Warum die SPD derzeit nicht mein Politisches zu Hause ist.

Gestern habe ich den Blogeintrag auf dem Mehlblog gelesen. Hier geht es um die Gründe, warum der Blogbetreiber von den Piraten in die SPD gewechselt ist. Ich möchte diesen Blogeintrag zum Anlass nehmen, und einmal festhalten, warum ich meinem Platz derzeit nicht in der SPD sehe.

Die SPD war mal meine politische Heimat. Das ist schon einige Jahre her, aber bisher habe ich ihr dennoch die Treue gehalten. Oft saß ich schon am Abend zu Hause und habe mir vorgestellt, wieder in einer Partei einzutreten und dort Aktiv mitzumachen. Leider gibt es derzeit keine Partei, in der ich mich heimisch … Weiterlesen “Warum die SPD derzeit nicht mein Politisches zu Hause ist.”

Sollte Wulff zurücktreten?

Hätte man mich diese Frage im letzten Jahr gefragt, hätte ich sie klar mit einen „Nein“ beantwortet. Die sogenannte Kreditaffäre war für mich keine, da das Verhalten von Wulff in diesem Fall nur menschlich war. Wenn ich die Möglichkeit hätte, an einen günstigen Kredit zu kommen, dann würde ich diese auch nutzen. Sicher hat Wulff diesen nur bekommen, weil er Ministerpräsident war und weil Macht eben Geld anzieht. Dennoch ist es ein Privatkredit unter Freunden und das ist nicht verwerflich. Jeder Mensch sucht nach seinem Vorteil, das gilt auch für günstige Kredite.

Auch seine verspätete Aufklärung war für mich noch … Weiterlesen “Sollte Wulff zurücktreten?”

Ist Rot-Grün gescheitert? – Droht jetzt Rot-Schwarz?

Vor ein paar Tagen schrieb ich von einem Kompromiss, der nur die Wähler verarschen soll. Weiterhin schrieb ich, dass die Basis der Grünen diesen Kompromiss ablehnen müssen, wenn sie ihre Glaubwürdigkeit behalten wollen. Genau das ist geschehen und heute sind daran die Koalitionsverhandlungen in Berlin gescheitert. Es wird also kein Rot-Grün in Berlin geben, sondern Rot-Schwarz, die schlimmste Koalition, die ich mir überhaupt vorstellen kann.

Dass die Grünen zum Weiterbau der A100 weiterhin Nein sagen, das hat sich schon in der letzten Woche angedeutet. Dieses nein zur A100 stand auf fast jedem Wahlplakat der Grünen, es war ihnen somit gar … Weiterlesen “Ist Rot-Grün gescheitert? – Droht jetzt Rot-Schwarz?”

Ein Kompromiss der eigentlich nur die Wähler verarschen soll

Hallo ihr Grünen-Wähler in Berlin, fühlt ihr euch schon ein wenig verarscht? Merkt ihr schon, wie sich eure Partei von Wahlzielen verabschiedet, nur um in die Regierung zu kommen? Nein, dann schaut euch doch einmal den Kompromiss zum Weiterbau der A100 an.

Wir wissen, dass es nicht geht, versuchen es aber dennoch einmal.

 

Der Kompromiss sieht vor, dass geprüft wird, ob die Bundesmittel, welche für den Weiterbau der A100 fließen sollen, in anderen Projekten eingesetzt werden können. Hört sich erst einmal gut an, sollte dies aber nicht gehen, dann wird die A100 ausgebaut. Und was sagt Wowereit zu diesem … Weiterlesen “Ein Kompromiss der eigentlich nur die Wähler verarschen soll”

Berlin hat gewählt – Gewinner sind die Piraten

Vor zwei Tagen wurde in Berlin gewählt. Die SPD ist mit 28,3 Prozent die stärkste Partei geworden. An Platz zwei findet sich die CDU mit 23,4 Prozent, Platz drei konnten die Grünen für sich erobern (17,6 Prozent) und Platz vier ging an die Linke (11,7 Prozent). Auf Platz fünf findet sich diesmal nicht die FDP, die mit 1,8 Prozent deutlich aus dem Abgeordnetenhaus geflogen sind. Nein, Platz fünf ging an die Piratenpartei, die mit 8,9 Prozent der Stimmen ins Abgeordnetenhaus gewählt wurden. Damit ist auch die Piratenpartei dafür verantwortlich, dass es keinen Rot-Roten Senat mehr geben wird, und nicht, wie … Weiterlesen “Berlin hat gewählt – Gewinner sind die Piraten”

Wahl… ähhh Bierwerbung in Berlin

Letztens war ich wieder Wahlplakate fotografieren, davon gibt es in Berlin genügend und zu einigen kann man auch schöne Blogartikel schreiben. Die folgenden „Wahlplakate“ sind da keine Ausnahme, auch wenn ich keinen langen Artikel dazu schreiben möchte, aber zeigen möchte ich die euch schon einmal. (Auch eltirator hat sie entdeckt.)

Wer am 18.09.2011 brav wählen geht in Berlin, der darf sich danach auch ein Bier gönnen.… Weiterlesen “Wahl… ähhh Bierwerbung in Berlin”

Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2011

Gestern waren Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Die SPD hat gewonnen, nicht nur die Wahl, sondern auch an Stimmen. Die CDU hat verloren, die FDP flog sogar raus, dafür konnten sich die Grünen darüber freuen, die Fünf-Prozent-Hürde geknackt zu haben. Aber da ist eben auch die NPD, die mit knapp sechs Prozent erneut in den Landtag eingezogen ist. Daran sind nicht nur die vielen Stammwähler der NPD schuld, sondern auch die vielen Nichtwähler in Mecklenburg-Vorpommern, die sich wieder nicht aufraffen konnten, in die Wahlkabine zu gehen und ihr Kreuz bei einer Partei zu machen. Es hätte ja nicht bei den großen Parteien … Weiterlesen “Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2011”

Gegen Krieg und Recht auf Arbeit – Wahlwerbung der PSG

Die PSG kannte ich bisher noch nicht, aber wenn ich schon zwei Plakate von denen sehe, dann möchte ich die euch natürlich nicht vorenthalten. Besonders weil die Aussagen doch interessant sind und zur Diskussion anregen.

Nehmen wir Bild 1. Die PSG ist gegen den Krieg und möchte deswegen die Bundeswehr auflösen und den Kapitalismus bekämpfen. Und ich stimme mit der PSG sogar in einem Punkt überein: Kapitalismus in seiner heutigen Form bedeutet auch Krieg. Hierzu habe ich schon einmal einen Artikel geschrieben, welcher aber nicht auf meinem Blog zu finden ist. Aber auch wenn ich dieser Aussage zustimme, kann ich … Weiterlesen “Gegen Krieg und Recht auf Arbeit – Wahlwerbung der PSG”

Einheitsschule = Einheitsliga? – Wahlplakat der Berliner FDP

Kann man Schule und Fußball vergleichen? Beim einen geht es um den Wettbewerb von Teams, einige können Aufsteigen, andere können Absteigen und nur einer kann am Ende Deutscher Meister werden. Ist es das, was man in der Schule von den Schülern erwartet? Hinzu kommt, dass die Fußballklubs eine ganze Menge Geld in ihr Team stecken. Vergleicht man das mit den Schülern, so würden wohl nur die Schüler mit reichen Eltern die Erste Bundesliga erreichen, soll heißen, das Abitur. Ist es das, was die FDP will?

Schule ist kein Wettbewerb, Schüler müssen alle die gleichen Möglichkeiten haben, egal ob arm oder … Weiterlesen “Einheitsschule = Einheitsliga? – Wahlplakat der Berliner FDP”

Suchtpolitik statt Drogenkrieg – Wahlplakat der Berliner Piraten

Über dieses Wahlplakat habe ich mir jetzt lange Gedanken gemacht. Die Kriminalisierung von Drogensüchtigen finde ich selbst nicht sinnvoll, eine Bestrafung durch Gerichte noch weniger, wobei ich nicht weiß, ob dies überhaupt stattfindet. Hier ist eine vernünftige Suchtpolitik durchaus sinnvoll, wozu auch die Aufklärung gehört. Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob es das ist, was die Piraten hier fordern, denn auch hier habe ich mir wieder den Programmpunkt der Berliner Piraten angesehen, was weitere Fragen zur folge hatte. Ich möchte diesmal nicht den gesamten Programmpunkt hier zitieren, aber die fünf Punkte, die hier aufgezählt werden.

 

 

Basis dieser

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