September 26 2013

Rot-Rot-Grün = Antidemokratisch?

Ich stehe gerade auf dem Schlauch. Auf Twitter hatte ich gerade die Diskussion darüber, dass eine Rot-Rot-Grüne Regierung die Demokratie mit den Füßen treten würde, dass sie nicht mit dem Wählerwillen vereinbar ist und somit die Politikverdrossenheit steigert. Aja?

Fakt ist, die Union hat bei der Wahl tatsächlich die meisten Stimmen geholt. Fakt ist aber auch, dass diese Stimmmehrheit ihr keine Kanzlermehrheit verschafft hat und das sie auf eine andere Fraktion angewiesen ist, um Frau Merkel im ersten Wahlgang zur Kanzlerin zu wählen. Nicht zu verleugnen ist auch, dass es eine andere Mehrheit im Bundestag gibt, nämlich die von Rot-Rot-Grün, die inhaltlich eher zusammenpassen, als jede andere Koalition, an der die Union beteiligt ist. Warum sollte also eine Rot-Rot-Grüne Koalition undemokratisch sein? Nur weil nicht die Partei mit in der Regierung ist, welche die meisten Stimmen geholt hat? Gehört es nicht gerade zur Demokratie dazu, sich Mehrheiten zu suchen? Wenn Frau Merkel es also nicht schafft, diese Mehrheit zu erlangen, ist es dann nicht sogar wichtig, dass eine andere Mehrheit gesucht wird, die dann eine Regierung stellt?

Wahrscheinlich habe ich aber meinen Wahlzettel nicht richtig gelesen, und es gab da noch die Möglichkeit, ein Kreuz für die Wunschkoalition zu machen. Wenn nicht, dann weiß keiner, ob Rot-Rot-Grün nicht dem Wählerwillen entspricht, immerhin würde auch so eine Regierung die Mehrheit der WählerInnen – die im Bundestag vertreten sind – abdecken. Es steht nämlich nirgendwo geschrieben, dass immer die größte Fraktion an der Regierung beteiligt sein muss, wenn diese zu den anderen Parteien inhaltlich kaum Schnittstellen hat. Und Schwarz-Gelb wurde nun einmal abgewählt, damit müssen dann die Wähler der Union eben leben.

Ich glaube ja, es ist eine andere Angst, die bei einem Rot-Rot-Grünen Gedankenspiel mitspielt. Die SPD müsste dann nämlich den größten Teil ihres Wahlprogramms tatsächlich auch umsetzen und den meisten wird klar sein, dass dabei viele Entscheidungen enthalten sind, die gegen das Kapital gerichtet sind und die durchaus einige Arbeitsplätze kosten könnten. Deutschland könnte tatsächlich wieder sozialer werden – soweit das im Rahmen des Kapitalismus überhaupt möglich ist.


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Veröffentlicht26. September 2013 von Sven in Kategorie "Dies und Das", "Politik

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