Eigentlich wollte ich mir den Artikel ersparen, weil ich letztes Jahr schon über Armut geschrieben habe und weil es im letzten Jahr schon niemanden interessiert hat, was ich dort überhaupt aufgeschrieben habe. Es ist so belastend, wenn Armut nicht gesehen wird, wenn sie nicht mitgedacht wird, weil Politik bestimmt ist von Menschen, die noch nie in Armut gelebt haben, die nicht wissen, wie es ist, monatelang ohne Strom zu leben oder eben nicht zu wissen, wie am Ende des Monats noch der Hunger gestillt werden kann. Die kennen die Ängste nicht, können sie nicht greifen und kommen dann eben sehr arrogant rüber, wenn sie der Meinung sind, dass die armen Menschen dann halt verzichten müssen, wenn wieder Gesetze beschlossen werden, bei denen sie nicht mitgedacht werden und welche die Armut noch weiter verschlimmern. Dass diese Ängste dann von anderen politischen Akteuren missbraucht werden, um Stimmung gegen eine eigentlich gute Sache zu machen, braucht da niemanden zu wundern, denn wer Armut nicht mitdenkt, denkt halt auch die vielen Millionen Menschen nicht mit, die irgendwie mit dieser Armut leben müssen.

Energiewende

Ein schönes Beispiel hierfür ist die Energiewende! Ich glaube, bei keinem anderen großen Transformationsprojekt, wäre es so einfach gewesen, einen sozialen Ausgleich zu schaffen. Wenn Armut mitgedacht werden würde, dann hätte die Politik nicht nur die Energiewende beschlossen, sondern sie hätte gleichzeitig Sozialtarife eingeführt, bei denen die unteren Einkommen von der EEG-Umlage und vielleicht auch von der Ökosteuer befreit gewesen wären. Dass das mit der Befreiung ja irgendwie geht, hat sie ja bei energieintensiven Industrien gezeigt, die die Energiewende irgendwie nicht wirklich mitfinanzieren müssen.

Einen solchen Sozialtarif gab es aber nicht, genauso wenig wie es eine Unterstützung dabei gab, die alten Elektrogeräte durch neuere zu ersetzen, damit der Energiebedarf hätte gesenkt werden können. So sind nicht nur die Energiepreise in den letzten Jahren explodiert, sondern es gab für Haushalte mit niedrigem Einkommen auch nie die Möglichkeit, durch den Austausch der alten Geräte, den Energiebedarf zu senken. Die Menschen wurden einfach in Stich gelassen, was natürlich weder Vertrauen für die Energiewende noch für die Politik gebracht hat.

Während Menschen, die über ausreichend Einkommen verfügten, einfach ihre alten Geräte – die sie sowieso irgendwann ausgetauscht hätten – durch neue Geräte ersetzten, mussten Menschen mit geringem Einkommen weiterhin ihre alten Geräte verwenden, wodurch die Preisexplosion hier voll durchschlug! Und wenn es dann zu Stromsperren kommt, dann werden diese Stromsperren zum individuellen Versagen gemacht und den Menschen mit geringem Einkommen wird dann halt erzählt, dass sie doch einfach ihren Energiebedarf senken sollten, wenn sie diesen nicht mehr bezahlen könnten.

Lebensmittel

Und während die Energiewende noch läuft und Menschen, die in Armut leben, die Erfahrung machen mussten, dass sie mit den negativen Folgen – also der Preisexplosion – allein gelassen werden, kommt der nächste Politiker und will im Lebensmittelbereich ein Transformationsprojekt anstoßen. Dass da die Angst groß ist und somit auch die Ablehnung, sollte eigentlich niemanden verwundern, auch wenn das Ziel, welches angestrebt wird, natürlich ein wünschenswertes ist.

Kein Mensch hat etwas dagegen, wenn die Lebensmittel gesünder werden. Niemand hat was dagegen, wenn die Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur abnimmt, aber viele haben eben Angst davor, dass sie nach diesem Transformationsprojekt hungern müssen! Und diese Angst dann einfach wegwischen zu wollen, gar versuchen zu wollen, diese in Neid umzudeuten, ist nicht wirklich erträglich! Genauso wenig erträglich ist, wenn Menschen – die wahrscheinlich noch nie in Armut gelebt haben – es als selbstverständlich hinnehmen, dass die Menschen mit geringem Einkommen dann halt auf bestimmte Lebensmittel ganz verzichten müssen, wenn sie sich diese nicht mehr leisten können!

So wird das nicht funktionieren. Weder die Energiewende wird so gelingen, noch wird es so zu Änderungen im Lebensmittelbereich kommen, weil es immer politische Strömungen geben wird, die genau das für sich nutzen, obwohl ihnen die Armen eigentlich genauso egal sind! Und nein, sich dann darüber aufregen, dass die ärmsten der Gesellschaft von anderen politischen Strömungen nur ausgenutzt werden, weil es ihnen gerade in den Kram passt, ist dann auch nicht die Lösung, weil die Lösung wäre eigentlich nur, zu erkennen, dass dies nur möglich ist, weil die eigene Politik die ärmsten Menschen der Gesellschaft immer wieder vergisst!

Damit würde dann aber auch verbunden sein, dass eigene frühere politische Entscheidungen schon komplett falsch waren. Hartz4 zum Beispiel und das damit verbundene Repressionssystem. Hartz4 und der damit verbundene Niedriglohnsektor bringt die Abhängigkeit von billigen Lebensmitteln mit sich, genauso wie das Misstrauen, welches arme Menschen in die Politik haben.

Bringt die Themen zueinander, denkt sie gemeinsam und nicht gegeneinander, dann können solche großen Transformationen auch erfolgreich sein, ohne dass da ein politischer Gegner darauf hinweisen kann, dass das die Ärmsten der Gesellschaft am härtesten trifft.

Ungesunde Lebensmittel

Klar, die günstigen Lebensmittel sind nicht unbedingt die gesündesten, aber sie machen dennoch satt und schützen vor Hunger. Die teurer zu machen, mit einer Steuer auf Zucker oder Salz, würde weder den Bäuer*innen helfen, noch würde es die Gesundheit der ärmsten Menschen in der Gesellschaft deutlich verbessern, denn ein höherer Preis bedeutet nur, dass sie noch weniger Lebensmittel kaufen können und dann am Ende des Monats halt hungern. Eventuell explodiert dann auch der Zulauf zu den Tafeln, was am Ende des Tages dann wohl auch bedeuten würde, dass es auch dort nicht (mehr) genügend Lebensmittel für alle gibt, die darauf angewiesen wären.

Und ob Bäuer*innen wirklich davon profitieren, wenn Lebensmittel teurer werden, wäre auch noch die zweite Frage, denn wir leben immer noch in einem kapitalistischen System, in welchem es darum geht, möglichst viel Profite zu machen und da wird ein großer Betrieb auch dann immer noch Vorteile haben, wenn die Preise für Lebensmittel steigen!

Ich schweife ab und mache deswegen jetzt hier an der Stelle Schluss. Ich weiß nicht, ob ich jetzt wirklich aufgeschrieben habe, was ich aufschreiben wollte, aber das musste jetzt noch raus vor dem Jahreswechsel.