Kategorie: Politik

Politik gehört zum Leben eines jeden Menschen dazu. Es gibt keine unpolitischen Menschen, weil einfach alle Bereiche unseres Lebens politisch sind. Deswegen gibt es hier natürlich auch politische Themen zu finden, in denen ich meine Gedanken und Meinungen kundgebe. Ob diese alle hier in dieser Kategorie aufzufinden sind, ist dabei nicht unbedingt gesagt, weil ich viele gesellschaftliche Themen, die aber eben auch politisch sind, in andere Kategorien einsortiert.

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Ich wollte schon lange einen Artikel über die Pharmaindustrie schreiben. Grund dafür war ein Kommentar unter einem anderen Artikel, der dort nicht wirklich gepasst hat, dessen Autoren ich aber versprochen habe, noch einen Artikel zu dem Thema zu schreiben. Heute werde ich nun dieses Versprechen endlich umsetzen.

Den Apothekern und der Pharmaindustrie wird seit Jahr(zehnten) Geld zugeschustert ohne Ende – während die Versicherungen (a.d.B. Versicherten) immer weniger Leistungen bekommen und mehr zuzahlen müssen!
Vermutlich muß erst das ganze System zusammenbrechen!

 

Erst einmal sollte man hier eine Trennung durchführen, denn die Pharmakonzerne und die Apotheken sind zwei verschiedene Schuhe. Ich … Weiterlesen “Pharmakonzerne und das deutsche Gesundheitssystem”

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Heute habe ich mal wieder Post von meinem derzeitigen Stromanbieter bekommen. Fast 26 Cent will er ab dem nächsten Jahr für eine Kilowattstunde Strom haben – angefangen habe ich vor 1 ½ Jahren bei knapp 19 Cent. Das bedeutet für mich, dass ich wohl im Januar mal wieder auf die Suche nach einem neuen Stromanbieter gehen muss, aber ewig wird mir die Flucht auch nicht mehr gelingen, denn es gibt einfach keinen wirklichen Wettbewerb am Strommarkt.

Die Politik hat keine Ideen!

 

Die Politik schiebt die Schuld auf die Energiewende, die den Strom zwangsläufig verteuert. Diese Erklärung ist bis zu … Weiterlesen “Wenn die Kilowattstunde 50 Cent kostet…”

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Ja ja wir Deutschen. Uns reicht es, wenn wir alle 4 Jahre ein Kreuz machen dürfen. Alles was in der Zwischenzeit passiert nehmen wir kampflos hin, denn wir freuen uns darauf, dass wir diese Politiker dann bei der nächsten Wahl ärgern können, indem wir sie nicht mehr wählen.
Ein politischer Streik jedoch käme für uns nicht infrage, denn man könnte damit ja eventuell etwas ändern, und das möchte der Deutsche ja bekanntlich nicht. Vor Veränderung hat der Deutsche Angst. Es wäre ihm lieb, wenn alles so bleiben würde, wie es ist und alles was Veränderung bedeutet, wird erst einmal negativ … Weiterlesen “Wir Deutschen…”

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In Berlin versuchen gerade Flüchtlinge, ihre Lebensbedingungen in Deutschland zu verbessern. Sie fordern Verbesserungen am Asylrecht und sind dafür sogar in den Hungerstreik getreten. Und dann gibt es irgendwelche Leute, die Sätze raushauen wie: „Sie müssen nicht in Deutschland bleiben, wenn es ihnen nicht gefällt.“ oder „Wenn es den Flüchtlingen in Deutschland nicht gefällt, können sie doch in ihre Heimat zurückkehren.“

Bei solchen Sätzen bekomme ich immer einen Hals, ich könnte die Leute anschreien, ich würde sie gerne wachrütteln, die Ignoranz aus ihrem Geist verbannen. Denn sie vergessen immer, dass diese Menschen nicht aus Spaß ihre Heimat verlassen. Es gibt … Weiterlesen “Sie müssen nicht in Deutschland bleiben, wenn es ihnen nicht gefällt…”

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Netzentgelte, EEG-Umlage, alles wird im nächsten Jahr steigen. Somit steigen auch die Strompreise mal wieder an und der Verbraucher weiß schon gar nicht mehr, wo er das Geld noch hernehmen soll. Ab dem nächsten Jahr werden noch mehr Menschen von Stromsperrungen betroffen sein. Sie können sich Strom nicht mehr leisten, weil einfach keine Möglichkeit mehr besteht, an anderen Stellen zu sparen. Aber der Politik ist das egal, sowohl der aktuellen Regierung wie auch der SPD und den Grünen, die Strom in Deutschland zum Luxusartikel verkommen lassen wollen.

Politiker, besonders die Grünen, wollen eher, dass der Verbraucher noch mehr spart. Er … Weiterlesen “Strom nur noch auf Zuteilung”

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Der Bundestag hat jetzt also einen guten Entwurf, um die Körperverletzung an männlichen Neugeborenen schnellstmöglichst wieder rechtssicher zu machen. Rechtssicher für die Eltern, die sonst in ihrer Religionsausübung gestört werden würden – nicht rechtssicher für die Kinder, die gar nicht selbst entscheiden dürfen, ob sie diesen Brauch ablehnen oder nicht, sie müssen mit der religiösen Entscheidung ihrer Eltern leben, die eben entscheiden, dass dieser Brauch wichtig ist. Und weil sie das Denken, haben die Politiker ihr eigenes Denken sofort eingestellt, sie haben sich die guten Gründe gegen eine Beschneidung wahrscheinlich nicht einmal angehört, und wenn, dann haben sie diese wahrscheinlich … Weiterlesen “Das Recht zur Körperverletzung”

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Die SPD feiert die Quote. Die Frauenquote, welche sie durch den Bundesrat bekommen hat. Nein, es ist noch kein Gesetz, aber wozu sollte man im Bundesrat etwas verabschieden, was am Ende dann nicht in ein Gesetz umgesetzt werden sollte? Eigentlich wollte ich auch gar keinen Artikel zum Thema schreiben, denn meine Meinung zur Frauenquote hatte ich schon veröffentlicht. Aber da mir heute unterstellt wurde, dass meine Meinung nur fadenscheinig ist und das ich wohl Konservativer bin, komme ich einfach nicht drum herum.

Meiner Meinung nach löst die Frauenquote nicht die Probleme, welche es in unserer Gesellschaft gibt. Eine Quote erhöht … Weiterlesen “Frauenquote – Kein Sieg, sondern eine Niederlage!”

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Lieber Johannes Ponader,

mit erstaunen nehmen wir gerade die Diskussion über deinen beruflichen Status zur Kenntnis. Leider ist diese Diskussion nicht förderlich für unsere Wahl, was an dem Bild liegt, welches unsere Gottheit, die Medien, von dir verbreiten.

Da uns die Wahl in den Landtag wichtiger ist, als unser Personal zu schützen, bitten wir dich, dir einen weiteren Vollzeit-Job, neben deinem Vollzeit-Job als Pressesprecher   Politischer Geschäftsführer der Piraten, zu suchen. Denn nur wenn du 80 Stunden die Woche arbeitest, können wir mit unserer Kampagne für das BGE punkten. Wenn wir glaubwürdig vermitteln können, dass das BGE Parteiarbeit erst möglich macht, … Weiterlesen “Lieber Johannes Ponader”

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Beim folgenden Artikel handelt es sich um einen Gastbeitrag der „Piraten @ Dol2day“. Dies ist eine Internetpartei, welche auf der Politikdiskussionsplattform „dol2day.com“ zu Hause ist. Der Text entstand im Rahmen eines „Battle of Parties“ mit der „SIP“ und kämpft jetzt um den Sieg. Den Text der „SIP“ könnt ihr auf  http://www.webstreit.com finden.

The chief desiderata seem to be as follows:
[…]
(3) That the number of unrepresented Electors should be as small as possible.”

– Lewis Carrol: The Principles of Parliamentary Representation (1884)

“One man, one vote” – dieser Grundsatz der Wahlgleichheit gehört zu den für uns selbstverständlichen … Weiterlesen “Wer nicht lossegelt, kann kein Boot entern – Liquid Democracy”

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Ich lese gerade das Buch „Die Diktatur des Profits“ und bin dort gerade auf einen Artikel 23 der Menschenrechte gestoßen. Wenn ich mir diesen so ansehe, dann bekomme ich einen ganz anderen Blick auf die Hartz4 Leistungen, aber dazu gleich mehr. Hier erst einmal Absatz 1 von Artikel 23:

Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

 

Schutz vor Arbeitslosigkeit…

 

Dieser Schutz vor Arbeitslosigkeit ist in unserem Land gar nicht gegeben. Jeder kann arbeitslos werden, und zwar ohne dass der Täter dafür bestraft wird. Der Täter, … Weiterlesen “Schutz vor Arbeitslosigkeit – Deutschland vertößt gegen Menschenrechte”