Svens kleiner Blog

Nicht wegen Geld, nicht wegen Ruhm, nicht wegen Aufmerksamkeit sondern einfach nur so ;-)

Gestern habe ich den Blogeintrag auf dem Mehlblog gelesen. Hier geht es um die Gründe, warum der Blogbetreiber von den Piraten in die SPD gewechselt ist. Ich möchte diesen Blogeintrag zum Anlass nehmen, und einmal festhalten, warum ich meinem Platz derzeit nicht in der SPD sehe.

Die SPD war mal meine politische Heimat. Das ist schon einige Jahre her, aber bisher habe ich ihr dennoch die Treue gehalten. Oft saß ich schon am Abend zu Hause und habe mir vorgestellt, wieder in einer Partei einzutreten und dort Aktiv mitzumachen. Leider gibt es derzeit keine Partei, in der ich mich heimisch fühlen würde – auch nicht die SPD.

Es gibt viele Gründe dafür. Es fängt bei der Bundes-SPD an, die von Leuten geführt wird, die keine Kraft und keinen Kampfgeist ausstrahlen. Die Bundes-SPD zeigt nicht, dass sie ein starkes Konzept hat. Gerade jetzt wäre es wichtig, mit guten Lösungsansätzen an die Öffentlichkeit zu gehen, zu zeigen, dass man bessere Konzepte hat als die Regierungsparteien. Sie müssten jetzt Antworten geben auf Fragen, wie man am besten aus der Eurokrise heraus kommt und wie man die EU stabilisieren kann. Diese Antworten, diese Ideen kommen aber nicht! Die Partei wirkt Ideen- und planlos, was den Wähler nicht wirklich davon überzeugen wird, die Partei zu wählen. Da ist eine Angela Merkel, die für eine konstante Politik mit dauerhaften Eurorettungsgipfeln steht, doch sehr viel verlockender.

Jetzt könnt ihr natürlich sagen, dass gerade das ein Grund sein sollte, warum ich in die SPD eintreten sollte. Der Umschwung kommt doch schließlich von unten, von der Basis. Aber sind wir doch einmal ehrlich, welchen Umschwung gab es nach Schröder, welchen Umschwung nach der Großen Koalition? Keinen! In der Bundes-SPD sind immer noch dieselben Leute am Ruder, die nun schon zwei Wahlen verloren haben. Und es gibt von unten, von der Basis, kein umdenken. Die Partei rafft sich nicht dazu auf, alte Strukturen zu zerstören, alte Gesichter abzuwählen und mit einem neuen Gesicht und einen deutlichen Ruck zurück zu alten Werten, wieder neue Wähler für sich zu gewinnen. Was soll ich da anrichten?

Aber das ist nicht alles. Es gibt noch andere Gründe, warum ich mich derzeit in Parteien nicht zu Hause fühle. Politik, das ist derzeit einfach nur noch ein Spiel mit der Macht. Parteien wollen gar nicht mehr das Beste für das Volk erreichen, sie wollen nur noch ihre Macht erhalten. Gesetze werden nicht ernsthaft diskutiert im Bundestag (oder auf der Landesebene), Gesetze werden nur noch durchgenickt – oder eben abgelehnt, wenn man in der Opposition sitzt. Dass Politik nicht die Parteiinteressen in den Vordergrund stellen sollte, sondern die Interessen der Bürger, das ist hat man in den Parteien schon lange vergessen. Sonst würden Gesetze tatsächlich im Bundestag entstehen, und nicht im Stübchen von irgendeinem Lobbyisten. Dann würden sich Gesetze ihre Mehrheiten im ganzen Bundestag suchen, und nicht nur durch Fraktionszwang zustande kommen. Eine Zusammenarbeit aller politischen Kräfte, egal ob im Bund oder auf Landesebene, würde Gesetze entstehen lassen, die wirklich gut sind – gut für den Bürger und nicht für den Lobbyisten.

Das wird leider nie passieren, weil wir durch Machtkämpfe getrieben werden. Man könnte ja sein Gesicht verlieren, wenn man zusammen mit der Linkspartei ein Gesetz verabschiedet. Es könnte ja Stimmen kosten, wenn zusammen mit der CDU gute Ideen umgesetzt werden. Gut ist nur, was der eigenen Partei hilft, alles andere wird abgelehnt, auch wenn es eigentlich mit dem Parteiprogramm im Einklang wäre.

Das alles macht gute Politik unmöglich. Und genau das ist es, was es mir unmöglich macht, in der SPD oder in irgendeiner anderen Partei, mein Politisches zu Hause zu finden.
Das sind nur zwei Gründe von vielen, aber wenn ich alles aufschreiben würde, dann würde den Artikel keiner lesen. Er ist eigentlich jetzt schon zu lang, deswegen werde ich hier auch aufhören.





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