17 Juni 2010

Soll ich, soll ich nicht, soll ich, soll ich nicht….

Ich glaube so sitzt Frau Kraft zur Zeit in ihren Büro und überlegt vor sich hin. Erst sagt sie, sie geht in die Opposition weil sie keine Koalition hin bekommt und sie auch keine Minderheiten Regierung haben will. Dann stellt sie fest, wenn sie das tut hat Schwarz Gelb im Bundesrat ja immer noch das sagen und diese können somit ihre Gesetze durchwinken, welche man als SPD ja eigentlich stoppen will. Dann machen die Grünen druck und sagen, dass man doch bitte eine Minderheiten Regierung bilden sollte, da man ja im vierten Wahlgang mit der einfachen Mehrheit den Minister wählen kann und nun lenkt auch Frau Kraft wieder ein und ist mit einer Minderheitenregierung einverstanden.

Mir kommt das so langsam vor wie im Kindergarten. Sollte das Stimmenfang werden indem man sagt, wir gehen dann lieber in die Opposition, oder was sollte diese Aktion bringen? Denn das die CDU/FDP Regierung erst einmal abgewählt werden muss um im Bundesrat die Mehrheitsverhältnisse zu ändern muss Frau Kraft ja schon vorher klar gewesen sein und das man im vierten Wahlgang mit einer einfachen Mehrheit gewählt werden kann eigentlich auch. Die Frage ist für mich, warum hat man das nicht sofort auch so genutzt? Warum hat man, nachdem man gesehen hat das eine absolute Mehrheit nicht zu erreichen ist, nicht gleich gesagt, dann machen wir das so und suchen uns dann eben für jedes Gesetz eine Mehrheit? Ist es wirklich die Angst davor die eigenen Gesetze mit Hilfe der Linkspartei umzusetzen, oder welcher Gedanke steckt dahinter?

Ich muss ehrlich sein, ich verstehe es derzeit nicht was dort in NRW abgeht, ich weiß nicht was alles an diesen Entscheidungen hängt, aber man könnte ja einfach mal ein paar mehr Informationen heraus geben. Frau Kraft könnte doch einfach mal ehrlich sein und sagen, was sie mit dieser Taktik erreichen will oder wollte.

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Verfasst 17. Juni 2010 von Sven in category "Politik

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