Kategorie: Politik

Politik gehört zum Leben eines jeden Menschen dazu. Es gibt keine unpolitischen Menschen, weil einfach alle Bereiche unseres Lebens politisch sind. Deswegen gibt es hier natürlich auch politische Themen zu finden, in denen ich meine Gedanken und Meinungen kundgebe. Ob diese alle hier in dieser Kategorie aufzufinden sind, ist dabei nicht unbedingt gesagt, weil ich viele gesellschaftliche Themen, die aber eben auch politisch sind, in andere Kategorien einsortiert.

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Auf dem Bild ist eine Tasse mit Gesicht zu sehen und fünf verschiedene Wahlplakate

„Meine Partei hat nur zu wenige Stimmen erhalten, um ihre Politik wirklich umsetzen zu können. Wählt uns also bitte weiterhin, vielleicht klappt es ja irgendwann mit der nötigen Mehrheit, damit wir eure und unsere Werte nicht mehr mit den Füßen treten müssen!“

Ja, ist ein wenig übertrieben, aber so ähnlich hört sich die Argumentation von Parteimitgliedern in den letzten Jahrzehnten immer wieder an, wenn sich Wähler*Innen von der eigenen Partei abwenden, weil die praktisch umgesetzte Politik mit den Werten der Wähler*Innen kollidiert.

Natürlich glaubt von den Wählenden keiner, dass eine Partei, die keine absolute Mehrheit errungen hat, die vielleicht nur … Weiterlesen “30.08.2024: Parteien und Wähler*Innen”

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Sencha-Tee in der Teeschale

„Ein erheblicher Teil der Wähler der AfD ist nicht rechtsextrem“, sagt der Parteienforscher Thomas Poguntke. Wahrscheinlich stimmt diese Aussage, aber ich mag das Argument dennoch nicht mehr hören noch lesen!

Die Wähler*Innen mögen nicht rechtsextrem sein, sie mögen ein konservatives Weltbild pflegen, aber sie wählen bewusst das Weltbild der AfD! Keiner kann mir erzählen, dass all die Hetze nicht wahrgenommen wurde, die die AfD verbreitet. Keiner kann sich damit herausreden, dass er*sie die Ziele der AfD nicht kennt und er oder sie die Partei ja nur aus Protest wählt, die ein rechtsextremes Weltbild pflegt. Jedem Wählenden der AfD ist … Weiterlesen “05.01.2024: Die sind doch alle gar nicht rechtsextrem … !”

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Weltzeituhr am Alexanderplatz in Berlin

Sehr geehrter Herr Wulff,

beim RND habe ich gelesen, dass sie sich Sorgen machen um unsere Demokratie. Sie sagen:

„Diese Faulheit der Leute, die auf der Tribüne sitzen, rummosern, rummäkeln und nicht selber was tun, das werden wir uns nicht mehr lange leisten können.“

Christian Wulff (RND)

Ich finde es sehr mutig, wenn sie von Faulheit sprechen, während die Politiker*Innen, die sie wenig später in Schutz nehmen, sich gegen jede Form der Partizipation von Bürger*Innen wehren. Gute Beispiele sind Volksentscheide in Berlin, die entweder gar nicht umgesetzt werden, oder nach einer kurzen Zeit schon wieder ignoriert werden sollen. Welches Signal … Weiterlesen “14.06.2023: Sehr geehrter Herr Wulff”

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Tasse Cappucino mit Herz

In Europa ist Krieg. Damit schreibe ich nichts Neues und wahrscheinlich wurde es in den letzten Tagen schon so verdammt oft aufgeschrieben. Krieg in der Ukraine, bei dem wir eigentlich nur zuschauen können, weil ein Eingreifen dazu führen könnte, dass die Welt zu einem Atomgrab wird, weil Russland, die USA und all die anderen Atommächte ihre Atombomben einsetzen. Dieses Entsetzen und diese Machtlosigkeit, die sich daraus ergibt, weil Aggressoren einfach agieren können und die Welt zuschauen muss, wenn sie eine Zukunft haben möchte. Dieses Wissen, dass das Leid, was da gerade über Millionen von Menschen gebracht wird, nur durch eine … Weiterlesen “27.02.2022: Krieg”

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Auf dem Bild ist eine Tasse mit Gesicht zu sehen und fünf verschiedene Wahlplakate

Ich war dann jetzt doch wählen! Nicht, weil ihr mich davon überzeugt hättet, dass das Wählen irgendwas bringt, sondern weil ich heute sehr aggressiv wurde, als sich kurzzeitig andeutete, dass ich am Sonntag nicht einmal die theoretische Möglichkeit hätte, an der Wahl teilzunehmen. Ich werde nämlich am Wahlwochenende arbeiten, hatte mir aber die Möglichkeit offen gelassen, gleich zur Öffnung der Wahllokale doch meine Kreuze machen zu können. Die Möglichkeit verschwand heute für einen kurzen Augenblick und ich war ziemlich sauer darüber.

Wenn mich das jetzt schon sauer macht, wie hätte ich dann die nächsten vier beziehungsweise fünf Jahre damit leben … Weiterlesen “Ich war dann doch wählen”

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Auswertung zum Wahlkompass

Die Wahl rückt immer näher. Es könnte mir egal sein, denn ich habe mich entschlossen, dieses Jahr nicht zur Wahl zu gehen. Ganz so einfach ist es dann aber doch nicht, was die vielen Texte, die ich zur Wahl und zur Demokratie in den letzten Wochen geschrieben habe, beweisen. Seit ich wählen darf, war ich bisher immer wählen. Ich kenne die Argumente, die für eine Wahl sprechen, habe selbst genügend Texte dazu geschrieben oder im Podcast darüber gesprochen. Deswegen bringt es nicht viel, wenn ihr mir jetzt auf Twitter mit genau diesen Argumenten kommt, um mich doch davon zu überzeugen, … Weiterlesen “07.09.2021: Diskutiert mit mir”

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Teddy Bär auf der Suche nach Sonne

Ich bin derzeit wieder verwirrt, weil Parteien ihr Wahlprogramm schon jetzt auf den Koalitionsbasar stellen. Wozu wird von den Parteien ein Wahlprogramm beschlossen, wenn dann schon vor der Wahl Kompromisse zu diesem ausgehandelt werden? Können Parteien dann nicht einfach direkt vor der Wahl einen Koalitionsvertrag aushandeln und diesen einfach zur Wahl stellen? Das wäre doch sehr viel einfacher und jeder wüsste, was er nach der Wahl bekommt.

Versteht mich nicht falsch, natürlich braucht es in einer Demokratie Kompromisse, auch in der Demokratieform, die ich mir wünschen würde. Nun gibt es die Demokratieform, die ich mir wünsche, nicht und alles, was … Weiterlesen “06.09.2021: Koalitionsbasar bereits vor der Wahl?”

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Baumreihe

Auf RTL lief das erste große Kanzler*innen-DuellTriell und ich habe es nicht geschaut. Warum auch? Ich habe Twitter und um gleich mit dem Fazit anzufangen: Gewonnen haben alle drei Kandidaten! Sogar eindeutig, also zumindest auf Twitter. In den Umfragen nach der Sendung sah es wohl ein wenig anders aus, aber was interessieren schon Umfragen? Ist so wie bei diesem lästigen Klimathema, da interessiert es die aktuellen Regierungsparteien ja auch nicht, wie viele tausende Menschen auf die Straße gehen, um dafür zu sorgen, dass uns dieser Klimawandel nicht unsere Lebensgrundlagen zerstört. Da geht es nur um die Wirtschaft, und … Weiterlesen “30.08.2021: Meine Vorstellung vom #Triell”

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Die DKP ist nicht zur Wahl zugelassen, so ging es in der letzten Woche durch die Medien. Der Bundeswahlausschuss hat beschlossen, dass die DKP nicht die formalen Voraussetzungen erfüllt, weil sie ihre Rechenschaftsberichte in den letzten Jahren zu spät abgegeben hat. Doch warum gibt es eigentlich eine Instanz wie den Bundeswahlausschuss, der für uns Wählenden eine Vorauswahl trifft, welche Parteien und Organisationen wir zur Wahl wählen dürfen?

Bundeswahlausschuss und Unterstützungsunterschriften sind schon zwei Hürden, die die kleinen Parteien überwinden müssen, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu dürfen. Auf Landesebene sieht es nicht anders aus, auch wenn hier der Landeswahlausschuss die … Weiterlesen “11.07.2021: Braucht es den Bundeswahlausschuss in einer Demokratie?”

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Blick Berlin Brandenburg

Auf Twitter schrieb ich heute, dass dieser ganze Wahlkampf, der da derzeit läuft, ein wunderschönes Beispiel dafür ist, wie Menschen versuchen eine bestimmte Person in ein schlechtes Licht zu rücken, um sich nur nicht selbst mit den eigentlichen Themen zu beschäftigen, weil sie dann merken würden, dass das eigene Verhalten sie selbst in ein sehr schlechtes Licht rücken würde. Natürlich rede ich hier von der Kampagne gegen die Kanzlerkandidatin der Grünen. Es fing an mit dem Studium von Annalena Baerbock, weil der Weg, der damals möglich war, so heute nicht mehr möglich wäre. Dann kam ihr Lebenslauf, der wohl nicht … Weiterlesen “29.06.2021: Lebenslaufwahlkampf gegen schmerzhafte Einsichten”