In letzter Zeit wird mir häufiger schlecht, wenn ich mir die Nachrichten ansehe. Das kann zum einen daran liegen, dass ich aktuell krank bin, zum anderen liegt es aber wohl auch an den Nachrichten selbst.

Energiewende nur mit noch höheren Strompreisen

Fange ich mal mit der Nachricht an, die noch am harmlosesten ist. Die Energiewende, in diesem Fall der Netzausbau, wird nicht nur ewig dauern, er wird zusätzlich auch noch zu einem Problem für Gering-Verdiener. Die Milliarden, die der Netzausbau noch verbrauchen wird, wird die Strompreise noch weiter steigen lassen. Am Ende bedeutet das, dass Strom zu einem Luxusartikel für Menschen wird, die eh nur wenig Geld zur Verfügung haben. Diese Menschen haben auch noch ein zweites Problem, sie können sich keine neuen Geräte leisten, die beim Energiesparen helfen würden. Mit 900,- Euro, die man im Monat zur Verfügung hat, kann man sich eben keinen neuen Kühlschrank leisten, ebenso keinen Herd oder eben eine neue Geschirrspülmaschine. Wenn die Waschmaschine kaputt ist, dann wird eine gebrauchte gekauft und die hat dann eben nicht die energiesparenden Eigenschaften, die ein neues Gerät haben könnte. Hier sollten sich die Politiker endlich einmal Gedanken drüber machen, wie man diese Menschen mitnehmen kann. Vielleicht ein zinsfreies Darlehen, mit welchen diese Leute dann energiesparende Geräte kaufen können und welches sie dann flexibel wieder an den Staat zurückzahlen können. Oder aber man führt wieder Sozialtarife ein, welche die Gering-Verdiener entlasten.

Aber es gibt ja noch einen weiteren Punkt, der mich an dieser Nachricht verzweifeln lässt. Und zwar der Fortschritt des Netzausbaus. Im Jahr 2000 wurde von der Rot-Grünen Bundesregierung der Atomausstieg beschlossen, seit dieser Zeit sind 12 Jahre vergangen, aber der benötigte Netzausbau ist immer noch nicht abgeschlossen. Im Gegenteil, er befindet sich noch ganz am Anfang und da fragt man sich doch, ob das Energienetz wirklich in private Hände gehört. Die nötigen Investitionen ins Netz hätten schon lange getätigt werden können und müssen, wurden sie aber nicht und jetzt wird gejammert und der Bürger wird für diese Versäumnisse wieder zur Kasse gebeten. Schuld daran sind aber nicht nur die Netzbetreiber, sondern auch alle Bundesregierungen, die seit diesem Beschluss an der Macht waren und sind.

Rot-Grün hätte in ihrem Gesetz Strafzahlungen einbauen müssen, wenn die benötigten Investitionen nicht zu einem bestimmten Zeitpunkt getätigt wurden wären. Schwarz-Rot hat sich nicht klar hinter den Atomausstieg gestellt und klargestellt, dass der Atomausstieg auf jeden Fall kommt und Schwarz-Gelb wollte eh erst vom Atomausstieg zurücktreten, um ihn dann wieder einzuführen. Das haben die Netzbetreiber natürlich genutzt, um den Netzausbau immer weiter nach hinten zu verschieben. Argument war die fehlende Planungssicherheit. Dass das Netz den neuen Ansprüchen nicht gerecht wird, war wohl schon im Jahre 2000 bekannt und hätte damals schon berücksichtigt werden müssen – außerdem hätten die Netzbetreiber so oder so in das Netz investieren müssen, was aber aufgrund des Renditedrucks nicht gemacht wurde. Ein weiterer Grund, warum das Energienetz nicht in private Hände gehört.

Seit Jahren tanzen die Energiekonzerne den verschiedenen Bundesregierungen aber auf der Nase rum. Sie haben in den letzten Jahren genügend Gewinne gemacht, um in den Netzausbau investieren zu können. Da sie es aber nicht mussten, haben sie es auch nicht, bzw. nur mangelhaft gemacht. Am Ende zahlt diese Fehler wieder der Stromkunde, sogar doppelt, weil auch der Steuerzahler wieder in Form von Zuschüssen einspringen wird.