11.07.2021: Braucht es den Bundeswahlausschuss in einer Demokratie?

Die DKP ist nicht zur Wahl zugelassen, so ging es in der letzten Woche durch die Medien. Der Bundeswahlausschuss hat beschlossen, dass die DKP nicht die formalen Voraussetzungen erfüllt, weil sie ihre Rechenschaftsberichte in den letzten Jahren zu spät abgegeben hat. Doch warum gibt es eigentlich eine Instanz wie den Bundeswahlausschuss, der für uns Wählenden eine Vorauswahl trifft, welche Parteien und Organisationen wir zur Wahl wählen dürfen?

Bundeswahlausschuss und Unterstützungsunterschriften sind schon zwei Hürden, die die kleinen Parteien überwinden müssen, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu dürfen. Auf Landesebene sieht es nicht anders aus, auch wenn hier der Landeswahlausschuss die … Weiterlesen “11.07.2021: Braucht es den Bundeswahlausschuss in einer Demokratie?”

29.06.2021: Lebenslaufwahlkampf gegen schmerzhafte Einsichten

Auf Twitter schrieb ich heute, dass dieser ganze Wahlkampf, der da derzeit läuft, ein wunderschönes Beispiel dafür ist, wie Menschen versuchen eine bestimmte Person in ein schlechtes Licht zu rücken, um sich nur nicht selbst mit den eigentlichen Themen zu beschäftigen, weil sie dann merken würden, dass das eigene Verhalten sie selbst in ein sehr schlechtes Licht rücken würde. Natürlich rede ich hier von der Kampagne gegen die Kanzlerkandidatin der Grünen. Es fing an mit dem Studium von Annalena Baerbock, weil der Weg, der damals möglich war, so heute nicht mehr möglich wäre. Dann kam ihr Lebenslauf, der wohl nicht … Weiterlesen “29.06.2021: Lebenslaufwahlkampf gegen schmerzhafte Einsichten”

18.06.2021: Das sind nur zwei Tassen Kaffee im Monat

Kennt ihr eigentlich die Floskel „Das sind nur zwei Tassen Kaffee.“, wenn ihr mal wieder die Ankündigung einer Preiserhöhung bekommt? Oder wenn ein Unternehmen zeigen möchte, wie günstig das Produkt eigentlich ist und es euch mit dieser Aussage zum Kauf überreden will? Mir geht der Spruch extrem auf die Nerven, weil dieser Spruch immer von einem Kunden ausgeht, der sich regelmäßig eine Tasse Kaffee für 3,- Euro leistet und der wahrscheinlich nicht einmal auf diesen Kaffee verzichten muss, wenn er sich jetzt noch dieses neue Produkt gönnt oder er die Preiserhöhung akzeptiert. Und wenn Kund*innen das dann nicht können, wenn … Weiterlesen “18.06.2021: Das sind nur zwei Tassen Kaffee im Monat”

07.06.2021: Autoritär-konservative Gesellschaft und linke Mehrheiten

Es waren mal wieder Wahlen irgendwo in Deutschland, es wird gefeiert, dass die AfD nicht stärkste Kraft geworden ist, wobei anscheinend vergessen wird, dass sie deutlich zweitstärkste Kraft geworden ist und die linken Parteien überlegen weiterhin, warum sie – obwohl sie doch Lösungen versprechen, die die Gesellschaft nach vorne bringen – keine Mehrheiten in der Bevölkerung bekommen. Da wird analysiert, wird geschaut, was in der Partei noch verbessert, wie die Verknüpfung mit den Wähler*innen gestärkt werden kann, aber auf das grundlegende Problem geht keiner ein, obwohl es durch die Pandemie doch deutlich geworden ist!

Wir leben in einer autoritär geprägten … Weiterlesen “07.06.2021: Autoritär-konservative Gesellschaft und linke Mehrheiten”

26.05.2021: Geht wählen oder lasst es!

Wir schreiben das Jahr 2021, in ein paar Monaten wird es wieder Bundestagswahlen geben und es wird das erste Jahr sein, in welchem ich euch nicht aufrufen werde, Wählen zu gehen. Die Dinge, die ich in den letzten Jahren zum Thema „Nichtwähler“ geschrieben habe, sind zwar nicht falsch, sie gelten weiterhin, weil sich am Wahlsystem wenig geändert hat, aber meine Ansichten zu unserer repräsentativen Demokratie haben sich in den letzten Jahren massiv gewandelt! Und dieser Wandel ist es, der mich zweifeln lässt, ob dieses Wählen wirklich sinnvoll ist, wenn dadurch kein Wandel erreicht werden kann.

Natürlich bleibt es dabei, dass … Weiterlesen “26.05.2021: Geht wählen oder lasst es!”

21.04.2021: Pandemiebeobachtungen

Ein paar Monate haben wir jetzt ja schon die Pandemie und ich bin immer wieder erstaunt über die Beobachtungen, die ich mache, wenn ich dann draußen unterwegs bin. Sei es an der Ampel, am Eisladen, auf den Spielplätzen – an denen ich vorbeikomme – oder generell auf dem Gehweg. Auch in der Kaufhalle ist es mitunter schwierig, die Mitmenschen zu verstehen. Öfter Frage ich mich, ob die Menschen wirklich noch nicht verstanden haben, dass wir uns derzeit in einer Pandemie befinden oder ob es wirklich der Egoismus ist, der die Menschen treibt.

An der Ampel

Ich fahre gerne Fahrrad und … Weiterlesen “21.04.2021: Pandemiebeobachtungen”

15.04.2021 Berliner Mietendeckel: Der Versuch war wichtig

Der Berliner Mietendeckel ist Geschichte! Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Land Berlin nicht die gesetzgeberische Kompetenz für ein solches Gesetz hatte und es deswegen rückwirkend als nichtig erklärt. Was da jetzt auf Berliner Mieter*innen zukommen wird, werden die nächsten Wochen und Monate zeigen, aber als Berliner Mieter würde ich jetzt schon gerne mehrmals gegen die Wand laufen, um möglichst debil über die Reaktionen lachen zu können, die da derzeit in den sozialen Netzwerken zu lesen sind.

Nur keine Panik ist doch alles gar nicht so wild!

Anstatt einzugestehen, dass das jetzt eine herbe Niederlage war, phantasieren einige davon, dass … Weiterlesen “15.04.2021 Berliner Mietendeckel: Der Versuch war wichtig”

12.04.2021: Coronamontag …

Es ist schon wieder Montag und so langsam wird es nervig, wenn ich mir die Pandemie-Politik ansehe. Wahrscheinlich muss ich mich mit nächtlichen Ausgangssperren abfinden, weil die Bundesregierung diese unbedingt will, obwohl auch schon mehrere Gerichte die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme angezweifelt haben. Und ja, ich könnte mich jetzt hinstellen – so wie es derzeit viele tun – und sagen, dass mich die Ausgangssperre nicht wirklich betrifft, weil ich zu dieser Uhrzeit meist eh zu Hause bin und ich dann auch nicht das verlangen habe, die Wohnung noch einmal zu verlassen. Aber das ist mir zu einfach, denn ich muss eine … Weiterlesen “12.04.2021: Coronamontag …”

30.03.2021: Nächtliche Ausgangssperren

Ich habe im letzten Jahr einiges gelernt, habe an einigen Stellen meine Meinung zu Covid-19 und die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung anpassen müssen, habe mich auch immer an alle Auflagen und Maßnahmen gehalten, die eingeführt wurden. Eine Maßnahme jedoch lehne ich schon seit dem Beginn der Pandemie ab und bisher konnte mich auch keiner davon überzeugen, warum diese notwendig sein sollte. Ich rede von nächtlichen Ausgangssperren, die es in einigen Bundesländern schon gab oder gibt.

Nächtliche Ausgangssperren: wo ist der Sinn versteckt?

Kontaktbeschränkungen, Reisebeschränkungen und Masken, alles irgendwie sinnvoll, aber nachts in der Wohnung hocken? Ist das Virus in der Nacht … Weiterlesen “30.03.2021: Nächtliche Ausgangssperren”

22.03.2021: Medienkompetenz?

Gerade bin ich beim Blog „stadt-bremerhaven.de“ auf den Newstest von der Stiftung Neue Verantwortung gestoßen. Immer, wenn ich irgendwas von Tests lese, muss ich mitmachen, ich habe auch keine Ahnung warum. Auf jeden Fall habe ich von 30 möglichen Punkten 27,5 Punkte geholt und habe mich schon ein wenig geärgert, weil der Test nicht wirklich schwer ist, wobei ich erwähnen muss, dass ich nicht wirklich falsch geantwortet habe, nur bei einigen Fragen wählte ich nicht alle richtigen Optionen aus. Macht die Sache nicht besser, aber okay.

Danach habe ich mir dann die Studie angeschaut, weil mich schon interessiert hat, wie … Weiterlesen “22.03.2021: Medienkompetenz?”