30 Juni 2010

Noch sind wir kein Wulffland

Es hat sich ja die letzten Wochen schon ein wenig angedeutet, dass es jetzt aber wirklich so gekommen ist das Herr Wulff im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gescheitert ist, ist für mich doch eine wirkliche Überraschung. Aber mir scheint es auch ein wenig so das Wulff sich selbst nicht sicher ist, ob er gewählt wird, denn sein Amt als Ministerpräsident will er ja erst aufgeben, wenn die Wahl auch ihn als Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland bestätigt. Jemand der sich seiner Mehrheit sicher ist, hätte diesen Rücktritt von einem Amt, was dem Ziel im Weg steht, schon vorher bekannt gegeben. Er hätte sich keinen Weg zurück offen gehalten, eben weil er diesen Weg ja nicht wirklich braucht.

Aber was sagt dieser gescheiterte erste Wahlgang über die Bundesregierung? Eigentlich erst mal nicht viel, weil niemand weiß wo die Abweichler herkommen. Es können ja schließlich auch die Wahlmänner und Wahlfrauen sein, welche von den Parteien geschickt wurden. Die Bundesregierung muss auch nach der Wahl weiter regieren können, egal wer dann das Amt des Bundespräsidenten inne hat. Aber diese Regierung kann das nicht, die Kanzlerin kann nicht dafür sorgen, dass die Koalitionsparteien auf einer Linie sind, sie ist nicht stark genug. Und wenn jetzt auch noch Wulff nicht gewählt werden sollte, dann hat sie ein wirkliches Problem.

Noch sind wir kein Wulffland, aber im zweiten Durchgang wird es sicher klappen mit dem Kandidaten der Bundeskanzlerin, ob man diesen Sieg dann aber auch genießen kann, ist eine andere Frage.

Update

Auch der zweite Wahlgang hat uns nicht zum Wulffland gemacht. Nun ist die Frage was die Linke machen wird. Ich glaube zwar nicht, dass die Linke über ihren Schatten springen kann, aber freuen würde es mich. Eine härtere Strafe für die Regierung kann es nicht geben, als das Herr Wulff nicht Bundespräsident wird.

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Verfasst 30. Juni 2010 von Sven in category "Politik

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