Svens kleiner Blog

Nicht wegen Geld, nicht wegen Ruhm, nicht wegen Aufmerksamkeit sondern einfach nur so ;-)

Seit einigen Jahren schreibe ich hier unregelmäßig über geflüchtete Menschen, ich schreibe nicht nur, ich kotze mich aus über die Menschenfeindliche Stimmung in unserem Land, darüber, dass wir vergessen, welche Verantwortung wir gegenüber den geflüchteten Menschen haben. Was mich in dieser Zeit immer irritiert hat, ist, dass die großen Blogs, also die, die eine sehr große Reichweite haben, meist über das Thema geschwiegen haben. Ich war erschüttert, wie wenige der großen Blogger sich für dieses Thema interessiert haben, wie viele lieber über Katzen gebloggt haben, oder über andere Dinge, die durchaus auch wichtig sind, die aber eben nichts gegen diese Menschenfeindlichkeit bewirkten, die sich in unserem Land breit macht.

Inzwischen brennen in Deutschland wieder Unterkünfte für geflüchtete Menschen. Geflüchtete Menschen werden in Deutschland mit Hass begrüßt, die Politiker geben diesem Hass Nahrung, indem sie abwertend von Wirtschaftsflüchtlingen reden, von Sozialschmarotzern, die nur unser Geld haben wollen. Es sind dieselben Politiker, die sich dann darüber wundern, dass die Mitte der Gesellschaft so rassistisch ist und die alles dafür tun, um die Stimmung gegenüber geflüchteten Menschen noch mehr aufzuheizen. Und was machen die großen Blogger? Sie machen nichts, sie schreiben weiter über Katzen und über Themen, die nichts gegen die Menschfeindlichkeit bewirken.

Warum? Ich verstehe dieses Schweigen nicht. Liegt es daran, dass diese Blogger angst davor haben, dass sie dadurch Leser verschrecken könnten? Fürchten sie, dass sie dadurch an Reichweite verlieren? Wenn ja, warum? Brauchen diese Blogger wirklich rassistische Leser? Bringen die mehr Geld?

Ich weiß es nicht! Ich weiß aber, dass ich es schrecklich finde, dass die großen Blogs kaum etwas zu diesem Thema schreiben. Sie hätten die Reichweite, sie könnten sich gegen den Rassismus stellen, der sich in der Gesellschaft eingenistet hat, sie könnten ein Zeichen setzen, doch sie nutzen diese Chance nicht. Sie schreiben nicht über die Menschen, die während ihrer Flucht ihr Leben verloren haben. Sie schreiben nichts über die Fluchtgründe, über das Elend, die Not, das Leid oder die Armut. Nichts über die Ausbeutung, über Kriege und Verfolgung. Sie schweigen darüber, vielleicht aus Angst davor, eine Position beziehen zu müssen.

Wenn ich mir überlege, wieoft ich auf Twitter schon geblockt wurde, weil ich darauf hingewiesen habe, dass ein Tweet ziemlich rassistisch war. Wenn ich mich an die Diskussionen erinnere , in denen ich am Ende persönlich angegriffen wurde, weil ich die geflüchteten Menschen verteidigt habe. Für meinen Blog war das wahrscheinlich nicht immer gut, aber hey, auf Arschlöcher kann ich gerne verzichten. Und wenn ich, weil ich meine Meinung vertrete, nur 10 Leser im Blog habe, dann ist das eben so. Wichtig ist doch, dass ich mich wohl fühle, dass ich zu meiner Meinung stehe, dass ich eine Position bezogen habe. Schweigen kann die Welt nicht verbessern. Blogger, die Position beziehen, die aufhören zu schweigen, können das. Große Blogs, die eine große Reichweite haben, können das noch mehr.

Wenn ich mir etwas wünschen dürfte, dann wäre das, dass die großen Blogger in Deutschland endlich Position beziehen. Gerne auch mit Katzencontent …

Blogs, die was zu sagen haben …

 

War die Teilung Deutschlands sinnlos

Heute feiert ein großer Teil der deutschen Bevölkerung den Mauerfall zwischen Ost- und Westdeutschland. Dabei gibt es dann auch den ein oder anderen, der sagt, dass die Teilung Deutschlands sinnlos gewesen sei. Und genau hier meldeten sich wieder die Stimmen in meinen Kopf, die ich doch ab und zu höre, und fragten mich, ob das denn so stimmt, ob die Teilung Deutschlands wirklich sinnlos gewesen ist, oder ob sie nicht auch dazu beigetragen hat, dass in der BRD eine stabile Parteiendemokratie entstehen konnte.

Was wäre denn gewesen, wenn Deutschland nicht erst 1990 die volle Souveränität wiederbekommen hätte, sondern schon bedeutend früher? In den 1950igern oder den 1960igern? Hätten wir dann dennoch so lange Frieden in Europa gehabt? Hätte sich die BRD dermaßen in Europa integriert, wie es jetzt ist? Oder wäre die Entwicklung in Deutschland eine andere gewesen?

Schauen wir uns doch die letzten 25 Jahre an. Deutschland hat inzwischen wieder an Kriegseinsätzen teilgenommen. Die sozialen Sicherungsnetze wurden geschrumpft, nachdem der Wettkampf zwischen Ost und West beendet war. Das Asylgesetz wurde dermaßen beschnitten, dass es inzwischen wohl ein Asylvermeidungsgesetz ist und der Rassismus in der Bevölkerung hat auch zugenommen, so zumindest meine Wahrnehmung. Wo würde Deutschland heute wohl stehen, wenn diese Entwicklungen schon sehr viel früher angefangen hätten? Könnten wir heute dann auf eine solch lange Friedensperiode in Europa zurückblicken?

Ich kann diese Fragen natürlich nicht beantworten, aber ich gehe fest davon aus, dass Deutschland eine andere Entwicklung genommen hätte, wenn es nicht zur Teilung gekommen wäre. Dass ein Sozialismus, der von oben diktiert wird, nicht funktionieren konnte, ist natürlich klar, aber der Wettkampf zwischen beiden Systemen hat auch dazu beigetragen, dass der Kapitalismus in der BRD sozialer war, wodurch auch die Menschen in der BRD eine hohe soziale Absicherung erhielten. Wie hätte das wohl ohne DDR ausgesehen? Auch hier lohnt sich der Blick in die letzten 25 Jahre. Wie oben schon geschrieben, wurden die sozialen Sicherungsnetze geschrumpft. Mit Hartz4 wurde durch die SPD eine Grundsicherung eingeführt, die in meinen Augen menschenverachtend ist. Aber hätten wir überhaupt so ein Sozialsystem, wenn es den Versuch „DDR“ nicht gegeben hätte?

Vielleicht war die Teilung Deutschlands ein lehrreicher Schock für uns Deutschen. Vielleicht hat diese Teilung erst dazu beigetragen, dass in Deutschland viele gegen den Krieg sind und vielleicht hat die Teilung dazu beigetragen, dass Schlimmeres von Europa abgewendet wurde. Am Ende kann ich natürlich keine Antworten geben, aber ich würde fest behaupten, dass diese Teilung auf keinen Fall sinnlos war.

Der 9. November in Deutschland. Er war nicht nur der Anfang vom Ende der DDR, nein, er war auch ein Grundstein dafür, dass die DDR überhaupt gegründet wurde.

 

Der 09.November 1938

 

In der Nacht vom 09. zum 10. November 1938 brannten in Deutschland, Österreich und in der Tschechoslowakei die Synagogen. Diese Nacht wurde für viele Juden zur Hölle. Jüdische Geschäfte wurden zerstört, Wohnungen verwüstet und Juden wurden misshandelt, verhaftet oder gar getötet. Es war der Beginn der größten Vernichtungsaktion gegen Menschen jüdischen Glaubens.

In den Jahren danach folgte der Zweite Weltkrieg, der vielen Millionen Menschen das Leben kostete und der mit einer vernichtenden Niederlage für Nazideutschland endete. Die Siegermächte USA, Frankreich, Großbritannien und die Sowjetunion teilten Deutschland in vier Besatzungszonen auf, die von jeweils einer der Siegermächte kontrolliert wurde. Bevor nun aber abschließend geklärt werden konnte, wie es mit dem besetzten Deutschland weiter gehen soll, kam es zu Spannungen zwischen der sozialistischen Sowjetunion auf der einen Seite und den kapitalistischen Ländern Frankreich, den USA und Großbritannien auf der anderen Seite. Diese Spannungen gingen am Ende soweit, dass im durch die Sowjetunion besetzten Teil Deutschlands die DDR entstand, und in den drei anderen Besatzungszonen die BRD. Dies geschah im Jahre 1949, also 4 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

1961 kam es dann zum Mauerbau, wodurch nicht nur eine optische Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten entstand, sondern auch für viele Jahre die Reisefreiheit der DDR-Bürger stark eingeschränkt wurde. Aber die Mauer war nicht nur eine Mauer zwischen Ost- und Westdeutschland, es war eine Mauer durch Europa – sie teilte die Welt in einen sozialistischen- und in einen kapitalistischen Block. Auf der einen Seite standen Demokratien, auf der anderen Seite standen Diktaturen. In der DDR gab es eine Parteiendiktatur, in der BRD gab es eine Parteiendemokratie.

Da Menschen, die in einer Diktatur leben und in dieser unterdrückt werden, mit diesem Zustand meist nicht zufrieden sind, entstanden in der DDR sehr viel Hass und Unzufriedenheit. Hinzu kamen die vielen Verbrechen der Staatsführung, die eingeschränkten Grundrechte und natürlich auch der Mangel, der in den sozialistischen Staaten herrschte. Diese Unzufriedenheit suchte sich ihren Weg, führte zu Protesten, die erst noch unterdrückt wurden – unterdrückt mit Gewalt gegen die eigene Bevölkerung – die aber irgendwann nicht mehr unterdrückt werden konnten. Montagsdemos, in denen die Menschen auf die Straße gingen, um die Diktatur der SED zu beenden.

 

Der 09. November 1989

 

Und dann kam der 09. November 1989, die Nachricht, dass es neue Reiseregelungen gibt, die eine ausreise in die BRD erleichterten. Und es gab natürlich viele Menschen, die weg wollten, die in die BRD wollten und die auf eine solche Nachricht gewartet hatten. Sie strömten zu den Grenzübergängen in Berlin, belagerten diese, ließen sich von der Volkspolizei nicht abweisen, machten Druck, weswegen die Volkspolizei die Grenzübergänge öffnete. Die Mauer bröckelte und mit ihr die DDR. An diesem 09. November siegte die Bevölkerung der DDR mit friedlichen Mitteln über die SED und ebnete so den Weg zum Anfang vom Ende der DDR.

Wer mich kennt, der weiß, dass ich gegen Kriegseinsätze bin. Ich glaube nicht daran, dass Bomben dazu geeignet sind, Frieden und Demokratie in irgendein Land zu bringen. Und die Kriegseinsätze der letzten Jahrzehnte zeigt auch genau das. Weder in Afghanistan noch im Irak gibt es Frieden, und ob die Demokratie in diesen Ländern funktioniert, ist die zweite Frage. Ganz im Gegenteil, das Leid in beiden Ländern hat sich nicht vermindert, im Irak ist es, meiner Meinung nach, sogar noch größer geworden. Und doch befinde ich mich derzeit an einem Punkt, an dem ich nicht weiter weiß.

Nein, es geht nicht um die Ukraine, es geht um den IS. Sollten wir wirklich dabei zusehen, wie Hunderttausende von Menschen aus ihrer Heimat vertrieben werden? Sollten wir wirklich ruhig bleiben, während durch Menschen enthauptet werden? Wäre ein Eingreifen hier nicht besser, könnte es Leid verhindern? Ich habe keine Antwort darauf und wahrscheinlich wäre es auch besser, wenn ich einfach den Mund halten würde, aber wäre das nicht auch feige? Würde ich damit nicht meine Position verraten, würde ich damit nicht allen Recht geben, die Kriegseinsätze für richtig halten?

IS durch die USA und Türkei stark gemacht

 

Meine Ablehnung von Kriegseinsätzen und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete – wobei ich Waffenlieferungen generell ablehne – sehe ich dadurch gestärkt, dass der IS erst durch diese Waffenlieferungen starkgemacht wurde. Sowohl die USA wie auch die Türkei sind schuld daran, dass der IS derzeit soviel Leid verbreiten kann. Hätte es die Waffenlieferungen nicht gegeben, würde es die Gruppe wahrscheinlich geben, aber sie hätte nicht die Schlagkraft, die sie heute hat, sie wäre nicht eine solche Bedrohung, wie sie es heute sind. Aber was bringt mir diese Erkenntnis?

Sie bringt mir eigentlich nichts, denn der IS hat diese Waffen nun. Was würde es mir jetzt bringen, wenn ich jetzt mit dem erhobenen Zeigefinger durch die Welt gehe und sage, die USA sind schuld, oder die Nato, oder all die, die meinen, dass wir mit Waffen die Demokratie exportieren können? Es bringt mir nichts, denn die Menschen im Irak und in Syrien werden dennoch getötet, es werden dennoch Menschen hingerichtet und der IS wird weiterhin angst und Schrecken in die Region bringen.

Aber können wir die Fehler, die gemacht wurden, mit Waffengewalt wieder gut machen? Kann Gewalt die Lösung sein?

Ich kann hier nicht mit Ja antworten, denn Kriegseinsätze haben bisher noch nie was Gutes gebracht. Sie bringen immer Leid über die Menschen und sie treffen immer die Zivilbevölkerung. Was sie bisher aber nicht geschafft haben, ist, stabile und friedliche Verhältnisse zu schaffen. Sie haben auch keine Demokratie gebracht, jedenfalls nicht die Angriffskriege der letzten Jahrzehnte.

Wer hier jetzt Deutschland und den 2.Weltkrieg ins Spiel bringen möchte, den muss ich enttäuschen, denn der Krieg ging von Deutschland aus und die anderen Nationen haben sich in diesem Fall nur verteidigt. Dieser Krieg ist also kein gutes Beispiel dafür, dass Waffen, Bomben und Gewalt irgendetwas verbessern könnten.

Ich kann aber auch nicht mit Nein antworten. Wer bin ich denn, dass ich sagen kann, dass wir die Menschen dort jetzt allein lassen sollten? Solidarität mit Plakaten bringt überhaupt nichts, denn das lindert nicht das Leid in den betroffenen Gebieten. Plakate werden nicht die Angst und die Gewalt aufhalten können, sie können eigentlich gar nichts, sie sind Ausdruck unserer Hilfslosigkeit.

Ich drehe mich im Kreis, ich weiß, dass das Leid, welches die Menschen dort ertragen müssen, durch die USA, die Nato, durch Uns dort importiert wurde, aber ich weiß nicht, wie wir es beenden können. Ich weiß nicht, wie wir die Spirale der Gewalt durchbrechen können, wie wir verhindern können, dass sich noch mehr Menschen einem solchen Fanatismus anschließen.
Gewalt wird das nicht verhindern können! Gewalt wird nur dazu führen, dass sich noch mehr Menschen diesem Fanatismus anschließen, Gewalt wird nur noch mehr Menschen in die Reihe des IS treiben, oder in die Reihen der Taliban – wir sollten ja nicht verschweigen, dass es mehrere Gruppen gibt, die ihrem religiösen Fanatismus freien Lauf lassen. Die Lösung kann nur sein, diesen Menschen Alternativen zu bieten. Sie müssen Perspektiven bekommen und diese Perspektiven müssen wir ihnen bieten.

Nur wie? Wie wollen wir diesen Menschen Perspektiven bieten, wenn wir das nicht einmal im eigenen Land hin bekommen? Wenn wir im eigenem Land Menschen haben, die keine Perspektive sehen und sich deswegen radikalisieren? Wenn wir in Europa eine Jugendarbeitslosigkeit von über 20 Prozent haben? Wir haben doch selbst keine Antworten, wir haben selbst doch nur Fragen.

Ein neues Gesellschaftssystem könnte Lösungen bringen, aber das hilft den Menschen, die jetzt durch den IS bedroht werden, nicht weiter. Die Gefahr für ihr Leben besteht jetzt, ein neues Gesellschaftssystem hingegen ist noch nicht einmal am Horizont zu erkennen, es würde für die Menschen also viel zu spät kommen.

Und doch kann ein Kriegseinsatz nicht das richtige Mittel sein. Was bleibt, ist die Ratlosigkeit.

Ich bin gerade schockiert. Schockiert von der Polizei, die in Berlin einen ganzen Kiez belagert, weil sie eine „Gefahrensituation“ sehen, die dies notwendig macht. Schockiert aber auch von Nachrichten auf Twitter, die davon reden, dass diese Menschen, die dort auf einem Schuldach sitzen und mit Selbstmord drohen, die deutsche Politik und Gesellschaft erpressen. Dieser Rassismus kotzt mich an, den viele Menschen nicht als Rassismus wahrnehmen wollen.

Die Menschen auf dem Schuldach wollen eine Perspektive, sie wollen ein sicheres Leben leben, so wie wir es tun. Sie wollen ihr eigenes Geld verdienen und sie wollen Freiheit und Frieden. Und als Gegengewicht für diese Forderungen haben sie nun einmal nur ihr Leben, sie haben nichts anderes mehr, was sie verlieren könnten, sie können am Verhandlungstisch nicht mit weniger zufrieden sein, weil weniger bedeutet, dass die Perspektive nicht gegeben ist. Sie können sich nicht mit einem Abschiebestopp zufriedengeben, weil ein solcher Stopp jederzeit wieder aufgehoben werden kann und er deswegen keine Perspektive bietet. Mit was sollen die geflüchteten Menschen denn bitte sonst in die Verhandlungen gehen? Und warum sollten sie diesen Menschen, die schon viel zu oft ihre Versprechen gebrochen haben, überhaupt vertrauen?

Vielleicht ist aber auch das Hauptproblem, dass viele einfach nicht verstehen, dass es sich hier um Menschen handelt. Viele verstehen einfach nicht, dass sich diese Menschen nicht aussuchen können, wo sie das Licht der Welt erblicken und viele verstehen auch nicht, dass wir, der reiche Westen, unseren Reichtum auf den Schultern dieser armen Länder aufgebaut haben. Sie verstehen auch nicht, dass unsere Waffen den Krieg in diese Länder bringen und das es einfach UNSERE VERDAMMTE PFLICHT IST, diesen Menschen zu helfen und ihnen eine Perspektive zu geben.

Wer meint denn, dass diese Menschen aus Spaß ihr Land verlassen? Wer denkt wirklich, dass diese Menschen ihr Leben riskieren und ihre Familien zurücklassen, nur damit sie sich bei uns ins gemachte Nest setzen können? Wer kann denn so blöd sein und denken, dass diese Menschen sich nur der Gefahr des Ertrinkens aussetzen, weil sie von unserem Sozialsystem leben wollen? Diese Menschen haben Gründe ihr Land zu verlassen und diese Gründe sind garantiert nicht unsere Sozialsysteme. Es herrscht Krieg und Gewalt in diesen Ländern! Oder Hunger, was genauso schlimm ist! Die Waffen für diese Gewalt kommen aus Deutschland, Europa den USA!!!! Und das Geld, welches wir durch Entwicklungshilfe in diese Länder schicken, versickert entweder bei den Eliten dort im Land oder in den Taschen von WESTLICHEN Unternehmen. Die Menschen vor Ort haben davon nichts, die hungern weiter, die haben weiterhin keinen Zugang zu sauberem Wasser, keinen Zugang zur Bildung – keinen Zugang zu einer Perspektive.

Ich bin so verdammt wütend, weil diese Menschen jetzt auch in Deutschland wieder genau diese Gewalt erfahren müssen. Sie dürfen hier nicht in Frieden leben, obwohl sie seit 2 Jahren in dieser Schule gelebt haben, und zwar friedlich zusammen mit allen anderen Einwohnern im Kiez. Das konnte so ja nicht weitergehen, wo würden wir denn Leben, wenn wir Menschen erlauben würden, ein friedliches Leben zu führen, obwohl sie nicht das Glück hatten, hier in Deutschland geboren zu werden?

Was wäre denn, wenn Deutschland Afrika wäre? Wenn wir hier hungern würden – wobei das ja schon auf viele Menschen zutrifft, weil sie nicht anständig bezahlt werden – was würden wir tun? Würden wir weiter hier im Land bleiben, obwohl in anderen Ländern, die uns Jahrhunderte lang ausgebeutet haben, ein besseres Leben möglich wäre? Wahrscheinlich nicht!!! Aber wir sind ja nicht Afrika, wir sind Reich und wer Reich ist, der kann sich auch Mauern leisten, damit er die Armut, die er verursacht hat, nur nicht sehen muss.

Grenzen auf, überall, kein Mensch ist illegal!

Kalt ist es draußen und dunkel. Der Regen fällt unbeeindruckt vom Himmel und die Autos fahren unbeirrt durch die Stadt. Es ist 18 Uhr, vor einem Lidl am Berliner Ostkreuz sammelt sich langsam eine kleine Gruppe von Menschen, nicht zufällig, nein diese Menschen haben an diesem Abend ein gemeinsames Ziel. Einige haben schwere Tüten bei sich, andere wollen einfach nur mithelfen und wieder andere gehen noch einmal in die Kaufhalle, um noch die letzten Zutaten für das Essen zu kaufen, welches sie gleich gemeinsam kochen werden.

Danach zieht die Gruppe weiter, in einen kleinen Unterschlupf, wo sie gemeinsam kochen können. Einige schnappen sich die Zwiebeln, andere die Karotten, um diese vorzubereiten. Gemeinsam macht kochen viel mehr Spaß und in der Gesellschaft vergeht auch die Zeit schneller, bis das Essen fertig ist. In der Zwischenzeit werden noch interessante Gespräche geführt, dann wird das Essen probiert, bevor es an die Obdachlosen in Berlin verteilt wird.

All dies geschieht jeden Mittwoch in Berlin. Organisiert wird das Ganze über Facebook, wobei die Kältenothilfe Berlin schon einen festen Kern hat. Aber natürlich sind auch neue Mitglieder immer willkommen – warme Klamotten und Zutaten für das Essen natürlich auch.

Nachdem das Essen gekocht ist, ziehen die Leute los. Im Gepäck haben sie das frisch gekochte Essen, warmen Tee, ein paar Brötchen und Kuchen, die ebenfalls gespendet wurden, und natürlich auch warme Klamotten und Decken, wenn welche gespendet wurden. Gemeinsam setzt sich die Gruppe der Kältenothilfe Berlin dann in die S-Bahn, mit welcher sie dann zum Beispiel zum Ostbahnhof fahren. Hier beginnt dann die Tour, obwohl es regnet und obwohl es verdammt kalt ist. Unterwegs verteilen sie das Essen dann an die Obdachlosen, die sie treffen. Ab und zu wird auch ein Gespräch geführt, denn ausgegrenzt werden Obdachlose schon von anderen.

Jeden Mittwoch bringen die Jungs und Mädels von der Kältenothilfe Wärme zu den Obdachlosen. Sie kümmern sich um diese Menschen, geben ihnen Zeit und Essen. Sie zeigen, dass auch im Kapitalismus sich Menschen noch um andere Menschen kümmern können – dass der Egoismus noch nicht gesiegt hat.

Gestern war ich doch ein wenig schockiert. Die Süddeutsche Zeitung titelte: „Sparer werden enteignet…“. Gemeint ist damit die Senkung des Leitzinssatzes durch die EZB. Doch was haben niedrige Zinsen mit Enteignung zu tun?

Geld

Geld

 

Die Süddeutsche meint, dass der Kaufkraftverlust, der durch die niedrigen Zinsen nicht mehr ausgeglichen wird, eine Enteignung der Sparer ist. Doch die Süddeutsche scheint den Kapitalismus und den Marktmechanismus noch nicht kapiert zu haben. Ebenso hat die Süddeutsche wohl noch nicht gelernt, dass in Krisenzeiten das Geld immer so billig wie möglich gehalten wird, damit die Wirtschaft notwendige Investitionen tätigen kann, wenn sie denn Kredite bekommt – was ein anderes Thema ist. Diese Politik wird nicht erst verfolgt, seit es die EU gibt, sondern sie wurde auch vorher verfolgt. Es handelt sich dabei um eine antizyklische Politik, denn zu Boomzeiten wird das Geldangebot auf den Märkten wieder verknappt, die EZB zieht also wieder Geld aus dem Markt und verteuert die Kredite, was auch logisch ist, da zu Boomzeiten genügend Eigenkapital zur Verfügung stehen sollte, um notwendige Investitionen zu tätigen – wenn denn überhaupt noch Investitionen nötig sind.

Aber zurück zu den Zinsen. Die Zinsen sind ja nichts anderes als ein Entgelt, welches man dafür bekommt, dass man das Geld für Investitionen zur Verfügung stellt. Ist genügend billiges Geld am Markt, dann sinken natürlich die Zinssätze, notfalls auch auf null Prozent, wenn die EZB das Geld so günstig abgibt, wie sie es derzeit tut. Ist das schlecht? Den Sparer wird es nicht freuen, denn er verdient nichts mehr mit dem Geld, welches er spart. Er bräuchte es also den Banken nicht mehr zur Verfügung zu stellen und könnte es in einer Socke unter seinem Bett aufbewahren. Enteignung ist das aber nicht! Ihm wird ja nichts von seinem Ersparten weggenommen, soll heißen, wenn er jetzt 1.000,- Euro auf dem Sparbuch hat, dann hat er auch noch in einem Jahr 1.000 Euro auf dem Sparbuch. Ob er sich von diesem Geld jetzt weniger leisten kann, ob er also einen Kaufkraftverlust hinnehmen muss, kommt auf das Produkt an, welches er kaufen möchte.

Für die Wirtschaft hingegen ist billiges Geld eigentlich gut, weil sie günstig an Kredite für Investitionen kommen. Allerdings, und hier kommt der Haken, müssen dazu die Banken mitmachen und die Banken machen meist nur mit, wenn die Bonität des Unternehmens stimmt und dann meist zu Zinssätzen, die jenseits von Gut und Böse sind. Ein privater Sparer könnte hier übrigens immer noch gute Zinsen abgreifen, wenn er sein Erspartes privat an Unternehmen verleiht, es besteht allerdings das Risiko, das er von seinem Ersparten dann nichts mehr wieder sieht.

Kommen wir aber zurück zur Enteignung. Diese hat es tatsächlich gegeben! In Zypern wurden Sparer tatsächlich enteignet, wenn sie ein Sparvermögen von mehr als 100.000,- Euro hatten. Soweit ist es in Deutschland noch lange nicht! In Zypern wäre man wahrscheinlich froh gewesen, wenn der Zinssatz einfach nur auf null Prozent gesunken wäre, das war dort aber nicht der Fall, dort wurde dem Sparer tatsächlich Geld weggenommen.

Nehmen wir einmal Brot als Beispiel. Wir nehmen an, auf dem Brotmarkt sind 11 Brote verfügbar und eines davon gehört mir. Nun besteht aber nur die Nachfrage nach 10 Broten, und da mein Brot das teuerste ist, wird es nicht gekauft, ich erhalte also kein Entgelt für mein Brot, bin aber immer noch im Besitz des Brotes – wurde ich enteignet? Keiner würde hier auf die Idee kommen, dass dies der Fall ist, warum dann auf dem Geldmarkt? Der Geldmarkt unterliegt denselben Marktmechanismen, der Preis für das Geld ergibt sich also aus Angebot und Nachfrage, und wenn die EZB durch billiges Geld das Angebot erhöht, sinkt nun einmal der Preis, den der Nachfrager bereit ist zu bezahlen. Das ist keine Enteignung, das ist unser kapitalistisches System.

Ein zweites Beispiel: Auf einem Markt, auf dem bisher nur ein Kartoffelbauer seine Kartoffeln verkauft hat, taucht plötzlich ein zweiter Kartoffelbauer auf, der seine Waren günstiger verkauft. Dadurch macht der erste Kartoffelbauer weniger Umsatz, weil er seinen Preis anpassen musste – wurde der Kartoffelbauer enteignet? Nein, er musste einfach mit dem Marktmechanismus leben, dass der Preis durch Angebot und Nachfrage bestimmt wird.

Billiges Geld ist also keine Enteignung, es ist nur ein Mittel, damit die Wirtschaft am Laufen gehalten wird, weil sie auf günstige Kredite zurückgreifen kann. Eine Enteignung findet nur dann statt, wenn mir mein Eigentum weggenommen wird. Wenn mir der Staat also von meinen ersparten 1.000 Euro 200 Euro wegnehmen würde, oder 400, oder 600.

Mal ein kleines Statusupdate zur PSG. Ich habe euch ja schon gesagt, dass ich am 22.09 die PSG wählen werde, heute war ich nun auch das erste Mal bei einer Veranstaltung der Partei und was soll ich sagen, es gefällt mir, was dort gesagt wurde. Ich schreibe vielleicht nachher noch einen Artikel über den Vortrag, aber das muss ich mir noch überlegen ;-).

Die PSG hat große Chancen meine neue politische Heimat zu werden. Ich möchte zwar erst noch ein wenig mit den Mitgliedern der Partei diskutieren – vor einen Schnellschuss, wie damals bei der SPD, werde ich mich hüten. Mir gefallen die Ansichten, mir gefällt die grundsätzliche Einstellung und mir gefallen die Ziele. Sie harmonieren mit dem, was ich persönlich Denke und das ist eine wichtige Grundlage.

Ob ich meine Meinungen hier jetzt noch deutlicher und radikaler formuliere, muss ich mir noch überlegen. Bisher habe ich mich da ja doch zurückgehalten, habe ein wenig Rücksicht genommen. Das werde ich wahrscheinlich nicht mehr machen , aber wie schon erwähnt, erst einmal muss ich mit den Mitgliedern der Partei noch ein wenig diskutieren, damit ich nicht wieder die falsche Partei wähle.

„Ich gehe dieses Jahr nicht wählen!“ – das hört sich so nach Protest an, nach etwas Großartigen. Ich werde den Politikern dieses Jahr meine Stimme nicht geben, sie werden schon sehen, was sie davon haben. Ich kann mit meiner Stimme eh nichts ändern, sie fehlt ja auch niemanden und die anderen werden schon dafür sorgen, dass zum Beispiel die Nazis nicht in den Bundestag kommen. Und überhaupt, ich gehe erst wieder wählen, wenn sich in diesem Land etwas geändert hat! Ich ändere mit meiner Wahlverweigerung das Land und ihr, die ihr wählen geht, seid total blauäugig, weil ihr denkt, dass ihr was ändern könnt.

Warum wählen gehen?

Warum wählen gehen?

 

Dabei verlieren die Nichtwähler eines aus den Augen. Der Kuchen, der verteilt werden kann, wird zwar immer kleiner, aber wenn das Stück, dass eine Partei bekommt, gleichgroß bleibt, vergrößert sich deren Anteil am gesamten Kuchen. Wenn die Nazis also eine konstante Anzahl von Wählern haben und diese immer zur Wahl gehen, dann vergrößert sich deren Anteil am Kuchen kontinuierlich, umso mehr Bürger sich entscheiden nicht zur Wahl zu gehen. Aber auch die großen Parteien, die ja auch eine gewisse Stammwählerschaft haben, profitieren von den Nichtwählern, sie freuen sich also sogar darüber, wenn Bürger ihr Wahlrecht nicht ausüben, wenn sie sowieso nicht vorhatten, eine der großen Parteien zu wählen. Nichtwähler zementieren im Grunde den Status, den wir derzeit haben. Sie verändern nichts, sie gießen den jetzigen Zustand in Blei, mit der Ausrede, dass die eigene Stimme doch eh nichts ändert.

Wenn ich etwas ändern möchte, dann muss ich wählen gehen. Dazu gehört aber auch Mut, der Mut nämlich, sich auch mal für eine Partei zu entscheiden, die wahrscheinlich nicht in den Bundestag einziehen wird. Denn nur, wenn der Kuchen größer wird, sich aber an der Größe des Stückes nichts ändert, welches die Parteien bekommen, nur dann werden die Parteien merken, dass irgendetwas schiefläuft. Erst dann müssen sie wieder kämpfen, erst denn müssen sie wirklich etwas ändern, damit ihr Stück wieder groß genug wird, damit sie ihre Macht erhalten können. Wenn ich möchte, dass sich die Politik ändert, dann muss ich wählen gehen!

Es ist ja nicht so, dass nur sieben Parteien zur Wahl stehen. Es gibt sehr viel mehr Auswahl, was natürlich auch bedeutet, dass der Aufwand größer ist, sich über all diese Parteien zu informieren. Aber so funktioniert nun einmal Demokratie! Jeder hat die Verantwortung, sich eine Meinung zu bilden und diese Meinung mit den Programmen der Parteien abzugleichen. Und in einer Demokratie ist es auch legitim, eine Partei zu wählen, die eventuell nur einen Programmpunkt hat. Aber es ist eben auch wichtig, diese Partei zu wählen, wenn sie mit meinen Meinungen übereinstimmt. Nichtwähler zu werden, nur weil die Partei, der ich eventuell meine Stimme geben würde, wahrscheinlich nicht in den Bundestag kommt, ist feige. Und es ist dumm, weil nämlich genau dadurch das System, welches wir nicht gut finden, gestärkt wird.

Horst geht dieses Jahr auch nicht zur Wahl. Er hat, so wie ich, jahrelang die SPD gewählt. Auch ich werde die SPD nicht wählen, aber ich werde von meinem Wahlrecht gebrauch machen! Ich möchte nicht, dass die etablierten Parteien von einem kleiner werdenden Kuchen profitieren, ich möchte nicht, dass die FDP nachher in den Bundestag kommt, nur weil der Kuchen klein genug war, damit ihr Stück ausreicht, um die Hürden zu überspringen. Ich möchte nicht, dass die SPD sich über 30 + x Stimmen freut, obwohl sich der Anteil an Wähler eigentlich verringert hat. Ich möchte, dass die Parteien merken, dass sie einen Wähler verloren haben, dass sie das auch in den Prozenten merken, die sie bekommen und ich möchte, dass sie darüber nachdenken müssen, wie sie das wieder ändern können. Deswegen habe ich auch den Mut eine kleinere Partei zu wählen, eine Partei, die es wahrscheinlich nicht in den Bundestag schaffen wird, die aber dadurch, dass ich sie gewählt habe, den Kuchen vergrößert und somit die Anteile verkleinert, welche die anderen Parteien an diesem Kuchen haben. Ich alleine werde damit nicht viel ändern können, das ist mir klar, aber wenn sich die Nichtwähler irgendwann einmal bewusst werden, welche Macht sie eigentlich hätten, wenn sie wählen würden, dann könnte sich sehr schnell etwas ändern, denn dann müssten die Parteien wieder an ihrem Profil arbeiten und wirklich wieder die Politik machen, für die sie eigentlich stehen sollten.

Heute ist Donnerstag und im Bundestag wird über die Frauenquote diskutiert und abgestimmt. Ich persönlich halte nichts von der Quote, warum habe ich in einem anderen Artikel zur Frauenquote schon geschrieben. Ich möchte aber nicht ausschließen, dass ich bestimmte Argumente übersehe, die mich zu einer ganz anderen Meinung kommen lassen würden.

Im oben verlinkten Artikel hätte ich mir daher auch gerne eine breite Diskussion gewünscht, die aber leider nicht stattgefunden hat. Deswegen versuche ich es jetzt noch einmal und ich versuche es mit einem kleinen Wettkampf. Ich möchte jetzt einmal möglichst viele Pro-, und Contra Argumente für die Frauenquote, dabei wäre es aber schön, wenn wir das Stammtischniveau verlassen und wir uns tatsächlich einmal mit beiden Seiten beschäftigen.

Wie soll das Funktionieren?

 

Ich würde mich freuen, wenn ihr einen Blogartikel schreibt, der sich nicht nur mit den Argumenten befasst, die zu eurer Meinung passen, sondern auch mit den Argumenten, welche die Gegenseite vorbringt. Es wäre schön, wenn ihr dabei eure Argumente und die Argumente der Gegenseite fair bewertet und ihr am Ende begründet, warum ihr zu eurer Meinung gekommen seid.

Warum?

 

Nun, mir wird ja öfter vorgeworfen, dass ich mir die Argumente der Gegenseite nicht anhöre, oder um es mit einem Tweet zu sagen:

Wenn du keinen Blog hast, aber dennoch einen Artikel zum Thema schreiben möchtest, lade ich dich ein, diesen Artikel auf meinungsschauspieler.de zu veröffentlichen. Ansonsten würde ich mich freuen, wenn möglichst viele mitmachen und ihr mir hier per Kommentar einen Hinweis auf euren Artikel gebt. Ich selbst werde auch noch einmal einen Artikel zum Thema schreiben, werde dazu aber erst einmal noch Argumente im Internet sammeln.