Letztens habe ich mir eine Talkshow angesehen. Bei dieser ging es auch um das Thema „Direkte Demokratie“ und Politiker der Jungen Union hat dabei die Meinung vertreten, dass mehr direkte Demokratie nicht gut ist. Meine Gedanken, welche ich bei dieser Sendung hatte, habe ich hier ja schon einmal in einem Bild wiedergegeben. Jetzt möchte ich auch meine Gedanken dazu noch einmal in einem Blogeintrag verewigen.
Ein Argument des Mannes von der Jungen Union war, dass die politischen Entscheidungen in Deutschland zu komplex wären, als dass man hier das Volk darüber entscheiden lassen könnte. Immer wenn ich solche Aussagen höre, löst dies in mir drin einen Reflex aus, der mich leicht Aggressiv werden lässt. In so einer Aussage ist nämlich auch immer mit eingebettet, dass die Deutschen nicht schlau genug sind, um alle Auswirkungen von politischen Entscheidungen zu überblicken. Dass hier meist aber eher das Gegenteil der Fall ist, dass nämlich die Politiker nicht die Reichweite ihrer Entscheidungen überblicken, kann man ja an der Politik der letzten 20 bis 25 Jahren sehen. Aber darum soll es hier jetzt nicht gehen, eher möchte ich einmal darüber nachdenken, warum viele Politiker mehr direkte Demokratie ablehnen.
Politiker müssten mehr leisten für ihr Geld
Ein Punkt, der mir dabei sofort einfällt, ist, dass die Politiker für ihr Geld mehr arbeiten müssten. Sie müssten nämlich nicht nur die Gesetze entwerfen, nein sie müssten diese auch in eine Sprache bringen, welche auch das Volk versteht. Hinzu kommt, dass sich die Politiker auch genau überlegen müssen, welche Nachteile und welche Vorteile dieses Gesetz für die Bürger bringt. Denn nur wenn die Gesetze wirklich eine Verbesserung für das Volk sind, werden die Bürger auch über die Nachteile hinweg sehen und für ein Gesetz stimmen. Einige Politiker fürchten sich aber wahrscheinlich davor, weil sie nicht im Interesse des Volkes arbeiten, sondern im Interesse von Lobbyisten. Und genau das würde auffallen, wenn man das Volk über die Gesetze abstimmen lässt.
Ich glaube inzwischen auch, dass einige Politiker nicht wirklich in einer Sprache sprechen können, welche das Volk auch versteht, aber hierzu müssen diese Volksvertreter dann eben einen Deutschkurs belegen.
Die Sache mit der zu geringen Wahlbeteiligung
Okay, ist ein Punkt der einen schon angst machen kann. Wenige Menschen stimmen über Gesetze ab, die alle Bürger dieses Landes betreffen. Aber auch das ist für mich kein Argument gegen mehr direkte Demokratie. Wenn man diese einführt, kann man nämlich gleichzeitig auch Quoten einführen, die eine Volksabstimmung erst gültig macht. Sollten dann zu wenige Bürger abstimmen, dann kann immer noch auf das jetzt gültige System zurückgegriffen werden, um das Gesetz zu verabschieden oder um es abzulehnen. Auch kann eine Volksabstimmung auf zwei oder drei Gesetzentwürfe beschränkt werden. Dann gibt es nämlich nicht nur ja oder nein, sondern 1,2 oder 3. Das würde auch dazu führen, dass sich die Bürger viel mehr mit dem Thema auseinandersetzen muss, damit er das für sich beste Gesetz aussuchen und dafür stimmen kann.
Eigentlich gibt es für mich nur noch einen Grund, warum direkte Demokratie vielleicht nicht das Richtige ist. Menschen mit viel Geld könnten sich Menschen mit wenig Geld kaufen, damit diese für ein Gesetz stimmen, was den Menschen mit viel Geld Vorteile bringt. Aber auch würde sich sicher die Möglichkeit finden, einen guten Abwehrmechanismus einzubauen.