Denkt von euch eigentlich noch jemand, dass unserer Bundesregierung die Menschenrechte wichtig sind? Ja? Dann lasst uns mal über unseren Entwicklungsminister Dirk Niebel reden. Der möchte gerne, dass die Menschenrechtsorganisation Fian eine Kampagne beendet, bei der es um eine Kaffeeplantage in Uganda geht.

Was hat die Kaffeeplantage mit Menschenrechten zu tun?

Nun, damit diese Kaffeeplantage geschaffen werden konnte, wurden mehrere tausend Menschen von ihrem Grund und Boden verjagt. Ihre Hütten wurden angezündet, die Hühner umgebracht, die Menschen geschlagen und ihr Eigentum vernichtet. All das geschah im Jahre 2001 und wurde von der ugandischen Armee durchgeführt. Es geschah, damit auf diesen Boden die erste Groß-Kaffeeplantage in Uganda entstehen konnte.

Und warum interessiert sich Dirk Niebel für diese Kaffeeplantage?

Auch das ist leicht erklärt, denn an dieser Plantage ist die Hamburger Neumann-Kaffee-Gruppe beteiligt und Herr Niebel macht sich große Sorgen um das Ansehen dieses Unternehmens, welches die größte deutsche Investition in Uganda getätigt hat.

Was lernen wir daraus?

Erst einmal ist das natürlich nur eine kurze Zusammenfassung. Aber ich gehe davon aus, dass ihr den verlinkten Artikel gelesen habt und das die Zusammenfassung deswegen ausreicht. Was wir daraus lernen ist, dass Herr Niebel nicht viel von Menschenrechten hält, jedenfalls nicht dann, wenn wirtschaftliche Interessen dadurch beschädigt werden könnten. Dass Dirk Niebel eine Menschenrechtsorganisation in einen Brief dazu aufruft, eine Kampagne gegen ein Projekt in Uganda zu beenden, welches die Lebensgrundlage vieler tausend Menschen zerstört hat, sagt viel über diesen Minister aus. Und allein das ist schon Grund genug, warum man diese Regierung nicht mehr wählen sollte.

Es kann nicht sein, dass wirtschaftliche Interessen höher bewertet werden, als die Interessen von Kleinbauern. Die Wirtschaft gibt es, um das Leben aller Menschen zu verbessern, benutzt wird sie aber, um das Leben weniger Menschen zu verbessern. Ach was sage ich, die Wirtschaft wird genutzt, um viele Menschen auszubeuten, damit es einigen wenigen Menschen gut geht. Anscheinend ist auch die deutsche Entwicklungshilfe genau darauf ausgelegt, denn von den vielen Milliarden, die bisher schon geflossen sind, ist sehr wenig bei denen angekommen, die es wirklich brauchen könnten – zum Beispiel bei den Kleinbauern in Uganda.