Schlagwort: Demokratie

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Bild von der Demo

Mehr politische Planspiele, mehr Politiksimulationen, irgendwie sind das die einzig greifbaren Ideen, um unsere Gesellschaft demokratischer zu gestalten. Aber warum immer nur simulieren, warum nur spielen, warum nicht Menschen einfach von Anfang an, an demokratischen Entscheidungen beteiligen? Weg von der autoritären Familie, in der die Kinder und Jugendlichen keine wirklichen Mitspracherechte haben, weg von der autoritären Schule, in der sich Demokratie darin ausdrückt, einmal im Jahr eine Klassensprecherin zu wählen! Die Simulation von Demokratie macht Demokratie nicht besser, sie bringt Schüler*innen nicht weiter, diese entkommen dadurch nicht den autoritären Strukturen, in denen sie eingesperrt sind und in denen sie lernen, … Weiterlesen “Es braucht nicht mehr Politiksimulation und Planspiele!”

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Bild von der Demo

Datenschutz und die Einstellungen der Bürger*innen dazu, empfinde ich immer wieder als ein sehr seltsames Thema. Das Grundrecht auf die informationelle Selbstbestimmung ist ja eigentlich ein Abwehrrecht gegenüber den Staat und sich dann auf den Staat zu verlassen, wenn es um die Spielregeln beim Datenschutz geht, ist schon ziemlich merkwürdig. Wir verlangen hier, dass der Staat – beziehungsweise die Politik – hier die Spielregeln bestimmt, mit denen er sich selbst verbietet, sich an unseren Daten zu bedienen. Dass das nicht funktioniert, zeigt die ewige Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung oder die Verknüpfung von verschiedenen staatlichen Datenbanken, die mithilfe einer eindeutigen ID … Weiterlesen “Datenschutz für mündige Menschen?”

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Derzeit gibt es ja viele illegale Partys in Berlin, Ursache dafür ist natürlich die Pandemie, aber auch die Politik, die hier immer noch nicht kreativ genug ist. Einige werden jetzt wieder sagen, dass die jungen Menschen doch wohl Mal verzichten können, kann doch nicht so schwer sein! Und ja, wenn ich jetzt nur von mir persönlich ausgehe – was viele in diesem Zusammenhang ja tun – fällt es wirklich nicht schwer. Ich war allerdings schon vor der Pandemie eher selten bei Massenveranstaltungen, einzig und allein der Besuch bei meinem Fußballverein war immer Mal notwendig und den vermisse ich auch jetzt … Weiterlesen “(Il)legale Partys und Corona”

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Ich lese immer wieder irgendwas von „demokratisch legitimiert“ und frage mich dann, was soll das eigentlich heißen? Ein demokratisch legitimiertes Gesetz, was soll das sein? Jetzt Mal ehrlich, wie viele Menschen arbeiten an so einem Gesetz mit? Wie viel Mitsprache von Außen ist möglich, wenn neue Gesetze erarbeitet werden? Wie viele Menschen dürfen am Ende über das Gesetz abstimmen, dürfen es annehmen oder ablehnen? Genau, es sind eher wenige und sie spiegeln in vielen Fällen nicht einmal die Mehrheitsmeinung der Gesellschaft. Was ist daran demokratisch legitimiert?

Klar, wir können Demonstrieren, wir dürfen unsere Meinung sagen, ohne dafür ins Gefängnis zu … Weiterlesen “Demokratisch legitimiert?”

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Herbst

Am Anfang des Jahres schrieb ich ja, dass das Jahr fabelhaft werden würde. Damals wusste ich noch nicht, dass da ein Virus auf uns zukommt, der erst einmal alles zum Stillstand bringt und so viele Menschen auf eine harte Probe stellen würde. Soziale Kontakte, Arbeit, Einkommen – plötzlich war alles irgendwie bedroht und doch bin ich der Meinung, dass wir das Jahr immer noch nutzen könnten, es immer noch fabelhaft werden könnte, wenn wir an den positiven Punkten anknüpfen und wir unsere Gesellschaft in die richtige Richtung weiter entwickeln.

Schule

Damals schrieb ich, dass die Schule in diesem Jahr endlich … Weiterlesen “Dieses Jahr wird wohl doch nicht fabelhaft …”

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Wer vor Gericht geht, um dort prüfen zu lassen, ob die Einschränkung seiner Grundrechte verhältnismäßig ist, ist nicht egoistisch! Diesen Satz will ich jetzt schon längere Zeit loswerden, schon deswegen, weil er eine Selbstverständlichkeit sein sollte. Es ist nicht Egoistisch Ausgangsbeschränkungen überprüfen zu lassen, es ist wichtig für eine Demokratie, dass dies möglich ist und dass jederzeit die Entscheidungen von Politikern überprüft werden können. Nur so können wir verhindern, dass solch eine Krise dazu genutzt wird, die Demokratie und die Freiheitsrechte zu beschränken.

Aber Demokratie scheint eh nur etwas für fröhliche und glückliche Zeiten zu sein, denn wenn ich mich … Weiterlesen “Egoistisch oder demokratisch?”

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Eigentlich sollte ich gerade andere Dinge tun. Eigentlich wollte ich gar nichts schreiben, aber derzeit nervt mich einiges und es blockiert mich, weil ich dadurch meine Aufträge nicht mit voller Energie abarbeiten kann. Und gerade jetzt ist es für mich wichtig, mich mit voller Energie meinen Aufträgen zu widmen, stehen doch einige davon auf der Kippe, weil die Corona-Krise meine Auftraggeber in Existenznot bringt. Deswegen nerven mich die Nachrichten, die den Panikmodus verschärfen, derzeit richtig böse.

Ja, wir müssen Rücksicht nehmen auf die Risikogruppe, wir müssen alles dafür tun, damit möglichst wenige gleichzeitig krank werden, aber wir sollten daraus keinen … Weiterlesen “Alles Corona oder was?”

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Es ist jetzt halt irgendwie alles so kompliziert! Schuld daran trägt die CDU und die FDP, auch wenn beide Parteien versuchen, ihre Schuld jetzt auf die anderen demokratischen Parteien abzuschieben, weil diese doch einfach einen Kandidaten aufgestellt haben, der den beiden Parteien nicht passt. Ja, es geht immer noch um Thüringen und um die Wahl eines Ministerpräsidenten durch FDP, CDU und AfD. Ja, ich sortiere immer noch und es wird in meinem Kopf immer schlimmer, immer mehr Dinge, die die FDP und die CDU mit ihrer Wahlentscheidung angestoßen haben.

In den sozialen Medien feiern die Rechten und Rechtsextremen gerade die … Weiterlesen “Thüringen: Es ist halt irgendwie alles kompliziert …”

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Hallo CDU, hallo FDP,

ich gebe es zu, ich konnte mit euch noch nie wirklich etwas anfangen. Ihr wart mir schon immer zu konservativ und zu autoritär eingestellt. Allerdings dachte ich bisher immer, dass ihr immer noch dem demokratischen Spektrum zuzuordnen seid und, auch wenn ihr am rechten Rand der Gesellschaft steht, die Demokratie gegen Faschisten und Rechtsextreme verteidigt. Okay, ich bin ehrlich, mir war klar, dass ihr, wenn es hart auf hart kommt, wohl eher der extremen Rechten die Hand haltet, aber nicht, dass ihr dies ohne Not tut!

Jetzt sitze ich hier, habe Kopfschmerzen und bin genervt von … Weiterlesen “Hallo #CDU, hallo #FDP …”

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Weltzeituhr am Alexanderplatz in Berlin

Als ich 2013 nach der Bundestagswahl davon redete, dass doch rein rechnerisch eine Mehrheit von Rot-Rot-Grün möglich wäre und es doch ein sinnvoller versuch sein könnte, eine solche Koalition zu wagen, wurde mir von vielen Seiten gesagt, dass das nicht gehe, weil die Unionsparteien die stärkste Fraktion stellen und deswegen eben diese Unionsparteien den klaren Auftrag haben, eine Regierung zu bilden. Dies wurde mir sowohl von CDUlern gesagt – was wenig verwunderlich ist – wie auch von SPDlern, die sich dann später ja auch in einer großen Koalition mit den Unionsparteien wiederfand.

Jetzt haben wir das Jahr 2020. Der Wind … Weiterlesen “MP-Wahl in #Thüringen: Geschichte wiederholt sich wohl doch!”