07.09.2021: Diskutiert mit mir

Die Wahl rückt immer näher. Es könnte mir egal sein, denn ich habe mich entschlossen, dieses Jahr nicht zur Wahl zu gehen. Ganz so einfach ist es dann aber doch nicht, was die vielen Texte, die ich zur Wahl und zur Demokratie in den letzten Wochen geschrieben habe, beweisen. Seit ich wählen darf, war ich bisher immer wählen. Ich kenne die Argumente, die für eine Wahl sprechen, habe selbst genügend Texte dazu geschrieben oder im Podcast darüber gesprochen. Deswegen bringt es nicht viel, wenn ihr mir jetzt auf Twitter mit genau diesen Argumenten kommt, um mich doch davon zu überzeugen, zur Wahl zu gehen. Ihr dürft es versuchen und ich würde es auch spannend finden, eure Argumente zu hören. Doch das funktioniert nur, wenn ihr dabei auch auf meine Argumente eingeht, wenn ihr euch mit meinen Gedanken beschäftigt, ihr meine Texte lest. | mehr

30.08.2021: Meine Vorstellung vom #Triell

Auf RTL lief das erste große Kanzler*innen-DuellTriell und ich habe es nicht geschaut. Warum auch? Ich habe Twitter und um gleich mit dem Fazit anzufangen: Gewonnen haben alle drei Kandidaten! Sogar eindeutig, also zumindest auf Twitter. In den Umfragen nach der Sendung sah es wohl ein wenig anders aus, aber was interessieren schon Umfragen? Ist so wie bei diesem lästigen Klimathema, da interessiert es die aktuellen Regierungsparteien ja auch nicht, wie viele tausende Menschen auf die Straße gehen, um dafür zu sorgen, dass uns dieser Klimawandel nicht unsere Lebensgrundlagen zerstört. Da geht es nur um die Wirtschaft, und weil Wirtschaft nicht bei allen zieht, kommen dann die Armen auch wieder ins Spiel. | mehr

11.07.2021: Braucht es den Bundeswahlausschuss in einer Demokratie?

Die DKP ist nicht zur Wahl zugelassen, so ging es in der letzten Woche durch die Medien. Der Bundeswahlausschuss hat beschlossen, dass die DKP nicht die formalen Voraussetzungen erfüllt, weil sie ihre Rechenschaftsberichte in den letzten Jahren zu spät abgegeben hat. Doch warum gibt es eigentlich eine Instanz wie den Bundeswahlausschuss, der für uns Wählenden eine Vorauswahl trifft, welche Parteien und Organisationen wir zur Wahl wählen dürfen? Bundeswahlausschuss und Unterstützungsunterschriften sind schon zwei Hürden, die die kleinen Parteien überwinden müssen, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu dürfen. Auf Landesebene sieht es nicht anders aus, auch wenn hier der Landeswahlausschuss die Parteien zulässt. | mehr

26.05.2021: Geht wählen oder lasst es!

Wir schreiben das Jahr 2021, in ein paar Monaten wird es wieder Bundestagswahlen geben und es wird das erste Jahr sein, in welchem ich euch nicht aufrufen werde, Wählen zu gehen. Die Dinge, die ich in den letzten Jahren zum Thema „Nichtwähler“ geschrieben habe, sind zwar nicht falsch, sie gelten weiterhin, weil sich am Wahlsystem wenig geändert hat, aber meine Ansichten zu unserer repräsentativen Demokratie haben sich in den letzten Jahren massiv gewandelt! Und dieser Wandel ist es, der mich zweifeln lässt, ob dieses Wählen wirklich sinnvoll ist, wenn dadurch kein Wandel erreicht werden kann. Natürlich bleibt es dabei, dass das Kreuz, welches wir alle paar Jahre machen können, der einzige Weg ist, um korrigierend in das politische Geschehen einzugreifen, aber das funktioniert nur, wenn sich die Politik der einzelnen Parteien, die den Einzug in das Parlament schaffen, grundsätzlich unterscheiden würde. | mehr

Es folgen mal wieder viele Gedanken über Parteien ;)

Ich sitze gerade hier und überlege, ob ich jetzt noch einen politischen Blogartikel schreibe, oder ob ich ihn nicht schreibe. Wenn ihr diese Zeilen lest, so ist zumindest ein Blogartikel entstanden, was sich aber in den folgenden Absätzen entwickelt, kann ich derzeit noch nicht sagen. Ausschlaggebend für diesen Artikel ist aber auf jeden Fall eine Antwort auf einen meiner Kommentare auf dem Blog von Maxim Loick und die Tatsache, dass ich dort mit diesen Gedanken vom eigentlichen Thema des Artikels ablenken würde. Dadurch, dass ich euch erst einmal die beiden Kommentare zitieren muss, um die es geht, wird der Artikel auch etwas länger, und da ich noch nicht weiß, wie ausschweifend ich werde, kann ich nicht versprechen, dass ich mich danach kurzhalten werde. | mehr

Ich gehe nicht wählen…

„Ich gehe dieses Jahr nicht wählen!“ - das hört sich so nach Protest an, nach etwas Großartigen. Ich werde den Politikern dieses Jahr meine Stimme nicht geben, sie werden schon sehen, was sie davon haben. Ich kann mit meiner Stimme eh nichts ändern, sie fehlt ja auch niemanden und die anderen werden schon dafür sorgen, dass zum Beispiel die Nazis nicht in den Bundestag kommen. Und überhaupt, ich gehe erst wieder wählen, wenn sich in diesem Land etwas geändert hat! Ich ändere mit meiner Wahlverweigerung das Land und ihr, die ihr wählen geht, seid total blauäugig, weil ihr denkt, dass ihr was ändern könnt.   Dabei verlieren die Nichtwähler eines aus den Augen. Der Kuchen, der verteilt werden kann, wird zwar immer kleiner, aber wenn das Stück, dass eine Partei bekommt, gleichgroß bleibt, vergrößert sich deren Anteil am gesamten Kuchen. | mehr

Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2011

Gestern waren Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Die SPD hat gewonnen, nicht nur die Wahl, sondern auch an Stimmen. Die CDU hat verloren, die FDP flog sogar raus, dafür konnten sich die Grünen darüber freuen, die Fünf-Prozent-Hürde geknackt zu haben. Aber da ist eben auch die NPD, die mit knapp sechs Prozent erneut in den Landtag eingezogen ist. Daran sind nicht nur die vielen Stammwähler der NPD schuld, sondern auch die vielen Nichtwähler in Mecklenburg-Vorpommern, die sich wieder nicht aufraffen konnten, in die Wahlkabine zu gehen und ihr Kreuz bei einer Partei zu machen. Es hätte ja nicht bei den großen Parteien sein müssen, es hätte ja gereicht, wenn man eine „Sonstige“ Partei gewählt hätte. 53 Prozent Wahlbeteiligung ist einfach zu wenig, da kann auch der klare Sieg der SPD nicht drüber hinweg täuschen. | mehr

Wahlrecht für alle Berliner – Wahlplakat der Berliner Piratenpartei

Wahlrecht für alle Berliner. Unabhängig von Alter und Herkunft. So wirbt derzeit die Piratenpartei auf einen ihrer Wahlplakate und es hört sich im ersten Moment sicher auch gut an, schaut man aber ein zweites Mal drauf, merkt man, dass das so nicht funktionieren kann. Fangen wir einmal mit dem Alter an. Wahlrecht für alle Berliner, egal wie alt diese sind. Das würde bedeuten, dass schon Babys wählen gehen können. Da sie das nicht können, müsste jemand anderes das Wahlrecht für sie ausüben, was in diesem Fall wohl die Eltern wären. Hier bleibt dann die Frage, woher wissen die Eltern, welche Partei ihr Kind gerne wählen würde, welche Ansichten das Kind vertritt, welchem politischen Spektrum das Kind später einmal angehören wird. | mehr

Bundestagswahl am 27. September – Strategien für Unentschlossene

Folgendes habe ich gerade per Mail bekommen und ich finde es richtig gut, deswegen Poste ich das hier mal (nach Nachfrage ob ich es auch darf ;-) ) Liebe Webmaster und Surfer, dieser Newsletter richtet sich vor allem an diejenigen, die noch unsicher sind, welche Partei sie wählen sollen, oder ob sie überhaupt wählen gehen werden. Wir wollen Euch Strategien aufzeigen, wie man durchaus Einfluss auf die Politik nehmen und Signale setzen kann. Keinesfalls sollte man seine Stimme durch Nichtwählen verschenken. 1. Signale setzen: Löst euch von der Vorstellung, dass die Welt untergeht, wenn bestimmte Parteien eine Mehrheit erlangen oder verpassen. Politiker sind in erster Linie Repräsentanten. Sie eilen von einem öffentlichen Termin zum nächsten und tragen dort Reden und Frage-/Antwort-Spiele vor, die ANDERE ausgearbeitet haben. | mehr

Europawahl

Gestern war es mal wieder soweit, dass europäische Parlament wurde neu gewählt. In Deutschland wurde diese Wahl zur Generalprobe für die Bundestagswahl ernannt und wenn man nur das Ergebnis nimmt können wir festhalten das wohl die CDU/CSU mit der FDP regieren wird. Die Union kommt auf 37,9 Prozent, und das obwohl sie schon seit Jahren keine vernünftige Politik mehr macht. Die Belastungen für die, die eh schon nichts haben werden immer größer und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auf. Unternehmen werden gerettet, obwohl diese früher immer gegen die Einmischung des Staates waren, Steuergelder werden verschwendet und Schulden werden immer mehr. | mehr