2 Januar 2021

Neue Normalität? – 02.01.2021

Baumreihe

Es reden viele von der neuen Normalität. Einer neuen Normalität, die wir nach der Pandemie haben werden! Darunter vorstellen kann ich mir nicht viel, weiß nicht, was diese neue Normalität sein soll. Wenn ich frage, dann gibt es auch keine wirklichen Antworten darauf, weil dieses neue Normal wohl noch nicht fassbar ist. Vielmehr sind es wohl die Wünsche einiger, die sie in die Zukunft nach der Pandemie projizieren, weil sie jetzt in der Pandemie greifbar sind. Doch die Pandemie wird nicht ausreichen, um diese Veränderungen nachhaltig in der Gesellschaft zu verankern!

Festhalten am Alten

In den letzten Monate konnten wir sehen, wie schwer sich die Politik tut, irgendwo vom Standard abzuweichen. Klar, es gab Einschränkungen in Bereichen, die die Politik anscheinend für nicht so wichtig hält. Der private Bereich wurde möglichst weit runtergefahren, aber schon bei den Schulen konnten wir sehen, wie wenig Einfallsreich die Politik ist, wie sehr sie am eingeübten Verhalten festhält und dieses für das einzig sinnvolle Verhalten hält. Es geht der Politik nicht um die Chancengleichheit der Schüler*innen, auch wenn diese gern auf diese verweist, wenn sie ihre Entscheidungen begründen muss. Chancengleichheit gab es in diesem System schon vor der Pandemie nicht, Schüler*innen wurden abgehängt, weil die Eltern nicht die finanziellen Möglichkeiten hatten, um diese zu fördern! Das hat sich in der Pandemie nicht geändert und so ist dies auch ein sehr schwaches Argument, um die Präsenzpflicht in Schulen zu verteidigen.

Klar, Eltern sind keine ausgebildeten Lehrer und ja, es gibt Eltern, bei denen gibt es so große Bildungslücken, dass sie ihre Kinder nicht ausreichend unterstützen können, aber wenn wir die digitale Infrastruktur an Schulen nicht über Jahrzehnte vernachlässigt hätten, dann wäre vieles auch per Onlineunterricht möglich gewesen. Dass das nicht innerhalb eines Jahres aufgeholt werden kann, ist ebenso klar, aber es hätte digitale Konzepte geben können, die zumindest eine Wahlfreiheit hätten schaffen können. Kinder und Jugendliche, bei denen es möglich gewesen wäre, wären dann einfach zu Hause geblieben und hätten Onlineunterricht erhalten, gleichzeitig wären aber die Schulen als geschützte Lernräume für Schüler*innen offen gehalten wurden, die eben nicht von zu Hause aus lernen hätten können. Das hätte eine Chancengleichheit sichern können, hätte sogar ermöglicht, dass sich die Lehrer*innen in den Schulen intensiver um die anwesenden Schüler*innen hätten kümmern können. Doch den Sommer 2020 hat die Politik verstreichen lassen, hat die relativ ruhige Phase nicht genutzt, um die zweite Welle – die von allen Experten vorhergesagt wurde – vorzubereiten. Und nein, ständiges Lüften ist hier keine gute Vorbereitung, wenn dann hätte eventuell Geld in Luftfilter investiert werden müssen, aber das wurde ja lieber in die Lufthansa gesteckt, aber das ist ein anderes Thema.

Thema ist immer noch die neue Normalität, die ich nicht sehe, die ich mir nicht vorstellen kann. Ein weiteres Beispiel dafür sind Unternehmen, die ihren Mitarbeitern – dort wo es möglich war und ist – das Recht auf Home-Office verweigert haben und weiterhin verweigern. Die Politik wollte dieses Recht schaffen, hat das aber bis jetzt nicht hinbekommen und muss deswegen die Unternehmer*innen ganz lieb darum bitten, dass diese ihren Mitarbeitern diese Möglichkeit schaffen. Das Arbeiten in Großraumbüros hilft natürlich extrem dabei, die Kontakte zu anderen Menschen zu vermindern, um so die Übertragung des Virus zu verhindern.

Veränderungen wären möglich gewesen

Sicher hätte die Pandemie für Veränderungen in der Gesellschaft genutzt werden können, hätte die Gesellschaft nach der Pandemie eine andere Normalität leben können, aber das ist eben nicht geschehen und wird auch nicht geschehen, solange wir ständig konservative Parteien mit alten Ideen in die Regierungsverantwortung wählen – und ja, damit meine ich auch die SPD und die Grünen! Wir hätten ein BGE einführen und erproben können, dafür wäre die Pandemie genau der richtige Zeitpunkt gewesen. Wir hätten die Lufthansa verstaatlichen können, um diese dann auf Klimaschutz ausrichten zu können und es gibt noch so viel mehr, was wir in dieser Pandemie hätten machen können, um die Gesellschaft auf eine nachhaltige, Umwelt- und Klimaschonende Lebensweise umzustellen, aber diese Möglichkeiten haben wir nicht genutzt.

Und um die Veränderungen, die es gab, wird jetzt schon wieder gekämpft. Die vielen neuen Radwege zum Beispiel, die während der Pandemie entstanden sind, sollen möglichst schnell wieder verschwinden, damit die Autofahrer*innen ihren Platz wiederbekommen, der ihnen – ohne Grund – zugestanden wird. Welche neue Normalität soll es also nach der Pandemie geben?

Ist damit etwa gemeint, dass wir uns daran gewöhnen müssen, dass viele Orte des kulturellen Lebens für immer verloren sind? Dass das Café um der Ecke nach der Pandemie nicht mehr da ist, die Treffpunkte im Kiez verloren sind? Ist das die neue Normalität, von der alle reden? Eine Normalität mit weniger sozialen Kontakten, weil die kulturelle Infrastruktur verschwunden ist? Die Pandemie bedeutet doch derzeit eher, dass viele Kämpfe um Freiräume und kulturelle Treffpunkte verloren gehen, weil die Pandemie die kulturellen Angebote als erstes gefressen hat. Sie hat aber bisher keine großen Veränderungen in unserem Wirtschaftssystem bewirkt, keine Abkehr vom Kapitalismus, kein Umdenken bei der Profitgier! Gewinnmaximierung steht immer noch vor dem Gemeinwohl, Ausbeutung immer noch vor der Solidarität.

Ich sehe sie nicht!

Ich sehe die neue Normalität nicht. Ich sehe die alte Normalität, die einfach fortsetzt, was schon vor der Pandemie lief. Der Unterschied wird sein, dass viele Kämpfe, die vor der Pandemie noch mit der Aussicht auf Erfolg geführt wurden, nach der Pandemie verloren sind und mit diesen Kämpfen dann auch viele Freiräume, die der Gesellschaft fehlen werden und die neu erkämpft werden müssen. Wenn das mit neuer Normalität gemeint ist, dann möchte ich die eigentlich gar nicht haben, dann freue ich mich darauf auch nicht, dann verstehe ich auch nicht, warum einige das als Chance sehen.

27 Dezember 2020

Eine stille Weihnacht – 27.12.2020

Draußen fährt irgendwo die Polizei, die Feuerwehr oder ein Krankenwagen mit Blaulicht und Sirene durch die Gegend. Die Welt dreht sich also weiter, es gibt weiterhin Leid, Krankheit und Verbrechen, ganz viel Leid in Moria zum Beispiel, wo Menschen von Ratten angeknabbert werden, weil sie nicht genügend geschützt sind, wo sie aufeinander hocken in Schlamm und immer mit der Gefahr leben, dass der Virus zusätzliches Leid bringt oder das Raubtier Mensch sich auf andere menschliche Opfer stürzt. Die Welt dreht sich also weiter, wenn auch ein wenig stiller als die vielen Jahre zuvor.

Stiller waren dieses Jahr auch die Weihnachtsfeiertage! Der Besuch, der sonst jedes Jahr kommt, war dieses Jahr ausgeladen. Nicht aus Bosheit, nicht, weil es Streit gab, sondern um die Gesundheit zu schützen. So ist es in diesem Jahr, so wird es auch im nächsten Jahr noch eine ganze Zeit lang sein. Doch so steigt die Wahrscheinlichkeit, dass es in der Zukunft noch viele laute Weihnachtsfeiertage mit der ganzen Familie gibt, so steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass wir den Virus nicht weiter verteilen und dadurch Leben retten. Das ist auch ein Wert, an den wir uns festhalten können, weil dadurch viele Menschen in den nächsten Jahren noch Feste halten können.

Weihnachten ist ja eh ein Fest der Besinnlichkeit und Besinnung findet sich leichter, wenn es in der Wohnung nicht ganz so laut ist. Stille ist auch Mal ganz angenehm und sich treffen, mit der Familie Zeit verbringen, das geht auch ohne Weihnachtsfest. Machen wir halt ein Impffest, wenn alle ihre Impfung gegen den Virus erhalten haben und feiern dann, dass wir die Pandemie überstanden haben. Viele Familien können das nicht mehr, viele Familien haben Menschen – Freunde, Bekannte – verloren und werden mit dieser neuen Realität ihr restliches Leben klarkommen müssen. Das war schon immer so! Schon immer sind Menschen gestorben, doch der Virus macht es noch einmal sichtbarer und dadurch auch greifbarer. Eine stille Weihnacht hingegen wird schnell verblassen und durch viele schöne zukünftige Momente überstrahlt werden.

Eine stille Weihnacht ist dann doch auch Mal ganz angenehm, um zur Ruhe zu kommen!

26 Dezember 2020

Melancholische Normalität – 26.12.2020

Tasse Cappucino mit Herz

Das Fenster ist geöffnet. Langsam strömt frische Luft in den Raum, die Träume und die Nacht werden herausgespült und es entsteht neuer Platz für einen neuen Tag.

In der Ferne läuten die Glocken einer Kirche. Das machen sie immer, schon seit Jahren, darauf ist verlass. Sie spiegeln eine Realität, die es so in diesem Jahr nicht gab. Eine Normalität, von der wir weit entfernt sind. Gestern zählte ich auf Instagram schon die Teller, welche die Menschen dort auf ihre Weihnachtstische gestellt hatten. Ich will das nicht! Das ist keine wünschenswerte Normalität!

Es wird langsam kühl im Zimmer. Die Luft fühlt sich nicht mehr so verbraucht an, aber es fehlen die Stimmen, die sonst – zusammen mit der frischen Luft – in das Zimmer transportiert werden. Die Lebendigkeit des Kiezes wäre die Normalität, die bellenden Hunde, die schreienden Kinder, das Lachen, die rege beschäftigten Menschen, all das wäre die Normalität, auch jetzt im Winter.

Doch der Kiez ist still! Es fährt Mal ein Auto vorbei, hier und dort ist Mal in Vogel zu hören, die S-Bahn, die weiterhin stur durch die Gegend fährt. Das ist die normale Realität in diesem Winter. Sie wird hoffentlich nicht zur Normalität, wird hoffentlich nur ein Gastspiel bleiben, so wie das Zählen der Teller auf den Weihnachtstischen der Menschen auf Instagram hoffentlich nur ein Gastspiel bleibt.

Gleich mache ich das Fenster wieder zu, dämpfe diese ungewohnte Stille. Das Zimmer ist bereit für einen neuen Tag, für neue Gedanken und Ideen und vor allem für einen ersten Cappuccino.

24 Dezember 2020

Anstand im Netz, gibt es das überhaupt?

Bild Wissen sammeln, Zeichnung.

Anstand im Netz, gibt es das überhaupt? Dies ist die erste Frage, die im Kurs „Anstand im Netz“ gestellt wird. Und natürlich müssen wir uns diese Frage stellen, denn wer regelmäßig auf Twitter, Facebook und anderen sozialen Medien unterwegs ist, wird sich auch regelmäßig diese Frage stellen. Schnell rutscht eine Diskussion von der sachlichen Ebene auf die Persönliche, schnell wird nicht mehr argumentiert, sondern beleidigt, weil die gefühlte Anonymität im Netz das zulässt und weil schnell vergessen wird, dass da auf der anderen Seite auch ein Mensch ist! Ein Mensch mit Gefühlen, mit anderen Erfahrungswerten und Assoziationen. Ein Mensch der durch Worte durchaus verletzt werden kann, auch wenn wir ihn persönlich gar nicht sehen, wir den Menschen hinter der Diskussion nicht wahrnehmen.

Es gibt Menschen, die spielen im Internet eine Rolle, wollen etwas sein, was sie im realen Leben nicht sind. Dabei vergessen sie aber, dass auch das Internet ein Ort ist, in welchem sich normale Menschen treffen, Menschen, die keine Rolle spielen, die genau so sind, wie sie sind. Verletzlich, emotional, menschlich! Würde es keinen Anstand im Netz geben, dann wären diese Menschen auch nicht im Internet, dann wären nur noch die Menschen hier, die tatsächlich eine Rolle spielen, die Grenzen austesten möchten, die einen Scheiß auf das geben, was andere Menschen im Internet schreiben.

Doch so ist das Internet zum Glück nicht! Natürlich gibt es viele, die sich hinter der Anonymität verstecken, die meinen, dass sie andere Menschen beleidigen und einschüchtern müssen. Aber es gibt auch Menschen, die bauen sichere Orte für all die, die sich im Internet mit Anstand begegnen möchten, die sich hier austauschen und ihren Horizont erweitern wollen. Es gibt diesen Anstand, wie die vielen Netiquetten beweisen, die überall im Internet zu finden sind.

Natürlich müssen wir aufpassen, dass diese Räume nicht verdrängt werden. Wir müssen zeigen, dass das Internet kein anonymer Raum ist und das in diesem Raum Menschen agieren. Das ist die Aufgabe von uns allen und wir müssen notfalls auch Grenzen ziehen, Leitplanken, die verhindern, dass das anständige Miteinander durch Trolle zerstört wird.

Das Internet ist ein Ort, welcher von Menschen gestaltet wird. Die meisten von diesen haben sowohl im realen wie auch im virtuellen Raum Anstand und vermitteln diesen auch. Und weil das so ist, kann die Antwort auf die Frage auch nur sein, dass es auf jeden Fall sehr viel Anstand im Netz gibt.

Dieser Artikel ist meine Antwort auf die Reflexionsfragen zum Online-MOOC “Anstand im Netz”, der durch die virtuelle Hochschule Bayern (vhb) angeboten wird.

11 Dezember 2020

Mal wieder das Thema Armut …

Geld

Leute, ich gebe es auf! Es hört mir eh keine zu und wenn mir Mal wer zuhört, dann kommt die Antwort, dass ich das doch gar nicht so sehen kann, weil ist halt nicht so schlimm. Doch, verdammt noch Mal, ich kann es so sehen, weil ich es selbst erlebt habe! Und nein, ich will nicht in andere Länder schauen, in denen die Armut noch viel schlimmer ist. Ja, es gibt sie, es gibt Länder, wo Menschen verhungern, weil WIR verdammt noch einmal nichts an unserem Wirtschaftssystem ändern wollen und weil WIR auch nichts von unserem Wohlstand abgeben möchten! Ganz im Gegenteil, unser Wohlstand basiert zu großen Teilen auf der Ausbeutung dieser Länder, also hört verdammt noch einmal auf damit, mich auf diese Länder hinzuweisen, solange ihr nicht bereit seid anzuerkennen, dass wir ein Teil des Problems sind!

Aber okay, fangen wir noch einmal von vorne an, weil Armut ist ja immer individuell und dafür kann ja kein anderer was. Sollen die sich halt in der Schule Mal ein wenig mehr anstrengen, dann schaffen sie es auch, die Armut hinter sich zu lassen! Genau, sie sollen sich in der Schule anstrengen, in der sie, weil sie sich bestimmte Statussymbole nicht leisten können, wegen ihrer Armut gemobbt werden. Sie sollen also an dem Ort gute Leistungen bringen, vor dem sie teilweise Angst haben, weil sie sich dort nicht mehr hintrauen und deswegen lieber zu Hause bleiben und den Unterricht schwänzen. Wo sie, wenn sie doch regelmäßig da sind, regelmäßig lernen müssen, dass ihre Beurteilung auch vom gesellschaftlichen Stand geprägt ist und sie halt im schlimmsten Fall nur eine Empfehlung für die Hauptschule bekommen, obwohl sie durchaus mehr leisten könnten. An diesem Ort sollen die sich dann mehr anstrengen, um der Armut zu entkommen?

Habe ich schon einmal erwähnt, dass ich eigentlich Koch werden wollte? Das war schon im Kindergarten mein Traumberuf, aber ich hatte da nie eine Chance. Warum? Weil ich mir die Ausrüstung gar nicht leisten konnte, die ich aber schon bei jedem Praktikum hätte haben sollen. Jetzt kommen sicher gleich wieder die, die mir sagen, dass das schon irgendwie gegangen wäre, ich nur halt an der richtigen Stelle hätte nach Unterstützung fragen müssen. Denkt ihr doch gerade, oder? Und ja, ihr habt bestimmt recht, irgendwo hätte es sicher Unterstützung gegeben, irgendwo hätte sich ein gebrauchtes Messerset auftreiben lassen, irgendwer hätte sicher auch die andere Berufskleidung bezahlt. Nur es ist immer wieder ein neuer Kampf, es fühlt sich immer wieder genauso scheiße an, um alles betteln zu müssen, um eventuell irgendwo Mal eine Chance zu bekommen! Ich habe dann eine kaufmännische Ausbildung gemacht, weil die Zugangskosten einfach geringer waren.

Ich kann übrigens Gedanken lesen: Ihr denkt gerade, dass ich die Schuld nur bei den anderen suche, weil ich versuche, hier gesellschaftliche Zusammenhänge zu beschreiben. Natürlich habe ich die Fehler selbst gemacht, habe mir Chancen verbaut, habe Türen für immer verschlossen. Natürlich, aber es gibt halt immer auch eine gesellschaftliche Komponente. Die Angst zur Schule zu gehen ist nicht eine individuelle Schuld, sich bestimmte Dinge nicht leisten zu können auch nicht! Das spielt halt immer mit rein, auch wenn das natürlich keiner hören will.

Zu günstige Lebensmittel?

Wenn ihr dann Menschen verurteilt, die sich halt wirklich nur das billigste Fleisch leisten können, die sich wahrscheinlich nicht einmal das kaufen, was sie gerne essen würden, sondern das, was sie sich leisten können, dann ist das auch immer wieder heftig zu lesen. Nein, die Ausrede, dass ihr ja die anderen meint, die gilt dann einfach nicht. Natürlich kaufen auch Menschen günstige Lebensmittel, die sich eigentlich teurere Lebensmittel leisten könnten, aber ganz ehrlich, auch das hängt mit unserem Wirtschaftssystem zusammen. Ein System, welches immer neue Bedürfnisse weckt und bei dem sich Menschen immer wieder neu entscheiden müssen, wie sie ihre finanziellen Mittel aufteilen wollen. Wenn diese dann bei Lebensmitteln sparen können und dies auch tun, dann kann ich auch diese Entscheidung verstehen, auch wenn es natürlich kontraproduktiv ist!

Wir leben in einem der reichsten Länder der Welt, und doch gibt es viele Hunderttausende Menschen, die sich ihre Lebensmittel von den Tafeln holen müssen! Menschen, die ohne diese gespendeten Lebensmittel überhaupt keine Chance hätten, sich Nahrung und eine Wohnung leisten zu können. Da muss ich mich nicht über Menschen lustig machen, die günstige Lebensmittel kaufen, auch wenn die Herstellung dieser Lebensmittel unter katastrophalen Zuständen passiert. Wahrscheinlich habe ich schon viel zu oft erwähnt, dass wir eine Verbesserung in diesen Bereichen nur hinbekommen, wenn wir es schaffen, dass jeder Mensch auf dieser Erde – also nicht nur in Deutschland – ein vernünftiges, lebenswertes Leben mit positiven Zukunftsperspektiven führen kann. Das wird im Kapitalismus nicht möglich sein, da Kapitalismus auf Ausbeutung aufbaut, aber solange wir im Kapitalismus leben, muss irgendwie jeder überleben können und das halt notfalls auch, indem er viel zu günstige Lebensmittel kauft.

Und Fleisch ist hier jetzt nur ein Beispiel, damit mir jetzt niemand kommt und sagt, dass die Menschen dann halt auf Fleisch verzichten müssen. Dasselbe gilt für viele andere Lebensmittel auch, bei vielen anderen Lebensmitteln sind die Zustände auch nicht besser. Erntehelfer, die nicht einmal den Mindestlohn bekommen, Kleinbauern, die von ihrer Arbeit kaum leben können und vieles mehr. Überall gilt, dass die Preise für Lebensmittel wohl deutlich steigen müssten, damit die Erzeuger auch fair am Gewinn beteiligt werden könnten. Dabei müssen aber halt auch die Menschen mit gedacht werden, die in Armut leben oder von Armut bedroht sind.

Arm dran? Selbst schuld? Warum du dein Schicksal nicht selbst in der Hand hast. | Der rote Faden
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Also gar nichts tun?

Doch! Aber nicht immer gegen Menschen, die dafür nicht wirklich was können. Die Ausbeutung von Natur, Tier und Mensch werden wir nur dann überwinden können, wenn wir den Kapitalismus überwinden. Das wird ein langer Weg, denn als Erstes müssen wir die Gesellschaft radikal demokratisieren. Die Wirtschaft, die Schule, jeder Lebensbereich, jede Institution muss radikal demokratisiert sein, damit Entscheidungen zum Umbau der Gesellschaft getroffen werden können. Bis dahin können wir sicher Verbesserungen erreichen und es ist natürlich auch weiterhin wichtig und notwendig die Missstände aufzuzeigen, aber wer mit dem Finger auf Menschen zeigt, die sich bestimmte Lebensweisen (noch) nicht leisten können, der wird diese Menschen nicht als Partner im Kampf gegen die Missstände gewinnen können. Dasselbe gilt für Kleidung, für Elektroartikel und für alle anderen Konsumgüter.

5 Dezember 2020

53 Prozent der Warn-App-Nutzer mit positivem Ergebnis teilen dieses in der App!

Screen von der Corona-Warn-App

Leute, ich muss euch sagen, dass ich gestern ziemlich geschockt war! Ich habe mir Mal wieder die Statistiken zur Corona-App angesehen und musste feststellen, dass die App immer noch nicht so weit verbreitet ist, wie sie sollte. Derzeit gibt es wohl rund 23,5 Millionen Downloads. Damit hätten gerade einmal 1/4 der in Deutschland lebenden Menschen die App installiert, aber selbst das stimmt nicht, weil von den Downloads ja noch nicht auf die aktive Nutzung geschlossen werden kann und wenn dann noch Menschen in der Zwischenzeit ein neues Smartphone gekauft haben und auf diesem die App neu installierten, dann fällt die Zahl noch einmal.

Aber das ist es gar nicht, was mich so geschockt hat, auch wenn es mich enttäuscht, weil die APP eigentlich die einzig wirkliche Möglichkeit ist, um Infektionsketten zu unterbrechen. Wir können uns zwar der Illusion hingeben, dass die Gesundheitsämter all den Menschen hinterhertelefonieren könnten, die mit einem infizierten Kontakt hatten, aber das ist unmöglich und bindet die Ressourcen, die für andere Tätigkeiten wichtig wären! Geschockt war ich davon, dass von den 174.998 potenziell teilbaren Testergebnissen, die im Zeitraum vom 01. September 2020 bis zum 02. Dezember 2020 verifiziert wurden und positiv waren, nur 95.340 (54 Prozent) tatsächlich geteilt wurden. 46 Prozent haben sich entschieden, die eventuellen Kontakte, die per App gesammelt wurden, nicht darüber zu informieren, dass sie ein positives Testergebnis hatten. 46 Prozent haben die Möglichkeit nicht genutzt, um eventuelle Infektionsketten zu durchbrechen und ich frage mich: warum?

Dass die App auf Freiwilligkeit basiert ist wichtig, sonst würden die Menschen diese ablehnen und gar nicht nutzen, aber wenn ich die App nutze, warum informiere ich dann nicht die Menschen, die ich eventuell angesteckt habe? Das passiert ja anonym, es weiß also keiner, wer da positiv getestet wurde. Es bestünde für diesen Menschen aber die Chance, sich selbst in Quarantäne zu begeben, sich testen zu lassen und damit Infektionsketten zu beenden.

Ist es die Angst vor einer drohenden Stigmatisierung? Wenn ja, ist es nicht traurig, dass wir in unserer modernen Gesellschaft noch Angst davor haben müssen? Es ist ein Virus, den kann jeder bekommen, egal wie vorsichtig er oder sie ist! Deswegen ist es wichtig, damit offen umzugehen, denn eine verschwiegene Infektion bringt niemanden weiter und kann am Ende sogar dazu führen, dass da draußen Menschen unnötig sterben! Wenn 46 Prozent ihre positiven Ergebnisse nicht teilen, dann werden die Zahlen nicht sinken, dann werden die noch weiter explodieren und unsere Freiheiten werden weiter eingeschränkt bleiben, bis eine gewisse Impfquote erreicht wurde, wollen wir das wirklich?

Wenn ich dann heute auf Twitter beim Spreeblick noch lese, dass sich einige Labore die Freiheit herausnehmen und eigenständige entscheiden, keinen Code für die Warn-App zu generieren, weil sie diese für nicht sinnvoll halten, dann werde ich tatsächlich richtig sauer. So wird das nichts! So werden wir in eine Situation kommen, wo die Ärzt*innen entscheiden müssen, welche Patienten Leben dürfen und welche nicht! Wollen wir da wirklich hinkommen, ist das wirklich weniger schlimm, als eine unsichere Bluetooth-Schnittstelle oder die Angst, dass der Datenschutz nicht gegeben ist?

25 November 2020

Das gesellschaftliche Hamsterrad und die Pandemie

Baumreihe

Es ist gerade spannend zu sehen, wie sich Politiker*innen immer weiter in ihrem Hamsterrad drehen, aus dem sie nicht herauskommen, weil das bedeuten würde, dass gesellschaftliche Konzepte auf den Prüfstand müssten. Konzepte, die wir jetzt Jahrzehnte so gelebt haben, weil es einfach so schön einfach ist und die wir nur nicht antasten dürfen, weil es halt schon immer so war!

Da müssen Schüler*innen weiter in die Schule, weil es eben wichtig ist, dass sie in die Schule gehen. Sonst wären ja die Eltern plötzlich gebunden, könnten nicht mehr die volle Zeit ihrer Arbeit nachgehen und das würde ja der Wirtschaft schaden. Und überhaupt, die Kinder müssen doch in die Schule, müssen doch soziale Kontakte haben und Lernen geht halt nicht anders! Am Nachmittag allerdings, also in ihrer Freizeit, da müssen sie soziale Kontakte dann unbedingt vermeiden, muss ja jeder seine Opfer bringen in der Pandemie. Kurz gesagt: Vormittags in der Schule schön anstecken und Nachmittags dann den Virus im Haushalt verteilen! Wobei, in der Schule steckt sich ja keiner an, passiert ja alles woanders und überhaupt … ach lassen wir das.

Es gab ja nicht den Sommer, in dem wir Modelle hätten entwickeln können, die jetzt den Druck herausnehmen würden. Digitale Konzepte, die den Schüler*innen zumindest eine Wahlmöglichkeit hätten geben können. Aber dann könnte sich ja am Ende vielleicht herausstellen, dass das System der Schulpflicht gar nicht notwendig ist und es durch das Recht auf Lernen ersetzt werden könnte.

Wo ich das Thema gerade anspreche: Ein Recht auf Lernen könnte auch Schüler*innen aus einkommensschwachen Haushalten davor schützen, dass das Job-Center plötzlich der Meinung ist, dass diese kein Abitur brauchen, sondern lieber arbeiten gehen sollen. Aber das ist ein anderes Thema, welches halt immer wieder Mal aufkommt, aber niemanden wirklich interessiert. Warum sollten Jugendliche aus Hartz4-Haushalten auch dieselben Chancen haben wie andere?

Zurück zu den Schulen. Das Problem sind ja nicht nur die fehlenden digitalen Konzepte, das Problem ist ja auch der Datenschutz. Ja, Datenschutz ist wichtig, aber es muss möglich sein, dass das Internet weiterhin als Kommunikationskanal genutzt werden kann und es muss auch möglich sein, dieses riesige Wissensnetz als Lernplattform einzusetzen. Wenn Eltern das allerdings nicht möchten, dann nutzt das beste digitale Konzept nichts! Ja, nicht nur Politiker drehen sich im Hamsterrad, auch viele andere Menschen sind darin gefangen, kommen einfach nicht raus, haben Angst vor dem Neuen und halten am Alten fest, weil das halt schon immer so war!

Nicht Wirtschaft, sondern Menschen retten

Der nächste Punkt ist dann weiterhin das BGE. Menschen brauchen – gerade in der Pandemie – ein sicheres Einkommen! Damit ist sehr viel mehr Menschen geholfen, als mit den 9 Milliarden Euro, die an die Lufthansa gegangen sind. Die Wirtschaft sollte ein Konstrukt sein, dass dem Menschen zu einem guten Leben verhilft. Derzeit ist es aber ein Konstrukt, was für viele Menschen ein gutes Leben unmöglich macht, weil es die Lebensgrundlagen zerstört und Mensch, Tier und Natur ausbeutet. Darum müssen jetzt auch die Schulen offen bleiben, damit diese Wirtschaft weiterhin Wohlstand für wenige schafft. Wäre es nicht so, dann müssten wir die Wirtschaft nicht retten, weil wir sie einfach herunterfahren könnten und sie dann – nach der Pandemie – ohne Schäden wieder hochfahren könnten.

Wären Wohn- und Geschäftsräume nicht dazu da, um anderen Menschen Renditen zu bringen, wären sie also in gesellschaftlicher Hand, könnte die Gesellschaft jetzt entscheiden, dass sie für einen gewissen Zeitraum auf die zu zahlenden Mieten verzichtet. Genauso sieht es bei Strom, Telekommunikation und anderen wirtschaftlichen Bereichen aus, bei denen wir als Gesellschaft einfach hätten auf Einnahmen verzichten können, damit alle gut durch die Pandemie kommen. Dann hätte es danach einfach weiter gehen können, dann bräuchte jetzt keiner Angst haben, durch die Pandemie seine Existenz zu verlieren!

Eine solche Wirtschaft haben wir aber nicht, hatten wir vor der Pandemie nicht und hätten wir jetzt in der Pandemie auch nicht erreichen können, aber wir hätten ein BGE einführen können! Habe ich jetzt schon oft genug geschrieben, hier im Blog, auf Twitter, überall, wo ich regelmäßig schreibe. Haben wir auch nicht gemacht und damit wieder eine Chance verpasst, die Gesellschaft insgesamt solidarischer zu organisieren.

Da hätten wir dann schon ein weiteres gesellschaftliches Konstrukt angefasst, nämlich das Konstrukt der Erwerbsarbeit. Oje, Erwerbsarbeit, Schulpflicht, was denn noch?

Vielleicht generell die repräsentative Demokratie? Nein, ich will keine Diktatur! Allerdings will ich demokratische gesellschaftliche Institutionen! Eine demokratische Wirtschaft, eine demokratische Institution Schule und vieles mehr. Werde ich wahrscheinlich nie erleben, weil wir uns immer weiter in unserem Hamsterrad drehen, weil es morgen noch so ist, weil es immer schon so war.

23 November 2020

Gut, es ist ein Jammerjahr!

Bäume, Wolken und ein Gewässer

Das Jahr neigt sich langsam seinem Ende zu, noch ein paar Wochen hat es, dann ist Schluss. Die Zeit rennt und die Zeit fühlt sich so verloren an, weil die letzten Monate mich nicht weiter gebracht haben. Jeder Schritt nach vorne bedeute gleichzeitig wieder Stillstand, immer wenn es wieder aufwärts ging, lauerte an der nächsten Ecke schon wieder das Tal und das macht einen dann doch fertig! Es hilft aber nichts, es muss ja irgendwie weitergehen, nein, es geht irgendwie weiter, auch wenn ich in den letzten Monaten schon häufiger alles hinwerfen wollte. Dieser Krampf, dieses von Monat zu Monat denken, weil es auf dem Konto einfach keine Rücklage mehr gibt und das Ziel einfach nur ist, zumindest die laufenden Kosten irgendwie weiterhin zahlen zu können, macht einen irre und nicht die Möglichkeit zu haben, notfalls halt Hartz4 zu beantragen, noch sehr viel mehr.

Irgendwie bin ich jetzt bis November gekommen. Wie genau, weiß ich auch nicht, aber bis hierhin konnte ich irgendwie alles bezahlen, was bezahlt werden musste und das, obwohl ich schon seit August damit rechne, dass ich das nicht mehr schaffe! Geholfen haben mir da natürlich auch die beiden Spenden bei meiner gofundme-Kampagne und ein paar kleinere Aufträge, die ich in den letzten Monaten dann doch hatte. Hilfen vom Staat habe ich nicht bekommen, auch wenn sich die Politiker immer wieder damit rühmen, dass den Solo-Selbstständigen doch so geholfen wurde. Ich schrieb es glaube schon, dass mir die bisherigen Hilfen, die es gegeben hätte, nicht wirklich etwas gebracht hätten, weil ich das Geld nicht hätte ausgeben dürfen und irgendwie scheint es mir, dass durch die Hilfen die Ungleichheiten in der Gesellschaft nur vergrößert wurden, weil gefühlt die reichsten Menschen um den Betrag der Hilfen reicher geworden sind in der Krise.

Ich bin weiterhin der Meinung, dass ein BGE mehr gebracht hätte, aber dagegen hat sich ja die sozialdemokratische Partei Deutschlands sehr gut gewehrt, weil sie die Menschen lieber in Hartz4 sehen will, wo sie mit Repressionen die Menschen klein halten kann. Hat schon einmal wer ausgerechnet, wie viel BGE hätte ausgezahlt werden können, wenn all die Hilfen, die ausgeschüttet werden sollten, in diese Idee geflossen wären? Mir hätte es jedenfalls viele schlaflose Nächte und uns allen wahrscheinlich ein paar Querdenker erspart, weil zumindest eine finanzielle Absicherung bestanden hätte, mit der die Existenz hätte gesichert werden können. Aber okay, wo kämen wir denn hin, wenn wir die Krise genutzt hätten, um neue Konzepte auszuprobieren? Könnte ja passieren, dass die Bekämpfung der Pandemie nachher noch gelingt, weil die Menschen einfach zu Hause bleiben!

Gut, es ist ein Jammerjahr. Da muss nicht nur ich durch, da müssen wir alle durch. Nur gehen mir langsam die Ideen aus, denn ohne Geld ist es halt so ziemlich unmöglich, irgendwelche Ideen umzusetzen. Aber okay, irgendwie wird auch diese Woche wieder vergehen und vielleicht schaffe ich es auch diesen Monat wieder, irgendwie genug zu verdienen, um die laufenden Kosten zu bezahlen. Ich glaube derzeit nicht daran, aber selbst wenn nicht, muss es ja irgendwie weiter gehen. Ich lasse mich überraschen!

11 November 2020

Drohen, einschüchtern, Meinungsfreiheit einschränken …

Herbst

Dieses Internet ist echt spannend, besonders dann, wenn du eine harmlose Diskussion führst, und dir am Ende ein Teilnehmer, den du bis dahin nicht wirklich beachtet hast, mit dem Anwalt droht, weil er sich durch eine allgemeine Aussage angegriffen fühlt. Passiert immer wieder Mal, meist ist eine Aussprache am nächsten Tag möglich, in der all das geklärt wird, aber derzeit gibt es da draußen eine Gruppe von Menschen, denen ich durchaus zutraue, den Weg zum Anwalt zu gehen. Nicht, weil sie mit ihren Anschuldigungen irgendwie Erfolg haben könnten, sondern nur, um dem anderen einen finanziellen Schaden zuzufügen, indem erst einmal ein Brief vom Anwalt geschrieben wird, mit dem du dann zu deinen eigenen Anwalt musst, um das prüfen zu lassen. Dann zahlst du auf jeden Fall die Erstberatung und im schlimmsten Fall, wenn es zu einem Verfahren kommt, noch die restlichen Kosten, weil die Gegenseite kein Geld hat.

Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Einschüchterung

Das ist die Ausgangslage! Einige werden jetzt sagen, dass das ja nicht schlimm ist, wenn an den Vorwürfen nichts dran ist, aber ist das wirklich so einfach? Ich finde nicht, denn es kommen da noch andere Ebenen ins Spiel. Wenn das einmal passiert, dann mag das noch okay und verkraftbar sein, aber wenn dir dann in jeder zweiten Diskussion, in der es um ein bestimmtes Thema geht, mit dem Anwalt gedroht wird und es mehrmals dazu kommt, dass du einen Anwalt aufsuchen musst und diese Kosten erst einmal tragen musst, wirst du dich in deinen Meinungsäußerungen einschränken. Im schlimmsten Fall wirst du Plattformen meiden, auf denen das ständig geschieht. Das ist ein Problem, weil das derzeit genau die Vorgehensweise ist, die einige Gruppen dort draußen versuchen, um ungeliebte Meinungen zu unterdrücken. Diese Gruppen versuchen sich selbst zum Opfer zu machen, um die Gegenseite einzuschüchtern, sie daran zu hindern, ihre Meinung weiterhin öffentlich zu verbreiten, damit die eigene Meinung uneingeschränkt und ohne Widerspruch verbreitet werden kann.

Dadurch wird Meinungsäußerung dann zu einem Privileg für Menschen, die es sich leisten können, weil sie sich gegen die Vorwürfe der anderen zur wehr setzen können. Das ist ein riesiges Problem, weswegen ich auch das System der Abmahnungen in diesen Fall als schwierig ansehe. Auch wenn Abmahnungen ja erst einmal was Positives sind, weil so kleinere Streitigkeiten auch ohne ein gerichtliches Verfahren beigelegt werden können. Das Problem sind aber die entstehenden Kosten, die auf jeden Fall erst einmal auf einen zukommen, wenn die Abmahnung geprüft werden muss. Und da die Mehrheit hier wahrscheinlich keine Juristen sind, läuft dies darauf hinaus, einen Anwalt aufzusuchen.

Ich habe keine Ahnung, wie dieses System besser gestaltet werden könnte, vielleicht gibt es auch schon einen Verein, der sich um Abmahnungen kümmert, die gezielt darauf ausgelegt sind, durch Einschüchterung die Meinungsfreiheit einzuschränken, nur ist das halt auch ein Problem für die Plattformbetreiber selbst, wenn immer mehr Menschen aufhören, dort aktiv an Diskussionen teilzunehmen. Das schränkt die Pluralität an Meinungen ein und es schränkt die Meinungsbildung an sich ein.

Hinter Pseudonymen verstecken

Jetzt wäre es natürlich möglich, sich hinter Pseudonymen zu verstecken, die erst einmal nicht so leicht einer realen Person zuzuordnen sind, um eine solche Diskussion zu führen. Dann hätte auch die Gegenseite erst einmal mehr Kosten, um die Person zu identifizieren und würde sich somit ansehen, ob es überhaupt Erfolgsaussichten hat, aber dann gibt es halt Menschen – und dazu gehöre ich – die sich nicht wirklich verstecken können, weil es zum Beispiel Pflichtangaben gibt, die auf dem eigenen Blog hinterlegt sein müssen. Deswegen ist das Pseudonym zwar ein wichtiges Instrument im Internet, aber den Vorteil können halt nicht alle Nutzen.

Deswegen müssten wir eine gesellschaftliche Diskussion darüber führen, wie wir die Meinungsvielfalt im Internet schützen können, ohne das bestimmte Gruppen die Möglichkeit haben, durch irgendwelche Aktionen dem Gegenüber einen finanziellen Schaden zuzufügen. Es muss möglich sein, seine Meinung auch unter seiner richtigen Identität zu vertreten – so lange diese vom Grundgesetz gedeckt ist – ohne Angriffe zu befürchten, die einen dann in die Situation bringen, entscheiden zu müssen, ob Mensch seine Meinung noch öffentlich vertreten will.

Ich schreibe diese Artikel natürlich nicht ohne Grund, denn die Situation, die ich oben beschrieben habe, betrifft mich gerade wieder selbst. Noch ist nichts passiert und wenn was passiert, bin ich mir ziemlich sicher, dass all meine Aussagen weder beleidigend, noch in irgendeiner anderen Art und Weise strafbar sind. Doch auch ich muss natürlich, wenn etwas kommt, zum Anwalt gehen, um mich dagegen zu wehren. Viel schlimmer ist aber diese Ungewissheit, die eine solche Aussage erst einmal auslöst. Denn auch wenn ich mir sicher bin, dass das alles okay war, werde ich jetzt natürlich noch öfter darüber nachdenken, ob ich meine Meinung zu einem Thema auch schreibe und somit hat die Drohung mit dem Anwalt dann auch schon ihr erstes Ziel erreicht!

9 November 2020

Wo ist die Mobilisierung?

Bild von der Demo "Unteilbar" in Berlin

Sagt Mal, was läuft hier eigentlich falsch? In Leipzig marschieren zehntausende Wut-Hut-Maskenverweigerer, weil diese der Meinung sind, dass sie – wegen ein bisschen Stoff – in ihrer Freiheit und in ihren Grundrechten beschränkt sind, aber wenn die EU wirkliche Grundrechtsbeschränkungen plant, indem sie einen Generalschlüssel für die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung in Kommunikationsapps wie WhatsApp, Signal und Co. plant, berichten davon nur eine handvoll Medien, aber die Mobilisierung dagegen bleibt aus. Klar, es geht derzeit um einen Entwurf, aber auch gegen einen Entwurf kann schon mobilisiert werden, um den Verantwortlichen zu zeigen, dass das nicht stillschweigend hingenommen wird!

Warum gelingt es menschenverachtenden Personen, so viele Menschen zu mobilisieren, die anderen Menschen mit ihrem Handeln Schaden zufügen, die sogar in kauf nehmen, dass da andere Menschen sterben, weil sie meinen, dass so ein Mund-Nasenschutz einfach nur schrecklich ist, aber keiner mobilisiert, wenn es um die wirkliche Einschränkung von Grundrechten geht? Ich verstehe es einfach nicht!

Wir sollten anfangen, nicht immer bis zum letzten Moment zu warten, um Irrwege der Politik zu verhindern. Wir sollten schon bei Entwürfen zeigen, dass wir ganz klar gegen solche Grundrechtsbeschränkungen sind, auch dann, wenn als Primärziel immer und immer wieder die Terrorbekämpfung vorgegeben wird. Alle, die immer noch sagen, dass sie nichts zu verbergen hätten, werden sich wundern, wenn sie irgendwann mit einer totalitären Regierung aufwachen. Einer Regierung, die dann all die schönen Werkzeuge nutzen kann, die gerade von repräsentativ-demokratischen Entscheidungsträgern eingeführt werden! Ist uns unsere Privatsphäre wirklich so egal? Sind uns unsere Grundrechte wirklich so unwichtig, dass wir sie dem vorgeblichem Ziel von mehr Sicherheit unterordnen, und dabei den komplett gläsernen Menschen schaffen, nur weil es möglich ist?

Es wundert mich, dass all die Menschen, die sich über Facebook, Google und Co. aufregen, weil diese eine riesige Datensammlung aufbauen, sich nicht darüber aufregen, wenn der Staat sich immer mehr Zugänge in unsere Kommunikation schafft. Terrorbekämpfung kann nicht alles sein, Sicherheitsgesetze nicht die Erklärung für alle Grundrechtsbeschränkungen! Um es einmal deutlich zu sagen: all diese Einschränkungen der Grundrechte, all diese Befugnisse für Sicherheitsbehörden, führen dazu, dass ALLE Menschen unter Generalverdacht gestellt werden!

Nur, um da einmal einen Vergleich zu haben: die Forderung nach einer externen Ermittlungsbehörde, die sich mit Fällen von Polizeigewalt beschäftigt, führt regelmäßig zu der Aussage, dass wir die Polizist*innen nicht unter Generalverdacht stellen dürfen! Warum wird diese Argumentationskette nicht einmal dazu genutzt, um die Grundrechte zu verteidigen? Dann würden Polizei- und Sicherheitsgesetze komplett anders aussehen, aber solange jeder meint, dass er nichts zu verbergen hat, wird sich nichts daran ändern, das autoritär-konservative Politiker unsere Grundrechte immer weiter einschränken.

PS: Nein liebe Wut-Hut-Maskenverweigerer, dieser Beitrag wird an meiner Verachtung zu eurem Menschenhass und eurem Egoismus nichts ändern. Hass und Hetze hat nichts mit dem zu tun, was ich in diesem Artikel versuche zu vermitteln!