Januar 9 2009

Gedanken zum Grundgesetz

Heute in PW haben wir über das Grundgesetz gesprochen und mir Persönlich ist da eine Frage durch den Kopf geschossen. Man sagt ja immer, der erste und 20.Artikel des Grundgesetzes können nicht geändert werden. Was ja auch stimmt, denn diese Unveränderlichkeit ist im Artikel 79 festgehalten :

Absatz 3: Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Alles schön und gut, aber wo ist bitte festgeschrieben dass der Artikel 79 nicht geändert werden darf? Wenn es denn jemand darauf anlegt diese Dinge, die doch eigentlich unveränderlich sein sollen, ändern zu wollen und er auch die nötigen Mehrheiten dafür hat, ist es für ihn doch ein leichtes dieses zu machen! Man kann in der ersten Sitzung den Artikel 79 ändern und den Absatz drei entfernen und dann im nächsten Schritt alles ändern, was dieser dritte Absatz im Artikel 79 für unveränderlich erklärt hat. Stehen dann nicht die Grundrechte und die demokratische Einstellung unseren Staates nur in einer Scheinsicherheit da, die jederzeit geändert werden kann und sich plötzlich in Luft auflöst?

Gehen wir doch einmal von dem Fall aus, dass die NPD mit einer anderen Partei eine 2/3 Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat (was ja durchaus möglich wäre, denn eine Partei die im Bund stark ist, ist für eine bestimmte Zeit auch auf Länderebene ziemlich stark). Diese Mehrheit könnte als ersten den Artikel 79 des Grundgesetzes ändern und daraufhin dann auch die Staatsform und die Menschenrechte.

Ist unsere Demokratie denn nun eigentlich wirklich sicherer als die in der Weimarer Republik, oder ruhen wir uns einfach nur auf einer scheinbaren Sichheit aus, die auf der tatsache aufbaut, dass bisher nur demokratisch ausgerichtete Parteien im Nachkriegsdeutschland an der Regierung beteiligt waren?


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Veröffentlicht9. Januar 2009 von Sven in Kategorie "PW

3 COMMENTS :

  1. By steffino (7 comments) on

    ach, grundgesetz.. was kümmert eurokratien schon noch das deutsche grundgesetz? 😉

  2. By Slazenger (1 comments) on

    Lieber teufel100,

    es ist klar, dass dieser Tag niemals wieder mehr kommen darf.

    Bei uns hat die Nazipartei zuletzt ca. 1% geholt, ich glaube und hoffe nicht, dass die Menschen nochmals so dumm und verkommen sein werden.

    Man müsste sich sonst natürlich bewaffnen.

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