September 20 2011

Berlin hat gewählt – Gewinner sind die Piraten

Vor zwei Tagen wurde in Berlin gewählt. Die SPD ist mit 28,3 Prozent die stärkste Partei geworden. An Platz zwei findet sich die CDU mit 23,4 Prozent, Platz drei konnten die Grünen für sich erobern (17,6 Prozent) und Platz vier ging an die Linke (11,7 Prozent). Auf Platz fünf findet sich diesmal nicht die FDP, die mit 1,8 Prozent deutlich aus dem Abgeordnetenhaus geflogen sind. Nein, Platz fünf ging an die Piratenpartei, die mit 8,9 Prozent der Stimmen ins Abgeordnetenhaus gewählt wurden. Damit ist auch die Piratenpartei dafür verantwortlich, dass es keinen Rot-Roten Senat mehr geben wird, und nicht, wie sich die Parteien gerne einreden, die CDU oder die Grünen.

Für mich gibt es auch nur einen Wahlsieger, und das ist die Piratenpartei. Alle anderen Parteien haben ihr Wahlziel nicht erreicht. Die Grünen sind vor einem Jahr als stärkste Partei in den Wahlkampf gestartet, nachdem Frau Künast als Spitzenkandidatin feststand, ging es deutlich bergab. Sich jetzt als Sieger zu fühlen, ist wohl das falsche Signal, denn viele Wähler wurden durch den Gedanken abgeschreckt, dass sich die Grünen eine Koalition mit der CDU vorstellen konnten.
Die CDU wollte ebenfalls die stärkste Partei werden, was mit 23,4 Prozent nicht gelungen ist. Zwar konnte die CDU 2,1 Prozent der Stimmen hinzugewinnen, aber das ist kein Sieg, auch wenn man das gerne als Sieg verkaufen möchte.
Auch die SPD ist kein Sieger, denn auch sie konnte nicht an ihr altes Wahlergebnis anknüpfen. Mit 2,5 Prozent weniger hat die SPD nicht einmal mehr die 30-Prozent-Marke geknackt. Mit 28,3 Prozent ist die SPD zwar die stärkste Partei, aber sollte man nicht einen höheren Zuspruch in der Bevölkerung haben, wenn man den Regierenden Bürgermeister von Berlin stellt?
Die FDP braucht man eigentlich gar nicht mehr zu erwähnen. Ein Wahlkampf fand nicht wirklich statt, die Plakate waren lächerlich, die Sprüche sowieso. Eigentlich sollte die FDP darüber nachdenken, ob sie sich nicht endlich auflösen möchte, für mich war diese Partei eh immer ein Fehler in der deutschen Geschichte.

Die Piratenpartei hingegen kann feiern. 8,9 Prozent beim ersten Mal, ich weiß nicht, womit man das vergleichen kann, aber es ist herausragend. Jetzt müssen die Piraten aber auch liefern (ich wage mich gar nicht, diesen Satz zu gebrauchen, aber das muss jetzt sein). Die versprochene Transparenz muss die Partei jetzt auch umsetzen, ebenso müssen die Piraten sich jetzt an der Politik beteiligen und diese Beteiligung auch in die Öffentlichkeit transportieren. Natürlich sind die nächsten fünf Jahre auch ein Lernprozess, den die Piraten erfolgreich gestalten müssen. Ansonsten könnte die Ernüchterung schnell eintreten.


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Veröffentlicht20. September 2011 von Sven in Kategorie "Dies und Das", "Politik

2 COMMENTS :

  1. By Manuela (11 comments) on

    Um bei der Metapher zu bleiben, müssen sie die nun aufgewühlte See mutig durch kreuzen und die Strömungen und Winde lesen lernen 😉

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