Schlagwort: Politik

Sven Dies und Das, Politik

Frauenquote – Kein Sieg, sondern eine Niederlage!

Die SPD feiert die Quote. Die Frauenquote, welche sie durch den Bundesrat bekommen hat. Nein, es ist noch kein Gesetz, aber wozu sollte man im Bundesrat etwas verabschieden, was am Ende dann nicht in ein Gesetz umgesetzt werden sollte? Eigentlich wollte ich auch gar keinen Artikel zum Thema schreiben, denn meine Meinung zur Frauenquote hatte ich schon veröffentlicht. Aber da mir heute unterstellt wurde, dass meine Meinung nur fadenscheinig ist und das ich wohl Konservativer bin, komme ich einfach nicht drum herum.

Meiner Meinung nach löst die Frauenquote nicht die Probleme, welche es in unserer Gesellschaft gibt. Eine Quote erhöht … Weiterlesen “Frauenquote – Kein Sieg, sondern eine Niederlage!”

Sven Dies und Das, Politik

Lieber Johannes Ponader

Lieber Johannes Ponader,

mit erstaunen nehmen wir gerade die Diskussion über deinen beruflichen Status zur Kenntnis. Leider ist diese Diskussion nicht förderlich für unsere Wahl, was an dem Bild liegt, welches unsere Gottheit, die Medien, von dir verbreiten.

Da uns die Wahl in den Landtag wichtiger ist, als unser Personal zu schützen, bitten wir dich, dir einen weiteren Vollzeit-Job, neben deinem Vollzeit-Job als Pressesprecher   Politischer Geschäftsführer der Piraten, zu suchen. Denn nur wenn du 80 Stunden die Woche arbeitest, können wir mit unserer Kampagne für das BGE punkten. Wenn wir glaubwürdig vermitteln können, dass das BGE Parteiarbeit erst möglich macht, … Weiterlesen “Lieber Johannes Ponader”

Sven d2d, Dies und Das, Politik

Wer nicht lossegelt, kann kein Boot entern – Liquid Democracy

Beim folgenden Artikel handelt es sich um einen Gastbeitrag der „Piraten @ Dol2day“. Dies ist eine Internetpartei, welche auf der Politikdiskussionsplattform „dol2day.com“ zu Hause ist. Der Text entstand im Rahmen eines „Battle of Parties“ mit der „SIP“ und kämpft jetzt um den Sieg. Den Text der „SIP“ könnt ihr auf  http://www.webstreit.com finden.

The chief desiderata seem to be as follows:
[…]
(3) That the number of unrepresented Electors should be as small as possible.”

– Lewis Carrol: The Principles of Parliamentary Representation (1884)

“One man, one vote” – dieser Grundsatz der Wahlgleichheit gehört zu den für uns selbstverständlichen … Weiterlesen “Wer nicht lossegelt, kann kein Boot entern – Liquid Democracy”

Sven Dies und Das, Politik

Nazis keinen Raum geben – Jugendlichen einen Raum geben…

Nazis keinen Raum geben

Ich finde es ja schön, dass viele Deutsche etwas gegen den Rechtsextremismus machen wollen, aber die Aufkleber, die man überall findet, nerven doch langsam. Wenn ich zum Beispiel lese: „Es reicht! Nazis keinen Raum geben.“, dann Frage ich mich schon, was das für eine Lösung sein soll. Wenn man ein Problem aus dem öffentlichen Raum drängt, ist es noch lange nicht behoben. Die Nazis hören nicht auf Nazis zu sein, nur weil man sie in der Öffentlichkeit nicht mehr wahrnimmt. Es sind immer noch Nazis, auch wenn sie ihre Versammlungen in einer Privatwohnung organisieren.
Die Gesinnung dieser Menschen, die Meinungen, … Weiterlesen “Nazis keinen Raum geben – Jugendlichen einen Raum geben…”

Sven Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

Parteien müssten verboten werden!

Nein, nicht weil Parteien an sich etwas Schlechtes sind, sondern weil aus Parteien etwas geworden ist, was sich gegen unsere Demokratie stellt. Gesetze müssen sich heute keine Mehrheiten mehr suchen, sondern es werden Gesetze für Mehrheiten gemacht – viele Politiker kennen sich nicht einmal mit den Gesetzen aus, die sie fünf Minuten vorher verabschiedet haben. So sieht Demokratie nicht aus, so funktioniert Diktatur und das ist etwas, was wir doch eigentlich gar nicht haben wollen.

Lobbyisten schreiben Gesetze für ihre Lobby, nicht für die Bevölkerung!

 

Das ganze Problem fängt doch schon bei der Entstehung neuer Gesetze an. Es heißt … Weiterlesen “Parteien müssten verboten werden!”

Sven Dies und Das, Politik

Junge Unionspolitiker fordern Zwangsabgabe für Kinderlose…

Teile aus der CDU haben sich dazu aufgemacht, Deutschland zu retten. Jeder, der älter als 25 ist, sollte Kinder haben, am besten wären zwei Stück, mehr sind natürlich auch willkommen. Schließlich brauchen wir mehr junge Menschen, damit das Sozialsystem weiterhin funktioniert und außerdem dürfen wir doch nicht aussterben – wir werden doch immer weniger zurzeit. Deswegen möchten einige junge CDU-Mitglieder (Jung = 45+ ?) diejenigen bestrafen, die weniger als zwei Kinder haben. Geschehen soll das mit einer zusätzlichen Abgabe von ca. 1 Prozent des Bruttogehaltes bzw. 0,5 Prozent, wenn man sich zumindest für 1 Kind entschieden hat. Diese Abgabe soll … Weiterlesen “Junge Unionspolitiker fordern Zwangsabgabe für Kinderlose…”

Sven Dies und Das, Politik

Warum die SPD derzeit nicht mein Politisches zu Hause ist.

Gestern habe ich den Blogeintrag auf dem Mehlblog gelesen. Hier geht es um die Gründe, warum der Blogbetreiber von den Piraten in die SPD gewechselt ist. Ich möchte diesen Blogeintrag zum Anlass nehmen, und einmal festhalten, warum ich meinem Platz derzeit nicht in der SPD sehe.

Die SPD war mal meine politische Heimat. Das ist schon einige Jahre her, aber bisher habe ich ihr dennoch die Treue gehalten. Oft saß ich schon am Abend zu Hause und habe mir vorgestellt, wieder in einer Partei einzutreten und dort Aktiv mitzumachen. Leider gibt es derzeit keine Partei, in der ich mich heimisch … Weiterlesen “Warum die SPD derzeit nicht mein Politisches zu Hause ist.”

Sven Dies und Das, Politik

Ist die Zerstörung von Eigentum noch politischer Protest?

Hier in Berlin wurde gestern der Nah- und Fernverkehr teilweise stillgelegt. Ich selbst war auch betroffen, denn als ich um kurz vor sechs Uhr auf dem Bahnsteig stand, um zu meiner Arbeit zu fahren, fuhr die S-Bahn schon nicht mehr. Ich durfte dann zur Arbeit laufen, was aber kein Problem war, denn das mache ich sonst auch, nur gestern war ich eben ein wenig später losgegangen. Schuld an den Ausfall war diesmal nicht die Bahn, sondern ein paar Atomkraftgegner, die sich dachten, ein paar Kabel in Brand zu stecken. Was diese Aktion allerdings bringen sollte, das hat sich mir noch … Weiterlesen “Ist die Zerstörung von Eigentum noch politischer Protest?”

Sven Dies und Das, Politik

Du sollst nicht töten

Du sollst nicht töten, sagt das fünfte Gebot aus. Gebote, welche die Kirche lehrt und als Grundlage ihres Glaubens nutzt. Du sollst nicht töten, das war der Kirche aber anscheinend schon immer egal, es gab anscheinend schon immer Abstufungen für dieses Gebot, denn die Kirche hat in ihrer Vergangenheit schon viel zu oft im Namen Gottes getötet. Aber Okay, dass waren andere Zeiten und andere Staatsformen. Inzwischen hat auch die Kirche sehr viel gelernt und ist aus Fehlern klug geworden.

Auch die CDU beruft sich immer wieder auf die christlichen Werte, für welche die Partei einstehe und welche die Partei … Weiterlesen “Du sollst nicht töten”

Sven Dies und Das, Politik

„Katastrophen“-Wahlkampf: Die Angst der Wähler nutzen….

In Japan geht die Welt unter und unsere Parteien nutzen das für den Wahlkampf hier in Deutschland. Ich finde das wirklich traurig, aber solange das die Menschen auch noch mitmachen, wird es wohl immer Wahlkampf auf den Rücken von Katastrophen geben.

Frau Merkel zum Beispiel nimmt jetzt einfach mal einige Atomkraftwerke vom Netz, weil, ja warum eigentlich? Was hat sich in Deutschland jetzt geändert? Ein Erdbeben mit der Stärke, wie es in Japan stattgefunden hat, erwarten wir nicht wirklich in Deutschland und alle anderen Gefahren waren vorher auch schon da. So hätte auch schon vor diesem Erdbeben ein Flugzeug in … Weiterlesen “„Katastrophen“-Wahlkampf: Die Angst der Wähler nutzen….”