sich Strom nicht mehr leisten, weil einfach keine Möglichkeit mehr besteht, an anderen Stellen zu sparen. Aber der Politik ist das egal, sowohl der aktuellen Regierung wie auch der SPD und den Grünen, die Strom in Deutschland zum Luxusartikel verkommen lassen wollen. Politiker, besonders die Grünen, wollen eher, dass der Verbraucher noch mehr spart. Er soll sich noch bessere Geräte kaufen, die noch weniger Energie verbrauchen. | mehr

Dies und Das, Politik

Das Recht zur Körperverletzung

Der Bundestag hat jetzt also einen guten Entwurf, um die Körperverletzung an männlichen Neugeborenen schnellstmöglichst wieder rechtssicher zu machen. Rechtssicher für die Eltern, die sonst in ihrer Religionsausübung gestört werden würden – nicht rechtssicher für die Kinder, die gar nicht selbst entscheiden dürfen, ob sie diesen Brauch ablehnen oder nicht, sie müssen mit der religiösen Entscheidung ihrer Eltern leben, die eben entscheiden, dass dieser Brauch wichtig ist. Und weil sie das Denken, haben die Politiker ihr eigenes Denken sofort eingestellt, sie haben sich die guten Gründe gegen eine Beschneidung wahrscheinlich nicht einmal angehört, und wenn, dann haben sie diese wahrscheinlich mit der Begründung vom Tisch gewischt, dass es sich hier um einen jahrtausendealten Ritus handelt und wahrscheinlich halten sie die Vorhaut nicht für so wichtig, um das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit zu beachten. | mehr

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Frauenquote – Kein Sieg, sondern eine Niederlage!

Die SPD feiert die Quote. Die Frauenquote, welche sie durch den Bundesrat bekommen hat. Nein, es ist noch kein Gesetz, aber wozu sollte man im Bundesrat etwas verabschieden, was am Ende dann nicht in ein Gesetz umgesetzt werden sollte? Eigentlich wollte ich auch gar keinen Artikel zum Thema schreiben, denn meine Meinung zur Frauenquote hatte ich schon veröffentlicht. Aber da mir heute unterstellt wurde, dass meine Meinung nur fadenscheinig ist und das ich wohl Konservativer bin, komme ich einfach nicht drum herum. Meiner Meinung nach löst die Frauenquote nicht die Probleme, welche es in unserer Gesellschaft gibt. Eine Quote erhöht nicht die Akzeptanz der Frauen, eine Quote ändert nichts an den Ungerechtigkeiten, die es in unserer Gesellschaft zwischen Mann und Frau gibt und eine Quote ändert nichts an den klassischen Geschlechterrollen, welche in vielen Familien immer noch vermittelt werden. | mehr

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Lieber Johannes Ponader

Lieber Johannes Ponader, mit erstaunen nehmen wir gerade die Diskussion über deinen beruflichen Status zur Kenntnis. Leider ist diese Diskussion nicht förderlich für unsere Wahl, was an dem Bild liegt, welches unsere Gottheit, die Medien, von dir verbreiten. Da uns die Wahl in den Landtag wichtiger ist, als unser Personal zu schützen, bitten wir dich, dir einen weiteren Vollzeit-Job, neben deinem Vollzeit-Job als Pressesprecher   Politischer Geschäftsführer der Piraten, zu suchen. Denn nur wenn du 80 Stunden die Woche arbeitest, können wir mit unserer Kampagne für das BGE punkten. Wenn wir glaubwürdig vermitteln können, dass das BGE Parteiarbeit erst möglich macht, können wir mit Sicherheit noch ein paar mehr Wähler auf unsere Seite bekommen. | mehr

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Wer nicht lossegelt, kann kein Boot entern – Liquid Democracy

Beim folgenden Artikel handelt es sich um einen Gastbeitrag der „Piraten @ Dol2day“. Dies ist eine Internetpartei, welche auf der Politikdiskussionsplattform „dol2day.com“ zu Hause ist. Der Text entstand im Rahmen eines „Battle of Parties“ mit der „SIP“ und kämpft jetzt um den Sieg. Den Text der „SIP“ könnt ihr auf  http://www.webstreit.com finden. The chief desiderata seem to be as follows: [...] (3) That the number of unrepresented Electors should be as small as possible.” - Lewis Carrol: The Principles of Parliamentary Representation (1884) “One man, one vote” - dieser Grundsatz der Wahlgleichheit gehört zu den für uns selbstverständlichen Prinzipien der Demokratie. Aber ist es nicht schon längst so, dass dieses Prinzip daran krankt, dass viele Bürger ihr Stimmrecht gar nicht mehr wahrnehmen? | mehr

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Schutz vor Arbeitslosigkeit – Deutschland vertößt gegen Menschenrechte

Ich lese gerade das Buch „Die Diktatur des Profits“ und bin dort gerade auf einen Artikel 23 der Menschenrechte gestoßen. Wenn ich mir diesen so ansehe, dann bekomme ich einen ganz anderen Blick auf die Hartz4 Leistungen, aber dazu gleich mehr. Hier erst einmal Absatz 1 von Artikel 23: Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.   Schutz vor Arbeitslosigkeit...   Dieser Schutz vor Arbeitslosigkeit ist in unserem Land gar nicht gegeben. Jeder kann arbeitslos werden, und zwar ohne dass der Täter dafür bestraft wird. Der Täter, der einen Arbeitslosen des Rechtes auf Arbeit beraubt. | mehr

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Geld müsste eine zeitlich begrenzte Gültigkeit bekommen!

Es wird ja derzeit viel über den Euro diskutiert und wie man ihn wieder stabil bekommt. Es wird über Schulden diskutiert, die über Jahrzehnte gemacht wurden und die man nicht von heute auf morgen verschwinden lassen kann und es wird über die sozialen Leistungen der Staaten gesprochen, die für einen Teil dieser Schulden verantwortlich sind. Aber über wirkliche Lösungen wird nicht gesprochen, es wird nicht analysiert, was wirklich falsch läuft, warum das Geldsystem immer wieder Krisen durchläuft und warum es so immer weiter gehen wird. Geld müsste eine zeitlich begrenzte Gültigkeit bekommen   Nein, ich bin kein Experte, aber ich habe mir jetzt schon öfter Gedanken gemacht, wieso Geld nicht stabil ist. Eines der Hauptprobleme ist, das Geld ewig „gelagert“ werden kann. | mehr

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Deutschland diskutiert: Beschneidungen an Jungen

Deutschland streitet. Nicht über die Milliarden zur Rettung spanischer Banken, wobei sie das natürlich auch tun, sondern über die Beschneidung aus religiösen Gründen. Ich streite schon die ganze Zeit mit und komme immer wieder an den Punkt, wo ich nicht verstehe, warum unbedingt so und nicht anders. Aber fangen wir von vorne an. Vor einiger Zeit entschied ein Gericht in Köln, dass die religiöse Beschneidung eines Kindes eine Körperverletzung darstellt. Betroffen von diesem Urteil sind Juden und Moslems, da diese ihre männlichen Kinder beschneiden lassen. Das ist schon lange Tradition, aber im Mittelalter und auch lange davor war es ebenso Tradition, dass bestimmte Jungen kastriert wurden. Diese Tradition hat sich zum Glück nicht gehalten und warum dann nicht auch einmal über die Beschneidung nachdenken? | mehr

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Lasst uns träumen… – Mein neues politisches Statement auf Dol2Day

Wir ihr wisst bin ich bei Dol2Day und dort habe ich heute mal mein neues politisches Statement veröffentlicht. Das möchte ich euch hier natürlich nicht vorenthalten und ich freue mich auf eure Meinungen. Lasst uns Träumen. Träumen von einer Gesellschaft, in welcher keiner mehr Angst davor haben muss, seine Wohnung zu verlieren. Von einer Gesellschaft, in der es keinen Hunger mehr gibt und in welcher die Grenzen überwunden sind. Sowohl die Grenzen im Kopf, wie auch die auf der Landkarte. Lasst uns Träumen, von einer Gesellschaft, die ihr Wissen nutzt, um Gutes zu tun. In der nicht das Geld das Leben diktiert und in dem es nicht um das Streben geht, immer mehr zu besitzen. Eine Gesellschaft, in welcher wir unser Leben wirklich genießen können, in welcher wir wirklich frei sind, ohne das Wir durch den Zwang, Geld verdienen zu müssen, versklavt werden. | mehr

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Euro – Ja oder Nein?

Ich bin mir irgendwie nicht sicher, in welche Richtung sich unsere Gemeinschaftswährung entwickelt. Ich selbst bin von einer gemeinsamen europäischen Währung überzeugt, aber wie sieht es bei euch aus? Seid ihr für oder gegen den Euro? Aus diesem Grund starte ich jetzt mal eine neue Umfrage. Mich würde natürlich auch eure Meinung interessieren, also nutzt doch auch bitte die Kommentarfunktion. | mehr