3 Juli 2009

CDU/CSU oder das moderne 1984

19% Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, Zensur, Datenspeicherung, gläserner Bürger. Nur einige Themen die für die CDU/CSU sehr wichtig sind.

19 % für die Banken

Jahrelang haben die Banken und andere Wirtschaftsvertreter gefordert das sich der Staat aus der Wirtschaft raushält. Jetzt haben sie Mist gebaut und schön wird der Staat um Hilfe gebeten. Und weil der Staat selber ja nur durch die Wirtschaftskraft des Bürgers Geld aufbringen kann, soll dieser nun für den Mist den die Wirtschaft gebaut hat zahlen.  Vergünstigte Mehrwertsteuersätze auf Lebensmittel und Druckerzeugnisse sollen abgeschafft werden, damit wieder genug Geld für die Banken da ist. Die Frage ist halt, kann es der richtige Weg sein noch mehr Menschen in den Hunger zu stürzen? Was soll es bringen wenn sich Millionen von Menschen nicht mehr die Lebensmittel leisten können, die sie zum leben brauchen? Es zeigt sich doch auch hier wieder das die Politik der Wirtschaft hilft die Menschen auszubeuten. Man kann sich weder auf Faire Löhne einigen, noch bleiben diese Menschen außen vor wenn es um die Finanzierungsfrage der Wirtschaftskrise geht, die von Menschen ausgelöst wurden, welche nie am Hungertuch nagen werden.

Wie wäre es denn wenn man diesen Managern erst mal einen Großteil ihres Vermögens abnimmt um damit die Krise zu finanzieren?

Zensur

Auf Umwegen nähern wir uns nun den Chinesen an, welche schon sehr lange ihr Internet zensieren. Sicher muss es Schutz gegen Kinderpornographie geben, aber muss es wirklich so sein? Warum ein Stoppschild, wenn man doch eigentlich löschen könnte? Ich bin mir sicher das es überall auf der Welt Gesetze gegen Kinderpornographie gibt und wenn die Länder hier zusammen arbeiten würden, würde man mit dem Löschen gar keine Probleme haben.

Aber dann hätte man eben kein Grund ein Zensurgesetz einzuführen. Ein Gesetz was so schlecht Formuliert ist, dass man es auf fast alle Webseiten im Internet anwenden könnte.

Nur zwei Beispiele von vielen und doch hat die CDU/CSU immer noch einen so großen Zuspruch in der Bevölkerung. Sie wird gewählt, obwohl sie schon lange nicht mehr das beste für den Bürger möchte. Der Überwachungswahn der CDU/CSU lässt grüßen und erinnert sehr an einen schönen Roman von George Orwell.  Hinzu kommen Fonds für Krankenversicherungsbeiträge die wohl mehr Kosten, als dass sie Einsparungen bringen. Wenn man schon nur noch einen Topf hat, dann kann man das doch auch gleich mit einer Krankenversicherung abdecken, die ganzen Manager die da eingespart werden könnten….

Nun wiegesagt, ich verstehe nicht wie man so eine Partei wählen kann. Was Überwachung und Datenspeicherung bringen kann hat Deutschland schon am eigenen Leib erfahren müssen und doch entwickelt man sich wieder dorthin.

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Verfasst 3. Juli 2009 von Sven in category "PW

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