Kategorie: Politik

Politik gehört zum Leben eines jeden Menschen dazu. Es gibt keine unpolitischen Menschen, weil einfach alle Bereiche unseres Lebens politisch sind. Deswegen gibt es hier natürlich auch politische Themen zu finden, in denen ich meine Gedanken und Meinungen kundgebe. Ob diese alle hier in dieser Kategorie aufzufinden sind, ist dabei nicht unbedingt gesagt, weil ich viele gesellschaftliche Themen, die aber eben auch politisch sind, in andere Kategorien einsortiert.

Dies und Das, Politik

Joachim Gauck – Ein Neustart für das Bundespräsidentenamt?

Dass mich Frau Merkel einmal überrascht, das hätte ich nie im Leben gedacht, aber mit ihrer Entscheidung für Gauck als nächsten Bundespräsidenten, hat sie es tatsächlich gemacht. Ich persönlich bin davon ausgegangen, dass Frau Merkel sich gegen Gauck ausspricht, damit sie ihren Fehler, welchen sie vor zwei Jahren begangen hat, nicht zugeben muss. Aber am Ende ist sie doch umgefallen und hat sich dem Druck des Koalitionspartners gebeugt, der sich ziemlich schnell für Gauck ausgesprochen hat.   Joachim Gauck – Bundespräsident mit 72 Jahren   Joachim Gauck wird nun also doch noch Bundespräsident. Viele Deutsche wollten ihn schon vor zwei Jahren haben, aber hier konnte sich Frau Merkel noch durchsetzen und ihre politische Stärke beweisen. | mehr

Dies und Das, Politik

Junge Unionspolitiker fordern Zwangsabgabe für Kinderlose…

Teile aus der CDU haben sich dazu aufgemacht, Deutschland zu retten. Jeder, der älter als 25 ist, sollte Kinder haben, am besten wären zwei Stück, mehr sind natürlich auch willkommen. Schließlich brauchen wir mehr junge Menschen, damit das Sozialsystem weiterhin funktioniert und außerdem dürfen wir doch nicht aussterben – wir werden doch immer weniger zurzeit. Deswegen möchten einige junge CDU-Mitglieder (Jung = 45+ ?) diejenigen bestrafen, die weniger als zwei Kinder haben. Geschehen soll das mit einer zusätzlichen Abgabe von ca. 1 Prozent des Bruttogehaltes bzw. 0,5 Prozent, wenn man sich zumindest für 1 Kind entschieden hat. Diese Abgabe soll das Sozialsystem stützen, damit die Kosten nicht weiterhin explodieren, was auch sonst? Aber halt, Sozialsysteme und Kinderlose? | mehr

Dies und Das, Politik

Warum die SPD derzeit nicht mein Politisches zu Hause ist.

Gestern habe ich den Blogeintrag auf dem Mehlblog gelesen. Hier geht es um die Gründe, warum der Blogbetreiber von den Piraten in die SPD gewechselt ist. Ich möchte diesen Blogeintrag zum Anlass nehmen, und einmal festhalten, warum ich meinem Platz derzeit nicht in der SPD sehe. Die SPD war mal meine politische Heimat. Das ist schon einige Jahre her, aber bisher habe ich ihr dennoch die Treue gehalten. Oft saß ich schon am Abend zu Hause und habe mir vorgestellt, wieder in einer Partei einzutreten und dort Aktiv mitzumachen. Leider gibt es derzeit keine Partei, in der ich mich heimisch fühlen würde – auch nicht die SPD. Es gibt viele Gründe dafür. Es fängt bei der Bundes-SPD an, die von Leuten geführt wird, die keine Kraft und keinen Kampfgeist ausstrahlen. | mehr

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Sollte Wulff zurücktreten?

Hätte man mich diese Frage im letzten Jahr gefragt, hätte ich sie klar mit einen "Nein" beantwortet. Die sogenannte Kreditaffäre war für mich keine, da das Verhalten von Wulff in diesem Fall nur menschlich war. Wenn ich die Möglichkeit hätte, an einen günstigen Kredit zu kommen, dann würde ich diese auch nutzen. Sicher hat Wulff diesen nur bekommen, weil er Ministerpräsident war und weil Macht eben Geld anzieht. Dennoch ist es ein Privatkredit unter Freunden und das ist nicht verwerflich. Jeder Mensch sucht nach seinem Vorteil, das gilt auch für günstige Kredite. Auch seine verspätete Aufklärung war für mich noch kein Grund, den Rücktritt von Wulff zu fordern. Wie oben schon erwähnt, war es ein Privatkredit, welchen er noch vor seiner Zeit als Bundespräsident aufgenommen hat. | mehr

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Ist Rot-Grün gescheitert? – Droht jetzt Rot-Schwarz?

Vor ein paar Tagen schrieb ich von einem Kompromiss, der nur die Wähler verarschen soll. Weiterhin schrieb ich, dass die Basis der Grünen diesen Kompromiss ablehnen müssen, wenn sie ihre Glaubwürdigkeit behalten wollen. Genau das ist geschehen und heute sind daran die Koalitionsverhandlungen in Berlin gescheitert. Es wird also kein Rot-Grün in Berlin geben, sondern Rot-Schwarz, die schlimmste Koalition, die ich mir überhaupt vorstellen kann. Dass die Grünen zum Weiterbau der A100 weiterhin Nein sagen, das hat sich schon in der letzten Woche angedeutet. Dieses nein zur A100 stand auf fast jedem Wahlplakat der Grünen, es war ihnen somit gar nicht möglich, diesen Punkt jetzt anders zu bewerten, denn das wäre Betrug am Wähler gewesen. Die Grünen wurden gewählt, um die A100 zu verhindern, das wusste allerdings auch die SPD. | mehr

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Ein Kompromiss der eigentlich nur die Wähler verarschen soll

Hallo ihr Grünen-Wähler in Berlin, fühlt ihr euch schon ein wenig verarscht? Merkt ihr schon, wie sich eure Partei von Wahlzielen verabschiedet, nur um in die Regierung zu kommen? Nein, dann schaut euch doch einmal den Kompromiss zum Weiterbau der A100 an. Wir wissen, dass es nicht geht, versuchen es aber dennoch einmal.   Der Kompromiss sieht vor, dass geprüft wird, ob die Bundesmittel, welche für den Weiterbau der A100 fließen sollen, in anderen Projekten eingesetzt werden können. Hört sich erst einmal gut an, sollte dies aber nicht gehen, dann wird die A100 ausgebaut. Und was sagt Wowereit zu diesem Kompromiss? Dass man ja aus früheren Gesprächen schon wisse, dass die Mittel nicht für andere Projekte eingesetzt werden können, aber um die Grünen in eine Koalition zu bekommen, versuchen wir es doch gerne noch einmal. | mehr

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Berlin hat gewählt – Gewinner sind die Piraten

Vor zwei Tagen wurde in Berlin gewählt. Die SPD ist mit 28,3 Prozent die stärkste Partei geworden. An Platz zwei findet sich die CDU mit 23,4 Prozent, Platz drei konnten die Grünen für sich erobern (17,6 Prozent) und Platz vier ging an die Linke (11,7 Prozent). Auf Platz fünf findet sich diesmal nicht die FDP, die mit 1,8 Prozent deutlich aus dem Abgeordnetenhaus geflogen sind. Nein, Platz fünf ging an die Piratenpartei, die mit 8,9 Prozent der Stimmen ins Abgeordnetenhaus gewählt wurden. Damit ist auch die Piratenpartei dafür verantwortlich, dass es keinen Rot-Roten Senat mehr geben wird, und nicht, wie sich die Parteien gerne einreden, die CDU oder die Grünen. Für mich gibt es auch nur einen Wahlsieger, und das ist die Piratenpartei. Alle anderen Parteien haben ihr Wahlziel nicht erreicht. | mehr

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Wahl… ähhh Bierwerbung in Berlin

Letztens war ich wieder Wahlplakate fotografieren, davon gibt es in Berlin genügend und zu einigen kann man auch schöne Blogartikel schreiben. Die folgenden „Wahlplakate“ sind da keine Ausnahme, auch wenn ich keinen langen Artikel dazu schreiben möchte, aber zeigen möchte ich die euch schon einmal. (Auch eltirator hat sie entdeckt.) Wer am 18.09.2011 brav wählen geht in Berlin, der darf sich danach auch ein Bier gönnen. | mehr

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Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2011

Gestern waren Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Die SPD hat gewonnen, nicht nur die Wahl, sondern auch an Stimmen. Die CDU hat verloren, die FDP flog sogar raus, dafür konnten sich die Grünen darüber freuen, die Fünf-Prozent-Hürde geknackt zu haben. Aber da ist eben auch die NPD, die mit knapp sechs Prozent erneut in den Landtag eingezogen ist. Daran sind nicht nur die vielen Stammwähler der NPD schuld, sondern auch die vielen Nichtwähler in Mecklenburg-Vorpommern, die sich wieder nicht aufraffen konnten, in die Wahlkabine zu gehen und ihr Kreuz bei einer Partei zu machen. Es hätte ja nicht bei den großen Parteien sein müssen, es hätte ja gereicht, wenn man eine „Sonstige“ Partei gewählt hätte. 53 Prozent Wahlbeteiligung ist einfach zu wenig, da kann auch der klare Sieg der SPD nicht drüber hinweg täuschen. | mehr

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Gegen Krieg und Recht auf Arbeit – Wahlwerbung der PSG

Die PSG kannte ich bisher noch nicht, aber wenn ich schon zwei Plakate von denen sehe, dann möchte ich die euch natürlich nicht vorenthalten. Besonders weil die Aussagen doch interessant sind und zur Diskussion anregen. Nehmen wir Bild 1. Die PSG ist gegen den Krieg und möchte deswegen die Bundeswehr auflösen und den Kapitalismus bekämpfen. Und ich stimme mit der PSG sogar in einem Punkt überein: Kapitalismus in seiner heutigen Form bedeutet auch Krieg. Hierzu habe ich schon einmal einen Artikel geschrieben, welcher aber nicht auf meinem Blog zu finden ist. Aber auch wenn ich dieser Aussage zustimme, kann ich derzeit die Forderung nicht unterstützen, die Bundeswehr abzuschaffen. Dazu bräuchten wir ein anderes Weltsystem, in welchem keine Armeen mehr benötigt werden. | mehr