Schlagwort: Kompromisse

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Teddy Bär auf der Suche nach Sonne

Ich bin derzeit wieder verwirrt, weil Parteien ihr Wahlprogramm schon jetzt auf den Koalitionsbasar stellen. Wozu wird von den Parteien ein Wahlprogramm beschlossen, wenn dann schon vor der Wahl Kompromisse zu diesem ausgehandelt werden? Können Parteien dann nicht einfach direkt vor der Wahl einen Koalitionsvertrag aushandeln und diesen einfach zur Wahl stellen? Das wäre doch sehr viel einfacher und jeder wüsste, was er nach der Wahl bekommt.

Versteht mich nicht falsch, natürlich braucht es in einer Demokratie Kompromisse, auch in der Demokratieform, die ich mir wünschen würde. Nun gibt es die Demokratieform, die ich mir wünsche, nicht und alles, was … Weiterlesen “06.09.2021: Koalitionsbasar bereits vor der Wahl?”

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Hallo ihr Grünen-Wähler in Berlin, fühlt ihr euch schon ein wenig verarscht? Merkt ihr schon, wie sich eure Partei von Wahlzielen verabschiedet, nur um in die Regierung zu kommen? Nein, dann schaut euch doch einmal den Kompromiss zum Weiterbau der A100 an.

Wir wissen, dass es nicht geht, versuchen es aber dennoch einmal.

 

Der Kompromiss sieht vor, dass geprüft wird, ob die Bundesmittel, welche für den Weiterbau der A100 fließen sollen, in anderen Projekten eingesetzt werden können. Hört sich erst einmal gut an, sollte dies aber nicht gehen, dann wird die A100 ausgebaut. Und was sagt Wowereit zu diesem … Weiterlesen “Ein Kompromiss der eigentlich nur die Wähler verarschen soll”