Svens kleiner Blog

Nicht wegen Geld, nicht wegen Ruhm, nicht wegen Aufmerksamkeit sondern einfach nur so ;-)

Wer mich kennt, der weiß, dass ich gegen Kriegseinsätze bin. Ich glaube nicht daran, dass Bomben dazu geeignet sind, Frieden und Demokratie in irgendein Land zu bringen. Und die Kriegseinsätze der letzten Jahrzehnte zeigt auch genau das. Weder in Afghanistan noch im Irak gibt es Frieden, und ob die Demokratie in diesen Ländern funktioniert, ist die zweite Frage. Ganz im Gegenteil, das Leid in beiden Ländern hat sich nicht vermindert, im Irak ist es, meiner Meinung nach, sogar noch größer geworden. Und doch befinde ich mich derzeit an einem Punkt, an dem ich nicht weiter weiß.

Nein, es geht nicht um die Ukraine, es geht um den IS. Sollten wir wirklich dabei zusehen, wie Hunderttausende von Menschen aus ihrer Heimat vertrieben werden? Sollten wir wirklich ruhig bleiben, während durch Menschen enthauptet werden? Wäre ein Eingreifen hier nicht besser, könnte es Leid verhindern? Ich habe keine Antwort darauf und wahrscheinlich wäre es auch besser, wenn ich einfach den Mund halten würde, aber wäre das nicht auch feige? Würde ich damit nicht meine Position verraten, würde ich damit nicht allen Recht geben, die Kriegseinsätze für richtig halten?

IS durch die USA und Türkei stark gemacht

 

Meine Ablehnung von Kriegseinsätzen und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete – wobei ich Waffenlieferungen generell ablehne – sehe ich dadurch gestärkt, dass der IS erst durch diese Waffenlieferungen starkgemacht wurde. Sowohl die USA wie auch die Türkei sind schuld daran, dass der IS derzeit soviel Leid verbreiten kann. Hätte es die Waffenlieferungen nicht gegeben, würde es die Gruppe wahrscheinlich geben, aber sie hätte nicht die Schlagkraft, die sie heute hat, sie wäre nicht eine solche Bedrohung, wie sie es heute sind. Aber was bringt mir diese Erkenntnis?

Sie bringt mir eigentlich nichts, denn der IS hat diese Waffen nun. Was würde es mir jetzt bringen, wenn ich jetzt mit dem erhobenen Zeigefinger durch die Welt gehe und sage, die USA sind schuld, oder die Nato, oder all die, die meinen, dass wir mit Waffen die Demokratie exportieren können? Es bringt mir nichts, denn die Menschen im Irak und in Syrien werden dennoch getötet, es werden dennoch Menschen hingerichtet und der IS wird weiterhin angst und Schrecken in die Region bringen.

Aber können wir die Fehler, die gemacht wurden, mit Waffengewalt wieder gut machen? Kann Gewalt die Lösung sein?

Ich kann hier nicht mit Ja antworten, denn Kriegseinsätze haben bisher noch nie was Gutes gebracht. Sie bringen immer Leid über die Menschen und sie treffen immer die Zivilbevölkerung. Was sie bisher aber nicht geschafft haben, ist, stabile und friedliche Verhältnisse zu schaffen. Sie haben auch keine Demokratie gebracht, jedenfalls nicht die Angriffskriege der letzten Jahrzehnte.

Wer hier jetzt Deutschland und den 2.Weltkrieg ins Spiel bringen möchte, den muss ich enttäuschen, denn der Krieg ging von Deutschland aus und die anderen Nationen haben sich in diesem Fall nur verteidigt. Dieser Krieg ist also kein gutes Beispiel dafür, dass Waffen, Bomben und Gewalt irgendetwas verbessern könnten.

Ich kann aber auch nicht mit Nein antworten. Wer bin ich denn, dass ich sagen kann, dass wir die Menschen dort jetzt allein lassen sollten? Solidarität mit Plakaten bringt überhaupt nichts, denn das lindert nicht das Leid in den betroffenen Gebieten. Plakate werden nicht die Angst und die Gewalt aufhalten können, sie können eigentlich gar nichts, sie sind Ausdruck unserer Hilfslosigkeit.

Ich drehe mich im Kreis, ich weiß, dass das Leid, welches die Menschen dort ertragen müssen, durch die USA, die Nato, durch Uns dort importiert wurde, aber ich weiß nicht, wie wir es beenden können. Ich weiß nicht, wie wir die Spirale der Gewalt durchbrechen können, wie wir verhindern können, dass sich noch mehr Menschen einem solchen Fanatismus anschließen.
Gewalt wird das nicht verhindern können! Gewalt wird nur dazu führen, dass sich noch mehr Menschen diesem Fanatismus anschließen, Gewalt wird nur noch mehr Menschen in die Reihe des IS treiben, oder in die Reihen der Taliban – wir sollten ja nicht verschweigen, dass es mehrere Gruppen gibt, die ihrem religiösen Fanatismus freien Lauf lassen. Die Lösung kann nur sein, diesen Menschen Alternativen zu bieten. Sie müssen Perspektiven bekommen und diese Perspektiven müssen wir ihnen bieten.

Nur wie? Wie wollen wir diesen Menschen Perspektiven bieten, wenn wir das nicht einmal im eigenen Land hin bekommen? Wenn wir im eigenem Land Menschen haben, die keine Perspektive sehen und sich deswegen radikalisieren? Wenn wir in Europa eine Jugendarbeitslosigkeit von über 20 Prozent haben? Wir haben doch selbst keine Antworten, wir haben selbst doch nur Fragen.

Ein neues Gesellschaftssystem könnte Lösungen bringen, aber das hilft den Menschen, die jetzt durch den IS bedroht werden, nicht weiter. Die Gefahr für ihr Leben besteht jetzt, ein neues Gesellschaftssystem hingegen ist noch nicht einmal am Horizont zu erkennen, es würde für die Menschen also viel zu spät kommen.

Und doch kann ein Kriegseinsatz nicht das richtige Mittel sein. Was bleibt, ist die Ratlosigkeit.

In Berlin versuchen gerade Flüchtlinge, ihre Lebensbedingungen in Deutschland zu verbessern. Sie fordern Verbesserungen am Asylrecht und sind dafür sogar in den Hungerstreik getreten. Und dann gibt es irgendwelche Leute, die Sätze raushauen wie: „Sie müssen nicht in Deutschland bleiben, wenn es ihnen nicht gefällt.“ oder „Wenn es den Flüchtlingen in Deutschland nicht gefällt, können sie doch in ihre Heimat zurückkehren.“

Bei solchen Sätzen bekomme ich immer einen Hals, ich könnte die Leute anschreien, ich würde sie gerne wachrütteln, die Ignoranz aus ihrem Geist verbannen. Denn sie vergessen immer, dass diese Menschen nicht aus Spaß ihre Heimat verlassen. Es gibt Gründe dafür, dass sie dies tun. Sei es Hunger, Krieg, Armut oder eben irgendein anderer Grund, der dafür sorgt, dass die Menschen ihre Heimat verlassen. Die meisten gehen nicht, weil es ihnen Spaß macht, sie gehen, weil sie eine Zukunft suchen. Die meisten würden wohl lieber bei ihrer Familie bleiben, nehmen aber den Weg nach Europa in Kauf, um dort Geld zu verdienen, mit dem sie ihre Familie in der Heimat unterstützen können.

Und dann vergessen diese Menschen auch gerne, dass wir auch verantwortlich für die Lage in vielen dieser Länder sind. Viele westliche Unternehmen haben dort die Natur zerstört, die Umwelt verschmutzt – sie haben die Lebensbedingungen in diesen Ländern verschlechtert und nicht verbessert. Auch der IWF hat seinen Teil dazu beigetragen, dass sich dort in den letzten Jahrzehnten nicht wirklich viel entwickeln konnte. Und auch die EU hat ihren Teil dazu beigetragen, in dem sie durch billige Lebensmittel die einheimische Landwirtschaft in die Knie gezwungen hat.

Das sind die neueren Entwicklungen, da ist das Leid, welches wir zu Kolonialzeiten in diese Länder gebracht haben. All das vergessen wir! Wir überlegen gar nicht, dass wir auch unsere Verantwortung für die Lebensbedingungen tragen. Wir haben auch eine Verantwortung dafür, dass die Wirtschaft in diesen Ländern am Boden liegt, wir haben auch eine Verantwortung für Kriege, die derzeit in einigen dieser Länder wüten, aber diese Verantwortung schieben wir gerne von uns.

Wir wollen lieber den Flüchtlingen diese Verantwortung geben. Sie sollen doch lieber in ihrem Land etwas aufbauen. Sie sollen dort dabei helfen, dass etwas entsteht, sie sollen aber nicht nach Deutschland kommen, um hier eventuell das Geld zu verdienen, um in ihrem Land etwas aufzubauen.

Sicher müssen auch andere Dinge angegangen werden. In den Ländern müssen Bedingungen geschaffen werden, dass diese Menschen nicht mehr flüchten müssen. Die Menschen müssen einen freien und kostenlosen Zugang zur Bildung bekommen, damit sie dort etwas aufbauen können. Ebenso müssen sie die finanzielle Unterstützung bekommen, um Unternehmen zu gründen. Kurz gesagt, sie brauchen Unterstützung, damit sie den Wissensrückstand aufholen können, den sie derzeit haben.

Und es muss dafür gesorgt werden, dass die Menschen in ihren Ländern mehr von den Produkten profitieren, die dort angebaut werden. Der Großteil der Gewinne, welche zum Beispiel durch Kaffee erwirtschaftet werden, muss in den Ländern bleiben, muss den Menschen dort zugutekommen.Was natürlich bedeuten würde, dass der Kaffee teurer wird und das die multinationalen Unternehmen weniger Gewinne für sich behalten können.

Dazu gehört auch, dass in diesen Ländern Umweltstandards eingehalten werden und das die Wirtschaft geschützt wird, welche gegen die westliche Wirtschaft einfach keine Chance hat. Es sollten also nur noch Produkte an diese Länder verkauft werden, welche sie nicht selbst herstellen können, oder welche eben nicht in ausreichender Menge produziert werden können.

Natürlich müssen auch interne Probleme gelöst werden, aber das ist nichts, was wir ändern können. Das ist etwas, was sich ändert, sobald die Bedingungen dafür geschaffen sind.

Aber all das liegt in der Zukunft. In der Gegenwart brauchen diese Menschen Hilfe, und weil wir eine Mitverantwortung für diesen Zustand tragen, haben wir auch die verdammte Pflicht diesen Menschen zu helfen. Und Hilfe ist eben nicht, diese Menschen wieder nach Hause zu schicken, nur weil sie uns zu unbequem sind.

Quellen:

 

Links zum Thema:

Der Beginn der Europäischen Union liegt schon mehrere Jahrzehnte zurück. Damals war sich wohl noch keiner bewusst wohin der Weg führen würde, aber es war der erste Schritt in die europäische Integration

Am 18. April 1951 wurde die EGKS  ( Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) gegründet und zwar durch den Abschluss des Montanvertrages in Paris. Die Mitgliedstaaten waren damals die BRD, Frankreich, Belgien, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Das Ziel dieses Vertrages war es, einen gemeinsamen europäischen Markt für Kohle und Stahl zu schaffen.

Die Mitglieder dieser Gemeinschaft traten ihre nationalen Hoheitsrechte in diesen Bereichen an eine supranationalen Institution ab. In dieser Institution waren alle Mitglieder vertreten. Sie übernahm nun die Regelung des Kohle und Stahl Marktes innerhalb der Mitgliedsländer.

Die Idee für diese Gemeinschaft wurde schon am 9.Mai 1950 von Robert Schuman, den damaligen Außenminister von Frankreich, eingebracht. Dieser hielt eine Rede wo er den Zusammenschluss des Stahl und Kohlemarktes forderte.

Ziel war, neben den gemeinsamen Markt, das Kriegsproduktions-Potential im Ruhrgebiet unter europäische Aufsicht zu stellen und somit auch die deutsche Frage, welche damit gelöst werden sollte.

Als Vordenker für diesen Plan gilt auch noch Jeam Monnet, ein französischer Unternehmer der auch in der Politik aktiv war und hier den Gedanken aufgebracht hat. Zusammen mit Schuman hat er ihn dann ausgearbeitet und Schuman hat diesen Plan dann verkündet.

Gestern war es mal wieder soweit, dass europäische Parlament wurde neu gewählt. In Deutschland wurde diese Wahl zur Generalprobe für die Bundestagswahl ernannt und wenn man nur das Ergebnis nimmt können wir festhalten das wohl die CDU/CSU mit der FDP regieren wird.

Die Union kommt auf 37,9 Prozent, und das obwohl sie schon seit Jahren keine vernünftige Politik mehr macht. Die Belastungen für die, die eh schon nichts haben werden immer größer und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auf. Unternehmen werden gerettet, obwohl diese früher immer gegen die Einmischung des Staates waren, Steuergelder werden verschwendet und Schulden werden immer mehr. Ok, die SPD ist mit an dieser Regierung beteiligt und sie trifft für diese Politik genau die selbe Schuld, aber um diese Partei, unter dieser Führung, braucht man sich in den nächsten Jahren keine Sorgen machen, sie wird nicht mehr in der Regierung sein. Mit einen Ergebnis von 20,8 Prozent kommt man langsam in Regionen wo eine Volkspartei nicht hinkommen sollte.

Die FDP kommt auf 11 Prozent. Ein Ergebnis was man nicht unbedingt verstehen kann, will diese Partei doch am jetzigen Wirtschaftssystem festhalten, noch mehr Privatisieren, noch mehr Wettbewerb und wahrscheinlich auch noch mehr Wirtschaftskrisen. Ich möchte die Partei jetzt aber nicht nur in einen schlechten Licht darstehen lassen, denn es gibt auch einige Ansätze die brauchbar sind. Das Bürgergeld zb. was aber wohl nie jemand verwirklichen wird.

Die Grünen sind stabil und haben ihre Stammwähler die sie auch ohne Probleme mobilisieren können. Bei der Europawahl waren es 12,1 Prozent, bei der Bundestagswahl werden es wohl auch ungefähr soviele werden. Auch wenn diese Partei in Ansätzen ein wirklich gutes Programm hat, hat sie in einer Regierung immer nur eine untergeordnete Rolle. Sie werden es wohl leider nie schaffen stärkste Partei zu werden, obwohl sie dies durchaus verdient hätten und die Chance den Ton in der Regierung anzugeben bekommen sollten.

Dann ist da noch die Linkspartei. Diese ist mit 7,5 Prozent auch in Europa vertreten, aber auch diese Partei wird in absehbarer Zeit nie die Chance bekommen zu regieren. Schuld ist wohl nicht das Programm, welches sie haben, sondern die Vergangenheit der Partei. Wenn wir aber ehrlich sind und nur auf die Vergangenheit schauen, dann hätten einige Abgeordnete und Politiker der CDU/CSU nach dem Krieg auch keine Chance bekommen dürfen und die CDU/CSU hätte nicht gewählt werden dürfen, aber das wird in einer solchen Debatte nie wirklich berücksichtigt. Sicher war die Vorgänger Partei der PDS nicht unbedingt ein Vorbild und sicher sind hier Verbrechen an das Volk der DDR begangen wurden, aber nimmt das jetzt den Mitgliedern der Linkspartei das recht an der Politik aktiv beteiligt zu sein? Mitgliedern die meist gar nicht aus der ehemaligen SED kommen und die mit der Vergangenheit dieser Partei nicht wirklich viel zu tun haben? Ich meine, was hat ein Mitglied der Linkspartei in Bayern mit der alten SED zu tun? Rein gar nichts! Also hier müssen noch viele Vorurteile abgebaut werden.

Das waren die vielen großen Parteien in Deutschland, aber auch eine neue Partei hat auf sich aufmerksam gemacht. Die Piratenpartei ist hier in Deutschland zu ihrer ersten Wahl angetreten und wusste zu überraschen. Zwar ist hier nichts großes passiert, aber 200.000 Wählerstimmen muss man erst mal bekommen. Und wer hat schon irgendwo ein Plakat von den Piraten gesehen? Wer hat sie wirklich aktiv im Wahlkampf wahrgenommen? Ich habe sie hier in Berlin nicht wirklich gesehen und doch wusste ich, dass es sie gibt. Und man das Programm der Partei konnte sich jeder auf deren Webseite durchlesen. Die Piraten, dass ist eine Partei die in unserer politischen Landschaft irgendwie gefehlt hat, eine Partei die sich den neuen Gegebenheiten einer Informationsgesellschaft verschrieben haben und hier die Rechte der Bürger vertreten wollen, nicht so wie die restlichen Lobbyparteien, die lieber die Rechte der Unternehmen vertreten.

200.000 Stimmen haben hier schon erkannt das auch das Programm der Piraten wichtig ist für die Zukunft und man kann eigentlich nur hoffen das es in Zukunft noch mehr Wähler werden. Das Potential ist da und Nichtwähler gibt es genügend.

Und da  sind wir auch schon bei dem wirklich traurigen, der Wahlbeteiligung. Jeder beschwert sich über die regierenden Parteien, aber keiner möchte wirklich etwas ändern. Denn wenn dies der Fall wäre, würde man nicht Nichtwählen sondern eine Partei wählen, die mit der aktuellen Politik nichts zu  tun hat und welcher man Veränderungen zutraut. Jeder der von seinen Recht zu Wählen kein Gebrauch macht stärkt die extremen Parteien, welche ihre Wähler locker mobilisieren können.  Jeder der sagt das nicht wählen die Legitimation der Regierung untergräbt, nimmt damit in Kauf, dass dieses nicht wählen irgendwann eine Extremistische Partei an die  macht bringt und ob das der richtige Weg sein kann, kann ich mir nicht vorstellen.