Schlagwort: CSU

Dies und Das, Erlebnisse und Gedanken, Politik

22.06.2026: Auf den Abgrund starren …

Ich bin ehrlich, ich habe keine Ahnung, wie wir ernsthaft noch menschenfeindliche Politik verhindern wollen, wenn sich Debatten nur noch darum drehen, wie wir die AfD verhindern können. Wenn der Blick starr auf die AfD gerichtet ist und sich Kritik an der Politik der Unionsparteien verbietet, weil wir diese ja auch als Partner brauchen, um die AfD zu verhindern. Wie soll mit einem solchen Fixpunkt, der die gesamte Aufmerksamkeit auf sich zieht, überhaupt die Demokratie überleben? Wir starren auf den Abgrund und sind empört, wenn dann ein Linker ankommt und versucht, den Blick auf die Politik der demokratischen CDU zu lenken, indem er – wenn auch überspitzt, vielleicht auch ein wenig zu viel überspitzt – formuliert, dass uns auch diese menschenverachtende Politik, die von den Unionsparteien im Bund umgesetzt wird, in genau diesen Abgrund führt. | mehr

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Thüringen: Es ist halt irgendwie alles kompliziert …

Es ist jetzt halt irgendwie alles so kompliziert! Schuld daran trägt die CDU und die FDP, auch wenn beide Parteien versuchen, ihre Schuld jetzt auf die anderen demokratischen Parteien abzuschieben, weil diese doch einfach einen Kandidaten aufgestellt haben, der den beiden Parteien nicht passt. Ja, es geht immer noch um Thüringen und um die Wahl eines Ministerpräsidenten durch FDP, CDU und AfD. Ja, ich sortiere immer noch und es wird in meinem Kopf immer schlimmer, immer mehr Dinge, die die FDP und die CDU mit ihrer Wahlentscheidung angestoßen haben. In den sozialen Medien feiern die Rechten und Rechtsextremen gerade die Reaktion auf diese Wahl, denn all das, was jetzt passiert, können diese für ihre Propaganda ausschlachten. | mehr

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Strom nur noch auf Zuteilung

Netzentgelte, EEG-Umlage, alles wird im nächsten Jahr steigen. Somit steigen auch die Strompreise mal wieder an und der Verbraucher weiß schon gar nicht mehr, wo er das Geld noch hernehmen soll. Ab dem nächsten Jahr werden noch mehr Menschen von Stromsperrungen betroffen sein. Sie können sich Strom nicht mehr leisten, weil einfach keine Möglichkeit mehr besteht, an anderen Stellen zu sparen. Aber der Politik ist das egal, sowohl der aktuellen Regierung wie auch der SPD und den Grünen, die Strom in Deutschland zum Luxusartikel verkommen lassen wollen. Politiker, besonders die Grünen, wollen eher, dass der Verbraucher noch mehr spart. Er soll sich noch bessere Geräte kaufen, die noch weniger Energie verbrauchen. | mehr

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Parteien müssten verboten werden!

Nein, nicht weil Parteien an sich etwas Schlechtes sind, sondern weil aus Parteien etwas geworden ist, was sich gegen unsere Demokratie stellt. Gesetze müssen sich heute keine Mehrheiten mehr suchen, sondern es werden Gesetze für Mehrheiten gemacht – viele Politiker kennen sich nicht einmal mit den Gesetzen aus, die sie fünf Minuten vorher verabschiedet haben. So sieht Demokratie nicht aus, so funktioniert Diktatur und das ist etwas, was wir doch eigentlich gar nicht haben wollen. Lobbyisten schreiben Gesetze für ihre Lobby, nicht für die Bevölkerung!   Das ganze Problem fängt doch schon bei der Entstehung neuer Gesetze an. Es heißt zwar immer, dass man externe Experten benötigt, um die Gesetze zu schreiben. Aber wer sind denn diese externen Experten? | mehr

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„Katastrophen“-Wahlkampf: Die Angst der Wähler nutzen….

In Japan geht die Welt unter und unsere Parteien nutzen das für den Wahlkampf hier in Deutschland. Ich finde das wirklich traurig, aber solange das die Menschen auch noch mitmachen, wird es wohl immer Wahlkampf auf den Rücken von Katastrophen geben. Frau Merkel zum Beispiel nimmt jetzt einfach mal einige Atomkraftwerke vom Netz, weil, ja warum eigentlich? Was hat sich in Deutschland jetzt geändert? Ein Erdbeben mit der Stärke, wie es in Japan stattgefunden hat, erwarten wir nicht wirklich in Deutschland und alle anderen Gefahren waren vorher auch schon da. So hätte auch schon vor diesem Erdbeben ein Flugzeug in die Atomkraftwerke fliegen können, um jetzt einfach mal ein Beispiel zu bringen. Wenn Frau Merkel erst jetzt sieht, dass man Atomkraft nicht beherrschen kann, dann frage ich mich wirklich, in welcher Welt sie vorm letzten Freitag gelebt hat? | mehr