Kategorie: Politik

Politik gehört zum Leben eines jeden Menschen dazu. Es gibt keine unpolitischen Menschen, weil einfach alle Bereiche unseres Lebens politisch sind. Deswegen gibt es hier natürlich auch politische Themen zu finden, in denen ich meine Gedanken und Meinungen kundgebe. Ob diese alle hier in dieser Kategorie aufzufinden sind, ist dabei nicht unbedingt gesagt, weil ich viele gesellschaftliche Themen, die aber eben auch politisch sind, in andere Kategorien einsortiert.

Dies und Das, Politik

Einheitsschule = Einheitsliga? – Wahlplakat der Berliner FDP

Kann man Schule und Fußball vergleichen? Beim einen geht es um den Wettbewerb von Teams, einige können Aufsteigen, andere können Absteigen und nur einer kann am Ende Deutscher Meister werden. Ist es das, was man in der Schule von den Schülern erwartet? Hinzu kommt, dass die Fußballklubs eine ganze Menge Geld in ihr Team stecken. Vergleicht man das mit den Schülern, so würden wohl nur die Schüler mit reichen Eltern die Erste Bundesliga erreichen, soll heißen, das Abitur. Ist es das, was die FDP will? Schule ist kein Wettbewerb, Schüler müssen alle die gleichen Möglichkeiten haben, egal ob arm oder reich. Einige Schüler brauchen länger, um zu verstehen, dass die Schule wichtig für ihr späteres Leben ist. Nur eben für diese Schüler ist der Zug dann meist schon abgefahren, denn nehmen wir hier einfach mal wieder den Fußball als Vergleich. | mehr

Dies und Das, Politik

Suchtpolitik statt Drogenkrieg – Wahlplakat der Berliner Piraten

Über dieses Wahlplakat habe ich mir jetzt lange Gedanken gemacht. Die Kriminalisierung von Drogensüchtigen finde ich selbst nicht sinnvoll, eine Bestrafung durch Gerichte noch weniger, wobei ich nicht weiß, ob dies überhaupt stattfindet. Hier ist eine vernünftige Suchtpolitik durchaus sinnvoll, wozu auch die Aufklärung gehört. Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob es das ist, was die Piraten hier fordern, denn auch hier habe ich mir wieder den Programmpunkt der Berliner Piraten angesehen, was weitere Fragen zur folge hatte. Ich möchte diesmal nicht den gesamten Programmpunkt hier zitieren, aber die fünf Punkte, die hier aufgezählt werden.     Basis dieser Suchtpolitik sind: 1. Umfassende, ideologiefreie Aufklärung 2. Genusskultur und Eigenverantwortung 3. | mehr

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Religionen Privatisieren – Wahlplakat der Berliner Piratenpartei

„Hääää...?“, dachte ich mir gestern, als ich vor diesem Wahlplakat der Berliner Piratenpartei stand. Wieso sollten Religionen denn privatisiert werden? „Häää...?“, auch beim zweiten Blick auf das Plakat und auch beim dritten Blick konnte ich mir ein „Häää...?“ nicht verkneifen. Das Verständnisproblem konnte dann auch vor dem Plakat nicht geklärt werden, denn es stand einfach kein Pirat in der nähe, der mir das einmal hätte erklären können. An dieser Stelle ist mir diese QR-Code Aktion eingefallen, von welcher ich letzten auf Google Plus gelesen hatte. Hätten die Piraten ihr Plakat damit ausgerüstet, hätte ich einfach das Handy genommen, den Code eingelesen und dieser hätte mich dann direkt auf die Seite der Piraten gebracht, auf welchen sie diesen Sachverhalt etwas genauer beschreiben. | mehr

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Wahlrecht für alle Berliner – Wahlplakat der Berliner Piratenpartei

Wahlrecht für alle Berliner. Unabhängig von Alter und Herkunft. So wirbt derzeit die Piratenpartei auf einen ihrer Wahlplakate und es hört sich im ersten Moment sicher auch gut an, schaut man aber ein zweites Mal drauf, merkt man, dass das so nicht funktionieren kann. Fangen wir einmal mit dem Alter an. Wahlrecht für alle Berliner, egal wie alt diese sind. Das würde bedeuten, dass schon Babys wählen gehen können. Da sie das nicht können, müsste jemand anderes das Wahlrecht für sie ausüben, was in diesem Fall wohl die Eltern wären. Hier bleibt dann die Frage, woher wissen die Eltern, welche Partei ihr Kind gerne wählen würde, welche Ansichten das Kind vertritt, welchem politischen Spektrum das Kind später einmal angehören wird. | mehr

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Die SPD und die Suche nach neuem Glanz

Vor vielen, vielen Monaten fragte ich ja schon mal, wer diese SPD eigentlich ist. Jetzt hatte sie viele Möglichkeiten um sich wieder zu positionieren, aber sie hat diese Chancen nicht genutzt. Es gibt keine klaren Antworten auf die Fragen, wie es mit der EU jetzt weiter gehen soll, auch gibt es keine genauen Ansagen, ob man an den Hartz-4-Gesetzen etwas ändern möchte. Vielmehr möchte man mit Themen punkten, mit denen man nicht punkten kann. Der Ausstieg aus der Atomkraft ist eher ein Thema, mit welchen die Grünen punkten können, ebenso wie mit den erneuerbaren Energien. Die SPD hat noch immer kein Profil, man weiß nicht wirklich, was man wählt, wenn man denn SPD wählt. Da ist es auch nicht verwunderlich, dass die SPD immer mehr Mitglieder verliert und, wie es jetzt der Fall ist, unter die 500. | mehr

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Ist die Zerstörung von Eigentum noch politischer Protest?

Hier in Berlin wurde gestern der Nah- und Fernverkehr teilweise stillgelegt. Ich selbst war auch betroffen, denn als ich um kurz vor sechs Uhr auf dem Bahnsteig stand, um zu meiner Arbeit zu fahren, fuhr die S-Bahn schon nicht mehr. Ich durfte dann zur Arbeit laufen, was aber kein Problem war, denn das mache ich sonst auch, nur gestern war ich eben ein wenig später losgegangen. Schuld an den Ausfall war diesmal nicht die Bahn, sondern ein paar Atomkraftgegner, die sich dachten, ein paar Kabel in Brand zu stecken. Was diese Aktion allerdings bringen sollte, das hat sich mir noch nicht ergeben, denn wen setzen diese Atomkraftgegner mit so einer Aktion denn unter Druck? Die Regierung bestimmt nicht, denn die fährt Auto. Nein, geschadet hat man mit dieser Aktion wieder die Berliner, die zur Arbeit fahren mussten und auf die S-Bahn angewiesen waren. | mehr

Dies und Das, Politik

Was ist nur mit der deutschen Justiz los?

Manchmal überlege ich wirklich, wie unser Rechtsstaat eigentlich funktioniert. Vor einigen Wochen gab es ja schon den Fall, dass ein Mann in einer U-Bahn hier in Berlin zusammengeschlagen wurde, und der Täter dann von einem Richter auf freien Fuß gesetzt wurde. Wer das Video dazu gesehen hat, der weiß, dass der junge Mann nur überlebt hat, weil ein weiterer Passant eingegriffen hat. Wäre dieser nicht gewesen, dann hätte der Täter wohl weiter auf den Kopf eingetreten und das Opfer wäre daran gestorben. Schon damals habe ich das Verhalten der Justiz nicht verstanden, aber das was ich heute gehört habe, das lässt mich echt nur noch mit dem Kopf schütteln. Da wurde eine junge Frau von ihrem Ex-Freund niedergestochen. Durch eine Notoperation konnte die Ärzte die Frau retten. | mehr

Dies und Das, Politik

Denn Sie weiß nicht, was sie sagt!

Seit einiger Zeit bin ich Spiegel-Leser. Nicht regelmäßig, aber immer mal wieder. Heute habe ich mir das Magazin wieder einmal gekauft und was soll ich sagen, es hat sich gelohnt. Ich bin mir jetzt nicht sicher, ob der Autor seinen Artikel ernst meint, aber mir gefällt er. Doch wahrscheinlich sollte ich erst einmal sagen, worum es eigentlich geht. Letzte Woche hat Frau Merkel ja gesagt, dass Sie sich über die Tötung von Bin Laden freut, ich habe meine Meinung dazu ja schon in einen Artikel geschrieben. Der Autor des Artikels meint zu wissen, dass dieser Satz nicht ernst gemeint war. Vielmehr ist er der Meinung, dass Frau Merkel nicht immer weiß, was Sie da eigentlich sagt – oder um es klar zu sagen, sie steht mit der deutschen Sprache auf Kriegsfuß. | mehr

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Du sollst nicht töten

Du sollst nicht töten, sagt das fünfte Gebot aus. Gebote, welche die Kirche lehrt und als Grundlage ihres Glaubens nutzt. Du sollst nicht töten, das war der Kirche aber anscheinend schon immer egal, es gab anscheinend schon immer Abstufungen für dieses Gebot, denn die Kirche hat in ihrer Vergangenheit schon viel zu oft im Namen Gottes getötet. Aber Okay, dass waren andere Zeiten und andere Staatsformen. Inzwischen hat auch die Kirche sehr viel gelernt und ist aus Fehlern klug geworden. Auch die CDU beruft sich immer wieder auf die christlichen Werte, für welche die Partei einstehe und welche die Partei auch jederzeit verteidigen möchte. Christliche Werte, zu denen eben auch diese 10 Gebote gehören. Wenn dann die Vorsitzende dieser Partei, welche ebenso auch die Kanzlerin der BRD ist, sagt: „Ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, Bin Laden zu töten. | mehr

Dies und Das, Politik

23 Prozent

Was ist eigentlich davon zu halten, wenn Frauen immer noch weniger verdienen als die Männer – und das, obwohl sie dieselbe Arbeit machen? Nicht viel, denn eigentlich verstößt es auch gegen das Gesetz, aber die Familien – und Frauenministerin Kristina Schröder sieht hier ein anderes Problem. Sie ist nämlich der Meinung, dass mehr Frauen den typischen Frauenberufen den Rücken zuwenden müssen und in den typischen Männerberufen ihr Glück versuchen sollten. Denn dann würde sich auch das Ungleichgewicht zwischen den Löhnen verringern. Sicher sollten sich Frauen eine größere Auswahl an Berufen erschließen, da ist nichts Negatives dran. Aber was passiert denn, wenn Frauen nur noch „Männerberufe“ erlernen? Wer übt dann die typischen „Frauenberufe“ aus? | mehr