Kategorie: Politik

Politik gehört zum Leben eines jeden Menschen dazu. Es gibt keine unpolitischen Menschen, weil einfach alle Bereiche unseres Lebens politisch sind. Deswegen gibt es hier natürlich auch politische Themen zu finden, in denen ich meine Gedanken und Meinungen kundgebe. Ob diese alle hier in dieser Kategorie aufzufinden sind, ist dabei nicht unbedingt gesagt, weil ich viele gesellschaftliche Themen, die aber eben auch politisch sind, in andere Kategorien einsortiert.

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Nazis keinen Raum geben

Ich finde es ja schön, dass viele Deutsche etwas gegen den Rechtsextremismus machen wollen, aber die Aufkleber, die man überall findet, nerven doch langsam. Wenn ich zum Beispiel lese: „Es reicht! Nazis keinen Raum geben.“, dann Frage ich mich schon, was das für eine Lösung sein soll. Wenn man ein Problem aus dem öffentlichen Raum drängt, ist es noch lange nicht behoben. Die Nazis hören nicht auf Nazis zu sein, nur weil man sie in der Öffentlichkeit nicht mehr wahrnimmt. Es sind immer noch Nazis, auch wenn sie ihre Versammlungen in einer Privatwohnung organisieren.
Die Gesinnung dieser Menschen, die Meinungen, … Weiterlesen “Nazis keinen Raum geben – Jugendlichen einen Raum geben…”

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Einige von euch werden es sicher mitbekommen haben, Frau Zenzursula plant mal wieder ein neues Gesetz. Diesmal sind die Selbstständigen in ihren Blickwinkel geraten, die ab Mitte 2013, wenn unsere Ministerin damit durchkommt, eine Pflichtrentenversicherung zahlen müssen. Generell habe ich dagegen nichts einzuwenden, aber gegen den Entwurf von dieser Frau schon.
Ich hatte schon einige Diskussionen mit meinem Bruder darüber, und grundsätzlich stimmen wir auch in unseren Aussagen überein, aber es gibt halt einige Punkte, die mir nicht schmecken. Am Ende der Laufzeit soll nämlich dann die Grundsicherung als Rente herauskommen, was derzeit ungefähr 700 Euro sind. Es soll am … Weiterlesen “Pflichtrentenversicherung für Selbstständige”

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Nein, nicht weil Parteien an sich etwas Schlechtes sind, sondern weil aus Parteien etwas geworden ist, was sich gegen unsere Demokratie stellt. Gesetze müssen sich heute keine Mehrheiten mehr suchen, sondern es werden Gesetze für Mehrheiten gemacht – viele Politiker kennen sich nicht einmal mit den Gesetzen aus, die sie fünf Minuten vorher verabschiedet haben. So sieht Demokratie nicht aus, so funktioniert Diktatur und das ist etwas, was wir doch eigentlich gar nicht haben wollen.

Lobbyisten schreiben Gesetze für ihre Lobby, nicht für die Bevölkerung!

 

Das ganze Problem fängt doch schon bei der Entstehung neuer Gesetze an. Es heißt … Weiterlesen “Parteien müssten verboten werden!”

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„Steigendes Lebensalter kostet Billionen“ – das habe ich gerade als Überschrift über einen „Welt“-Artikel gelesen. Den Artikel selbst habe ich nicht gelesen, aber mir reicht schon die Überschrift, damit sich Unbehagen in mir ausbreitet.

Die steigende Lebenserwartung der Menschen wird nicht als etwas Positives gesehen, sondern nur als Kostenfaktor in unserem System. Und alles was Kosten verursacht, ist eigentlich erst einmal etwas Negatives, denn es mindert den Gewinn. Im Grunde bedeutet das, das wir uns dafür schämen müssten, dass wir älter werden. Jeder der nicht mit 65 stirbt, ist einfach nur noch ein Kostenfaktor und somit eine Belastung … Weiterlesen “Kostenfaktor Lebenserwartung….”

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Gerade lese ich, dass eine Politikerin der Grünen Pfand für Handys verlangen will. Dieser soll 10,- Euro betragen. Ich kann mich noch daran erinnern, dass vor einigen Jahren einmal ein Gastbeitrag auf einen anderen Blog veröffentlicht wurde, der sich mit genau diesem Thema beschäftigte. Auch damals forderte der Autor einen Pfand für Handys, damit diese am ende wieder in den Recyclingkreislauf gelangen. Ich habe mit dem Autor damals lange diskutiert, und schon damals fand ich diese Idee ungerecht.

 

Die Rohstoffe im Handy gehören mir!

 

Das Ziel, welches sowohl die Politikerin der Grünen wie auch der Autor hat, ist … Weiterlesen “10,- Euro Handypfand”

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Dass mich Frau Merkel einmal überrascht, das hätte ich nie im Leben gedacht, aber mit ihrer Entscheidung für Gauck als nächsten Bundespräsidenten, hat sie es tatsächlich gemacht. Ich persönlich bin davon ausgegangen, dass Frau Merkel sich gegen Gauck ausspricht, damit sie ihren Fehler, welchen sie vor zwei Jahren begangen hat, nicht zugeben muss. Aber am Ende ist sie doch umgefallen und hat sich dem Druck des Koalitionspartners gebeugt, der sich ziemlich schnell für Gauck ausgesprochen hat.

 

Joachim Gauck – Bundespräsident mit 72 Jahren

 

Joachim Gauck wird nun also doch noch Bundespräsident. Viele Deutsche wollten ihn schon vor zwei … Weiterlesen “Joachim Gauck – Ein Neustart für das Bundespräsidentenamt?”

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Teile aus der CDU haben sich dazu aufgemacht, Deutschland zu retten. Jeder, der älter als 25 ist, sollte Kinder haben, am besten wären zwei Stück, mehr sind natürlich auch willkommen. Schließlich brauchen wir mehr junge Menschen, damit das Sozialsystem weiterhin funktioniert und außerdem dürfen wir doch nicht aussterben – wir werden doch immer weniger zurzeit. Deswegen möchten einige junge CDU-Mitglieder (Jung = 45+ ?) diejenigen bestrafen, die weniger als zwei Kinder haben. Geschehen soll das mit einer zusätzlichen Abgabe von ca. 1 Prozent des Bruttogehaltes bzw. 0,5 Prozent, wenn man sich zumindest für 1 Kind entschieden hat. Diese Abgabe soll … Weiterlesen “Junge Unionspolitiker fordern Zwangsabgabe für Kinderlose…”

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Gestern habe ich den Blogeintrag auf dem Mehlblog gelesen. Hier geht es um die Gründe, warum der Blogbetreiber von den Piraten in die SPD gewechselt ist. Ich möchte diesen Blogeintrag zum Anlass nehmen, und einmal festhalten, warum ich meinem Platz derzeit nicht in der SPD sehe.

Die SPD war mal meine politische Heimat. Das ist schon einige Jahre her, aber bisher habe ich ihr dennoch die Treue gehalten. Oft saß ich schon am Abend zu Hause und habe mir vorgestellt, wieder in einer Partei einzutreten und dort Aktiv mitzumachen. Leider gibt es derzeit keine Partei, in der ich mich heimisch … Weiterlesen “Warum die SPD derzeit nicht mein Politisches zu Hause ist.”

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Hätte man mich diese Frage im letzten Jahr gefragt, hätte ich sie klar mit einen „Nein“ beantwortet. Die sogenannte Kreditaffäre war für mich keine, da das Verhalten von Wulff in diesem Fall nur menschlich war. Wenn ich die Möglichkeit hätte, an einen günstigen Kredit zu kommen, dann würde ich diese auch nutzen. Sicher hat Wulff diesen nur bekommen, weil er Ministerpräsident war und weil Macht eben Geld anzieht. Dennoch ist es ein Privatkredit unter Freunden und das ist nicht verwerflich. Jeder Mensch sucht nach seinem Vorteil, das gilt auch für günstige Kredite.

Auch seine verspätete Aufklärung war für mich noch … Weiterlesen “Sollte Wulff zurücktreten?”

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Vor ein paar Tagen schrieb ich von einem Kompromiss, der nur die Wähler verarschen soll. Weiterhin schrieb ich, dass die Basis der Grünen diesen Kompromiss ablehnen müssen, wenn sie ihre Glaubwürdigkeit behalten wollen. Genau das ist geschehen und heute sind daran die Koalitionsverhandlungen in Berlin gescheitert. Es wird also kein Rot-Grün in Berlin geben, sondern Rot-Schwarz, die schlimmste Koalition, die ich mir überhaupt vorstellen kann.

Dass die Grünen zum Weiterbau der A100 weiterhin Nein sagen, das hat sich schon in der letzten Woche angedeutet. Dieses nein zur A100 stand auf fast jedem Wahlplakat der Grünen, es war ihnen somit gar … Weiterlesen “Ist Rot-Grün gescheitert? – Droht jetzt Rot-Schwarz?”