Schlagwort: Politik

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken

Lebewesen Demokratie

Ich habe ja das Gefühl, dass einige Menschen Demokratie als etwas verstehen, dass in sich schon abgeschlossen ist. Dass die Entwicklung schon fertig ist, die Regeln feststehen. Ein System, welches sich nur verändern kann, wenn es dies durch seine eigenen Regeln tut, es sich immer innerhalb seines eigenen Regelwerkes bewegt. Ein verlassen dieses Regelwerkes wäre sofort undemokratisch, würde die Veränderung delegitimieren. Dabei ist genau das Gegenteil der Fall. Demokratie ist kein Ding, das irgendwie von außen kommt. Demokratie ist keine Naturkonstante, sie ist ein Lebewesen, welches durch uns alle lebt und nur überleben kann, wenn es durch uns alle getragen wird, es in uns leben darf. Ein Lebewesen, welches sich von ständig neuen Impulsen ernährt, Impulse, die jeder einzelne von uns einbringen darf und soll. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

Schulstreiks

Das mit den Schulstreiks finde ich schon interessant. Nicht nur, weil junge Menschen sich um ihre Zukunft Sorgen machen und sie dafür streiken, dass die Verantwortlichen diese Sorgen endlich wahrnehmen und sie ihre Politik endliche an diese nächste Generation ausrichten. Sondern es ist auch interessant zu sehen, wie Demokraten auf diese Streiks reagieren, wie Politiker eine Drohkulisse aufbauen, um die jungen Menschen wieder in die Schule zu bekommen und sie vom streiken abzuhalten. Es muss doch alles seine Ordnung haben und schließlich besteht ja auch eine Schulpflicht in Deutschland! Wer will schon, dass die jungen Menschen sich ihrer demokratischen Rechte bewusst werden? Wer will schon junge Menschen, die in der Politik mitreden wollen? | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken

Dienstpflicht …

Irgendwie scheint die Bundesregierung, bzw. die Unionsfraktion derzeit ein wenig Ablenkung von anderen Themen zu brauchen, weswegen sie die Wiedereinführung der Wehrpflicht oder einer generellen Dienstpflicht in den Ring geworfen hat. Gibt ja keine anderen Dinge, die diese Bundesregierung endlich mal lösen könnte. Wohnungsnot, Armut, Klima, Rechtsruck in der Gesellschaft, um nur einige Themen zu nennen, die mir da spontan einfallen. Sind sie aber wohl nicht kompetent genug für, deswegen suchen sie sich Themen, die in der Vergangenheit ja schon mal irgendwie funktioniert haben. Klar, ich war damals auch noch bei der Bundeswehr und irgendwie fangen auch so all die Tweets und Meldungen in den sozialen Netzwerken von den Befürwortern einer Dienstpflicht an. „Hat mir ja nicht geschadet. | mehr

Dies und Das, Politik

Sich Distanzieren heißt, die Menschen allein lassen…

Letzte Woche war Blockupy, letzte Woche waren die Bilder von brennenden Tonnen und angezündeten Polizeiautos und letzte Woche waren die vielen Aktivisten, die immer wieder betont haben, dass diese Gewalt nichts mit dem Anliegen zu tun haben, für das viele Tausend andere Menschen friedlich auf die Straße gegangen sind. Aber ist dem wirklich so? Zeigt diese Gewalt nicht eher, dass sich in der Gesellschaft etwas ändern muss? Ist diese Gewalt nicht der Beweis dafür, dass etwas schiefläuft in der Gesellschaft? Und wenn dem so ist, können sich die Aktivisten dann davon distanzieren, obwohl sie genau wegen diesem Missstand auf der Straße sind? Ich schrieb vor einigen Wochen einen Artikel, warum ich eigentlich nicht Links sein kann. | mehr

Erlebnisse und Gedanken

Ich kann es mir eigentlich gar nicht leisten, Links zu sein…

Auf einem Tisch liegen drei Tagebücher. Eines ist weiß und hat ein Schaf drauf, das andere ist Gelb-Braun mit einem Dalmatiner drauf. Auf dem dritten sind viele alte Fotos drauf.

  Erstaunt werden sich jetzt einige Fragen, wie der Sven nur auf die Behauptung kommt, dass er sich das Linkssein eigentlich gar nicht leisten kann. Eine politische Einstellung kostet ja schließlich kein Geld und Links sein, das kann doch jeder, egal wie viel Geld er oder sie auf dem Konto hat. Stimmt theoretisch ja auch, aber praktisch? Praktisch kostet Links sein natürlich doch Geld. Das fängt schon bei den Büchern an. Wie viele Bücher von linken Schriftstellern würde ich gerne lesen, kann es aber nicht, weil ich mir Bücher für 20,- Euro und mehr einfach nicht leisten kann. Hinzu kommt, dass ich diese Bücher dann auch meist nicht in Bibliotheken bekomme und so muss ich – leider ist das so – auf die Lektüre meist verzichten, außer ich stolpere durch Zufall irgendwo in einem Bücher Second-Hand-Laden über das Buch, dann hat es aber auch meist schon ein paar Jahre auf dem Buckel und ist nicht mehr ganz so aktuell. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

Demokratie verstehen: Abstimmungsverhalten

Tweets von Twitter

Ich lerne doch tatsächlich immer noch mehr über die Funktionsweise unserer Demokratie. Die SPD ist da ja so ein guter Lehrmeister und heute gab es eine neue Lektion. Leider hat diese Lektion mit der NPD zu tun, eine Partei, die ich ja am liebsten verdrängen würde, aber es ist halt der demokratischen Logik geschuldet, dass sie jetzt hier in diesen Artikel vorkommt. Ausgelöst wurde es durch den Tweet von Kevin Hönicke (ihr kennt ihn ja schon): Mein zweiter Tweet oben war: „@KevinHoenicke @Hirschgarten unabhängig vom Inhalt des Antrags? Interessantes Demokratieverständnis... 2/2“ Es wird nicht ausgeführt, worum es im Antrag ging und es wird schon gar nicht vermittelt, ob der Pirat – hier wohl Herr Hemmerlein – aus denselben Gründen gegen den Antrag gestimmt hat, wie die NPD. | mehr

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Adventsbesuch bei Frau Herrmann – politische Aktion oder Bedrohung?

Ich sitze hier gerade ein wenig vor meinem Rechner und schmunzle. Zum einen über mich, weil ich mir gestern voreilig ein Urteil erlaubt habe und zum anderen über die Medien, die aus einer Mücke einen Elefanten machen. Ich selbst habe gestern getwittert: „Leute, ich mag die @MonikaHerrmann1 auch nicht. Aber sie ist weiterhin ein Mensch!! Drohungen und Einschüchterungen sind Scheiße...“ Ich habe mir danach dann die Aktion, auf die sich der Tweet bezieht, noch einmal genauer angesehen und muss sagen, ich finde sie eigentlich doch sympathisch. Im Wohnhaus – nicht in der Wohnung – von Frau Herrmann wurden ein paar Umzugskisten aufgestellt, ein paar Bilder von Geflüchteten an die Wand gehangen und, was dann wohl schon das „Schlimmste“ an dieser Aktion war, die Wände ein wenig mit Farbe verschönert. | mehr

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

Wer viel sparen will, bekommt die Leistung, die er verdient.

Schule Berlin Lichtenberg

Ich bin derzeit ein wenig amüsiert. Grund hierfür sind die massiven Probleme in der Schulreinigung, die derzeit zumindest in Berlin auftreten. Toiletten, die tagelang nicht gereinigt werden. Staub, der überall herumliegt. Räume, die nicht gefegt werden. Und das Beste, Schulen, die für einen Tag geschlossen werden, damit die Lehrer die Schule selbst reinigen können.   Wer ist schuld an den Problemen?   Amüsiert bin ich deswegen, weil die Stadt und die Bezirke hätten wissen können, dass günstigere Preise nur über die Anzahl der Stunden möglich sind, die den Reinigungskräften zur Reinigung der Schule zur Verfügung gestellt werden, bzw. für die die Reinigungskräfte bezahlt werden. In der Reinigungsbranche gilt nämlich ein Mindestlohn, somit sind die Stundenlohnkosten Fixkosten. | mehr

Dies und Das, Politik, PW

Sven erklärt Kapitalismus: Zinsen und Enteignung

Gestern war ich doch ein wenig schockiert. Die Süddeutsche Zeitung titelte: „Sparer werden enteignet...“. Gemeint ist damit die Senkung des Leitzinssatzes durch die EZB. Doch was haben niedrige Zinsen mit Enteignung zu tun?   Die Süddeutsche meint, dass der Kaufkraftverlust, der durch die niedrigen Zinsen nicht mehr ausgeglichen wird, eine Enteignung der Sparer ist. Doch die Süddeutsche scheint den Kapitalismus und den Marktmechanismus noch nicht kapiert zu haben. Ebenso hat die Süddeutsche wohl noch nicht gelernt, dass in Krisenzeiten das Geld immer so billig wie möglich gehalten wird, damit die Wirtschaft notwendige Investitionen tätigen kann, wenn sie denn Kredite bekommt – was ein anderes Thema ist. Diese Politik wird nicht erst verfolgt, seit es die EU gibt, sondern sie wurde auch vorher verfolgt. | mehr

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Die eigene Meinung und die fiktiven Mehrheiten

Nachdem die CDU/CSU knapp 42 Prozent der Stimmen bekommen hat – sie aber keiner gewählt haben will – geht es jetzt fleißig daran, irgendwelche fiktiven Mehrheiten zu basteln. Ich rede da jetzt nicht von den Mehrheiten, die durch eine Koalition entstehen, sondern von den fiktiven Mehrheiten der Wähler, die irgendeine Koalition präferieren sollen. Dem Wählerwillen also, vom dem einige behaupten, dass der ganz klar für eine Schwarz-Rote Koalition ist, obwohl die Union-Wähler eigentlich eine Schwarz-Gelbe Regierung haben wollten. Andere behaupten, der Wähler hat sich klar für Rot-Rot-Grün entschieden und noch andere sind so dreist und behaupten, dass die Mehrzahl der Wähler keine linke Politik will. Ich könnte mir auch Mehrheiten konstruieren, wenn ich wollte. | mehr