19 Juni 2009

Interessante Themen

PW ist ja so ein interessantes Unterrichtsfach, welches uns ab und an mal dazu motiviert Zeitungen zu lesen. Das habe ich heute doch direkt mal gemacht und zwar die Süddeutsche Zeitung. Und ich habe mich da doch tatsächlich in einen wunderschönen Artikel über die Zensur Tomatensaft verliebt. Es ist doch hochinteressant zu erfahren, dass in Flugzeugen der Tomatensaft-Verzehr am höchsten ist, jedenfalls wenn man den Fluggästen glauben darf. Denn die trauen sich ernsthaft…..

Irgendwie war da doch noch was heute, kann das alles sein? Ich schaue mir die Überschriften auf dem Titelblatt an, aber da ist nicht wirklich was interessantes. Was interessiert mich der kaputte Finanzmarkt der USA? Die Wiederwahl von Barrosos ist auch nicht so wichtig, der Tomatensaft ist doch interessanter….

… achja, da war ja noch was 1,5 Millionen Liter Tomatensaft die über den Wolken, wo die Freiheit so grenzenlos ist, getrunken werden. Interessant ist wohl noch zu erwähnen das 40 Millionen Liter von diesen roten Getränk jährlich weltweit getrunken wird.

Irgendwas war da aber noch, heute im Bundestag, irgendwie……

Ich gehe ja davon aus das dieser Artikel über den Tomatensaft eine moderne Art von Zensur ist, aber die Zensur die gibt es ja in Deutschland nicht und niemand hat es vor die Zensur-Mauern zu errichte

8 Juni 2009

Europawahl

Gestern war es mal wieder soweit, dass europäische Parlament wurde neu gewählt. In Deutschland wurde diese Wahl zur Generalprobe für die Bundestagswahl ernannt und wenn man nur das Ergebnis nimmt können wir festhalten das wohl die CDU/CSU mit der FDP regieren wird.

Die Union kommt auf 37,9 Prozent, und das obwohl sie schon seit Jahren keine vernünftige Politik mehr macht. Die Belastungen für die, die eh schon nichts haben werden immer größer und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auf. Unternehmen werden gerettet, obwohl diese früher immer gegen die Einmischung des Staates waren, Steuergelder werden verschwendet und Schulden werden immer mehr. Ok, die SPD ist mit an dieser Regierung beteiligt und sie trifft für diese Politik genau die selbe Schuld, aber um diese Partei, unter dieser Führung, braucht man sich in den nächsten Jahren keine Sorgen machen, sie wird nicht mehr in der Regierung sein. Mit einen Ergebnis von 20,8 Prozent kommt man langsam in Regionen wo eine Volkspartei nicht hinkommen sollte.

Die FDP kommt auf 11 Prozent. Ein Ergebnis was man nicht unbedingt verstehen kann, will diese Partei doch am jetzigen Wirtschaftssystem festhalten, noch mehr Privatisieren, noch mehr Wettbewerb und wahrscheinlich auch noch mehr Wirtschaftskrisen. Ich möchte die Partei jetzt aber nicht nur in einen schlechten Licht darstehen lassen, denn es gibt auch einige Ansätze die brauchbar sind. Das Bürgergeld zb. was aber wohl nie jemand verwirklichen wird.

Die Grünen sind stabil und haben ihre Stammwähler die sie auch ohne Probleme mobilisieren können. Bei der Europawahl waren es 12,1 Prozent, bei der Bundestagswahl werden es wohl auch ungefähr soviele werden. Auch wenn diese Partei in Ansätzen ein wirklich gutes Programm hat, hat sie in einer Regierung immer nur eine untergeordnete Rolle. Sie werden es wohl leider nie schaffen stärkste Partei zu werden, obwohl sie dies durchaus verdient hätten und die Chance den Ton in der Regierung anzugeben bekommen sollten.

Dann ist da noch die Linkspartei. Diese ist mit 7,5 Prozent auch in Europa vertreten, aber auch diese Partei wird in absehbarer Zeit nie die Chance bekommen zu regieren. Schuld ist wohl nicht das Programm, welches sie haben, sondern die Vergangenheit der Partei. Wenn wir aber ehrlich sind und nur auf die Vergangenheit schauen, dann hätten einige Abgeordnete und Politiker der CDU/CSU nach dem Krieg auch keine Chance bekommen dürfen und die CDU/CSU hätte nicht gewählt werden dürfen, aber das wird in einer solchen Debatte nie wirklich berücksichtigt. Sicher war die Vorgänger Partei der PDS nicht unbedingt ein Vorbild und sicher sind hier Verbrechen an das Volk der DDR begangen wurden, aber nimmt das jetzt den Mitgliedern der Linkspartei das recht an der Politik aktiv beteiligt zu sein? Mitgliedern die meist gar nicht aus der ehemaligen SED kommen und die mit der Vergangenheit dieser Partei nicht wirklich viel zu tun haben? Ich meine, was hat ein Mitglied der Linkspartei in Bayern mit der alten SED zu tun? Rein gar nichts! Also hier müssen noch viele Vorurteile abgebaut werden.

Das waren die vielen großen Parteien in Deutschland, aber auch eine neue Partei hat auf sich aufmerksam gemacht. Die Piratenpartei ist hier in Deutschland zu ihrer ersten Wahl angetreten und wusste zu überraschen. Zwar ist hier nichts großes passiert, aber 200.000 Wählerstimmen muss man erst mal bekommen. Und wer hat schon irgendwo ein Plakat von den Piraten gesehen? Wer hat sie wirklich aktiv im Wahlkampf wahrgenommen? Ich habe sie hier in Berlin nicht wirklich gesehen und doch wusste ich, dass es sie gibt. Und man das Programm der Partei konnte sich jeder auf deren Webseite durchlesen. Die Piraten, dass ist eine Partei die in unserer politischen Landschaft irgendwie gefehlt hat, eine Partei die sich den neuen Gegebenheiten einer Informationsgesellschaft verschrieben haben und hier die Rechte der Bürger vertreten wollen, nicht so wie die restlichen Lobbyparteien, die lieber die Rechte der Unternehmen vertreten.

200.000 Stimmen haben hier schon erkannt das auch das Programm der Piraten wichtig ist für die Zukunft und man kann eigentlich nur hoffen das es in Zukunft noch mehr Wähler werden. Das Potential ist da und Nichtwähler gibt es genügend.

Und da  sind wir auch schon bei dem wirklich traurigen, der Wahlbeteiligung. Jeder beschwert sich über die regierenden Parteien, aber keiner möchte wirklich etwas ändern. Denn wenn dies der Fall wäre, würde man nicht Nichtwählen sondern eine Partei wählen, die mit der aktuellen Politik nichts zu  tun hat und welcher man Veränderungen zutraut. Jeder der von seinen Recht zu Wählen kein Gebrauch macht stärkt die extremen Parteien, welche ihre Wähler locker mobilisieren können.  Jeder der sagt das nicht wählen die Legitimation der Regierung untergräbt, nimmt damit in Kauf, dass dieses nicht wählen irgendwann eine Extremistische Partei an die  macht bringt und ob das der richtige Weg sein kann, kann ich mir nicht vorstellen.

19 Mai 2009

PW und der Artikel „Wohlstand für alle“

In PW hatten wir letztens einen Artikel aus der FAZ von Thomas Strobl mit den Titel „Wohlstand für alle„. Diesen Artikel sollten wir uns durchlesen und den einzelnen Absätzen Überschriften geben. Das ganze habe ich jetzt mal gemacht, allerdings nicht ganz so ernst, wie es wohl sein sollte. Hier nun einige Überschriften. Ich werde nicht alle veröffentlichen, weil es zu viele Absätze gibt und zwar 19 Stück.

  • Mythologisierung der sozialen Marktwirtschaft
  • Die Propheten und Heiligen der sozialen Marktwirtschaft
  • Kampf der Religionen und welche ist die Richtige?
  • Was wird Gepredigt und was wird Gelebt?

Nun wechselt der Autor plötzlich von der Kirche in die Konditorei, es geht aber immer noch ums selbe Thema 😉

  • Falscher Verteilungsschlüssel für den großen Kuchen
  • Schuld ist die neue Mitarbeiterin in der Versandabteilung
  • Trotz Krise in der Konditorei ist immer noch alles gut, wir machen weiter wie vorher

Nun befinden wir uns dann doch endlich in der Politik 😉

  • Auf auf ihr Demokraten, (V)orwärts zur Revolution um die Fehler zu beseitigen
  • Bleibt unsere mythologisierte soziale Marktwirtschaft wie sie ist, vernichten wir zu viel Geld (ist das in einer Kirche nicht sowieso so?)

Erinnert ihr euch noch an den Kuchen? Jetzt kommt der Verteilungsschlüssel der Konditorei

  • 80 Prozent des Kuchen für 20 Prozent der Kunden und die restlichen 20 Prozent bekommt der Rest

Zurück in der Kirche

  • Neue Sekten für die Erneuerung des alten Glaubens und was hat der alte, längst verstorbene Prophet damit zu tun?

Zurück in der Politik

  • Politikwechsel und Aufklärung des Fußvolkes

So das reicht, ihr könnt ja gerne mal den Original-Artikel lesen und mir erzählen ob meine Überschriften stimmen 😉

3 März 2009

PW-Klausur

Heute habe ich nun die dritte Klausur in diesen Semester geschrieben und wenn ich ehrlich bin, wäre ich schon zufrieden wenn diese jetzt besser als eine vier wäre. Thema war der Förderalismus und das Bundesstaaten-Prinzip hier in Deutschland. Es sollte sowohl der politische wie auch der geschichtliche Hintergrund beleuchtet werden. Zusätzlich gab es dann einen Text, der sich mit Argumenten gegen den Förderalismus beschäftigt hat. Diese sollten wir ausarbeiten und dann danach dann darauf eingehen, ob der Förderalismus beibehalten werden soll und wie er vielleicht ausgebaut werden könnte.

Ich habe 804 Wörter geschrieben und hoffe nun das dieses reicht um mindestens eine drei zu schreiben, wenn nicht sogar wieder eine zwei. Aber wie am Anfang schon erwähnt, nach zwei versauten Klausuren würde ich mich jetzt schon wieder über alles freuen, was besser ist als eine vier.

9 Januar 2009

Gedanken zum Grundgesetz

Heute in PW haben wir über das Grundgesetz gesprochen und mir Persönlich ist da eine Frage durch den Kopf geschossen. Man sagt ja immer, der erste und 20.Artikel des Grundgesetzes können nicht geändert werden. Was ja auch stimmt, denn diese Unveränderlichkeit ist im Artikel 79 festgehalten :

Absatz 3: Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Alles schön und gut, aber wo ist bitte festgeschrieben dass der Artikel 79 nicht geändert werden darf? Wenn es denn jemand darauf anlegt diese Dinge, die doch eigentlich unveränderlich sein sollen, ändern zu wollen und er auch die nötigen Mehrheiten dafür hat, ist es für ihn doch ein leichtes dieses zu machen! Man kann in der ersten Sitzung den Artikel 79 ändern und den Absatz drei entfernen und dann im nächsten Schritt alles ändern, was dieser dritte Absatz im Artikel 79 für unveränderlich erklärt hat. Stehen dann nicht die Grundrechte und die demokratische Einstellung unseren Staates nur in einer Scheinsicherheit da, die jederzeit geändert werden kann und sich plötzlich in Luft auflöst?

Gehen wir doch einmal von dem Fall aus, dass die NPD mit einer anderen Partei eine 2/3 Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat (was ja durchaus möglich wäre, denn eine Partei die im Bund stark ist, ist für eine bestimmte Zeit auch auf Länderebene ziemlich stark). Diese Mehrheit könnte als ersten den Artikel 79 des Grundgesetzes ändern und daraufhin dann auch die Staatsform und die Menschenrechte.

Ist unsere Demokratie denn nun eigentlich wirklich sicherer als die in der Weimarer Republik, oder ruhen wir uns einfach nur auf einer scheinbaren Sichheit aus, die auf der tatsache aufbaut, dass bisher nur demokratisch ausgerichtete Parteien im Nachkriegsdeutschland an der Regierung beteiligt waren?

28 November 2008

PW Klausur

Heute schreibe ich nun endlich meine letzte Klausur für dieses Semester und zwar die PW Klausur. Ich hoffe einfach mal, dass ich mich genügend darauf vorbereitet habe, man kann aber halt nie wissen wie es läuft. Ich glaube aber davon ausgehen zu dürfen keinen Ausfall zu bekommen und somit das erste Zeugnis auch ohne Ausfall über die Bühne zu kriegen.

24 November 2008

Demokratietheorien

In Politikwissenschaft war und sind dieses Semester die Demokratietheorien das Thema welches uns beschäftigte und beschäftigt. Die Klausur wird sie wohl als Thema haben und es ist meiner Meinung nach auch wichtiges Allgemeinwissen, welches man schon haben sollte, wenn man über Demokratie diskutiert. Darum möchte ich hier nun einmal auf die Demokratietheorien eingehen.

Was bedeutet Demokratie eigentlich?

Demokratie kommt aus dem griechischen und bedeutet soviel wie Volksherrschaft (demo = Volk und kratie = Herrschaft)

Woher kommt es?

Die Demokratie kommt aus dem antiken Griechenland. Hier wurde sie als erstes in Athen umgesetzt wo alle Vollbürger, also Männer über 18 die keine Sklaven oder Ausländer waren, das Recht hatten an den politischen Entscheidungen mitzuwirken.

Und welche Theorien gibt es nun?

Einige, wobei ich hier auf die Theorien von Rousseau und Locke eingehen werde. (Locke wird übrigens nur Lock gesprochen, also ohne e, dass allerdings nur so als klitzekleiner Hinweis 😉 )

Nun Rousseau meint das alle Demokratie vom Souverän ausgehen muss. Der Souverän in diesem Fall ist das gesamte Volk. Gesetze können nur geschlossen werden, werden 100 % des Volkes zustimmen. Weiterhin ist er der Meinung das es keine unveräußerlichen Naturrechte gibt. Also kein Recht auf Leben, Freiheit und Eigentum, sondern dass diese Rechte alle an das Souverän, also das gesamte Volk, abgegeben werden und nur von diesem dann wieder jedem einzelnen gewährt werden können.

Locke hingegen ist der Meinung das es eben doch diese Naturrechte gibt, welche dem Staat nicht überlassen werden können und welche auch vom Staat nicht eingeschränkt werden können. Bei Locke hat also jeder Mensch das Recht auf Freiheit, Unversehrtheit, Eigentum und Leben. Weiterhin werden bei Locke Repräsentanten gewählt, die das Volk vertreten, die Gesetze beschließen und  auch ausführen. Hier geht also nicht die Macht vom gesamten Volk als Souverän aus, sondern von auf Zeit gewählten Repräsentanten.

Man sieht hier also schon die deutlichen Unterschiede, bei Rousseau geht die gesamte Macht vom Volke aus, es gibt niemanden der darüber steht und der Entschlüsse entgegen der Volksmeinung beschließen kann. Bei Locke gibt es hingegen nur Naturrechte die niemand antasten kann, darüber hinaus wählt das Volk seine Repräsentanten, welche die Gesetze beschließen und umsetzen können.

Die Theorie von Rousseau hört sich in der Theorie ganz vernünftig an, ist aber bei mehreren Millionen Einwohnern wohl weniger Praktikabel, da es immer Menschen geben wird, die eine andere Meinung haben und es so nie zu einer Entwicklung und zu Gesetzen kommen würde. Auch ist das ganze ziemlich Unflexibel! Nehmen wir nur einmal die derzeitige Wirtschaftskrise, bevor hier alle Probleme wegdiskutiert wären, ein Gesetz gefunden wurden wäre, welches alle Menschen annehmen würden, wären die Banken schon Pleite gewesen und unsere Gesellschaft stände vor dem Aus.

Locke seine Theorie hingegen ist die, die man am ehesten Umsetzen kann. Durch gewählte Repräsentanten bleibt der Staat flexibel, da diese Repräsentanten ja dauernd auf aktuelle Entwicklungen reagieren können. Entscheidungen können durch eine einfache Mehrheit beschlossen und so kann schnell und Unflexibel gehandelt werden.  Nachteile sind natürlich der geringe Einfluss des Volkes auf Entscheidungen der Regierung. Die einzige Einflussmöglichkeit derzeit ist die Abwahl einer Regierung, was allerdings auch erst nach der Wahlperiode geschehen kann, solange muss man sich der Politik der Repräsentanten unterordnen.

Ein Ruf nach mehr Direkte Demokratie ist hier natürlich verständlich, gehört aber hier nicht zum Thema.