Svens kleiner Blog

Nicht wegen Geld, nicht wegen Ruhm, nicht wegen Aufmerksamkeit sondern einfach nur so ;-)

Nein, nicht weil Parteien an sich etwas Schlechtes sind, sondern weil aus Parteien etwas geworden ist, was sich gegen unsere Demokratie stellt. Gesetze müssen sich heute keine Mehrheiten mehr suchen, sondern es werden Gesetze für Mehrheiten gemacht – viele Politiker kennen sich nicht einmal mit den Gesetzen aus, die sie fünf Minuten vorher verabschiedet haben. So sieht Demokratie nicht aus, so funktioniert Diktatur und das ist etwas, was wir doch eigentlich gar nicht haben wollen.

Lobbyisten schreiben Gesetze für ihre Lobby, nicht für die Bevölkerung!

 

Das ganze Problem fängt doch schon bei der Entstehung neuer Gesetze an. Es heißt zwar immer, dass man externe Experten benötigt, um die Gesetze zu schreiben. Aber wer sind denn diese externen Experten? Meist sind es Mitarbeiter bestimmter Unternehmen, die sich ihre Gesetze natürlich so gestalten, dass es für ihre Unternehmen am besten ist – nicht so, dass es für die Bevölkerung das Beste ist. Es spricht zwar nichts dagegen, sich Experten ins Boot zu holen, aber diese müssen eben unabhängig sein und am Ende darf das Gesetz auch nicht allein von diesen Experten geschrieben wurden sein, sondern die Partei muss das letzte Wort haben. Das bedeutet für mich, dass alle Parteimitglieder die Möglichkeit haben, sich mit dem Gesetze auseinanderzusetzen und notfalls auch noch Änderungen mit einzubringen, über die am Ende auch abgestimmt wird. Im weiteren Verlauf, bevor das Gesetz überhaupt in irgendeinen Senat zur Abstimmung kommt, muss sich das Gesetz dann auch noch eine Mehrheit in der Partei suchen. Das dauert etwas länger, garantiert aber, dass Gesetze gut werden und das die Interessen vieler berücksichtigt werden.

Es würde übrigens auch ein zweites Problem gelöst, denn wenn der Bürger merkt, dass er an den Gesetzen mitarbeiten kann und seine Interessen gehört werden, dann wird dieser Bürger auch wieder in eine Partei eintreten und er wird sich wieder für die Politik interessieren.

Fraktionszwang – ein Übel, das es zu beseitigen gilt.

 

Ein weiterer Grund, warum Parteien derzeit gegen die Demokratie arbeiten, ist der Fraktionszwang. Diesen gibt es offiziell natürlich nicht, denn er würde gegen geltendes Recht verstoßen, aber er wird dennoch praktiziert. Gäbe es diesen Fraktionszwang nicht, könnte wirklich jeder Abgeordnete so stimmen, wie er es gerne würde, würden sich Gesetze wieder Mehrheiten suchen müssen. Das würde übrigens auch dazu führen, dass sich die einzelnen Abgeordneten wieder mit den Gesetzen beschäftigen, bevor sie diese durchwinken. Außerdem würden die Gesetze auch hier wieder ein Stück an die Basis rücken, denn jeder Abgeordnete muss sich mit seinem Kreis, in welchen er aufgestellt wurde, absprechen und notfalls deren demokratische Entscheidung tragen. Gesetze würden also auch hier noch einmal in den zuständigen Kreisen besprochen, und würden hier zusätzlich noch einer Prüfung unterzogen. Dann können immer noch doofe Gesetze entstehen, aber sie werden besser sein als die Gesetze, die derzeit entstehen.

Es müssen sich derzeit viele Dinge ändern, damit man sich weiterhin Demokratie nennen darf. Derzeit läuft alles auf eine Parteien-Diktatur hinaus. Sicher gibt es regelmäßig Wahlen und sicher werden hier auch immer mal andere Parteien in die Regierung gewählt, aber leider ändert sich dann hinter den Kulissen nicht viel. Die Experten bleiben meist dieselben und diese Experten schreiben auch die gleichen Gesetze. Ob sie diese nun für die SPD, die CDU/CSU oder für die FDP schreiben, ist denen relativ egal.