Kategorie: Politik

Politik gehört zum Leben eines jeden Menschen dazu. Es gibt keine unpolitischen Menschen, weil einfach alle Bereiche unseres Lebens politisch sind. Deswegen gibt es hier natürlich auch politische Themen zu finden, in denen ich meine Gedanken und Meinungen kundgebe. Ob diese alle hier in dieser Kategorie aufzufinden sind, ist dabei nicht unbedingt gesagt, weil ich viele gesellschaftliche Themen, die aber eben auch politisch sind, in andere Kategorien einsortiert.

Dies und Das, Politik

Herr Niebel und die Menschenrechte

Denkt von euch eigentlich noch jemand, dass unserer Bundesregierung die Menschenrechte wichtig sind? Ja? Dann lasst uns mal über unseren Entwicklungsminister Dirk Niebel reden. Der möchte gerne, dass die Menschenrechtsorganisation Fian eine Kampagne beendet, bei der es um eine Kaffeeplantage in Uganda geht. Was hat die Kaffeeplantage mit Menschenrechten zu tun?   Nun, damit diese Kaffeeplantage geschaffen werden konnte, wurden mehrere tausend Menschen von ihrem Grund und Boden verjagt. Ihre Hütten wurden angezündet, die Hühner umgebracht, die Menschen geschlagen und ihr Eigentum vernichtet. All das geschah im Jahre 2001 und wurde von der ugandischen Armee durchgeführt. Es geschah, damit auf diesen Boden die erste Groß-Kaffeeplantage in Uganda entstehen konnte. | mehr

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Jugendbett für Hartz-4-Kinder – Geschenkt, oder was?

Meine Frage ist, ob das Geld für das Bett als rückzahlbares Darlehen gewährt wird, oder ob das Bett der Frau bzw. dem Kind geschenkt wird? Quelle: Dol2Day Ich könnte schon wieder kotzen! Was in dieser Aussage steckt, ist so kinderfeindlich, auch wenn es wahrscheinlich gar nicht beabsichtigt war. Es geht um Hartz-4-Empfänger und um Kinder, die ab einem bestimmten Alter eben nicht mehr in einem Gitterbett schlafen können/wollen, sondern in einem Jugendbett. Das Bundessozialgericht hat jetzt geurteilt, dass Kinder von Hartz-4-Empfängern einen Anspruch auf ein Jugendbett haben. Richtiges Urteil und dann kommt wieder so ein Kommentar... Die meisten Kinder von Hartz-4-Empfängern haben so schon ein scheiß Leben. Sie können meist nicht das machen, was ihre Freunde tun, können nicht einfach so ins Kino gehen oder in einem Verein Fußballspielen. | mehr

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In Berlin steht ein Barbiehaus…

In Berlin steht ein Barbiehaus, doch Barbiehäuser müssen raus, damit in dieser schönen Stadt, der Kaufrausch keine Chancen hat. Skandal, Skandal um Barbie.... Fiel mir gerade so ein, weil in Berlin tatsächlich ein Barbiehaus steht und weil einige Frauen der Meinung sind, dass sie gegen die Eröffnung von eben diesem Barbiehaus protestieren müssen. Es geht natürlich nicht um den Kaufrausch, sondern um die Rollenbilder, die dieses Traumhaus vermitteln soll, jedenfalls in den Augen der AktivistInnen. Ich habe nichts gegen Protest, ich habe auch nichts gegen eine Meinungsäußerung, aber was die AktivistInnen erreichen wollen, ist doch viel mehr. Sie wollen, dass das Traumhaus nicht eröffnet wird, damit auch die Menschen nicht dort hingehen, die das durchaus interessiert. | mehr

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Ich bitte zum Wettkampf…

Heute ist Donnerstag und im Bundestag wird über die Frauenquote diskutiert und abgestimmt. Ich persönlich halte nichts von der Quote, warum habe ich in einem anderen Artikel zur Frauenquote schon geschrieben. Ich möchte aber nicht ausschließen, dass ich bestimmte Argumente übersehe, die mich zu einer ganz anderen Meinung kommen lassen würden. Im oben verlinkten Artikel hätte ich mir daher auch gerne eine breite Diskussion gewünscht, die aber leider nicht stattgefunden hat. Deswegen versuche ich es jetzt noch einmal und ich versuche es mit einem kleinen Wettkampf. Ich möchte jetzt einmal möglichst viele Pro-, und Contra Argumente für die Frauenquote, dabei wäre es aber schön, wenn wir das Stammtischniveau verlassen und wir uns tatsächlich einmal mit beiden Seiten beschäftigen. | mehr

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Frau vergewaltigt – Beweissicherung abgelehnt….

Darf ich gerade eine Runde kotzen? Da wacht eine Frau auf einer Parkbank auf, nachdem sie anscheinend KO-Tropfen bekommen hat, und zwei katholische Krankenhäuser lehnen die Beweissicherung, ob ebenfalls eine Vergewaltigung stattgefunden hat, ab, weil sie dann auch eine Beratung über eine ungewollte Schwangerschaft anbieten müssten – und die „Pille Danach“ verschreiben müssten. Das passt nicht mit der Moral der katholischen Kirche zusammen und auch der Hinweis, dass diese Dinge schon geklärt sind, konnte die Krankenhäuser nicht umstimmen. Die Kirche schützt also lieber die Täter, als den Opfern zu helfen. Denn nichts anderes ist es, wenn man die Beweise nicht sichert – die gehen dann nämlich verloren und somit auch die Möglichkeit, den Täter sicher zu überführen. | mehr

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Wowereit und der Großflughafen

Der Großflughafen Berlin-Brandenburg wird 2013 immer noch nicht eröffnet. Schuld daran ist Klaus Wowereit, weil er das Abgeordnetenhaus vor der letzten Wahl nicht vergrößert hat. Durch die geringe Zahl von Abgeordneten stehen nicht genügend Arbeiter zur Verfügung, die den Flughafen fertigstellen können. Außerdem zeigt sich, dass die Parteien nicht das richtige Personal zur Wahl gestellt haben, denn die Abgeordneten haben bisher nur totalen Schrott produziert und nicht einmal einen vernünftigen Brandschutz gebaut. Mittlerweile bieten Bauunternehmer sogar ihre Hilfe an, denn sie glauben nicht daran, dass gewählte Volksbauarbeiter die Kompetenz haben, den Flughafen eigenständig fertigzustellen. Sie verlangen, dass sie jetzt endlich am Bau beteiligt werden, und würden dafür sogar Verantwortung übernehmen. | mehr

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Pharmakonzerne und das deutsche Gesundheitssystem

Ich wollte schon lange einen Artikel über die Pharmaindustrie schreiben. Grund dafür war ein Kommentar unter einem anderen Artikel, der dort nicht wirklich gepasst hat, dessen Autoren ich aber versprochen habe, noch einen Artikel zu dem Thema zu schreiben. Heute werde ich nun dieses Versprechen endlich umsetzen. Den Apothekern und der Pharmaindustrie wird seit Jahr(zehnten) Geld zugeschustert ohne Ende – während die Versicherungen (a.d.B. Versicherten) immer weniger Leistungen bekommen und mehr zuzahlen müssen! Vermutlich muß erst das ganze System zusammenbrechen!   Erst einmal sollte man hier eine Trennung durchführen, denn die Pharmakonzerne und die Apotheken sind zwei verschiedene Schuhe. Ich stimme zu, dass die Pharmakonzerne in Deutschland viel zu viel Geld verdienen. | mehr

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Wenn die Kilowattstunde 50 Cent kostet…

Heute habe ich mal wieder Post von meinem derzeitigen Stromanbieter bekommen. Fast 26 Cent will er ab dem nächsten Jahr für eine Kilowattstunde Strom haben - angefangen habe ich vor 1 ½ Jahren bei knapp 19 Cent. Das bedeutet für mich, dass ich wohl im Januar mal wieder auf die Suche nach einem neuen Stromanbieter gehen muss, aber ewig wird mir die Flucht auch nicht mehr gelingen, denn es gibt einfach keinen wirklichen Wettbewerb am Strommarkt. Die Politik hat keine Ideen!   Die Politik schiebt die Schuld auf die Energiewende, die den Strom zwangsläufig verteuert. Diese Erklärung ist bis zu einem gewissen Punkt nachvollziehbar, aber wenn wir dann für die Infrastruktur der großen Unternehmen mitzahlen müssen, sie sogar alleine finanzieren, dann bekomme ich schon ein Problem damit. | mehr

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Wir Deutschen…

Ja ja wir Deutschen. Uns reicht es, wenn wir alle 4 Jahre ein Kreuz machen dürfen. Alles was in der Zwischenzeit passiert nehmen wir kampflos hin, denn wir freuen uns darauf, dass wir diese Politiker dann bei der nächsten Wahl ärgern können, indem wir sie nicht mehr wählen. Ein politischer Streik jedoch käme für uns nicht infrage, denn man könnte damit ja eventuell etwas ändern, und das möchte der Deutsche ja bekanntlich nicht. Vor Veränderung hat der Deutsche Angst. Es wäre ihm lieb, wenn alles so bleiben würde, wie es ist und alles was Veränderung bedeutet, wird erst einmal negativ betrachtet. Das gilt übrigens nicht nur in der Politik, sondern auch in anderen Bereichen. Man nehme einfach nur das Internet, welches der Deutsche als Vorhof zur Hölle betrachtet. | mehr

d2d, Dies und Das, Politik

Sie müssen nicht in Deutschland bleiben, wenn es ihnen nicht gefällt…

In Berlin versuchen gerade Flüchtlinge, ihre Lebensbedingungen in Deutschland zu verbessern. Sie fordern Verbesserungen am Asylrecht und sind dafür sogar in den Hungerstreik getreten. Und dann gibt es irgendwelche Leute, die Sätze raushauen wie: „Sie müssen nicht in Deutschland bleiben, wenn es ihnen nicht gefällt.“ oder „Wenn es den Flüchtlingen in Deutschland nicht gefällt, können sie doch in ihre Heimat zurückkehren.“ Bei solchen Sätzen bekomme ich immer einen Hals, ich könnte die Leute anschreien, ich würde sie gerne wachrütteln, die Ignoranz aus ihrem Geist verbannen. Denn sie vergessen immer, dass diese Menschen nicht aus Spaß ihre Heimat verlassen. Es gibt Gründe dafür, dass sie dies tun. Sei es Hunger, Krieg, Armut oder eben irgendein anderer Grund, der dafür sorgt, dass die Menschen ihre Heimat verlassen. | mehr