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Wahlwerbung der Piraten-Partei in Berlin

Wahlwerbung der Piraten-Partei in Berlin

Wahlrecht für alle Berliner. Unabhängig von Alter und Herkunft. So wirbt derzeit die Piratenpartei auf einen ihrer Wahlplakate und es hört sich im ersten Moment sicher auch gut an, schaut man aber ein zweites Mal drauf, merkt man, dass das so nicht funktionieren kann. Fangen wir einmal mit dem Alter an.

Wahlrecht für alle Berliner, egal wie alt diese sind.

Das würde bedeuten, dass schon Babys wählen gehen können. Da sie das nicht können, müsste jemand anderes das Wahlrecht für sie ausüben, was in diesem Fall wohl die Eltern wären. Hier bleibt dann die Frage, woher wissen die Eltern, welche Partei ihr Kind gerne wählen würde, welche Ansichten das Kind vertritt, welchem politischen Spektrum das Kind später einmal angehören wird. Eine Altersgrenze ist also angebracht, ich glaube, das wird auch in der Piratenpartei keiner verleugnen, denn die Eltern sollten das Wahlrecht ihrer Kinder nicht ausführen. Nur wo setzt man diese Grenze an? Bei 10 Jahren, 12 oder 14 Jahren?
Für mich ist eine Grenze bei 16 Jahren ganz angenehm. Ich möchte damit nicht jedem 14 Jährigen unterstellen, dass er nicht in der Lage ist, vernünftige politische Entscheidungen zu treffen, aber ich glaube, dass die Prioritäten mit 14 Jahren noch andere sind und nur die wenigstens 14 Jährigen sich wirklich an der Wahl beteiligen würden. Das hat sich bei vielen 16 Jährigen geändert, weswegen sich hier die Wahlbeteiligung auch erhöht und sich somit diese Wählergruppe auch auf das Wahlergebnis niederschlägt.
Meine Argumente kann ich derzeit nicht belegen, aber das ist es, was ich darüber denke. Darüber können wir aber in den Kommentaren gerne diskutieren.

Wahlrecht für alle Berliner, egal welche Nationalität dieser hat.

Das müssen mir die Piraten noch einmal genauer erklären. Wer sollte nach ihrer Meinung ein Wahlrecht besitzen? Alle Bürger, die sich zum Zeitpunkt der Wahl in Berlin aufhalten und sich als Berliner fühlen? Alle Bürger, die sich bereits eine bestimmte Zeit in Berlin aufgehalten haben? Ich kann mir darunter nicht wirklich etwas vorstellen.
Meiner Meinung nach ist es schon in Ordnung, wenn das Wahlrecht auf Bürger mit einer deutschen Staatsbürgerschaft beschränkt ist. Alle anderen sollten, wenn sie mitbestimmen möchten, was in der Politik passiert, den Weg der Einbürgerung gehen und die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen. Was ich natürlich begrüßen würde, wenn sich auch ausländische Mitbürger, an den politischen Diskussionen beteiligen würden. Wenn sie ihre Sichtweise mit einbringen würden und dadurch den Blickwinkel erweitern, mit dem man auf ein Problem sieht.
Wenn es tatsächlich ein Wahlrecht für alle Berliner geben würde, egal welche Nationalität diese haben, könnten bestimmte Gruppen die Wahlen zu ihren Gunsten manipulieren. Man müsste nur rechtzeitig damit anfangen, genügend Unterstützer ins Land zu holen.
Auch hier kann ich mich natürlich irren, aber da bitte ich doch die Piraten, hier ein wenig Aufklärungsarbeit zu leisten.





12 Comments

  1. flexi (1 comments)
    22:17 on August 1st, 2011

    Dann hoffe ich mal, dass CDU-Leute kein Wahlrecht haben, sonst würden die sicherlich das Wahlergebnis zu ihren Gunsten manipulieren…

    Demokratie heißt, dass jeder mitbestimmen kann. Warum will man das denn überhaupt einschränken.
    Bis vor relativ kurzem durften auch Frauen noch nicht wählen – mit genau derselben Argumentation. Warum?

  2. Teufel100 (673 comments)
    22:23 on August 1st, 2011

    Naja, ich glaube da gibt es einen großen Unterschied. Die ausländischen Mitbürger haben ja ein Wahlrecht, nur eben nicht in Deutschland. Wenn sie hier Wählen wollten, dann sollten sie auch bereit sein, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. Nur weil jemand fünf Jahre in Berlin lebt, heißt das noch lange nicht, dass er ein Berliner ist. Wie sollte man überhaupt feststellen, wer ein „wirklicher“ Berliner ist? Ist jeder, der sich am Wahltag in Berlin aufhält, ein Berliner? Oder muss er sich mindestens 1 Jahr in Berlin aufgehalten haben? Warum dürfen dann die, die sich 9 Monate in Berlin aufhalten nicht wählen? Wenn es keine Einschränkungen mehr geben soll, warum sollte die Wahl dann auf Berliner beschränkt sein? Verdeutliche doch einmal, was ich mir darunter vorstellen muss.

  3. Heiko Herberg (2 comments)
    11:45 on August 2nd, 2011

    Deine Aussage ist so leider falsch. In Berlin lebende Menschen haben mitnichten immer ein Wahlrecht. Politische Flüchtlinge oder Asylbewerber wären da ein Beispiel.

    Was du vorschlägst, Wahlrecht nur für deutsche Staatsbürger, wäre sogar ein Rückschritt. Bei der BVV dürfen schon alle EU-Bürger mit abstimmen. Warum hier nicht einfach alle Bürger mit Erstwohnsitz in Berlin abstimmen dürfen erschließt sich mir nicht.
    Wer hier arbeitet, wer hier lebt, wer hier Steuern zahlt, der soll auch aktiv/passiv an der Politik mitwirken dürfen.

    Zum Wahlrecht für Menschen ab 0 Jahren hättest du einfach unser Wahlprogramm lesen können: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlprogramm#Demokratie_bezieht_alle_ein
    Dort steht ausdrücklich, dass sich die jungen Menschen selbstständig im Wählerverzeichnis eintragen müssen. Also eine aktive Bereitschaft von sich aus alleine zeigen müssen.

  4. Teufel100 (673 comments)
    11:53 on August 2nd, 2011

    @Heiko Herberg: Ich lese viel, ich kann aber nicht immer alles lesen. Deswegen möchte ich ja auch Diskutieren. Ich glaube nicht, dass ihr euch hingestellt habt und euch einfach ein paar Wahlslogans überlegt habt. Im Gegenteil, ich bin mir sicher, dass ihr vorher darüber diskutiert habt. Nun muss es aber eben auch an den potentiellen Wähler (also mich 😉 ) weiter getragen werden. Ich schreibe oben ja nicht, dass meine Meinung unbedingt richtig und somit unumstößlich ist. Um Meinungen zu ändern, zu erneuern oder zu verfestigen ist eine Diskussion notwendig, deswegen mache ich meine Gedanken dazu ja auch öffentlich 😉

  5. Heiko Herberg (2 comments)
    12:13 on August 2nd, 2011

    Hi, das sollte hier auch kein Angriff auf deine Person sein, sondern ein Hinweis wie wir das meinen 😉 !

    Und das Problem an Wahlplakaten mit Inhalten ist halt, dass man nicht jedes immer auf Anhieb verstehen kann. Aber selbst wenn der Bürger es nicht verstanden hat, regt es ihn möglicherweise zur Nachforschung an. Bestes Beispiel du 😀 !

  6. Oliver Höfinghoff (1 comments)
    14:48 on August 3rd, 2011

    Hey,

    zum Thema Wahlrecht für Ausländer ist doch die Frage eine ganz einfache: Wo du lebst und deinen Lebensmittelpunkt hast, dort willst du doch sicher mitbestimmen. Dazu gibt es zwei alternative Vorgehensweisen:
    Entweder du ermöglichst es nach wenigen Jahren einem Jeden, der hier lebt, auch deutscher Staatsbürger zu werden (doppelte Staatsbürgerschaft ist dafür allerdings Grundvoraussetzung) oder du ermöglichst eben Ausländern, hier zu wählen. Ähnlich wie beim Kinderwahlrecht, wer als Migrant wählen möchte, geht einfach in das Bürgeramt seines Vertrauens und trägt sich in ein Wählerverzeichnis ein.

    Klar sind mit dieser idee nicht alle einverstanden. Ich aber schon und die meisten Piraten in Berlin ebenfalls. 😉

  7. Moni (5 comments)
    16:48 on August 3rd, 2011

    Hallo,

    das meiste haben ja meine Vorredner schon gesagt. Zur Altersgrenze ist noch zu äußern, dass das Argument, unter 16jährige wären für politische Entscheidungen, Wahlentscheidungen nicht reif nicht greift, wenn man sich vor Augen führt, dass jeder (und das ist auch gut so) der 16 oder 18 ist (BVV / Landeswahl) wählen kann, unabhängig davon, ob man demjenigen oder derjenigen eine bewusste, durchdachte Entscheidung zutraut.

    Wahlrecht für alle, egal welche Nationalität

    Wir wollen zwei Wege beschreiten, einerseits das kommunale Wahlrecht (BVV) auch auf Nicht-EU-Bürger erweitern und andererseits die Einbürgerung erleichtern und sprechen uns für multiple Staatsbürgerschaft aus.

    Einerseits weil wir die Nicht-EU-Bürger nicht ausschließen wollen aus Entscheidungen, die sie auch betreffen, wenn sie in Berlin leben und andererseits wird die Anzahl der Berliner ohne deutsche Staatsbürgerschaft immer höher, so dass sich das Verhältnis Einwohner / Wahlberechtigte immer mehr verschiebt. Das ist nicht gerade förderlich für eine Demokratie, wenn Entscheidungen, in dem Fall Wahlentscheidungen von einem immer kleineren Teil der Bevölkerung getroffen werden.

    Manipulation ist nur schwer möglich, da man selbst nach dem geltenden Recht 3 Monate vor dem Wahltermin in Berlin gemeldet sein muss, um sich an der Wahl beteiligen zu können. Andererseits wäre Manipulation dann bereits jetzt für alle EU-Bürger möglich ;).

    Übrigens Danke für deine Fragen und die Auseinandersetzung mit unseren Wahlkampfslogans.

  8. Teufel100 (673 comments)
    17:15 on August 3rd, 2011

    Hallo Moni,

    erst einmal: Ich wusste bisher nicht das EU-Bürger die in Berlin leben bei der BVV mitwählen dürfen. Das finde ich aber auch in Ordnung, ist es doch die unterste Ebene bei uns. Jetzt aber noch einmal zu der Manipulation. Ich nehme jetzt einmal die Türken, was ich nicht gerne mache, aber sie gehören noch nicht zur EU.

    Wenn es ein generelles Wahlrecht für alle gibt, die in Berlin leben und diese gerade einmal 3 Monate in Berlin ihren Hauptwohnsitz haben müssen, dann ist eine Manipulation durchaus möglich. 3 Monate, dass ist keine lange Zeit und wenn die Stimme erst einmal abgegeben ist, kann man auch wieder zurück in die Türkei gehen. Mit Visa wäre das ja durchaus möglich sich die gesamte Zeit legal in Berlin aufzuhalten. Wenn jetzt also unsere türkischen Mitbewohner eine bestimmte Partei nach vorne bringen wollten, dann könnten sie rechtzeitig vor der Wahl damit anfangen, Unterstützer dafür ins Land zu bringen. Das wäre auf BVV Ebene jetzt noch nicht so schlimm, aber auf Senats-Ebene könnte das schon größere Folgen haben. Deswegen verwirrt mich dieser Ansatz eher, als das ich ihm zustimmen kann.

    Das ich dann eher dafür bin, dass die Menschen, die hier Aktiv an der Politik teilnehmen wollen, sich um die deutsche Staatsbürgerschaft bemühen, sollte sich dadurch erklären. Dadurch ist eine Manipulation nicht möglich. Sicher müssen hierfür einige Dinge geändert werden, damit die Menschen auch die Möglichkeit haben, diese Staatsbürgerschaft zu bekommen, aber das ist ein anderes Problem. Wenn sie die Staatsbürgerschaft dann aber haben, dann steht dem aktiven und passiven Wahlrecht nichts im Wege. Deswegen ist der Weg für eine doppelte Staatsbürgerschaft erstrebenswert, allerdings ist das, wie schon erwähnt, eine andere Diskussion, bei der auch die Vor und Nachteile diskutiert werden müssen.

  9. Moni (5 comments)
    18:08 on August 3rd, 2011

    Hallo 🙂

    Senatsebene ist nicht kommunales Wahlrecht, das ist auf die BVV beschränkt. Senatsebene wäre dann Landeswahlrecht und da der Weg Erleichterung Staatsbürgerschaft bzw. multiple Staatsbürgerschaft :). Ist schwer in Berlin auseinanderzuhalten. Gemäß Wahlprogramm fordern wir auch die Berechtigung für die Teilnahme an Bürgerentscheiden.

    Also nehmen wir mal an, die Türkei schafft demnächst den Beitritt zur EU nicht, sonst wären sie ein schlechtes Beispiel.

    Situation heute: Berliner mit türkischer Herkunft, Abstimmung, die aus einem gewissen Nationalstolz ihre Staatsbürgerschaft nicht zugunsten der deutschen Staatsbürgerschaft aufgeben wollen, leben seit Jahrzehnten hier und haben kein kommunales Wahlrecht. Seit Jahrzehnten wird also für diese Berliner von anderen mit Wahlberechtigung entschieden, ohne dass sie Einfluss ausüben können. Man kann X Beispiele finden, ob die Nicht-EU-Bürger nun aus Südamerika, Indien, Vietnam, Syrien oder Afrika kommen, der Grund bleibt immer gleich. Man hat sich für ein Leben in Berlin entschieden, für längere Zeit und hat keinen Einfluss auf das Geschehen rund in seinem Wohnbezirk.

    Manipulation, wie gesagt, ist bereits möglich, also vielleicht haben dies bereits Scharen von Griechen, Holländern, Spaniern oder Ungarn genutzt, um „ihre“ Partei an den Start zu bringen, werden wir dann am 18.09.2011 sehen :).

    Moni

  10. Teufel100 (673 comments)
    18:18 on August 3rd, 2011

    Was spricht aber dagegen, wenn man eh fast sein ganzen Leben in Deutschland verbringt (dein Beispiel) die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen? Wenn man aktiv an den Wahlen teilnehmen möchte, wenn man Politik machen möchte, dann zeigt das ja, dass man sich mit dem Land identifiziert. Jemand der sich nicht für das Land interessiert, der wird auch nicht wählen wollen. Somit sollte jemand, der Politik Aktiv gestalten möchte, kein Problem damit haben, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. Ich sehe es jedenfalls nicht.

  11. Moni (5 comments)
    21:46 on August 3rd, 2011

    Hallo,

    versetze dich mal in die Lage von Nicht-EU-Bürger, du lebst in einem anderen Land, fühlst dich deinem Heimatland aber sehr verbunden. Du möchtest zwar in deinem Umfeld Entscheidungen durch deine Stimme beeinflussen, aber dafür nicht auf das Wahlrecht in deinem Heimatland verzichten. Wer hier lebt, bleibt nicht automatisch für immer, die Sehnsucht, doch eines Tages nach Hause zu gehen, bleibt und ist nicht zu leugnen. Diese Rückkehrer gibt es gerade im letzten Jahrzehnt vermehrt.

    Das ist der Kompromiss, der sich auch im kommunalen Wahlrecht innerhalb der EU widerspiegelt. Man behält seine eigene Staatsbürgerschaft und kann Entscheidungen im direkten Wohnumfeld mitbestimmen.
    Wenn man mehr möchte, ja dann gibt es eben den Weg zur Einbürgerung, der sich durch eine multiple Staatsbürgerschaft erleichtern würde.

    Die Gegenfrage wäre, warum sollte man, wenn man kommunale Dinge, wie Straßenführung, Bebauung von Freiflächen, Haushaltsbudgets für den Stadtbezirk, Unterstützung von gemeinnützigen Organisationen, ob eine Schule renoviert wird, ein Spielplatz gebaut wird, der örtliche Sportverein unterstützt wird, die Staatsbürgerschaft seines Heimatlandes aufgeben.

    Wenn es nach mir gehen würde, wären keine Grenzen mehr existent, aber diese Vision wird sich nicht mehr in meinem Leben erfüllen, vielleicht hat mein Sohn mehr Glück oder dessen Kinder. Es wäre einfacher, wenn wir uns alle als Weltbürger ansehen würden und unser Handeln nicht nach Grenzen bestimmen müssten.

    Moni

  12. GM (1 comments)
    12:54 on September 9th, 2011

    @Moni: Ich will Dir ja nicht Deine Illusionen nehmen und Dein / Euer Ansatz ist auch äußerst sympathisch, aber wie Du selber schon erkannt hast, wird diese von Dir beschriebene Welt zu Deinen Lebzeiten nicht realisiert werden. Das heißt natürlich nicht, dass man sich dann ohnehin nicht für Verbesserungen einzusetzen braucht.

    Aber in der Türkei existiert z.B. noch keine volle Religionsfreiheit, so wie sie etwa in Deutschland fester Bestandteil des GG ist. Und auch im juristischen Bereich gibt es gemessen an EU-Standards noch erhebliche Defizite. Nun könnte man natürlich argumentieren: Die Rückständigkeit der Türkeit hat nichts mit den Verhältnissen in Deutschland zu tun. Ich sehe es anders. Wer in Deutschland dauerhaft lebt und arbeitet, muss sich in irgendeiner Form zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen – bevor er wählen gehen darf. Für sämtliche EU-Einwohner, die ihren Wohnsitz in Berlin haben, sehe ich das als gegeben an (auch wenn es real nicht so ist). Mitbürger aus Staaten mit offenkundigem Demokratie-Defizit sollten daher die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen, wenn sie eine Wahlberechtigung erhalten wollen. Das hat auch die weiteren Vorteile, dass sich diese Mitbürger offensiv für eine Weiterentwicklung z.B. der Türkei einsetzen und Signale senden – sowohl in Deutschland als Integrationsbeitrag als auch an die Türkei quasi als „Druckmittel“: Ja, wir fühlen euch zugehörig, aber bitte setzt einen nachhaltigen Demokratisierungsprozess in Gang.

    als auch an die Türkei.

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